Deutscher Bundestag: Nachtwei zur Situation in Afghanistan
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Deutscher Bundestag: Protokoll der Fragestunde am 7. Mai 2008, zu FDLR-Präsident Murwanashyaka
Webmaster
7. Mai 2008 15:01:11 +02:00
Am 7. Mai befragte die grüne Abgeordnete Kerstin Müller im Bundestag die Bundesregierung zum Skandal des FDLR-Präsidenten, der seit langem von Deutschland aus die größte Miliz des Ostkongo führt.
Deutschlandfunk: Nachtwei verlangt mehr Transparenz bei KSK-Aktionen
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.
Beschreibung: Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei verlangt eine klare Begrenzung des geplanten Einsatzes einer deutschen Eingreiftruppe in Afghanistan. Diese Entsendung dürfe "kein Türöffner" für den Einsatz im Süden des Landes sein, sagte der Bundestagsabgeordnete.
Hinzugefügt am: 30. Januar 2008 12:25:54 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der Verteidigungsexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, stellt der deutschen Afghanistanpolitik ein gemischtes Zeugnis aus.
Winfried Nachtwei im Gespräch mit Katrin Heise
Hinzugefügt am: 20. August 2009 16:07:14 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei hat im Interview mit Deutschlandradio-Moderator Hanns Ostermann das Verteidigungsministerium wegen zögerlicher Aufklärung über den Datenverlust bei der Bundeswehr kritisiert. Nachtwei, Obmann der Bündnisgrünen im Verteidigungsausschuss des Bundestages, bemängelte auch die Informationspolitik zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel in Heiligendamm.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/642876/
Hinzugefügt am: 4. Juli 2007 10:52:12 +02:00 | Rate/Comment
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Deutschlandradio: Warnungen vor Scheitern der NATO in Afghanistan
Webmaster
29. November 2006 09:18:23 +02:00
Ex-General Klaus Naumann und der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei haben vor einem Scheitern des Afghanistan-Einsatzes der NATO gewarnt. "Das würde Unsicherheit für uns alle, das würde Ausbreitung des Terrors bedeuten", sagte Naumann. Nachtwei wies darauf hin, dass eine Stabilisierung des Landes nur mit militärischen Mitteln nicht zu erreichen sei.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/568460/
DGVN Policy Paper von Griep/Nachtwei: Deutschland sollte mehr für`s VN-Peacekeeping tun!
"Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland - Ungenutze Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" meinen Dr. Ekkehard Griep und W. Nachtwei, beide Vorstandsmitglieder der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN, in dem von ihnen verfassten DGVN Policy Paper 1/2011 und machen dafür konkrete Vorschläge. Dass Deutschland zzt. an der 44. Stelle der Personalsteller von VN-geführten Friedensmissionen steht, ist kein Ruhmesblatt für eine Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will. Das Policy Paper erscheint am Vorabend des Monats Juli, in dem Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat (http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Policy_Paper/DGVN-Policy_Paper1_2011.pdf).
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Beschreibung: 21.02.2006 Berlin - In der Demokratischen Republik Kongo sind seit 1998 in der Folge eines blutig ausgetragenen Konfliktes mit Beteiligung von Armeen aus sieben Ländern ca. 3,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen. Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene konstruktiv in die politische Entscheidungsfindung im Kongo-Konflikt einzubringen. Die Bitte der UN um Unterstützung im zeitlichen Umfeld der Wahlen sollte positiv beantwortet werden.
Hinzugefügt am: 21. Februar 2006 15:59:57 +02:00 | Rate/Comment
Die Bedeutung der afghanischen Ortskräfte für das deutsche Afghanistan-Engagement und ihre Gefährdungslage (Stellungnahme). Interviewband mit ehem. afghanischen Ortskräften gerade erschienen
Wer als deutscher Soldat, Entwicklungshelfer, Diplomat oder Polizist in Afghanistan eingesetzt war, weiß um die enorme Bedeutung der Ortskräfte, der Sprachmittler, Wachmänner u.a. Seit dem ISAF-Rückzug sind sie und ihre Familien besonderen Bedrohungen durch die Taliban ausgesetzt. Der deutsche Staat hat ihnen gegenüber selbstverständlich eine besondere Fürsorgepflicht. Wie ich höre, wird diese seit 2017 immer weniger praktiziert. "Wir lassen Euch nicht im Stich!" gelobten deutsche PolitikerInnen seit Jahren Richtung Afghanistan. Am Umgang mit den ehemaligen Ortskräften muss sich das beweisen.
Die deutsche Afghanistan-Politik braucht Ehrlichkeit und Konsequenz statt Beschönigungen und Halbherzigkeit
Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:
Die Eroberung von Kunduz - ein Weckruf!? Interview zu Afghanistan aktuell
Wegen der intensiven Abschlussarbeiten der von mir geleiteten G36-Kommission konnte ich bisher nicht zur Eroberung von Kunduz durch die Taliban am 28. September Stellung nehmen. Seit 2004 habe ich die Provinzstadt ca. zehnmal besucht, bis 2007 voller Hoffnung. Hier mein Interview mit Andre Bochow von der Märkischen Oderzeitung.
Die Frage der Wehrform muss endlich politisch entschieden werden
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Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen
Webmaster
31. August 2006 09:41:02 +02:00
Für die Klausurtagung in Rostock haben Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei und Kerstin Müller folgendes Diskussionspapier "Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen" erarbeitet:
Die Rede von Winfried Nachtwei zum Wahlprogramm
Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig
"Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig" ist ein Antrag betitelt, den Winfried Nachtwei mitinitiierte. Hier der Text des Antrags:
Die Story im Ersten "DER ABZUG - Die Afghanistan-Mission und was davon übrig bleibt", 02.08.; DEUTSCHLANDFUNK: "Afghanistan vor einer ungewissen Zukunft" mit E. Zeino, H.-P. Bartels + W. Nachtwei, 04.08.2021
Hier zum Vorbericht und zum 45-minütigen Video der ARD-Sendung und zum Podcast des Gesprächs im Deutschlandfunk - beides mit meiner Beteiligung.
Beschreibung:
Berlin - Auf Grünen-Parteitagen muss man normalerweise einen Bogen um improvisierte Info-Stände machen. Was Einzelkämpfer da auf einem Tisch oder einem Stuhl an Broschüren zu veganer Kost oder dem Recht auf Drogen drapieren, ist meist derart versponnen, dass sich jede nähere Bekanntschaft verbietet.
Doch abweichen von dieser Regel musste man immer dann, wenn Winfried Nachtwei einen Stuhl an den Rand des Parteitagsplenums gerückt und darauf Afghanistan-Berichte gestapelt hatte.
Hinzugefügt am: 27. August 2009 17:00:50 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung: Die Grünen-Politiker Renate Künast und Winfried Nachtwei kritisieren in einem Beitrag für die Zeitung DIE WELT angesichts der schwindenden Akzeptanz für Auslandseinsätze das Verteidigungsweißbuch der Regierung.
Hinzugefügt am: 22. Oktober 2006 02:05:50 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung: In einem Beitrag für die Tageszeitung DIE WELT haben sich Omid Nouripour und Winfried Nachtwei mit der Situation im Iran vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen auseinandergesetzt.
Hinzugefügt am: 15. Juni 2005 18:10:23 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Nach 15 Jahren im Bundestag verabschiedet sich der Grünen-Abgeordnete Winfried Nachtwei in den Ruhestand. Einblicke in das Leben als Ex-Parlamentarier:
Hinzugefügt am: 6. August 2009 17:22:24 +02:00 | Rate/Comment
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Die Zukunft der Wehrpflicht: Interview mit Winfried Nachtwei auf WDR 5
Webmaster
19. Januar 2005 12:28:11 +02:00
Auf WDR 5 interviewte Judith Schulte-Loh vor der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Winfried Nachtwei zur Zukunft der Wehrpflicht.
Diskussionsbeitrag zur Afghanistan-"Kriegsdebatte": Bischof rät zur Kriegsbeendigung, Minister warnt vor leichtfertigem Umgang mit dem Begriff "Krieg"
Minister de Maizière will bezogen auf Afghanistan nicht mehr umstandslos von "Krieg" sprechen - zurück zur jahrelangen Beschönigungsrhetorik? W. Nachtwei nimmt in seinem Diskussionsbeitrag "Wider die Kriegstrommeln aus verschiedenen Richtungen!" eine Debatte auf, die keinesweg müßig und überholt ist. Ob der Beitrag Klarheit fördert in Zeiten zunehmender friedenspolitischer Desorientierung oder - wider meine Absicht - durch Differenzierung vernebelt und verharmlost, mögen die LeserInnen entscheiden.
Dokudrama über den Luftschlag von Kunduz - Hintergründe + politische Verantwortung: notwendige Ergänzungen
Am 4. September läuft in der ARD das Dokudrama "Eine tödliche Entscheidung" über den Luftschlag von Kunduz vor genau vier Jahren. Der Film leistet einen sehr wichtigen, aufwühlenden Beitrag zu genauerem Hinsehen, wo sonst Pauschalbilder und Fernurteile vorherrschen. Im Mittelpunkt steht die Konflikteskalation vor Ort und der Entscheidungsprozess des Kommandeurs in einer Extremsituation - ein "tödliches Dilemma". Was der Film aus verständlichen Gründen ausläßt, will ich betonen: Es gab zugleich eine maßgebliche politische Mitverantwortung für die immer verzweifeltere Lage in Kunduz. Dieser Aspekt wurde in Berlin notorisch beschwiegen. Hier einige Ergänzungen dazu.
Doppelsieg für die Freie Heide und für den Rechtsstaat
Beschreibung:
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, kritisiert den 10-Punkte-Plan für Afghanistan von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als dürftig.
Hinzugefügt am: 15. September 2009 09:46:42 +02:00 | Rate/Comment
Dringende Fragen: Afghanistan auf der Kippe
(1) Von höchstem Interesse: Die Stabilisierung und friedliche Entwicklung Afghanistans ist weiterhin von höchstem internationalen und darin auch deutschem Sicherheitsinteresse. Das ist in vielen Resolutionen und Berichten des VN-Sicherheitsrates bekräftigt worden. Hierfür ist das verlässliche und Engagement der Internationalen Gemeinschaft auf viele Jahre unabdingbar. Dabei gilt die Grunderfahrung von Nachkriegsgesellschaften, dass es ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine dauerhafte Sicherheit gibt. Deshalb ist eine kohärente Stabilisierungspolitik und ein ausgewogener Mix von Unterstützungsmaßnahmen unverzichtbar: militärisch, Sicherheitssektorreform (Aufbau von Streitkräften und Polizei, Demobilisierung + Reintegration, Entminung) und Drogenbekämpfung, Justizaufbau, Entwicklung, Infrastruktur, Gesundheits- und Bildungswesen, Institutionenaufbau, Förderung von Zivilgesellschaft etc. .
Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show?
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.
Dual Use Tornados nach Afghanistan - Wo bleibt die zivile Frühjahrsoffensive?
Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt
Eher Anstöße als Orientierung - Anmerkungen zur Afghanistan-Stellungnahme der EKD vom Januar 2014 (2. Fassung)
Am 27. Januar stellt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ihre friedensethische Stellungnahme zum Afghanistan-Einsatz vor. Erarbeitet wurde die Stellungnahme durch die Kammer für Öffentliche Verantwortung. Hier die überarbeitete und erweiterte Fassung meiner Anmerkungen vom 27. Januar.
Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")
Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.
Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten: Hauptfeldwebel Lagenstein statt General Emmich - Kasernenumbenennung und neuer Traditionserlass der Bundeswehr
Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet.
Ein Tag in Khulm und Mazar
Auf seiner letzten Afghanistanreise im August besuchte W. Nachtwei auch den Distrikt Khulm im Norden. Dort lernte er den deutschen Entwicklungsexperten kennen und schätzen, der vier Monate später ermordet wurde. Die Fotos zeigen "sein" Khulm und entstanden aus seinem Wagen heraus.
Eine letzte große Chance
Folgendes Interview führte Winfried Nachtwei mit VertreterInnen der Bundesgrünen:
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Einladung zum Pressegespräch: Schwarzes Weißbuch aus grüner Sicht
Webmaster
15. Juni 2006 19:51:54 +02:00
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
das Verteidigungsministerium hat den Entwurf eines Weißbuchs zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr verfasst, verweigert aber seine Veröffentlichung. Das Weißbuch bedarf dringend einer frühzeitigen und seriösen Debatte.
Einladung zur Ausstellungseröffnung „Afghanistan – Das Land und seine Menschen“
Wir laden Sie herzlich ein, an der Eröffnungsveranstaltung
am Mittwoch, den 11. März 2009 um 13.00 Uhr
im Foyer im Hauptgebäude der Bezirksregierung Münster, Domplatz
teilzunehmen.
Text der kompletten Einladung:
Hier findet sich der Ausstellungsflyer im PDF-Format.
Einmalige Langzeitstudie zu dt. Afghanistan-Rückkehrern: Wie verarbeiten sie ihre Einsatzerfahrungen, wie stehen sie drei Jahre danach zum AFG-Einsatz?
So eine Langzeitstudie hat es europaweit noch nicht gegeben - und das zu einem politisch strittigen Thema: zu dem deutschen ISAF-Kontingent, das im besonders gewaltintensiven Jahr 2010 im Einsatz war. Wo es hierzulande wohl viel an Meinung, aber viel weniger Wissen zum AFG-Einsatz gibt, kommen jetzt diejenigen zu Wort, die besonders viel mit afg. Bevölkerung und Sicherheitskräften zu tun hatten und die die harten Seiten dieses faszinierenden Landes erlebt haben. Die repräsentativen Befragungen + Intervies fanden vor, während und nach dem Einsatz (wenige Wochen und drei Jahre) statt. Hier meine kommentierte Zusammenfassung.
Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel: Nachtwei fordert Bericht an
Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben
Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.