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Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Antrag: Bundeswehr – Innere Führung konsequent umsetzen
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 1
Wer es ernst meint mit einem gewaltpräventiven Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik, der muss mehr in die zivile Krisenprävention investieren. In der Öffentlichkeit sind die vielfältigen staatlichen und nicht-staatlichen Aktivitäten auf dem Feld der zivilen Konfliktbearbeitung noch viel zu wenig bekannt. Winfried Nachtwei gibt einen ersten bislang noch nicht vorhandenen Überblick über die verschiedenen Maßnahmen und Aktivitäten:
NATO muss sich auf kooperative Sicherheit konzentrieren
Better news statt bad news aus Afghanistan
Antrag: Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen
Rede: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden
Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"
Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"
Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen
gruene.de: Drei Fragen an Winfried Nachtwei
Die Forderung von US-Verteidigungsminister Gates nach einem stärkeren Engagement der Bundeswehr im Süden Afghanistans hat zu heftigen öffentlichen Diskussionen gesorgt. Winfried Nachtwei bezieht hierzu Stellung auf der grünen Homepage:
Drei Fragen an Winfried Nachtwei
Erfolgreicher als gedacht: Internationales Engagement in Nordafghanistan
Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO
Nicht mehr vom falschen Alten, sondern Aufbauoffensive ist das Gebot der Stunde!
Beschreibung: Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei verlangt eine klare Begrenzung des geplanten Einsatzes einer deutschen Eingreiftruppe in Afghanistan. Diese Entsendung dürfe "kein Türöffner" für den Einsatz im Süden des Landes sein, sagte der Bundestagsabgeordnete.
Hinzugefügt am: 30. Januar 2008 12:25:54 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei zu den Aufgaben von Bundeswehrkampftruppen als Quick Reaction Forces in Afghanistan
USA müssen OEF in Afghanistan beenden
Nachtwei zu den sozialen Rahmenbedingungen von Auslandseinsätzen
Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht
Beschreibung: Winfried Nachtwei erklärte gestern in einem Beitrag von Kontraste (ARD), dass der Luft-Boden-Schießplatz Wittstock angesichts der veränderten Aufgaben der Bundeswehr überflüssig sei. Der vollständige Beitrag findet sich hier:
Hinzugefügt am: 17. Januar 2008 23:52:38 +02:00 | Rate/Comment
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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?
Webmaster
17. Januar 2008 10:48:57 +02:00
Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:
US-Indien-Deal: Bundesregierung muss abrüstungspolitisch Farbe bekennen
Bericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen
Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben am 11. Dezember der Presse den Zwischenbericht der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission vorgestellt. Dort werden eine Bilanz der Außenpolitik während der rot-grünen Jahre gezogen, Kriterien und Prinzipien für künftige Auslandseinsätze entwickelt und Schwerpunkte zukünftiger grüner Friedens- und Sicherheitspolitik formuliert.
Dieser ist unter folgendem Link herunterladbar:
http://www.gruener-friedenskongress.de/
Antrag: Keine militärische Eskalation gegenüber dem Iran - Konflikt über das Atomprogramm mit Verhandlungen lösen
Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung
Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan
Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon
Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln
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Antrag: Nanotechnologie - Forschung verstärken und Vorsorgeprinzip anwenden
Webmaster
14. November 2007 12:09:01 +02:00
Anlässlich der Dynamik in der Nanoforschung - und entwicklung haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie einen verantwortungsvollen Umgang mit der Nanotechnolgie fordern. Da Nanotechnologie eine klassische dual-use Technologie ist, hat Winfried Nachtwei Passagen zu den Risiken und Folgen der militärischen Nutzung in den Antrag eingearbeitet. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
Nachtwei zum KSE-Vertrag
Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht
Nur ein vollständiges Verbot von Streumunition ist ein humanitärer Fortschritt
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Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo
Webmaster
4. Dezember 2007 09:29:35 +02:00
Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:
ARD-Umfrage in Afghanistan - Zustimmung zur Gewalt steigt
http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan92.html
Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen
Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:
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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen
Webmaster
7. November 2007 11:15:24 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:
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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung
Webmaster
14. November 2007 01:40:01 +02:00
Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:
Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF
Beschreibung: In der "The Atlantic Times", einer monatlich erscheinenden, in Deutschland verlegten Zeitung, erschien folgender Artikel über den Polizeiaufbau in Afghanistan.
Hinzugefügt am: 11. November 2007 00:05:36 +02:00 | Rate/Comment
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:
- bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
- bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
- beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de
