Afghanistan
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[ Bericht ]

Bündnisloyalität, humanitäres Völkerrecht, Tabuzonen - Beispiel Afghanistan. Meine Stellungnahme + Belegtexte zu den Enthüllungen von Sönke Neitzel ggb. der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Oktober 2020 15:52:14 +01:00

Wegsehen bei Kriegsverbrechen durch den Verbündeten, auf den man sonst so sehr angewiesen ist? Der Militärhistoriker Sönke Neitzel bringt in seinem neuen Werk zu Kontinuitäten und (Um-)Brüchen bei deutschen Militärs zwischen 1871 und heute einige Enthüllungen zu völkerrechtswidrigen Einsatzen von US-Kräften in Afghanistan. Seit 2006 (!) haben meine Fraktion und ich das immer wieder deutlich kritisiert. Es war ein Reden gegen die Wand, angeschirmt durch entsprechende Koalitionsmehrheiten. Hier meine Stellungnahme und Materialien.  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Dezember 2009 08:51:43 +01:00

Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2007 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!

Hinweis :

Bericht als PDF-Datei.

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Beobachtungen beim Besuch der PRTs in Feyzabad und Kunduz am 26.09.2004

Webmaster

30. September 2004 22:18:19 +01:00

Im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des ISAF-Mandats besuchte Verteidigungsminister Struck am 26. September zusammen mit dem Vorsitzenden und den Obleuten des Verteidigungsausschusses sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes die PRTs in Feyzabad und Kunduz. Darüber verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Stellungnahme ]

Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2007 13:46:02 +01:00
Das NATO-Hauptquartier SHAPE erbat in der ersten Dezemberhälfte 2006 in einem Brief an den Generalinspekteur deutsche RECCE-Tornados. Zur Vorbereitung der Positionierung der grünen Bundestagsfraktion zu dieser Anfrage hat Winfried Nachtwei folgendes Beratungspapier verfasst:
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[ Bericht ]

Bericht von meinem 20. Afghanistan-Besuch: Schlechtere Sicherheitslage, lebensnotwendige Unterstützung, durchhaltende Aufbauprojekte (Mazar-e Sharif und Kunduz)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. November 2019 17:40:57 +01:00

Endlich ergab sich wieder die Gelegenheit einer Afghanistan-Visite, kurz, aber intensiv. Seit November 2002 war es der 20. Besuch. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Bestürzung und Trauer über getötete Bundeswehrsoldaten in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juni 2009 15:53:25 +01:00

Zu dem Angriff auf Einheiten der Bundeswehr und auf afghanische Sicherheitskräfte in der Region Kunduz am heutigen Tage erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Asien | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Juli 2008 12:01:57 +01:00
In der Öffentlichkeit taucht Afghanistan meist nur im Zusammenhang mit Gewalteskalation und Anschlägen auf oder wenn es um die Verlängerung des Bundeswehrmandates geht, die vielen kleinen, aber wichtigen Fortschritte in der Entwicklung des Landes werden hierzulande in der Öffentlichkeit nur wenig wahrgenommen. Hierzu Winfried Nachtwei:
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[ Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan II

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 12:43:36 +01:00
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan III

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2008 16:00:57 +01:00

Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan V

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2009 13:15:58 +01:00

Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan VI

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Dezember 2009 23:46:40 +01:00

Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":

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[ Vortrag ]

Bloß weg aus Afghanistan? Bloß nicht! WAS TUN? Vortrag bei der XXVII. AFG-Tagung in Villigst

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 19:49:41 +01:00

Am 3. Adventswochenende 2013 fand wieder die AFG-Tagung in Villigst/NRW statt. Hier kommen seit Jahren so viele Menschen mit AFG-Erfahrung und -Verbundenheit zusammen wie nirgendwo sonst. Mein Vortrag entwickelt trotz aller Düsternis Perspektiven einer Afghanistan-Solidarität.  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Dokumentiert ]

Brief von Nachtwei an Bischöfin Käßmann: Afghanistan - zwischen Erschrecken und Ermutigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Januar 2010 15:52:58 +01:00

Über die Feiertage äußerte sich die Ratsvorsitzende der EKD, Bischöfin Margot Käßmann, mehrfach zu Afghanistan. Mit seinem Brief an die Bischöfin im Vorfeld ihres Gesprächs mit Verteidigungsminister zu Guttenberg wollte W. Nachtwei dazu beitragen, dass die - z.T. überhitzte - Debatte um die Worte der Bischöfin, um Wege der wirksamen Kriegsbeendigung nicht in einem Schlagabtausch der Gesinnungen stecken bleibt, sondern sorgfältiger und produktiver geführt wird.

 

Hinweis :

Brief als PDF-Datei.

Veröffentlicht wurde der Brief auch in der taz.
Ein Kommentar findet sich auf www.bendler-blog.de: Endlich, Substanz

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Asien | Pressemitteilung ]

Brutaler Anschlag darf Stabilisierungsprozess in Afghanistan nicht aufhalten

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2007 19:06:12 +01:00
Zum Anschlag in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Bericht ]

Buchpräsentation mit/zu afghanischen Ortskräften: "Auch. Wir. Dienten. Deutschland." - mit meinem Grußwort und aktuellen Ergänzungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. März 2020 16:17:04 +01:00

Deutsche Soldaten, Diplomaten, Entwicklungsexperten, Polizisten in Afghanistan waren von Anfang an in vielerlei Hinsicht essentiell auf afghanische Ortskräfte angewiesen. Diese erfüllten verlässlich und unter z.T. hohem Risiko ihre vielfältigen Aufgaben. Erstmalig und anschaulich deutlich wird das in den Interviews mit ehemaligen afghanischen Ortskräften "Auch. Wir. Dienten. Deutschland." Seit dem ISAF-Abzug sind (ehemalige) Ortrkräfte und ihre Familien erheblichen Bedrohungen ausgesetzt. Dass ihnen gegenüber der deutsche Staat in einer Fürsorgepflicht steht, dürfte selbstverständlich sein - ist es aber seit 2016 nicht. 

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[ Artikel ]

Bundestag zu Afghanistanbilanz und Beratungsmission "Resolute Support" - meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2014 08:40:02 +01:00

Am 18. Dezember debattierte und beschloss der Bundestag über die deutsche Beteilgung an der Beratungsmission "Resolute Support", die ab Januar ISAF in folgt. Erstmalig teile ich bei einem AFG-Mandat nicht die Mehrheitsposition meiner früheren Fraktion. Dazu meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung".

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehreinsätze in Afghanistan im sicherheitspolitischen Interesse notwendig

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2004 18:24:19 +01:00
Zum Beschluss der Bundesregierung, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern, und im Hinblick auf seine am Samstag beginnende Reise mit Verteidigungsminister Struck nach Kundus und Faisabad erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehrsoldaten und Zivilexperten in Afghanistan verdienen auch und gerade nach dem Raketenangriff Unterstützung aller Fraktionen

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. September 2004 18:56:06 +01:00
Zur Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr und zum gestrigen Raketenangriff auf das Provincial Reconstruction Team (PRT) in Kundus erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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