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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2019
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BDK-Antrag: Resolution "Bewährung für gewaltfreie Politik!"

Webmaster

18. März 1996 07:31:38 +01:00

Seit Jahren streiten wir Bündnisgrüne über die Frage, wie angesichts von Krieg und Aggression Frieden zu halten bzw. zu schaffen ist. In unserer Auseinandersetzung wurde oft übersehen, wie nachdrücklich alle Seiten den Primat der zivilen Konfliktberatung betonten und ihre sträfliche Vernachlässigung durch die Bundesregierung kritisierten. Diesen Konsens in Partei und Bundestagsfraktion gilt es ernstzunehmen und vor allem in die Tat umzusetzen! Ein politischer Schwerpunkt der Bündnisgrünen aller Ebenen muss in den nächsten Monaten sein, die Politik der Gewaltfreiheit und zivilen Konfliktbearbeitung sichtbar zu machen, zu stärken, zu operationalisieren und weiterzuentwickeln.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Sicherheitslage im Norden darf nicht rutschen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. April 2007 14:33:18 +01:00
Anlässlich des gestrigen Selbstmordanschlages im nordafghanischen Kundus erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

50 Jahre Göttinger Erklärung: Die Zeit für atomare Abrüstung drängt

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2007 15:10:43 +01:00
Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der "Göttinger Erklärung" am 12. April erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Nachtwei nimmt am Ostermarsch für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide teil

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2007 12:38:31 +01:00
Zum siebten Mal in Folge nimmt Winfried Nachtwei am Ostersonntag am Ostermarsch für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg teil. Die Bürgerinitiative FREIe HEIDe engagiert sich seit 1992 gegen einen Luft-Boden-Schießplatz in der Heide, die über Jahrzehnte und in beispielloser Weise mit scharfen Bomben, Raketen und Bordkanonen von der sowjetischen Luftwaffe terrorisiert wurde.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ostermärsche: Friedenspolitik braucht Bewegung und mehr neues Denken

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. April 2007 12:36:15 +01:00
Zu den diesjährigen Protestveranstaltungen und Ostermärschen der Friedensbewegung erklären Claudia Roth MdB, Bundesvorsitzende, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Aufregung um Afghanistan-Konferenz ist absurd

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2007 15:42:40 +01:00
Zu Kurt Becks Idee einer Afghanistan-Konferenz unter Beteiligung der Taliban erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Tornados nach Afghanistan: Strategiewechsel dringend nötig

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. April 2007 14:24:20 +01:00
Zur heutigen Verabschiedung der deutschen Tornados nach Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zum Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. März 2007 19:16:28 +01:00
In der Debatte über den Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan hielt Winfried Nachtwei namens der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Redebeitrag:
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Antrag: "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern"

Webmaster

29. März 2007 09:56:19 +01:00

Folgenden von Winfried Nachtwei mit initiierten Antrag zur "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestern in den Bundestag eingebracht:

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Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

27. März 2007 13:46:45 +01:00

Seit Jahren währt der Streit über die zivile oder militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Verteidigungsministerium will in der einzigartigen Natur- und Landschaftsregion einen Luft-Boden-Schießplatz errichten. Dagegen wehrt sich eine breite und parteiübergreifende Bürgerbewegung, die in Deutschland ihresgleichen sucht. Dieses Engagement hat Winfried Nachtwei von Anfang an unterstützt. Hier dokumentieren wir die aktuelle Anfrage der Grünen an die Bundesregierung:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. März 2007 15:48:21 +01:00
Zu den heftigen Kämpfen in Kinshasa erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Nachtwei wird Mitglied bei Lachen Helfen e.V.

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. März 2007 09:24:54 +01:00
Winfried Nachtwei, Sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, ließ sich durch Roderich Thien, den 1. Vorsitzenden von Lachen Helfen e.V. (im Bild, links) über die aktuellen Hilfsprojekte auf drei Kontinenten informieren und wurde neues Vereinsmitglied.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Beunruhigende Trends bei militärischen Vorgesetzten

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. März 2007 23:17:14 +01:00
Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2006 erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr: Innere Führung so wichtig wie nie

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. März 2007 15:13:09 +01:00
Anlässlich des heutigen Prozessauftaktes in Münster um mutmaßliche Misshandlungen in der Coesfelder Kaserne im Jahr 2004 erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

No New Nukes, Tony!

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. März 2007 22:54:37 +01:00
Zur heute angesetzten Abstimmung im Londoner Unterhaus über eine Modernisierung des britischen Atomwaffenarsenals erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Jüngste Informationen + Einschätzungen zum Tornado-Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2007 23:07:32 +01:00
Winfried Nachtwei befasst sich im folgenden Positionspapier mit den neuesten Informationen und Einschätzungen bezüglich des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einsatzes von Tornados im südlichen Afghanistan. Hier seine Ausführungen:
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Grüne Abgeordnete sprechen sich gegen den Tornado-Einsatz aus

Webmaster

9. März 2007 13:51:00 +01:00

Eine Persönliche Erklärung zum Tornado-Einsatz in Afghanistan haben mehrere MdBs der grünen Bundestagsfraktion abgegeben, unter ihnen auch Winfried Nachtwei. In dieser Persönlichen Erklärung machen die Abgeordneten deutlich, dass sie den Antrag der Bundesregierung zur Entsendung deutscher Tornados ablehnen.

Hier die Persönliche Erklärung:

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Entschließungsantrag: Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik erforderlich

Webmaster

6. März 2007 23:20:06 +01:00

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:

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Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen zu den Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan

Webmaster

6. März 2007 16:09:36 +01:00

Die heute eingegangenen (6. März 2007) Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den RECCE-Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan vom 15. Februar 2007 (Drs. 16/4325) sind unkonkret und lückenhaft. Sie schweigt zur faktischen Militärstrategie im Süden und gibt keinerlei Hinweise zu einer substanziellen Verstärkung des deutschen Anteils beim Polizeiaufbau. Lapidar heißt es lediglich, Deutschland werde sein Engagement im Rahmen der ESVP-Polizeimission fortsetzen. Im folgenden dokumentieren wir die Antworten der Bundesregierung:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Dual Use Tornados nach Afghanistan - Wo bleibt die zivile Frühjahrsoffensive?

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Februar 2007 16:35:17 +01:00
Winfried Nachtwei lehnt den Einsatz von Tornados im südlichen Afghanistan ab und legt in folgendem Positionspapier seine Gründe dar:
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Grüne gratulieren: 50 Jahre Zentralstelle KDV

Webmaster

2. März 2007 19:08:43 +01:00

Folgendes Grußwort haben Renate Künast, Winni und Kai Gehring aus Anlass des 50-jährigen Jubiläums der Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (Zentralstelle KDV) verfasst:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Grüne gratulieren "Freie Heide" zum Göttinger Friedenspreis

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. März 2007 09:12:50 +01:00
Anlässlich der morgigen Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die Bürgerinitiative Freie Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Frankfurter Rundschau: Grummeln im Parlament

Webmaster

1. März 2007 17:19:11 +01:00

Für die Franfurter Rundschau hat Thomas Kröter den Beitrag "Grummeln im Parlament" verfasst, der wie folgt beginnt: "Winfried Nachtwei ist ein geduldiger Mensch. Aber einmal reißt auch ihm der Faden. Zu viele Appelle hat er gehört, zu viele selbst vom Stapel gelassen. Zu oft hat er sich von den Zusicherungen der Bundesregierung vertrösten lassen. Nun ist Schluss."

Hier geht es zum vollständigen Beitrag in der FR.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zum Tornado-Einsatz

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 21:39:29 +01:00
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beteiligte sich Winfried Nachtwei mit folgendem Beitrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ächtung jeglicher Streumunition überfällig

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Februar 2007 18:35:44 +01:00
Anlässlich der Osloer Konferenz zur Ächtung von Streumunition erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher:
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Tornados nach Afghanistan: Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Webmaster

19. Februar 2007 17:11:02 +01:00

Das Kabinett hat am 7. Februar beschlossen, der NATO-geführten ISAF-Mission bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten mit Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung stellen zu wollen.
Im Antrag der Bundesregierung werden die vorgesehenen Aufklärungskräfte nicht näher erläutert. Nach Informationen der Bundesregierung sollen bis zu sechs RECCE-Tornados zur Verfügung gestellt werden. Zur Aufklärung über den geplanten Einsatz von RECCE-Tornados sowie zur Gesamtstrategie für Afghanistan hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Stellungnahme ]

Auslandseinsätze: Lehren und Kriterien

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2007 15:27:00 +01:00
Die Ernüchterung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr wächst.
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

"We are not convinced" - Afghanistan braucht zivile Daueroffensive

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Februar 2007 15:57:21 +01:00
Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz erklären Jürgen Trittin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitische Sprecher:
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Große Anfrage: Zum Wiederaufbau und der Lage in Afghanistan

Webmaster

25. Januar 2007 16:35:35 +01:00

In einer kritischen Phase des Afghanistan-Engagements hat die grüne Bundestagsfraktion eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Wir brauchen eine grundlegende Evaluierung des bisherigen Engagements und dringend eine Änderung der NATO-Strategie in Afghanistan, so Winfried Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2007 13:46:02 +01:00
Das NATO-Hauptquartier SHAPE erbat in der ersten Dezemberhälfte 2006 in einem Brief an den Generalinspekteur deutsche RECCE-Tornados. Zur Vorbereitung der Positionierung der grünen Bundestagsfraktion zu dieser Anfrage hat Winfried Nachtwei folgendes Beratungspapier verfasst:
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Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

Webmaster

15. Dezember 2006 23:42:28 +01:00

Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Tourismus und Naturschutz statt Fluglärm und Bomben

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Januar 2007 10:10:46 +01:00
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Petitionsausschusses, am Truppenübungs- und Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Ortsbesichtigung durchzuführen, erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Josef Winkler, Obmann im Petitionsausschuss:
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[ NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

NATO muss Afghanistan-Strategie ändern

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Januar 2007 18:43:31 +01:00
Anlässlich des NATO-Außenminister-Treffens erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide"

Webmaster

5. Mai 2006 17:20:45 +01:00

Die Bundesregierung beantwortete die von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eingebrachte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" wie folgt:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Bundeswehr ist Parlamentsarmee

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2007 18:01:50 +01:00
Zu den Plänen der Union, die Parlamentsbeteiligung an Auslandseinsätzen zu beschneiden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zum ersten Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans zur zivilen Krisenprävention

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Dezember 2006 23:56:19 +01:00
In der Bundestagsdebatte über den ersten Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans zur zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung beteiligte sich auch Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier seine Rede:
Hinweis:

Die Beiträge aller Rednerinnen und Redner zu diesem Tagesordnungspunkt lassen sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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Publik-Forum Nr. 24/2006: Streitgespräch zwischen Schorlemmer und Nachtwei

Webmaster

15. Dezember 2006 17:17:49 +01:00

Die Bundeswehr, die Friedensdienste und Wege gegen die globale Gewalt sind die Themen, um die es im Streitgespräch zwischen Friedrich Schorlemmer und Winfried Nachtwei geht. Das Streitgespräch wurde im Publik-Forum Nr. 24/2006 veröffentlicht und ist hier als PDF-Datei herunterladbar.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Bericht des Wehrbeauftragten

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Dezember 2006 18:07:44 +01:00
In der Aussprache über den Bericht des Wehrbeauftragten beteiligte sich für die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier die Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Verzicht auf Bombodrom ist längst überfällig

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Dezember 2006 14:34:26 +01:00
Anlässlich der Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen die sofortige militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Nachtwei bei tagesschau.de: „Wir wollen in Afghanistan besser sein"

Webmaster

3. Dezember 2006 16:51:42 +01:00

Der Grünen-Verteidigungsexperte Nachtwei erklärt im tagesschau.de-Interview, warum die Grünen die US-Militäroperation "Enduring Freedom" ablehnen. Andererseits hätten sich inzwischen die US-Politik und die europäische Strategie in Afghanistan angenähert.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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