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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Karte Aktuelle Sicherheitslage Afghanistan
Beschreibung:

Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).

Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:  http://www.afgnso.org

 


Hinzugefügt am: 25. April 2010 23:27:15 +02:00 | Rate/Comment

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Köhler hört auf seinen Rat

Webmaster

23. Oktober 2009 06:20:05 +02:00

Münster/Berlin - Am Schluss, nach seiner letzten Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, kam die Bundeskanzlerin zu ihm, dankte für seine Arbeit, ihm dem grünen Abgeordneten aus dem Oppositionslager. Winni Nachtwei hat sich ein bisschen gewundert, aber auch gefreut, wie er bekennt. Erst recht, als ihn vor ein paar Tagen der Bundespräsident zum Mittagessen ins Schloss Bellevue einlud, „Wir müssen reden“, sagte Horst Köhler bei Tisch, „was empfehlen Sie zum Thema Afghanistan?“

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Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

30. Juli 2007 20:32:20 +02:00

Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link | Interview ] Kompass. Soldat in Welt und Kirche: Winfried Nachtwei: Soldaten vertrauen der Politik nicht mehr
Beschreibung:

Der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei hat einen massiven Vertrauensverlust gegenüber der Politik bei Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beklagt. Schuld sei vor allem ein Mangel an Wahrhaftigkeit und strategischer Klarheit, sagte Nachtwei in einem Interview der  Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" (Oktober 2009) des katholischen Militärbischofs.


Hinzugefügt am: 2. Oktober 2009 11:46:29 +02:00 | Rate/Comment
[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Mai 2008 14:43:32 +02:00
Im 2. Jahr nach den Wahlen besuchte Winfried Nachtwei erneut die Demokratische Republik Kongo und erstmalig den Ostkongo. Hier sein ausführlicher Bericht "Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden". Hierzu berichtete am 24. Mai die Süddeutsche Zeitung.
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[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Mai 2008 22:00:06 +02:00
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. März 2007 16:48:21 +02:00
Zu den heftigen Kämpfen in Kinshasa erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Mai 2006 17:05:22 +02:00
Zum Kabinettsbeschluss für das Bundeswehrmandat in der Demokratischen Republik Kongo und zum entsprechenden Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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