Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan
Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":
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Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des AusÂwärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris
Webmaster
20. Juni 2008 17:03:12 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung am 25. Juni 2008 zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:
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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung
Webmaster
14. November 2007 01:40:01 +02:00
Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:
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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung
Webmaster
9. November 2006 14:04:10 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag bringt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in den Bundestag ein aus Anlass der Beschlussfassung über eine Verlängerung der deutschen OEF-Beteiligung:
Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung
Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.
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Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung
Webmaster
29. September 2006 11:03:41 +02:00
Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:
Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur
Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":
Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Sudan
Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":
Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon
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Entschließungsantrag: Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik erforderlich
Webmaster
7. März 2007 00:20:06 +02:00
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:
Erdrutsch-Katastrophe Badakhshan - Unterstützung für Hilfsaufruf, aktualisierte Informationen (21.5.2014)
Hier aktualisierte Informationen zur Hilfe für die Erdrutschopfer in der entlegenen NO-Provinz Badakhshan. Der Hilfsaufruf von Generalleutnant a.D. Glatz und mir findet erfreuliche Verbreitung ...
Erdrutsch-Katastrophe in Afghanistan: Kein Einzelfall und keine bloße NATUR-Katastrophe! Dazu sehr lesenswert Thomas Ruttig (AAN)
Der verheerende Erdrutsch in Nordost-Afganistan am 2. Mai war auch ein Alarmsignal. Ein Bündel von Ursachen kam da zusammen, viele davon menschengemacht. Weitere solche Katstrophen sind demnach vorprogrammiert. Hier die Zusammenfassung des Beitrags von Thomas Ruttig, dem Ko-Direktor des Afghanistan-Analysts Network.
Erfahrungen und Lehren (z.B. aus 13 Jahren Afghanistaneinsatz) - meine jüngsten sicherheitspolitischen Veröffentlichungen
Links und Leseproben von meinen Lernversuchen.
Erfolgreicher als gedacht: Internationales Engagement in Nordafghanistan
Ergänzung zum Anschlag gegen das Generalkonsulat in Mazar: WN-Artikel, mein Solidaritätsschreiben und eine Bemerkung zu bestimmten "kritischen" Kommentaren
Die Westfälischen Nachrichten in Münster berichten auf der Seite 2 über den Münsteraner, der zzt. des Anschlags in Mazar-i Sharif war. Außerdem mein Solidaritätsschreiben an die Leitung des deutschen Generalkonsulats.
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Erinnerung an 25 000 Verschleppte
Webmaster
19. Juli 2010 19:51:36 +02:00
Münster - Münster gehörte im Jahr 2000 zu den 13 kommunalen Gründungsmitgliedern des Deutschen Riga-Komitees. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Komitees besuchten jetzt Repräsentanten von 24 Städten die lettische Hauptstadt, darunter aus Münster Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei.
Erinnerung an das "Karfreitagsgefecht" bei Kunduz vor 10 Jahren (2. April 2010)
2010 war das kampfintensivste und opferreichste Jahr des deutschen Afghanistaneinsatzes. Was gestartet war als Stabilisierungseinsatz im Auftrag des UN-Sicherheitsrates, was bis 2005/06 viel Aufbau ermöglicht hatte, war ab 2007 zunehmend mit einem Guerilla- und Terrorkrieg konfrontiert. Der 02. April 2010 wurde zu einem blutigen Höhepunkt dieser Eskalation. Hier einige Erinnerungsstücke: Sicherheitsvorfälle im April 2010, mein Trauerschreiben, Trauerfeier in Seedorf, Erinnerungsorte in Kunduz, bei Potsdam, in Seedorf.
Erinnerung per Dekret – eine vertane Chance
Zur heutigen Grundsteinlegung für das "Bundeswehr-Ehrenmal" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Erklärung von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen anlässlich des Kinostarts von "lost Children"
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2. November 2005 18:02:33 +02:00
Anlässlich des bundesweiten Kinostarts des bewegenden Dokumentarfilms "Lost Children" am 3. November, fordern Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen die neue Bundesregierung auf, ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zur ugandischen Regierung zu nutzen, um zu einer raschen Beendigung der Gewalt und Kriegsverbrechen beizutragen. Der Bürgerkrieg im Norden Ugandas gilt als Schlüsselkonflikt für eine friedliche Lösung der Konflikte in der Region Ostafrika. Er muss deshalb stärker auf die politische Agenda gesetzt werden.
Erneuerung in der Opposition
Erste Kommentare zum geplanten US-Teilrückzug aus Afghanistan von Thomas Ruttig, bei CSIS, Long War Journal, Telepolis, New York Times, TOLOnews und anderen
Nach der Ankündigung des Truppenabzuges der USA aus Syrien meldeten Wall Street Journal u.a., dass auch ein Teilrückzug der US-Truppen aus Afghanistan geplant sei. Dazu Kommentare von Thomas Ruttig, dem besten deutschen Afghanistan-Kenner, von A. Cordeman/CSIS, auf Long War Journal, Telepolis, New York Times und TOLOnews.
Erstes Fußball-Länderspiel seit 10 Jahren in Kabul: Freundliche Gegner, friedlicher Sieg
Welle der Freude in Afghanistan nach einem historisch-friedlichen Ereignis, dem Freundschaftsspiel Afghanistan - Pakistan im neuen Stadion der Afghanistan Football Federation.
Erwartungen deutscher Politik und Zivilgesellschaft an das soldatische Selbstverständnis - mein Beitrag zum Schwerpunkt "Berufsethos" im Mitgliedermagazin des Dt. BundeswehrVerbands
Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie?
Erweiterung des Verteidigungsfalls ist ein gefährlicher Irrweg
Eskalierende humanitäre + politische Großkrise am Horn von Afrika - was tun? Zum 5. Mal als ziviler Rollenspieler bei dem ressortgemeinsamen Planspiel CERASIA an der FüAkBw
Das ressortgemeinsame Planspiel zu einer komplexen humanitären Großkrise gibt bemerkenswerte Einblicke in die Denkweise und Kompetenz des Führungsnachwuches der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrungen im Verteidigungsausschuss des Bundestages nahm ich seit 2017 alljährlich als ziviler Rollenspieler an dem Planspiel teil.
EU-Show im Kongo?
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
EUPOL-Mission in Afghanistan unverzüglich aufstocken
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Evaluation in der zivilen Konfliktbearbeitung: Erwartungen und Möglichkeiten
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3. April 2005 00:37:34 +02:00
Auf der Jahrestagung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung am 2. April 2005 in der Evangelischen Akademie Loccum hielt Winfried Nachtwei ein Referat, das hier als PDF-Datei zum Herunterladen bereit steht.
Evaluation von Auslandseinsätzen - Impulsbeitrag bei der Tagung Evangelischer Akademien in Berlin
"Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?" war der Titel einer Tagung der Evang. Akademien Berlin, Loccum und Villigst in Berlin, bei der Renke Brahms, Friedensbauftragter der EKD, und Minister Thomas de Maizière die einführenden Beiträge hielten. Von den folgenden fünf Impulsbeiträgen hielt ich einen zur "Evaluation deutscher Auslandseinsätze", der hier in ergänzter Form nachzulesen ist. Die Tagung bildete den Auftakt zu "... dem Frieden der Welt zu dienen", einem Diskursprojekt der Evangelischen Akademien in Deutschland. 300 Interessierte aus einem ungewöhnlich breiten friedens- und sicherheitspolitischen Spektrum kamen zusammen - ein sehr hoffnungsvoller Start!
Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes im Bundestag
Seit Juni 2006 hatten es die Grünen immer wieder gefordert. Vergeblich. Am 11. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über den von SPD und Bündnisgrünen eingebrachten Antrag zur Evaluierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes und -Engagements. Der Antrag findet sich hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701964.pdf .
Weil bestimmte Ressorts sich gegen eine Wirksamkeitsbewertung sträuben, konnten Redner der Koalition dem Antrag nicht so zustimmen, wie sie es eigentlich gewünscht hätten. Zurzeit wird zwischen den Fraktionen über Kompromissmöglichkeiten gesprochen. Der Antrag ist an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Die Debatte kann hier nachgelesen werden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17047.pdf .
Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss
Seit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:
Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Exit Strategy and Transition
Mit folgender Präsentation erläuterte Winfried Nachtwei bei der Jahrestagung des Multinational Interoperability Council (MIC) am 17. Juni 2008 in Dresden seine Position zum Thema „Exit Strategy and Transition":
Beschreibung:
Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei scheidet mit Ablauf dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Das ist schade für unsereinen, denn Nachtwei ist eine gute Quelle für verlässliche und unaufgeregte Einschätzungen über die Lage im Einsatz, besonders in Afghanistan. Wir haben die Quelle noch einmal angezapft:
Hinzugefügt am: 22. September 2009 16:17:55 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.
Hinzugefügt am: 3. November 2008 10:24:08 +02:00 | Rate/Comment
Fall Kurnaz: Freispruch 3. Klasse
Beschreibung:
Auf einer Afghanistantagung in Bonn erlebte ich diesen ungewöhnlichen und faszinierenden Dokumentarfilm der Aachener FilmemacherInnen Dagmar Diebels und Thomas Meffert: Über den Alltag des Gouverneur Gulab Mangal in der Provinz Helmand, der Hochburg von Mohnanbau und Guerillakrieg. Ein Gouverneur, der als besonders fähig gilt; eine Stammesversammlung im berüchtigten Distrikt Sangin; afghanische Menschen, die offen vom Leben inmitten der Gewalt erzählen. Die FilmemacherInnen hatten 2002 erstmalig in Afghanistan gedreht - beim ersten Besuch von Rangin Dadfar Spanta in seiner Heimat seit 25 Jahren Exil. Der Helmand-Film ist über CrossCultureFilm in Achen erhältlich. Hier der Trailer
Hinzugefügt am: 17. Januar 2012 19:02:37 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Nach dem Tod dreier Bundeswehrsoldaten bei Kundus ist die Debatte wieder aufgeflammt, ob sich die deutschen Soldaten in Afghanistan im „Krieg“ befinden. Verteidigungsminister Jung vermeidet ein solche Formulierung; sein Vorgänger, SPD-Fraktionschef Struck, hat dagegen keine Scheu.
Hinzugefügt am: 24. Juni 2009 10:35:57 +02:00 | Rate/Comment