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18. September 2006 12:16:38 +01:00
Folgenden Entschließungsantrag seiner Fraktion zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) unterstützte Winfried Nachtwei:
Chancen bis zum Kampftruppenabzug 2014 bestmöglich nutzen, Absage an Sofortabzug, Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung und den Reformkräften, politische Verantwortung über 2014 hinaus, Förderung verläßlicher Staatlichkeit im Mittelpunkt! Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt am 26. Januar im Bundestag einen Entschließungsantrag zur Abstimmung, der einen bemerkenswerten inhaltlichen, einmütig beschlossenen Konsens der Fraktion darstellt und differenziert die wesentlichen Schritte einer verantwortlichen Afghanistanpolitik benennt.
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25. Januar 2007 16:35:35 +01:00
In einer kritischen Phase des Afghanistan-Engagements hat die grüne Bundestagsfraktion eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Wir brauchen eine grundlegende Evaluierung des bisherigen Engagements und dringend eine Änderung der NATO-Strategie in Afghanistan, so Winfried Nachtwei.
Folgende Große Anfrage "Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung" stellte die Bundestagsfraktion der GRÜNEN:
Die Forderung von US-Verteidigungsminister Gates nach einem stärkeren Engagement der Bundeswehr im Süden Afghanistans hat zu heftigen öffentlichen Diskussionen gesorgt. Winfried Nachtwei bezieht hierzu Stellung auf der grünen Homepage:
Drei Fragen an Winfried Nachtwei
Liebe Friedensfreunde,
liebe Friedensfreundinnen in Afghanistan,
mit Freude haben wie erfahren, dass sich zum Internationalen Friedenstag am 21.
September wieder viele tausend Menschen in den verschiedenen Provinzen
Afghanistans versammeln wollen. Hierzu übersenden wir Ihnen aus Deutschland
viele herzliche Grüße der Solidarität! weiterlesen (PDF-Datei)
Dear peace loving nation of Afghanistan,
With great pleasure we have heard that many thousands of people are again going to gather in the various provinces of Afghanistan on the occasion of the International Day of Peace on 21 September. For that we send you from Germany our best greetings of solidarity. read more (PDF file)
Die schlimmen Befürchtungen bestätigten sich. Wie 2014: Massive menschliche und politische Kollateralschäden von politischen Entscheidungen, die innenpolitisch motiviert keine Rücksicht auf die Lage vor Ort nahmen - allen großen Versprechungen zum Trotz. Daraus resultiert ein dritter Kollateralschaden: Die Glaubwürdigkeit der - vor allem westlichen - Staaten"gemeinschaft".
Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:
Links zu
Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.
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Zu den US-Luftangriffen in der afghanischen Provinz Farah erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
HALTERN Die Stadt Haltern ist am Mittwoch als 36. Stadt dem Riga-Komitee beigetreten. Aufgabe dieses Zusammenschlusses ist es, an das Schicksal von über 25.000 deutschen Juden zu erinnern, die in den Jahren 1941/42 nach Riga deportiert und in ihrer überwiegenden Zahl im Wald von Bikernieki ermordet wurden.
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, hat Bundesverteidigungsminister Jung wegen seines Verhaltens nach dem Angriffsbefehl der Bundeswehr in Afghanistan kritisiert. In hr iNFO sagte Nachtwei, das Krisenmanagement Jungs sei ausgesprochen schlecht.
Am Freitag, 2. Mai, begruben zwei Schlammlawinen viele hundert Menschen eines Dorfes in der entlegenen Nordost-Provinz Badakhshan unter sich. In Deutschland haben etliche tausend Männer und Frauen eine besondere Beziehung zu dieser Provinz und seinen Menschen - sie waren hier zwischen 2004 und 2012 als Soldaten, Entwicklungsexperten und Polizisten im Einsatz. Generalleutnant a.D. Rainer L. Glatz, langjähriger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos und Afghanistan-Kenner, und ich richten uns mit unserem Hilfsaufruf vor allem an die vielen Afghanistan-RückkehrerInnen in Deutschland: JETZT nicht im Stich lassen!
ISAF ist beendet, die Masse der internationalen Truppen ist abgezogen. Manche erwarteten damit einen Rückgang des Krieges in Afghanistan. Das Gegenteil ist der Fall. Hier meine Zusammenfassung des UNAMA-Jahresberichts 2014 zu Zivilopfern.
Im "INFOBRIEF Heer", dem Publikationsorgan des Förderkreises Deutsches Heer e.V. (FKH), verabschiedet sich Winfried Nachtwei mit einem einseitigen Beitrag (S. 3).
Der sicherheitspolitische Sprecher von Bündnis90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, hat den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan als sinnvoll bezeichnet. Der Luftverkehr habe in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, aber es gebe im Land keine landesweite Luftkontrolle. Von daher sei die Überwachung mit Awacs sinnvoll und diene der Sicherheit der Soldaten. Operationen am Boden könnten die Aufklärungsflugzeuge nicht begleiten.
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grüne, sagt im Gespräch mit Annette Nolting, es drohe eine Eskalation ohne Ende.
In Briefen an Brandenburgs Innenminister Rainer Speer und seinen Nachfolger Dr. Dietmar Woidke hatte Nachtwei die Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen. Minister Dr. Woidke geht in seinem Antwortschreiben wohl nicht näher auf Nachtweis Argumente für eine notwendige und verantwortbare Polizeiaufbauhilfe ein.
In der Nacht zum 4. September zerstörten NATO-Kampfjets auf Befehl der Bundeswehr zwei Tanklaster in Kundus, Nordafghanistan. 30 Zivilisten kamen bei dem Luftangriff ums Leben. Im Ausland wächst Kritik am Vorgehen der Bundeswehr, und in Deutschland verschärft sich die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz. Winfried Nachtwei, Sicherheits- und Abrüstungsexperte der Grünen, fordert im IP-Interview eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Aufbauziele.
In der Ausgabe Nr. 42 des "Russian Reporter" vom 26.10.2011 berichtet Yulia Vishnevets über das "Afghanische Syndrom" in Deutschland. Die 18-seitige Reportage (davon 8 Seiten Fotos von Jan Garup) trägt den Titel "Deutsche Soldaten" und lässt deutsche Veteranen, seelisch Verwundete, Ärzte und mit W. Nachtwei einen Politiker zu Wort kommen. Der Artikel soll in Russland viel Interesse gefunden haben. Dass Enduring Freedom mit ISAF verwechselt wird, tut der Eindringlichkeit der Reportage keinen Abbruch.
Im Vorfeld des NATO-Gipfels in Chicago besuchte der afghanische Präsident Karzai am 16. Mai Berlin. Zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel unterzeichnete er das Partnerschaftsabkommen zwischen Deutschland und Afghanistan über Zusammenarbeit nach dem Abzug der Kampftruppen in 2014. Aus diesem Anlass sprach Nana Brink mit mir in Deutschlandradio Kultur über den Präsidenten, die Rolle Deutschlands in Afghanistan, die Übergabeplanung, die Gespräche mit den Taliban und Aufbaufortschritte. Hier das Interview
So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.
Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei kritisiert die Aufstockung der Truppen als "weder plausibel noch überzeugend begründet". Die Entscheidung "sieht mir eher nach einem Koalitionskompromiss aus, nicht nach einer Entscheidung, die auf die Lage in Afghanistan reagiert", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de. Er fordert eine "handfeste Analyse" der Lage in Afghanistan. Ohne eine solche Bilanzierung könne die Bundesregierung "nicht das entwickeln, was jetzt dringend notwendig ist, nämlich eine aussichtsreiche und zusammenhängende Afghanistanpolitik und Abzugsperspektive".
Im Vorfeld meines Vortrags in der Dresdner Frauenkirche a,m 14.9. um 20.00 Uhr führte der Direktor der Evangelischen Akademie Meißen, Johannes Bilz, mit mir das folgende Interview.
Im Interview mit gruene.de spricht W. Nachtwei über die Tage und Wochen nach dem 11. September, die folgenden strategischen Fehler und die heutige Lage in Afghanistan: "Rache und Vergeltung? Bloss nicht!"
Keine Zeitschrift widmet sich so sehr den seelisch Verwundeten wie LOYAL, das Monatsmagazin des Reservistenverbandes. Titelthema im Oktober ist "Kriegstrauma - der peinigende Kampf mit den Erinnerungen". Einzelbeiträge schildern das "Leben in Therapie", das "Netzwerk der Hilfe" mit seinen aktuellen Fortschritten, schließlich die Flut an Suiziden unter US-Soldaten (ca. einer pro Tag) und vor allem unter US-Veteranen (schätzungsweise 18 pro Tag!). Abschließend das Interview, das Lorenz Hemicker mit mir als dem Leiter der AG PTBS beim Beirat für Fragen der Inneren Führung führte.
Am Tag nach der Ãœbergabe des PRT Kunduz an die afghanische Polizei und Armee Interview von Uwe Schulz mit W. Nachtwei um 8.10 Uhr.
Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?
Münster - 15 Jahre war der münsterische Grünen-Politiker Winfried Nachtwei die Stimme seiner Partei zu allen wichtigen Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Nun scheidet der jetzt 63-Jährige nach vier Legislaturperioden aus dem Bundestags aus.
14 Mal reiste Nachtwei seit 2002 nach Afghanistan und wurde zu einem der profiliertesten Fürsprecher des Militäreinsatzes der Bundeswehr. Im September war der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und verteidigungspolitische Sprecher seiner Partei zuletzt am Hindukusch. Seine Zeit als Abgeordneter beschließt er mit einem flammenden Appell, das Engagement in Afghanistan neu zu bestimmen und fortzusetzen, wie er im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Karin Völker erklärte.
On September 3 the German command in northern Afghanistan in the Kundus region ordered a NATO air raid on two oil tankers that had, according to intelligence reports, been hijacked by Taliban forces and were intended to be used as bombs against allied forces. U.S. bombers carried out the raid destroying the two targets. In the days that followed, different numbers of casualties, including civilian victims, were reported. An ISAF Fact Finding Mission concluded that 125 had died, among them at least two dozen civilians. Germany's defense minister initially asserted there were no civilian casualties at all-and then later backtracked. The events in northern Afghanistan, where the 4,200 German troops are based, have initiated a fierce debate in Germany about the role of German forces in the country-and provoked stiff criticism from Germany's allies.
Im Schatten der Ukraine-/Krimkrise fand in Berlin eine große Konferenz zur künftigen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan statt. Die Botschaft der mehr als 200 anwesenden AFG-Praktiker und politisch Verantwortlichen an die vielen afghanischen Gäste und ihr Land war eindeutig: Wir machen mit bei der Aufbaupartnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus. Und das mit so viel Plan - der neuen EZ-Strategie zu AFG - wie nie zuvor.
Zum 14. Mal gab der Bundestag mit sehr großer Mehrheit grünes Licht für die Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan. Schlüsselfragen der kritischen Übergangsphase in Afghanistan blieben ausgeklammert. Keine guten Zeichen. Hier mein Kommentar.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: