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Grüne gratulieren: 50 Jahre Zentralstelle KDV

Webmaster

2. März 2007 19:08:43 +01:00

Folgendes Grußwort haben Renate Künast, Winni und Kai Gehring aus Anlass des 50-jährigen Jubiläums der Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (Zentralstelle KDV) verfasst:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Grüne gratulieren "Freie Heide" zum Göttinger Friedenspreis

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. März 2007 09:12:50 +01:00
Anlässlich der morgigen Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die Bürgerinitiative Freie Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Frankfurter Rundschau: Grummeln im Parlament

Webmaster

1. März 2007 17:19:11 +01:00

Für die Franfurter Rundschau hat Thomas Kröter den Beitrag "Grummeln im Parlament" verfasst, der wie folgt beginnt: "Winfried Nachtwei ist ein geduldiger Mensch. Aber einmal reißt auch ihm der Faden. Zu viele Appelle hat er gehört, zu viele selbst vom Stapel gelassen. Zu oft hat er sich von den Zusicherungen der Bundesregierung vertrösten lassen. Nun ist Schluss."

Hier geht es zum vollständigen Beitrag in der FR.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zum Tornado-Einsatz

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 21:39:29 +01:00
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beteiligte sich Winfried Nachtwei mit folgendem Beitrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine militärische Eskalation gegenüber dem Iran - Konflikt über das Atomprogramm mit Verhandlungen lösen

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 11:48:16 +01:00
Anlässlich der Auseinandersetzungen über das iranische Atomprogramm haben Kerstin Müller und Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem sie fordern, den Konflikt strikt friedlich zu lösen und deutlich zu machen, dass die Bundesrepublik unter keinen Umständen sich an einer militärischen "Lösung" des Atomstreits beteiligen wird. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Dual Use Tornados nach Afghanistan - Wo bleibt die zivile Frühjahrsoffensive?

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Februar 2007 16:35:17 +01:00
Winfried Nachtwei lehnt den Einsatz von Tornados im südlichen Afghanistan ab und legt in folgendem Positionspapier seine Gründe dar:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ächtung jeglicher Streumunition überfällig

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Februar 2007 18:35:44 +01:00
Anlässlich der Osloer Konferenz zur Ächtung von Streumunition erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher:
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Tornados nach Afghanistan: Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Webmaster

19. Februar 2007 17:11:02 +01:00

Das Kabinett hat am 7. Februar beschlossen, der NATO-geführten ISAF-Mission bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten mit Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung stellen zu wollen.
Im Antrag der Bundesregierung werden die vorgesehenen Aufklärungskräfte nicht näher erläutert. Nach Informationen der Bundesregierung sollen bis zu sechs RECCE-Tornados zur Verfügung gestellt werden. Zur Aufklärung über den geplanten Einsatz von RECCE-Tornados sowie zur Gesamtstrategie für Afghanistan hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Stellungnahme ]

Auslandseinsätze: Lehren und Kriterien

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2007 15:27:00 +01:00
Die Ernüchterung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr wächst.
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

"We are not convinced" - Afghanistan braucht zivile Daueroffensive

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Februar 2007 15:57:21 +01:00
Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz erklären Jürgen Trittin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitische Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Tourismus und Naturschutz statt Fluglärm und Bomben

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Januar 2007 10:10:46 +01:00
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Petitionsausschusses, am Truppenübungs- und Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Ortsbesichtigung durchzuführen, erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Josef Winkler, Obmann im Petitionsausschuss:
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[ NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

NATO muss Afghanistan-Strategie ändern

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Januar 2007 18:43:31 +01:00
Anlässlich des NATO-Außenminister-Treffens erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Große Anfrage: Zum Wiederaufbau und der Lage in Afghanistan

Webmaster

25. Januar 2007 16:35:35 +01:00

In einer kritischen Phase des Afghanistan-Engagements hat die grüne Bundestagsfraktion eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Wir brauchen eine grundlegende Evaluierung des bisherigen Engagements und dringend eine Änderung der NATO-Strategie in Afghanistan, so Winfried Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Bundeswehr ist Parlamentsarmee

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2007 18:01:50 +01:00
Zu den Plänen der Union, die Parlamentsbeteiligung an Auslandseinsätzen zu beschneiden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2007 13:46:02 +01:00
Das NATO-Hauptquartier SHAPE erbat in der ersten Dezemberhälfte 2006 in einem Brief an den Generalinspekteur deutsche RECCE-Tornados. Zur Vorbereitung der Positionierung der grünen Bundestagsfraktion zu dieser Anfrage hat Winfried Nachtwei folgendes Beratungspapier verfasst:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zum ersten Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans zur zivilen Krisenprävention

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Dezember 2006 23:56:19 +01:00
In der Bundestagsdebatte über den ersten Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans zur zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung beteiligte sich auch Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier seine Rede:
Hinweis :

Die Beiträge aller Rednerinnen und Redner zu diesem Tagesordnungspunkt lassen sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

Webmaster

15. Dezember 2006 23:42:28 +01:00

Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):

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Publik-Forum Nr. 24/2006: Streitgespräch zwischen Schorlemmer und Nachtwei

Webmaster

15. Dezember 2006 17:17:49 +01:00

Die Bundeswehr, die Friedensdienste und Wege gegen die globale Gewalt sind die Themen, um die es im Streitgespräch zwischen Friedrich Schorlemmer und Winfried Nachtwei geht. Das Streitgespräch wurde im Publik-Forum Nr. 24/2006 veröffentlicht und ist hier als PDF-Datei herunterladbar.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Bericht des Wehrbeauftragten

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Dezember 2006 18:07:44 +01:00
In der Aussprache über den Bericht des Wehrbeauftragten beteiligte sich für die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier die Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Verzicht auf Bombodrom ist längst überfällig

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Dezember 2006 14:34:26 +01:00
Anlässlich der Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen die sofortige militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Nachtwei bei tagesschau.de: „Wir wollen in Afghanistan besser sein"

Webmaster

3. Dezember 2006 16:51:42 +01:00

Der Grünen-Verteidigungsexperte Nachtwei erklärt im tagesschau.de-Interview, warum die Grünen die US-Militäroperation "Enduring Freedom" ablehnen. Andererseits hätten sich inzwischen die US-Politik und die europäische Strategie in Afghanistan angenähert.

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Deutschlandradio: Warnungen vor Scheitern der NATO in Afghanistan

Webmaster

29. November 2006 08:18:23 +01:00

Ex-General Klaus Naumann und der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei haben vor einem Scheitern des Afghanistan-Einsatzes der NATO gewarnt. "Das würde Unsicherheit für uns alle, das würde Ausbreitung des Terrors bedeuten", sagte Naumann. Nachtwei wies darauf hin, dass eine Stabilisierung des Landes nur mit militärischen Mitteln nicht zu erreichen sei.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/568460/

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

NATO muss ISAF-Strategie überprüfen

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2006 18:31:36 +01:00
Anlässlich des NATO-Gipfels erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Afghanistan-Besuch im Oktober 2006: Zwischen Anschlagsgefahren und Aufbaufortschritten

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. November 2006 18:10:45 +01:00
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seine Reise mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses vom 10. bis 14.
Oktober 2006 nach Afghanistan:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. November 2006 20:06:24 +01:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte machte Winfried Nachtwei unter anderem Ausführungen zu den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan. Hier seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Verantwortung statt billiger Polemik - Afghanistan politisch stabilisieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. November 2006 14:25:17 +01:00
Zu den Forderungen von britischen Abgeordneten und Vertretern der US-Regierung deutsche Soldaten in den Süden Afghanistans zu entsenden, erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Weblink ]

Morgenecho, WDR 5:Grüne gegen einen Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. November 2006 10:31:58 +01:00

"Die Fraktionsspitze der Grünen ist auch weiter ausdrücklich gegen einen Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans", ist die Zusammenfassung von Thomas Schaaf (Moderator beim Morgenecho, WDR 5) des Interviews, das er mit Winfried Nachtwei am 20.11.2006 geführt hat. Hier findet sich das Interview: morgenecho/820753.phtml

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Kuhn im Deutschen Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung

Webmaster

10. November 2006 18:45:59 +01:00

Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, begründete in seiner Rede die Ablehnung einer weiteren Mandatsverlängerung für die Operation Enduring Freedom. Hier seine Rede:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Rede ]

Nachtwei-Rede zum NATO-Gipfel in Riga vom 28. bis 29. November 2006

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. November 2006 16:16:20 +01:00
Zum NATO-Gipfel in Riga vom 28. bis 29. November 2006 äußerte sich für seine Fraktion Winfried Nachtwei. Hier seine Rede:
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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Webmaster

9. November 2006 13:04:10 +01:00

Folgenden Entschließungsantrag bringt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in den Bundestag ein aus Anlass der Beschlussfassung über eine Verlängerung der deutschen OEF-Beteiligung:

[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Nachtwei zur deutschen OEF-Beteiligung: Nicht mehr dringlich und nicht mehr verantwortbar!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2006 12:35:08 +01:00
Zu dem Schluss, dass "eine weitere deutsche Beteiligung an OEF/Afghanistan für die Absicherung des Stabilisierungsprozesses nicht nur nicht mehr notwendig, sondern auch nicht mehr verantwortbar", kommt Winfried Nachtwei in seiner Stellungnahme für die grüne Bundestagsfraktion.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei im Inforadio: Neue Vorwürfe gegen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan
Beschreibung: Angesichts neuer Vorwürfe gegen Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan hat der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Winfried Nachtwei, im Interview mit Inforadion vom rbb eine rasche Überprüfung verlangt.
Hinzugefügt am: 5. November 2006 11:08:36 +01:00 | Rate/Comment

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Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen

Webmaster

2. November 2006 23:01:57 +01:00

Eine von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage "Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen" hat die Bundestagsfraktion eingebracht. Hier der Wortlaut der Anfrage:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Weißbuch verabschiedet sich von restriktiver Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Oktober 2006 17:20:35 +01:00
Anlässlich des VN-Beschlusses über Verhandlungen zu einem internationalen Waffenhandelsabkommen erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zum Weißbuch 2006

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2006 21:24:53 +01:00

Winfried Nachtwei nahm im Deutschen Bundestag Stellung zum Weißbuch 2006. Hier seine Rede:

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Nachtwei in n-tv: Schändung gefährdet Soldaten

Webmaster

26. Oktober 2006 20:35:37 +01:00

Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, geht im Gespräch mit n-tv.de auf die Totenschändung durch deutsche Soldaten und rechtes Gedankengut in der Bundeswehr ein. -> zum Interview

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Winfried Nachtwei zur OEF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2006 17:08:33 +01:00
Zum Antrag der Bundesregierung auf "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen" machte Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgende Ausführungen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Artikel ]

Buch zur Sicherheitspolitik – Zu viele Leerstellen und Defizite

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2006 16:16:09 +01:00
Folgenden Beitrag zum Weißbuch hat Winfried Nachtwei für die Website der Grünen auf Bundesebene verfasst:
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Nachtwei im Deutschlandradio: "Grüne fürchten Instrumentalisierung der Skandalfotos"

Webmaster

26. Oktober 2006 15:03:01 +01:00

Nach der Veröffentlichung der Skandalfotos von Bundeswehrsoldaten äußert der verteidigungspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, im Deutschlandradio die Befürchtung, dass es nun zu schweren Ausschreitungen in Krisengebieten durch eine Instrumentalisierung der Fotos kommen könne. -> zum Interview

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Weißbuch in der Kontroverse: Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen

Webmaster

25. Oktober 2006 16:04:00 +01:00

Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse"  02Jetzt liegt die Dokumentation des Fachgespräches zum Weißbuch vom 29.09.2006 im Deutschen Bundestag im PDF-Format vor: "Weißbuch in der Kontroverse: Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" kann jetzt von dieser Website heruntergeladen werden.


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