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Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Ohne Profil und Richtung
Mutmaßliche Totenschändung durch Soldaten unverzüglich aufklären
Beschreibung: Die Grünen-Politiker Renate Künast und Winfried Nachtwei kritisieren in einem Beitrag für die Zeitung DIE WELT angesichts der schwindenden Akzeptanz für Auslandseinsätze das Verteidigungsweißbuch der Regierung.
Hinzugefügt am: 22. Oktober 2006 02:05:50 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Weibuch
Deutschlandfunk: Nachtwei verlangt mehr Transparenz bei KSK-Aktionen
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.
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Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen -Fachgespräch zum geplanten Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik
Webmaster
9. Oktober 2006 15:03:43 +02:00
Eine breite sicherheitspolitische Debatte fehlt in Deutschland. Friedens- und sicherheitspolitische Themen haben heutzutage höchstens kurzfristig Konjunktur, meist wenn es um einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Kongo oder wie jüngst im Libanon geht. Sonst herrscht vorwiegend Funkstille. Viele Schlüsselfragen bleiben offen:
Zweiter Besuch von Nachtwei im Kongo
Zum zweiten Mal informierte sich Winfried Nachtwei über den Stand des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo. Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses und Minister Jung erfuhr er in Kinshasa aus erster Hand, wie erfolgreich die Wahlen bisher trotz schwierigster Umstände gelaufen sind und wie sehr sich die EU-Unterstützung für die UNO-Blauhelme bewährt hat.Heiß in jeder Hinsicht: Besuch der Bundeswehrkontingente in Djibouti, Gabun und Kongo
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Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung
Webmaster
29. September 2006 11:03:41 +02:00
Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:
-
Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse" 02
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Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse" 01
Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung
14 afghanische Parlamentarierinnen im Gespräch mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses
Heute ist der Internationale Friedenstag der Vereinten Nationen
Nachtwei: Der geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr
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Grüner Entschließungsantrag zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UNIFIL-Mission
Webmaster
18. September 2006 13:16:38 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag seiner Fraktion zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) unterstützte Winfried Nachtwei:
Deutsche Beteiligung an UNIFIL-Mission sorgsam prüfen
Nachtwei nimmt am Hammelburger Kongress teil
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Nachtwei in der FAZ: Afghanistan nicht aus den Augen verlieren
Webmaster
7. September 2006 08:23:11 +02:00
In der heutigen Ausgabe der Frakfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) richtet Winfried Nachtwei einen eindringlichen Appell an den Bundestag, über der Libanon-Debatte den Afghanistan-Einsatz nicht aus den Augen zu verlieren. Immerhin stünden derzeit erstmals in der Geschichte im Süden Afghanistans Nato-Truppen in Bodenkämpfen. Der Einsatz „steht auf der Kippe und droht wegzurutschen", sagte Nachtwei.
Deutscher Bundestag: Nachtwei zur Situation in Afghanistan
Afghanistan: Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin verfassen Brief an die zuständigen Minister
künftige deutsche Afghanistan-Politik formulieren.
Bundesregierung hält weiterhin an Streumunition fest
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Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen
Webmaster
31. August 2006 09:41:02 +02:00
Für die Klausurtagung in Rostock haben Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei und Kerstin Müller folgendes Diskussionspapier "Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen" erarbeitet:
Nachtwei zur Entscheidung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe
Beschreibung: radio eins führte mit Winfried Nachtwei ein Telefoninterview zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr.
Hinzugefügt am: 30. August 2006 18:08:25 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung: Winfried Nachtwei, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen, hat sich im Gespräch mit Claus Heinrich zum Afghanistaneinsatz geäußert: Man kann den afghanischen Bauern nicht einfach die Felder zerstören, ohne alternative Lebensmöglichkeiten anzubieten: "dann ist dieses militärische Anrennen gegen die Taliban... auf die Dauer zum Scheitern verurteilt."
Hinzugefügt am: 29. August 2006 15:24:54 +02:00 | Rate/Comment
Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.
Geheimniskrämerei über Afghanistan-Einsatz beenden
Demokratische Wahlen im Kongo historischer Meilenstein
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Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition
Webmaster
9. August 2006 17:53:31 +02:00
An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:
Grüne befragen Bundesregierung zur Streumunition
Beschreibung:
Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:
Hinzugefügt am: 9. August 2006 10:44:23 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei in Nord-Afghanistan
Ãœber seine Reise nach Nord-Afghanistan verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht:
Bundeswehrsoldaten fliegen in den Kongo – Westerwelle tritt nach
Bekämpfung der Weiterverbreitung von Kleinwaffen fortsetzen
Dringende Fragen: Afghanistan auf der Kippe
(1) Von höchstem Interesse: Die Stabilisierung und friedliche Entwicklung Afghanistans ist weiterhin von höchstem internationalen und darin auch deutschem Sicherheitsinteresse. Das ist in vielen Resolutionen und Berichten des VN-Sicherheitsrates bekräftigt worden. Hierfür ist das verlässliche und Engagement der Internationalen Gemeinschaft auf viele Jahre unabdingbar. Dabei gilt die Grunderfahrung von Nachkriegsgesellschaften, dass es ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine dauerhafte Sicherheit gibt. Deshalb ist eine kohärente Stabilisierungspolitik und ein ausgewogener Mix von Unterstützungsmaßnahmen unverzichtbar: militärisch, Sicherheitssektorreform (Aufbau von Streitkräften und Polizei, Demobilisierung + Reintegration, Entminung) und Drogenbekämpfung, Justizaufbau, Entwicklung, Infrastruktur, Gesundheits- und Bildungswesen, Institutionenaufbau, Förderung von Zivilgesellschaft etc. .
Rote Karte für die Wehrpflicht - 50 Jahre sind genug
Beschreibung: Über die Sicherheitslage in Afghanistan sprach Hessisch-Niedersaechsische Allgemeine (HNA) mit Winfried Nachtwei, dem Verteidigungsexperten der Grünen-Bundestagsfraktion.
Hinzugefügt am: 5. Juli 2006 11:20:16 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht
Grüne erkundigen sich über Stand der EUFOR-Vorbereitungen für Kongo
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:
- bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
- bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
- beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de
