NEUERSCHEINUNG: Mein Beitrag "Internationale Polizeimissionen als Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik" im Handbuch Polizeimanagement von Stierle,Wehe, Siller (Hrsg.)
Die Polizeikomponente bei Internationalen Friedensmissionen für Stabilisierung und Friedensförderung wird immer bedeutsamer. Die deutschen Beiträge sind qualitativ hochwertig und international sehr gefragt. Vor dem Hintergrund meiner 20-jährigen Begleitung des Politikfeldes schildere ich den Umgang deutscher Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Instrument Internationale Polizeimissionen und mache Vorschläge zu seiner dringend notwendigen Stärkung.
Interview zu 18 Jahre deutsche Beteiligung an KFOR im Kosovo (und zwei Stellungnahmen zum Kosovo-Einsatz bzw. -Krieg von 1999)
KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999.
Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)
Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.
US-Logistikzentrum in Dülmen: ein Grund zur Beunruhigung? Einige sicherheits- und friedenspolitische Anmerkungen
In den Tower Barracks in Dülmen/Münsterland entsteht ein zentrales Logistikzentrum der US-Army. Der Kontext: NATO-Rückversicherung für osteuropäische Verbündete. Manche sehen darin Aufrüstung gegen Russland, gar Kriegsvorbereitung. Hier ein Beitrag zum genaueren Hinsehen - jenseits von Reflexen und Propaganda.
Bischofskonferenz will Zuschuss für Pax Christi streichen - mein Brief an Reinhard Kardinal Marx
Der Katholikentag 2018 in Münster steht unter der Losung "Suche Frieden". Von 2018 an soll es keinen Zuschuss der Bischofskonferenz mehr für die katholische Friedensbewegung Pax Christi geben. Der kurzsichtige und schädliche Streichungsbeschluss müsste rückgängig gemacht werden können.
"Hölle auf Erden - Kriegsverbrechen lohnen sich wieder. Das ist die bittere Wahrheit von Aleppo" von Andrea Böhm in der ZEIT
"Nie wieder!?" Und ob!
"Krieg verhüten, stabilen Frieden fördern!" Mein Beitrag zu ziviler Konfliktbearbeitung in der Arbeitshilfe der Dt. Bischofskonferenz zum "Welttag des Friedens"
Am 1. Januar 2007 feiert die katholische Kirche rund um den Globus den 50. "Welttag des Friedens". Die Arbeitshilfe dazu steht unter dem Thema "Gewaltlosigkeit - Stil einer Politik für den Frieden". Nach dem Geleitwort von Kardinal Reinhard Marx folgen Beiträge von zehn Autoren, darunter auch dem Generalsekretär der Gemeinschaft Sant´Egidio/Rom.
"Sind Abschiebungen nach 15 Jahren Hilfe unbarmherzig?" WELT-Artikel nach Interview mit mir nach dem letzten Afghanistanbesuch
Am 15. Dezember debattierte + beschloss der Bundestag zur Fortsetzung des deutschen Afghanistaneinsatzes. Im Mittelpunkt des Medieninteresses stand die Abschiebung von 34 afghanischen Flüctlingen nach Afghanistan. Im Vorfeld hatte ich die Erkenntnisse meines jüngsten AFG-Besuches öffentlich gemacht. Hier dazu der Artikel von Thorsten Jungholt + Tim Röhn in der WELT.
"Verweigerte Verantwortung" - die Bilanzierung von Kriseneinsätzen ist dringlicher denn je! (erschienen in LOYAL 12/2016)
Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.
Ziviles Krisenengagement in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen seit dem Aktionsplan 2004 (Beitrag zu "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken")
Krisenbewältigung vor zehn Jahren: Mit Balkan, Afghanistan, Kongo, Libanon war das schon heftig. Aus heutiger Sicht waren das noch überschaubare Zeiten. Inzwischen häufen und beschleunigen sich die akuten Krisen + Konflikte, sind hoch komplex, unberechenbar ... Um im wachsenden Durcheinander was mehr Klarheit zu finden, versuche ich seit etlichen Monaten, das Getümmel zu sortieren. Damt zivile Krisenbewältigung und Friedensförderung sich nicht in Projektitis oder Wunschdenken verliert, sondern sich nüchtern den realen Prozessen stellt - und dabei auch das "Risiko" der eigenen Ratlosigkeit in Kauf nimmt.
Ergänzung zum Anschlag gegen das Generalkonsulat in Mazar: WN-Artikel, mein Solidaritätsschreiben und eine Bemerkung zu bestimmten "kritischen" Kommentaren
Die Westfälischen Nachrichten in Münster berichten auf der Seite 2 über den Münsteraner, der zzt. des Anschlags in Mazar-i Sharif war. Außerdem mein Solidaritätsschreiben an die Leitung des deutschen Generalkonsulats.
Perspektiven zivil-militärischen Krisenengagements - mein Beitrag zum Workshop von BMVg + BAKS im PeaceLab2016-Prozess
Beim Beratungsprozess zu den künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung wurden die Fragen der Schnittstellen, Möglichkeiten, Grenzen des zivil-militärischen Zusammenwirkens bisher kaum thematisiert. Dazu einige Überlegungen -und der erste Teil des Papiers "Politisches Engagement in Konflikten", das im August 2012 eine ungewöhnlich zusammengesetzte Arbeitsgruppe vorgelegt hatte.
Exemplarisch verantwortungslos: Untersuchungsbericht des brit. Unterhauses zur Libyen-Intervention 2011 - nachträgliche Bestätigung für Westerwelle?
Deutlicher könnte das Urteil des Auswärtigen Ausschusses im brit. Unterhaus über die britische Interventionsbeteiligung in Libyen kaum ausfallen. Die Bundesregierung bekam damals wg. ihrer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat kräftig Prügel. Auch ich hielt damals die UN-SR-Resolution zum Schutz der Bevölkeung von Bengasi für legitim + notwendig.
Den Westfälischen Friedenspreis für die Jugend-Friedensarbeit des Volksbundes Dt. Kriegsgräberfürsorge gab es 2014 völlig zu Recht - mein SZ-Leserbrief zum Führungsstreit im Volksbund
Etliche Medienberichte zum jüngsten Führungsstreit im Volksbund zeichneten ein sehr schräges Bild der realen Arbeit des Volksbundes. Vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen mit dem Volksbund widersprach ich.
Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)
Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1.
Krisenhäufung ohne Ende: Schneller besser werden! (Beitrag zu PeaceLab2016, Aktuell VI)
Auf dem GPPi-Blog zum Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" mein Diskussionsbeitrag: Zu welchen zentralen Problemen, Streitpunkten + Herausforderungen sollten die Leitlinien Antworten geben oder zumindest offene Fragen markieren?
Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)
Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.
Interview zum neuen Weißbuch im WDR-Morgenecho
Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?
Afghanistan-Lehren V: Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland (Thesen)
Beim Expertengespräch "ISAF: Lessons Learned" am 21. Juni 2016 im Deutschen Bundestag legte ich Thesen zu "Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland" vor. Bestmögliches Zusammenwirken ist kein Selbstzweck. Es setzt voraus kompatible Ziele auf der operativen Ebene, Respektierung unterschiedlicher Mandate, nüchternen Umgang mit verschiedenen Organisationskulturen, ausgewogene Kapazitäten - und dann die Vernetzung von Handlungsfeldern.
Afghanistan-Lehren III: Neuer Buchbeitrag "Was lässt sich aus dem AFG-Einsatz für künftige politische Entscheidungen lernen?"
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des "Freundeskreises Zentrum Innere Führung e.V." erschien der Sammelband "Schützen, Retten, Kämpfen" mit Beiträgen von 52 Autoren. Ich steuerte Schlussfolgerungen aus dem AFG-Einsatz für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bei.
Gebot der Stunde: Mein Leserbrief zum Schwerpunkt "UN-Einsätze" im Magazin des BundeswehrVerbandes + die Artikel von T. Pietz und K.R. Tillmann
In der Februarausgabe des Mitgliedermagazins des Dt. BundeswehrVerbandes wurden auf 15 Seiten sehr informativ, differenziert und anschaulich die Realitäten und Herausforderungen von UN-Einsätzen dargestellt, Hier beispielhaft zwei Artikel des verdienstvollen Schwerpunkts.
"Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" - Vortrag und Erklärung
Sehr gut besuchter Vortrag im St. Antonius-Gymnasium in Lüdinghausen, aktuelle Erklärung der Grünen in Münster.
Erfahrungen und Lehren (z.B. aus 13 Jahren Afghanistaneinsatz) - meine jüngsten sicherheitspolitischen Veröffentlichungen
Links und Leseproben von meinen Lernversuchen.
Stell Dir vor, es ist Krieg, ISAF geht, es gibt Kriegsopfer in Afghanistan mehr denn je - und kaum jemand sieht noch hin. Zu Resolute-Support im Bundestag und dem Kunduz-Schock
In Afghanistan ist deutsche Politik so dicht an Fluchtursachen - ihrer Bekämpfung wie ihrer Beförderung - wie in wenigen anderen Regionen. Jüngste UN-Berichte zu Kunduz und Afghanistan sind alarmierend. In der Bundestagsdebatte zu "Resolute Support" schlug sich das nur sehr begrenzt wieder. Realitätsflucht und Verdrängung sind längst nicht überwunden. Hier mein Kommentar zur Debatte und zu den UN-Berichten. zur SPIEGEL-Reportage + Helmand.
Militärsoziologische Forschungen im Verteidigungsausschuss - meine Erfahrungen damit (Buchbeitrag)
"Mehr verstehen. Besser entscheiden" war Motto und Angebot des früheren Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr (SOWI). Jetzt erschien ein interessanter Sammelband zur Militärsoziologie in Deutschland, aus der sich die deutschen Hochschulen unverständlicherweise weitestgehend heraushalten.
Mein Kommentar "REVIEW 2014 (des Auswärtigen Amtes) - eine überfällige Premiere mit neuen Chancen"
Beim Weißbuch-Prozess des Verteidigungsministeriums ist die erste Halbzeit geschafft. Voraus ging der REVIEW-2014-Prozess des Auswärtigem Amtes. Dazu mein Kommentar, erschienen in der von den Koalitionsabgeordneten Ute Finckh-Krämer und Michael Vietz herausgegebenen Broschüre "Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Außenpolitik".
Margers Vestermanis, Überlebender des Rigaer Ghettos, Gründer des Museums "Juden in Lettand", wurde 90 Jahre - Herzliche Ehrung in Riga
Vor 26 Jahren begegneten wir Margers Vestermanis erstmalig in Riga. Er ist ein Pionier und Großmeister einer Erinnerung wider die Unmenschlichkeit. Wer ihm begegnete und zuhörte, wird das nicht vergessen. Jetzt wurde er zu seinem 90. Geburtstag in Riga würdig + herzlich geehrt.
Srebrenica vor 20 Jahren: "Nie wieder!" und der Ernstfall. Die Zeugin, der Streit, die Lehren
Mit Srebrenica kehrte Völkermord nach Europa zurück. Reichlich Anlass zu selbstkritischer Rückbesinnung, vor allem aber zum LERNEN. Dazu einige Dokumente, angefangen bei Joschkas "Brief-Bombe" vom 30. Juli 1995, und Angebote.
Gespaltene, traumatische Erinnerungen, Rückkehr der Vergangenheit, von Kaltem Krieg? Erinnerungs- und sicherheitspolitische Beobachtungen in Riga
Spuren von 51 Jahren sowjetischer und deutscher Okkupation sind in der lettischen Hauptstadt reichlich zu finden. Hier ein Bericht über meinen Rundgang zu zentralen Orten einer traumatisierenden nationalen Geschichte, ergänzt um aktuelle sicherheitspolitische Beobachtungen. Nachdem die meisten von der Ukraine-Eskalation überrascht wurden, ist im Baltikum wirksame Krisenprävention + Stabilisierung gefragt. Nicht noch ein Brandherd!
"Buntbuch statt Weißbuch" - mein Kommentar zum Weißbuch-Prozess in "Zur Sache Bw" 1/2015
Ein umfassender Sicherheitsbegriff und militärisch verengte Schlussfolgerungen - das war der Grundwiderspruch der Weißbücher von 1994 und 2006. Immerhin: Beim gegenwärtigen Prozess "Weißbuch 2016" wird erstmalig und breit die nicht-militärische Fachöffentlichkeit einbezogen. Dazu mein Beitrag in den "Evangelischen Kommentaren zu Fragen der Zeit" mit dem Schwerpunktthema Fehlerkultur und Risikomanagement.
Zum Bericht der "Rühe-Kommission" zur Parlamentsbeteiligung: Mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission
Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".
Leseempfehlung: Thomas Ruttig zu Dialog mit den Taliban, IS-Sympathien bei Studenten in Afghanistan, neue Milizen für Kunduz, Kriegsopfer und -kosten
Seit die deutschen Medien kaum noch aus Afghanistan berichten, ist die Website von Thomas Ruttig umso wichtiger. Hier zu seinen jüngsten Beiträgen.
"Mehr deutsche Polizei bei UN-Friedenseinsätzen!" Mein Standpunkt im Themenheft "UN-Polizeiarbeit" der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN der DGVN
In diesem Jahr sollte und könnte die Beteiligung deutscher Polizeibeamter an UN-Friedenssicherung an Gewicht gewinnen. Das Themenheft der Zeitschrift der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) liefert dazu wertvolle Beiträge - z.B. ein Interview mit Stefan Feller, Leitender Polizeiberater des UN-Generalsekretärs.
Neuere Medienberichte zu den zwei künftigen G36-Kommissionen
Klaus-Peter Müller, Aufsichtsratsvorsitzender der Commerzbank, soll die Erstellung einer Organisationsstudie beaufsichtigen, "Nachtwei-Kommission nimmt Gefechte unter die Lupe". Neuere Medienberichte seit dem 10. April.
"Ziviles Peacekeeping (Unarmed Civilian Peacekeeping) als Alternative zu Militäreinsätzen?" Mein Beitrag bei einem spannenden BSV-Fachgespräch
Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation.
Kurzbilanz des Afghanistaneinsatzes nach 13 Jahren: Kein Grund zur Selbstzufriedenheit - dranbleiben!
Jahrelang gehörte ich zu den parlamentarischen Mitauftraggebern des deutschen Afghanistaneinsatzes. Hier eine selbstkritische Kurzbilanz anläßlich des Endes von ISAF, erschienen im Monatsmagazin des Dt. Bundeswehrverbandes.
Bundestag zu Afghanistanbilanz und Beratungsmission "Resolute Support" - meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung"
Am 18. Dezember debattierte und beschloss der Bundestag über die deutsche Beteilgung an der Beratungsmission "Resolute Support", die ab Januar ISAF in folgt. Erstmalig teile ich bei einem AFG-Mandat nicht die Mehrheitsposition meiner früheren Fraktion. Dazu meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung".
Internationale Verantwortung nach dem Krisenjahr 2014: Schub für zivile Krisenprävention?! Stellungnahme aus dem Beirat Krisenprävention zum Umsetzungsbericht der Bundesregierung
Mehr internationale Verantwortung Deutschlands? JA - nur wie? Vor allem durch Vorbeugung von Gewaltkonflikten, zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung. Hier die gerade erschienene Stellungnahme aus dem Beirat zivile Krisenprävention zum Bericht der Bundesregierung über ein Politikfeld, das wohl viel grundsätzliche Zustimmung, aber wenig konkrete Aufmerksamkeit findet. Rechtzeitig vor der Bundestagsdebatte am 15. Januar 2015 ...
100 Jahre Parlamentsbeteiligung meinerseits? "Der alte Mann und das Mandat"
4. November 2008, Rede zu einem besonders ernsten Thema im Bundestag (Verlängerung des OEF-Mandats). Am Schluss komme ich mit einer Enthüllung, die für unernste Unruhe im Plenum sorgt und ARD-Korrepondent Christian Thiels zu einem Kommentar veranlasst. Hier zu Wort und Bild.
Krisenfrüherkennung international und die deutsche Tagespolitik: Feuermelder ohne Leitstelle?
Wer ist nicht für Krisenfrüherkennung bei Gewaltkonflikten?! Wie aber steht es um ihre politische Praxis, wo Krisendynamiken immer sprunghafter, schneller, global vernetzter verlaufen und konkretere Krisenprognosen oft kaum möglich erscheinen? Hierzu einige Beobachtungen zur staatlichen deutschen Krisenfrüherkennung.