Afghanistan
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Bericht ]

Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. November 2007 11:52:48 +01:00
Am 15. November beschloss der Bundestag die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF). Angesichts der völlig unzureichenden Information seitens der Bundesregierung verfasste Winfried Nachtwei das nachfolgende Hintergrund- und Positionspapier zu OEF.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Presse-Link ] The Atlantic Times: Cannon Fodder for the Taliban?
Beschreibung: In der "The Atlantic Times", einer monatlich erscheinenden, in Deutschland verlegten Zeitung, erschien folgender Artikel über den Polizeiaufbau in Afghanistan.
Hinzugefügt am: 10. November 2007 23:05:36 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Nachtwei in Kanada und USA

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2007 11:38:26 +01:00
In der kanadischen Hauptstadt Ottawa führte der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages Gespräche über die aktuelle Situation in Afghanistan und den dortigen sehr opferreichen Einsatz kanadischer Truppen. Gesprächspartner waren Verteidigungsminister Peter MacKay (im Bild), die Afghanistan-Experten in den Außen- und Verteidigungsministerien sowie Oppositionsabgeordnete und unabhängige Wissenschaftler, die dem Kampfeinsatz kanadischer ISAF-Truppen in der Süd-Provinz Kandahar kritisch gegenüberstehen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. November 2007 17:33:21 +01:00

Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zur geplanten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US- geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 11:17:21 +01:00
Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Polizeieinsatz in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 19:11:23 +01:00

Zum Polizeieinsatz in Afghanistan hielt Winfried Nachtwei folgende Rede im Deutschen Bundestag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 17:52:09 +01:00
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Operation Enduring Freedom erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Asien | Pressemitteilung ]

Brutaler Anschlag darf Stabilisierungsprozess in Afghanistan nicht aufhalten

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2007 19:06:12 +01:00
Zum Anschlag in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | Offener Brief ]

Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises "Bundeswehr raus aus Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2007 17:44:22 +01:00
Winfried Nachtwei hat eine ausführliche Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises „Bundeswehr raus aus Afghanistan" an die Delegierten des außerordentlichen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen formuliert. im folgenden dokumentieren wir seine Antwort:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Persönliche Erklärung ]

Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Oktober 2007 12:24:00 +01:00
Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:
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Thüringer Allgemeine: "Erhebliche Uneinigkeit auf Führungsebene"

Webmaster

14. September 2007 13:44:10 +01:00

Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte der Grünen, spricht sich in der Thüringer Allgemeinen vor dem heutigen Sonderparteitag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan aus. Zum Interview

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Presse-Link ] tagesschau.de: Nachtwei über den Grünen-Beschluss von Göttingen
Beschreibung: Der Sonderparteitag in Göttingen hat der Parteiführung der Grünen eine schwere Schlappe eingebracht. Der Verteidigungsexperte der Partei, Nachtwei, sprach im tagesschau.de-Interview von einer Art Basisrebellion.
Hinzugefügt am: 16. September 2007 13:21:10 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Rede von Nachtwei auf der Sonder-BDK

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. September 2007 11:57:22 +01:00
Folgenden Redebeitrag hielt Winfried Nachtwei auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Göttingen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Zum "Afghanistan-Konzept" der Bundesregierung: Geduld allein reicht nicht!

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. September 2007 14:51:26 +01:00

Das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung bewertet Winfried Nachtwei wie folgt::

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Stellungnahme ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 12:09:16 +01:00
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

Nachtwei: Afghanistan nicht im Stich lassen

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. September 2007 09:33:39 +01:00
Im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan fordert Winfried Nachtwei in der wöchentlichen Kolummne von ddp einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung. Den Beitrag dokumentieren wir hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Dokumentiert ] Afghanistan – wie weiter?
Beschreibung: Die Dokumentation der Veranstaltung "Afghanistan - wie weiter?" der Landesarbeitsgemeinschaft Europa, Frieden, Internationales in Kooperation mit dem Landesverband Grüne NRW vom 2. September in Dortmund findet sich auf der Webswite der NRW-Grünen.
Hinzugefügt am: 10. September 2007 05:08:00 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Presse-Link ] Nachtwei in der taz: "Die Taliban nicht frontal angreifen"
Beschreibung:

Im Interview mit der taz stellt Winfried Nachtwei fest: "Der Krieg in Afghanistan ist mit Militär nicht zu gewinnen. Benötigt werden ziviler Aufbau und eine defensivere militärische Taktik."


Hinzugefügt am: 5. September 2007 08:03:07 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Grüne verurteilen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Kabul

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2007 12:04:06 +01:00
Zu dem Selbstmordattentat auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Dokumentiert ]

Notruf: EU-Polizeimission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2007 15:28:24 +01:00
Winfried Nachtwei hat sich aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan in einem Schreiben vom 23. Juli 2007 an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt. Inzwischen ist die umfängliche Antwort auf seine Fragen eingetroffen.

Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Offener Brief ]

Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juli 2007 15:12:20 +01:00

Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Presse-Link ] rbbonline: Erfolge für die Taliban?
Beschreibung:

Nach Meldungen im südkoreanischen Rundfunk sollen heute die sieben noch immer verschleppten Südkoreaner in Afghanistan freikommen. Im Interview bei rbbonline äußerte sich Winfried Nachtwei zu den Begleitumständen.

 


Hinzugefügt am: 30. August 2007 09:00:11 +01:00 | Rate/Comment

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Afghanistan Compact: deutsche Ãœbersetzung

Webmaster

19. Juli 2007 11:05:19 +01:00

Hier eine Ãœbersetzung ins Deutsche des AFGHANISTAN COMPACT:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2007 07:07:44 +01:00
Die Pressemitteilung von W. Nachtwei vom 3. Juli zum Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts war verkürzt.
Hier die revidierte Stellungnahme:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juli 2007 14:19:42 +01:00
Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Antrag: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Webmaster

12. Juni 2007 14:39:21 +01:00

Folgender Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan endlich massiv unterstützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2007 13:45:23 +01:00
Anlässlich der Kabinettsentscheidung über die Beteiligung Deutschlands an der EU-Polizeimission in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Presse-Link ] Nachtwei auf ZEIT online: "Mehr Polizei statt Armee"
Beschreibung:

In einem Interview auf ZEIT online fordert Winfried Nachtwei mehr Polizei als Armee:
http://www.zeit.de/online/2007/21/kbi_Nachtwei_Interview?page=all


Hinzugefügt am: 22. Mai 2007 14:31:16 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Presse-Link ] Nachtwei bei NDR Info: "Es geht nur zusammen mit der afghanischen Bevölkerung"
Beschreibung:

Winfried Nachtwei, Verteidigungsexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, äußerte sich im NDR Info Interview vom 21. Mai 2007 wie folgt:
http://www.ndrinfo.de/interviews/nachtwei4.html


Hinzugefügt am: 21. Mai 2007 09:35:39 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Presse-Link ] Nachtwei in der taz: "Soldaten fragen nach dem Sinn"
Beschreibung:

Die taz führte mit Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei folgendes Interview über die Arbeit der Bundeswehr in Afghanistan:
http://www.taz.de/dx/2007/05/22/a0101.1/text


Hinzugefügt am: 22. Mai 2007 09:23:14 +01:00 | Rate/Comment

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Kurzbilanz Afghanistan-Reise

Webmaster

8. Mai 2007 08:13:24 +01:00

Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Nachtwei sprach mit Taliban

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Mai 2007 04:49:18 +01:00
Nachtwei in AfghanistanZusammen mit den grünen Ex-Ministern Jürgen Trittin und Renate Künast besuchte der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei Afghanistan. Nach Gesprächen mit Vertretern der afghanischen Regierung und Zivilgesellschaft sowie den Spitzen von UNO, EU und ISAF in Kabul trafen Trittin und Nachtwei in Kunduz auf Schüler (Taliban) der Lakarbi-Koranschule.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Sicherheitslage im Norden darf nicht rutschen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. April 2007 14:33:18 +01:00
Anlässlich des gestrigen Selbstmordanschlages im nordafghanischen Kundus erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Aufregung um Afghanistan-Konferenz ist absurd

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2007 15:42:40 +01:00
Zu Kurt Becks Idee einer Afghanistan-Konferenz unter Beteiligung der Taliban erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Tornados nach Afghanistan: Strategiewechsel dringend nötig

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. April 2007 14:24:20 +01:00
Zur heutigen Verabschiedung der deutschen Tornados nach Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zum Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. März 2007 19:16:28 +01:00
In der Debatte über den Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan hielt Winfried Nachtwei namens der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Redebeitrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Stellungnahme ]

Jüngste Informationen + Einschätzungen zum Tornado-Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2007 23:07:32 +01:00
Winfried Nachtwei befasst sich im folgenden Positionspapier mit den neuesten Informationen und Einschätzungen bezüglich des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einsatzes von Tornados im südlichen Afghanistan. Hier seine Ausführungen:
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Grüne Abgeordnete sprechen sich gegen den Tornado-Einsatz aus

Webmaster

9. März 2007 13:51:00 +01:00

Eine Persönliche Erklärung zum Tornado-Einsatz in Afghanistan haben mehrere MdBs der grünen Bundestagsfraktion abgegeben, unter ihnen auch Winfried Nachtwei. In dieser Persönlichen Erklärung machen die Abgeordneten deutlich, dass sie den Antrag der Bundesregierung zur Entsendung deutscher Tornados ablehnen.

Hier die Persönliche Erklärung:

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Entschließungsantrag: Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik erforderlich

Webmaster

6. März 2007 23:20:06 +01:00

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:

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Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen zu den Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan

Webmaster

6. März 2007 16:09:36 +01:00

Die heute eingegangenen (6. März 2007) Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den RECCE-Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan vom 15. Februar 2007 (Drs. 16/4325) sind unkonkret und lückenhaft. Sie schweigt zur faktischen Militärstrategie im Süden und gibt keinerlei Hinweise zu einer substanziellen Verstärkung des deutschen Anteils beim Polizeiaufbau. Lapidar heißt es lediglich, Deutschland werde sein Engagement im Rahmen der ESVP-Polizeimission fortsetzen. Im folgenden dokumentieren wir die Antworten der Bundesregierung:


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