Grüne Fachgremien zur ISAF-Mandatsverlängerung 2012
Auf einer gemeinsamen Sondersitzung am 14. Januar fassten die Bundesarbeitsgemeinschaften Frieden & Internationale Politik und Nord-Süd einen Beschluss zur bevorstehenden Mandatsverlängerung für ISAF 2012. Die ca. 80 TeilnehmerInnen debattierten den Antragsentwurf der SprecherInnen in fünf Stunden ausgesprochen sachlich, dialogisch und differenziert. Der Beschluss ist getragen von einer Grundhaltung der Verantwortung, beschreibt die Schatten- und Lichtseiten der gegenwärtigen Lage in Afghanistan, benennt Widersinnigkeiten der ISAF-Strategie wie auch Ungewissheiten. Die Forderungen für die Zeit bis 2014 und nach 2014 überwinden die sonst übliche Militärlastigkeit und betonen die zentralen Ansätze des zivilen Aufbaus. Eine Absage erteilt wird einem Sofortabzug in 2012. Der ISAF-Einsatz soll bis 2014 beendet werden. Eine eventuelle Nachfolgemission zur Überwachung eines Waffenstillstandes oder zur Ausbildungsunterstützung sollte als UN-geführte Mission laufen. Ich persönlich erlebte die Beratungen als Musterbeispiel demokratischer Teilhabe auf besonders strittigem Terrain. Das Ergebnis hat gerade wegen seiner Differenziertheit und der Bereitschaft, über 2014 hinauszudenken, Gewicht. Das wird nicht dadurch geschmälert, dass ich neben der großen Mehrheit an Übereinstimmungen an einzelnen Punkten nicht übereinstimme (z.B. Absage ans Partnering, Nein-Empfehlung an die Fraktion). Eine Herausforderung ist, dass das von der BAG empfohlene NEIN nicht so missverstanden wird, wie es z.B. die "Grüne Friedensinitiative" propagiert - als Aufruf zum Sofortabzug und ohne Rücksicht auf die davor warnenden Stimmen gerade aus der afghanischen Zivilgesellschaft. Der BAG-Beschluss zielt konkret auf Friedensförderung und Bürgerkriegsverhütung, er verdient Beachtung und Diskussion. Der Beschluss kann hier heruntergeladen werden.
Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs
Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Grüne verurteilen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Kabul
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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden
Webmaster
16. November 2005 13:52:09 +02:00
Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.
Grüne: Präsidentschaftswahlen historischer Schritt für Afghanistan
Beschreibung:
Chancen bis zum Kampftruppenabzug 2014 bestmöglich nutzen, Absage an Sofortabzug, Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung und den Reformkräften, politische Verantwortung über 2014 hinaus, Förderung verläßlicher Staatlichkeit im Mittelpunkt! Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt am 26. Januar im Bundestag einen Entschließungsantrag zur Abstimmung, der einen bemerkenswerten inhaltlichen, einmütig beschlossenen Konsens der Fraktion darstellt und differenziert die wesentlichen Schritte einer verantwortlichen Afghanistanpolitik benennt.
Hinzugefügt am: 26. Januar 2012 11:08:54 +02:00 | Rate/Comment
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Große Anfrage: Zum Wiederaufbau und der Lage in Afghanistan
Webmaster
25. Januar 2007 17:35:35 +02:00
In einer kritischen Phase des Afghanistan-Engagements hat die grüne Bundestagsfraktion eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Wir brauchen eine grundlegende Evaluierung des bisherigen Engagements und dringend eine Änderung der NATO-Strategie in Afghanistan, so Winfried Nachtwei.
gruene.de: Drei Fragen an Winfried Nachtwei
Die Forderung von US-Verteidigungsminister Gates nach einem stärkeren Engagement der Bundeswehr im Süden Afghanistans hat zu heftigen öffentlichen Diskussionen gesorgt. Winfried Nachtwei bezieht hierzu Stellung auf der grünen Homepage:
Drei Fragen an Winfried Nachtwei
Grusswort an die demokratischen Friedenskräfte in Afghanistan anlässlich des Internationalen Friedenstages am 21. September - Message of Greetings and Solidarity on the occasion of the “International Day of Peace†on September 21.
Liebe Friedensfreunde,
liebe Friedensfreundinnen in Afghanistan,
mit Freude haben wie erfahren, dass sich zum Internationalen Friedenstag am 21.
September wieder viele tausend Menschen in den verschiedenen Provinzen
Afghanistans versammeln wollen. Hierzu übersenden wir Ihnen aus Deutschland
viele herzliche Grüße der Solidarität! weiterlesen (PDF-Datei)
Dear peace loving nation of Afghanistan,
With great pleasure we have heard that many thousands of people are again going to gather in the various provinces of Afghanistan on the occasion of the International Day of Peace on 21 September. For that we send you from Germany our best greetings of solidarity. read more (PDF file)
Halbjahresbericht I/2021 zu Zivilopfern in Afghanistan: Mehr Frieden durch Abzug? Im krassen Gegenteil: In Mai + Juni Zivilopfer wie nie in 20 Jahren! (mit Links zu Zivilopferberichten seit 2012)
Die schlimmen Befürchtungen bestätigten sich. Wie 2014: Massive menschliche und politische Kollateralschäden von politischen Entscheidungen, die innenpolitisch motiviert keine Rücksicht auf die Lage vor Ort nahmen - allen großen Versprechungen zum Trotz. Daraus resultiert ein dritter Kollateralschaden: Die Glaubwürdigkeit der - vor allem westlichen - Staaten"gemeinschaft".
HINSEHEN: Ausstellung "Kunduz, 4. September, eine Spurensuche"
Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:
Links zu
- Ausstellung http://www.kunstraum-potsdam.de
- Dokumentation http://www.freitag.de/wochenthema/1016-skansal-mit-versp-tung
- Buch http://www.rogner-bernhard.de/titles/show/445
Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.
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Hintergründe der Katastrophe von Farah lückenlos aufklären
Zu den US-Luftangriffen in der afghanischen Provinz Farah erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
Beschreibung: Über die Sicherheitslage in Afghanistan sprach Hessisch-Niedersaechsische Allgemeine (HNA) mit Winfried Nachtwei, dem Verteidigungsexperten der Grünen-Bundestagsfraktion.
Hinzugefügt am: 5. Juli 2006 11:20:16 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, hat Bundesverteidigungsminister Jung wegen seines Verhaltens nach dem Angriffsbefehl der Bundeswehr in Afghanistan kritisiert. In hr iNFO sagte Nachtwei, das Krisenmanagement Jungs sei ausgesprochen schlecht.
Hinzugefügt am: 8. September 2009 11:25:14 +02:00 | Rate/Comment
Hunderte durch Schlammlawine begraben -Hilfsaufruf für die Überlebenden in Badakhshan von Ex-MdB Nachtwei und Generalleutnant a.D. Rainer Glatz
Am Freitag, 2. Mai, begruben zwei Schlammlawinen viele hundert Menschen eines Dorfes in der entlegenen Nordost-Provinz Badakhshan unter sich. In Deutschland haben etliche tausend Männer und Frauen eine besondere Beziehung zu dieser Provinz und seinen Menschen - sie waren hier zwischen 2004 und 2012 als Soldaten, Entwicklungsexperten und Polizisten im Einsatz. Generalleutnant a.D. Rainer L. Glatz, langjähriger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos und Afghanistan-Kenner, und ich richten uns mit unserem Hilfsaufruf vor allem an die vielen Afghanistan-RückkehrerInnen in Deutschland: JETZT nicht im Stich lassen!
Im ISAF-Abzugsjahr 2014 Zunahme der Zivilopfer um 22%, durch Bodenkämpfe um 54%! Neuester UNAMA-Bericht)
ISAF ist beendet, die Masse der internationalen Truppen ist abgezogen. Manche erwarteten damit einen Rückgang des Krieges in Afghanistan. Das Gegenteil ist der Fall. Hier meine Zusammenfassung des UNAMA-Jahresberichts 2014 zu Zivilopfern.
Beschreibung:
Der sicherheitspolitische Sprecher von Bündnis90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, hat den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan als sinnvoll bezeichnet. Der Luftverkehr habe in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, aber es gebe im Land keine landesweite Luftkontrolle. Von daher sei die Überwachung mit Awacs sinnvoll und diene der Sicherheit der Soldaten. Operationen am Boden könnten die Aufklärungsflugzeuge nicht begleiten.
Hinzugefügt am: 2. Juli 2009 22:01:06 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grüne, sagt im Gespräch mit Annette Nolting, es drohe eine Eskalation ohne Ende.
Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 14:26:14 +02:00 | Rate/Comment
Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?
Innenminister antwortet Nachtwei: "zunächst keine weiteren Polizisten nach Afghanistan"
In Briefen an Brandenburgs Innenminister Rainer Speer und seinen Nachfolger Dr. Dietmar Woidke hatte Nachtwei die Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen. Minister Dr. Woidke geht in seinem Antwortschreiben wohl nicht näher auf Nachtweis Argumente für eine notwendige und verantwortbare Polizeiaufbauhilfe ein.
Beschreibung:
In der Nacht zum 4. September zerstörten NATO-Kampfjets auf Befehl der Bundeswehr zwei Tanklaster in Kundus, Nordafghanistan. 30 Zivilisten kamen bei dem Luftangriff ums Leben. Im Ausland wächst Kritik am Vorgehen der Bundeswehr, und in Deutschland verschärft sich die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz. Winfried Nachtwei, Sicherheits- und Abrüstungsexperte der Grünen, fordert im IP-Interview eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Aufbauziele.
Hinzugefügt am: 18. September 2009 14:12:52 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
In der Ausgabe Nr. 42 des "Russian Reporter" vom 26.10.2011 berichtet Yulia Vishnevets über das "Afghanische Syndrom" in Deutschland. Die 18-seitige Reportage (davon 8 Seiten Fotos von Jan Garup) trägt den Titel "Deutsche Soldaten" und lässt deutsche Veteranen, seelisch Verwundete, Ärzte und mit W. Nachtwei einen Politiker zu Wort kommen. Der Artikel soll in Russland viel Interesse gefunden haben. Dass Enduring Freedom mit ISAF verwechselt wird, tut der Eindringlichkeit der Reportage keinen Abbruch.
Hinzugefügt am: 1. November 2011 10:12:50 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Im Vorfeld des NATO-Gipfels in Chicago besuchte der afghanische Präsident Karzai am 16. Mai Berlin. Zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel unterzeichnete er das Partnerschaftsabkommen zwischen Deutschland und Afghanistan über Zusammenarbeit nach dem Abzug der Kampftruppen in 2014. Aus diesem Anlass sprach Nana Brink mit mir in Deutschlandradio Kultur über den Präsidenten, die Rolle Deutschlands in Afghanistan, die Übergabeplanung, die Gespräche mit den Taliban und Aufbaufortschritte. Hier das Interview
Hinzugefügt am: 16. Mai 2012 21:17:58 +02:00 | Rate/Comment
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Interview mit Winfried Nachtwei - Was fehlt ist eine Lageanalyse
Webmaster
27. Januar 2010 23:33:20 +02:00
Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei kritisiert die Aufstockung der Truppen als "weder plausibel noch überzeugend begründet". Die Entscheidung "sieht mir eher nach einem Koalitionskompromiss aus, nicht nach einer Entscheidung, die auf die Lage in Afghanistan reagiert", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de. Er fordert eine "handfeste Analyse" der Lage in Afghanistan. Ohne eine solche Bilanzierung könne die Bundesregierung "nicht das entwickeln, was jetzt dringend notwendig ist, nämlich eine aussichtsreiche und zusammenhängende Afghanistanpolitik und Abzugsperspektive".
Beschreibung:
Am Tag nach der Ãœbergabe des PRT Kunduz an die afghanische Polizei und Armee Interview von Uwe Schulz mit W. Nachtwei um 8.10 Uhr.
Hinzugefügt am: 7. Oktober 2013 11:51:27 +02:00 | Rate/Comment
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Interview: Nachtweis Wunsch für Afghanistan
Webmaster
22. Oktober 2009 06:30:47 +02:00
Münster - 15 Jahre war der münsterische Grünen-Politiker Winfried Nachtwei die Stimme seiner Partei zu allen wichtigen Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Nun scheidet der jetzt 63-Jährige nach vier Legislaturperioden aus dem Bundestags aus.
14 Mal reiste Nachtwei seit 2002 nach Afghanistan und wurde zu einem der profiliertesten Fürsprecher des Militäreinsatzes der Bundeswehr. Im September war der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und verteidigungspolitische Sprecher seiner Partei zuletzt am Hindukusch. Seine Zeit als Abgeordneter beschließt er mit einem flammenden Appell, das Engagement in Afghanistan neu zu bestimmen und fortzusetzen, wie er im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Karin Völker erklärte.
Beschreibung:
On September 3 the German command in northern Afghanistan in the Kundus region ordered a NATO air raid on two oil tankers that had, according to intelligence reports, been hijacked by Taliban forces and were intended to be used as bombs against allied forces. U.S. bombers carried out the raid destroying the two targets. In the days that followed, different numbers of casualties, including civilian victims, were reported. An ISAF Fact Finding Mission concluded that 125 had died, among them at least two dozen civilians. Germany's defense minister initially asserted there were no civilian casualties at all-and then later backtracked. The events in northern Afghanistan, where the 4,200 German troops are based, have initiated a fierce debate in Germany about the role of German forces in the country-and provoked stiff criticism from Germany's allies.
Hinzugefügt am: 14. September 2009 14:08:11 +02:00 | Rate/Comment
ISAF zieht ab, Entwicklungszusammenarbeit bleibt! Neue deutsche EZ-Strategie zu AFG "Verlässliche Partnerschaft"
Im Schatten der Ukraine-/Krimkrise fand in Berlin eine große Konferenz zur künftigen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan statt. Die Botschaft der mehr als 200 anwesenden AFG-Praktiker und politisch Verantwortlichen an die vielen afghanischen Gäste und ihr Land war eindeutig: Wir machen mit bei der Aufbaupartnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus. Und das mit so viel Plan - der neuen EZ-Strategie zu AFG - wie nie zuvor.
ISAF-Debatte im Bundestag: Wie es wirklich um Afghanistan steht, interessiert immer weniger! Kommentar zu einer vertanen Chance
Zum 14. Mal gab der Bundestag mit sehr großer Mehrheit grünes Licht für die Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan. Schlüsselfragen der kritischen Übergangsphase in Afghanistan blieben ausgeklammert. Keine guten Zeichen. Hier mein Kommentar.
ISAF-Erhöhung ist kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Jahresbilanz 2012 des Afghanistan NGO Safety Office ANSO: Rückgang der Sicherheitsvorfälle um 24%, Schwerpunktverlagerung der bewaffneten Opposition
Eine besonders verlässliche und differenzierende Quelle zur Sicherheitslage in Afghanistan ist das Afghanistan NGO Safety Office. Hier die wichtigsten Feststellungen des 4. Quartalsbericht 2012, der zugleich einen Jahresüberblick gibt. Der seit Jahren eskalierende bewaffnete Konflikt erlebt jetzt eine Phase der Deeskalation - mit Vorpositionierungen für die Zeit nach 2014.
Jüngste Informationen + Einschätzungen zum Tornado-Streit
Jüngster UNAMA-Bericht zu Zivilopfern in Afghanistan: Im Halbjahr des US-Taliban-Abkommens Gesamtrückgang um 13%, Zunahme der durch Taliban Getöteten um 33%, der Opfer durch afg. Luftwaffe verfünffacht
Die Zahl der Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts in Afganistan ist die "niedrigste" seit 2012. AFG bleibt aber eines der tödlichsten Länder für Zivilisten und das tödlichste für Kinder weltweit (bezogen auf politische Gewalt). Am 27. Juli erschien der neue UNAMA-Bericht. Am 28. Juli verkündeten die Taliban ihren Aufruf zu einem dreitägigen Waffenstillstand während des islamischen Opferfestes ab heute Abend. Nach Juni 2018, Mai 2020 ist es der 3. Waffenstillstand. Hier meine Zsammenfassung des UNAMA-Berichts. ZUm Waffenstillstand folgt.
Jubiläumsfest 25 Jahre Afghanischer Frauenverein: HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!
1992 gründeten in Bonn zwölf afghanische Frauen den "Afghanischen Frauenverein". Seitdem unterstützt der Verein Schul- und Gesundheitsprojekte, Brunnenbau und Familienpatenschaften in verschiedenen Landesteilen. Eine Geschichte von Mut und mutigen Menschen. Herbert Grönemeyer ist neuer Botschafter des Vereins. In der Osnabrücker "Lagerhalle" wurde das Jubiläum gebührend und herzlich gefeiert.
Beschreibung:
Winfried Nachtwei war von 2002 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, seit 2005 ist er Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Er war an der Gestaltung der rot-grünen Sicherheitspolitik und insbesondere an der Gestaltung des Afghanistan-Einsatzes maßgeblich beteiligt. Zum Ende der LegislaturÂperiode scheidet er aus dem Bundestag aus.
Hinzugefügt am: 31. August 2009 13:58:27 +02:00 | Rate/Comment
Kabul im August 2003 – Afghanistanpolitik am Scheideweg
Vom 8.-11. August besuchte ich Kabul. Zweck der Reise im Umfeld der ISAF-Kommandoübergabe vom Deutsch-Niederländischen Korps an die NATO war, über die Siebenstunden-Stippvisite einer Ministerdelegation hinaus der Akutfrage nachzugehen, wieweit ein erweitertes internationales zivil-polizeilich-militärisches Engagement in AFG notwendig und verantwortbar ist. Massiv gefordert worden war das zeitgleich vom VN-Under-Sectretary-General Guehenno in seinem Bericht in der Offenen Sitzung des VN-SR am 16./17. Juni sowie dem 'Call for Security' von 85 internationalen NGO`s am 17. Juni.
Beschreibung:
Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).
Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:Â http://www.afgnso.org
Â
Hinzugefügt am: 25. April 2010 23:27:15 +02:00 | Rate/Comment
Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"
Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan" sowie die Antwort der Bundesregierung hierauf
Die Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan"eingebracht. Den Anfragetext sowie die Antwort der Bundesregierung können Sie hier herunterladen: