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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Vorbemerkungen, Sicherheitsvorfälle AFG landesweit aktuell, Sicherheitsvorfälle nach Provinzen, Regionen, Kategorien, Wochen (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. August 2010 20:57:26 +01:00

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Anfang August 2010 zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:

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Bericht als PDF-Datei.

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Afghanistan - Täglich unter Feuer

Webmaster

5. August 2010 05:45:15 +01:00

Sprengfallen, Raketenbeschuss, Hinterhalte: In Afghanistan gibt es keine ruhigen Regionen mehr. Die Wikileaks-Dokumente belegen das eindeutig.

Die erste Aufregung über die auf Wikileaks veröffentlichten Dokumente des amerikanischen Militärs ist verebbt. Alles, was dort stehe, sei doch den Experten bekannt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Und tatsächlich, wer sich regelmäßig über den Krieg in Afghanistan informiert hat, weiß, dass geheime Spezialkräfte auf Jagd nach Terroristen und Taliban gehen. Dass der pakistanische Geheimdienst ISI eine unrühmliche Rolle in Afghanistan spielt. Dennoch bieten die Dokumenten einen tiefen Einblick in die Realität des Einsatzes, der mittlerweile ins neunte Jahr gegangen und dessen Ende nicht in Sicht ist.

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Als das Vertrauen in die Mitmenschen verloren ging

Webmaster

21. Juli 2010 21:56:07 +01:00

Die Reise zur Gedenkveranstaltung des Deutschen Riga Komitees im Wald von Bikernieki war für die Gelsenkirchener Jüdin Judith Neuwald-Tasbach ein schwerer Gang…

Von Axel Vogel

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Nach dem Massaker von Srebrenica

Webmaster

20. Juli 2010 22:31:45 +01:00

Interview mit W. Nachtwei, Grüne Geschichte Teil 18: Die Frage der militärischen Gewalt aud der Website der Bundesgrünen.

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Erinnerung an 25 000 Verschleppte

Webmaster

19. Juli 2010 18:51:36 +01:00

Münster - Münster gehörte im Jahr 2000 zu den 13 kommunalen Gründungsmitgliedern des Deutschen Riga-Komitees. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Komitees besuchten jetzt Repräsentanten von 24 Städten die lettische Hauptstadt, darunter aus Münster Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Juni 2010 (Teil 2)

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2010 07:33:23 +01:00

Teil 2

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord, April bis Juni 2010 (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juli 2010 07:21:40 +01:00

Jüngste Folge der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans, die W. Nachtwei seit Sommer 2007 produziert, eine Sammlung von Bad News - parallel zu den "Better News" (zuletzt Mai 2010)

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Stellungnahme ]

Wachstumsschwäche bei Friedensfähigkeiten: 3. Umsetzungsbericht zur Zivilen Krisenprävention braucht Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2010 13:37:26 +01:00

Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf

Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes im Bundestag

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2010 23:18:10 +01:00

Seit Juni 2006 hatten es die Grünen immer wieder gefordert. Vergeblich. Am 11. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über den von SPD und Bündnisgrünen eingebrachten Antrag zur Evaluierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes und -Engagements. Der Antrag findet sich hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701964.pdf .

Weil bestimmte Ressorts sich gegen eine Wirksamkeitsbewertung sträuben, konnten Redner der Koalition dem Antrag nicht so zustimmen, wie sie es eigentlich gewünscht hätten. Zurzeit wird zwischen den Fraktionen über Kompromissmöglichkeiten gesprochen. Der Antrag ist an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Die Debatte kann hier nachgelesen werden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17047.pdf .

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Der parlamentarische Feldherrnhügel

Webmaster

15. Juni 2010 23:07:39 +01:00

Der einstige Friedensaktivist Winfried Nachtwei, ehemaliger Abgeordneter der Grünen, Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, spricht über Strategie in Afghanistan und fordert eine regelmäßige Berichterstattung der Regierung über ihre Sicherheitspolitik. Ein Interview mit Winfried Nachtwei von Carolin Hilpert

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei zur überfälligen Bilanzierung des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2010 14:47:45 +01:00

Statement beim 146. Bergedorfer Gesprächskreis Ende Mai in Berlin: Bedeutung, Bilanz und Lessons Learned ( siehe PDF-Datei); eine Zusammenfassung der Diskussion ist hier verfügbar:  http://www.koerber-stiftung.de/internationale-politik/bergedorfer-gespraechskreis/gespraechskreise.html

Und hier die erweiterte und aktualisierte Fassung meines Beitrags zum
Friedensgutachten 2010 (s. PDF-Datei).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Friedensgutachten 2010: Nachtwei erster Politiker als Mitautor

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Mai 2010 08:07:02 +01:00

Schwerpunkt des diesjährigen, von den fünf deutschen Instituten für Friedens- und Konfliktforschung herausgegebenen Friedensgutachtens ist der Brennpunkt Afghanistan.

In dem Beitrag "Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr - Anmerkungen zu einer überfälligen Bilanzierung" untersucht W. Nachtwei die Gründe für die Krise des internationalen Afghanistanengagements und des Bundeswehreinsatzes dabei. Er diagnostiziert politisches Führungsversagen, Strukturen von Selbsttäuschung, Realitätsverleugnung und Täuschung als Kernprobleme deutscher Afghanistanpolitik.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Veranstaltungstour zu Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Mai 2010 07:54:56 +01:00

Dr. Reinhard Erös/Kinderhilfe Afghanistan, beim 2. Ökumenischen Kirchentag und Winfried NachtweiFast täglich war Winfried Nachtwei vor Pfingsten zu Afghanistan unterwegs. Vorträge hielt er bei der Evangelisch-reformierten Kirche in Nordhorn und der Katholischen Arbeiterbewegung in Münster Kinderhaus vor jeweils kleinerem Zuhörerkreis, an der Unteroffiziersschule des Heeres in Weiden/Oberpfalz demgegenüber vor über 300 Teilnehmern. Auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag in München nahm Nachtwei an der Podiumsdiskussion "Afghanistan - Krieg ohne Ende?" teil, für die sich in der Eissporthalle 1.500 Kirchentagsbesucher interessierten.

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Nachtwei über Afghanistan: Zu wenig, zu spät, falsch eingeschätzt

Webmaster

21. Mai 2010 18:19:30 +01:00

KINDERHAUS 5180 Kilometer. Das ist in etwa die Entfernung zwischen Münster und Kabul. Zu weit weg? Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer am Donnerstagabend einen Blick ins Pfarrzentrum der St. Josef warf. Winfried Nachtwei, bis 2009 Bundestagsabgeordneter für die Grünen und im Verteidigungsausschuss, referierte auf Einladung der KAB über Afghanistan.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

7. Ausgabe der "Better News aus Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Mai 2010 18:40:28 +01:00

In der Reihe "Better News statt Bad News aus Afghanistan" ist nach sechs Monaten die Ausgabe VII erschienen. Die Devise ist: Wer Frieden gewinnen will, muss mehr die Chancen identifizieren!

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Bericht als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Zivile Krisenprävention: Schwerpunkt deutscher Friedenspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. April 2010 16:55:04 +01:00

Es ist ein neues Positionspapier der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik" der Uni Hamburg (IFSH) veröffentlicht worden,  Autor ist Kommissionsmitglied Winfried Nachtwei.


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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Karte Aktuelle Sicherheitslage Afghanistan
Beschreibung:

Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).

Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:  http://www.afgnso.org

 


Hinzugefügt am: 25. April 2010 22:27:15 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

HINSEHEN: Ausstellung "Kunduz, 4. September, eine Spurensuche"

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. April 2010 22:08:24 +01:00

Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:

Hinweis :

Links zu

Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.

 

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Ausrüstungsdebatte - "Im Leopard 2 hat man die größte Distanz zur Bevölkerung"

Webmaster

8. April 2010 19:03:09 +01:00

Die entscheidenden Fragen zum Einsatz in Afghanistan würden ausgeblendet, sagt der Afghanistanexperte Winfried Nachtwei. Im Panzer sei der Auftrag nicht zu erfüllen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan (Teil 2)

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. April 2010 19:52:58 +01:00

Teil 2 (zum Teil 1:)

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. April 2010 19:24:24 +01:00

Hier die aktualisierte Kurzfassung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei:

Hinweis :

Bericht als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

»Ich krieg mich nicht mehr unter Kon­trol­le« - Kriegs­heim­keh­rer der Bun­des­wehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. April 2010 17:16:37 +01:00

Im März erschien im Fackelträger-Verlag das Buch "Ich krieg mich nicht mehr unter Kontrolle" - Kriegsheimkehrer der Bundeswehr, herausgegeben von Ute Susanne Werner. In 16 Gesprächen berichten Soldaten  und eine Soldatin, was mit ihnen in und nach ihren Einsätzen in Bosnien, Kosovo, Mazedonien und Afghanistan geschah, wie es sie veränderte. Als einziger Politiker ist W. Nachtwei mit einem Beitrag in dem Buch vertreten: "Der Krieg war terminologisch abgeschafft".

Obwohl der Presse- und Informationsstab des Verteidigungsministeriums jede Unterstützung verweigerte und Soldaten die Zuammenarbeit untersagt wurde, kam dieses sehr wichtige Buch zustande. Es zeigt die Realität der Einsätze in der ganzen Breite von Stabilisierung bis Kampfeinsatz, die Belastungen des Einsatzalltags, die auseinander driftetenden Welten von Einsatz und Heimat, den Verlust von Kameraden, die Krisen nach der Rückkehr, die Brüche und Sensibilisierungen, Bereicherungen und Zweifel. Die Heimkehrerberichte verzichten auf spektakuläre Skandalisierungen, zeigen viel Selbstreflexion und bringen die Einsatzwirklichkeit und -folgen authentisch, bewegend und überzeugend rüber. Das Buch ist allen zu empfehlen, die bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr genauer HINSEHEN wollen - jenseits verbreiteter Pauschalwahrnehmungen. Pflichtlektüre für die Auftraggeber, uns Politiker!

Im folgenden mein Beitrag:

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Winfried Nachtwei - Der Krisenvermittler

Webmaster

25. März 2010 21:31:48 +01:00

Leicht ist ihm sein Abschied nicht gefallen. 15 Jahre war Winfried Nachtwei Mitglied des Deutschen Bundestages und hat sich einen Namen als Verteidigungsexperte gemacht. Zur Wahl im September 2009 hat der Vollblutpolitiker seine „letzte Chance einer Resozialisierung” wahrgenommen und den Bundestag verlassen. An seinen Spezialgebieten Afghanistan und Krisenprävention wird er trotzdem dranbleiben.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: Bundeswehreinsatz und Ausbildung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung
Beschreibung:

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Agnes Malczak, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
– Drucksache 17/724 – Bundeswehreinsatz und Ausbildung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung.


Hinzugefügt am: 23. März 2010 21:31:20 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Dokumentiert ]

Nachtwei zum ZEIT-Dossier "Das Kundus-Syndrom"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. März 2010 08:37:06 +01:00

In der ZEIT vom 18. März 2010 ist folgender Leserbrief von Winfried Nachtwei zum ZEIT-Dossier "Das Kundus-Syndrom" veröffentlicht:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

Nachtwei in "loyal"

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. März 2010 13:29:10 +01:00

WIDER DAS SICHERHEITSPOLITISCHE DESINTERESSE
und für eine "Kultur des Hinsehens" setzt sich Winfried Nachtwei in seinem Artikel in der Märzausgabe von "loyal", der Zeitschrift des Reservistenverbandes, ein. Hier der Beitrag:

Hinweis :

Beitrag als PDF-Datei zum Herunterladen (861 kB).

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Das Kundus-Syndrom

Webmaster

8. März 2010 08:24:26 +01:00

Wer verstehen will, warum Oberst Klein die Nerven verlor und den Luftschlag vom 4. September 2009 anordnete, der muss die anderen Kommandeure im Bundeswehrlager von Kundus kennenlernen: Soldaten, die an ihrer unlösbaren Aufgabe scheiterten.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: Konkrete Umsetzung des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung in den Bereichen Aussöhnungs- und Reintegrationsprogramm
Beschreibung:

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Agnes Malczak, Hans-Christian Ströbele, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/726 – Konkrete Umsetzung des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung in den Bereichen Aussöhnungs- und Reintegrationsprogramm.


Hinzugefügt am: 3. März 2010 21:28:11 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan (Teil 2)

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2010 22:45:48 +01:00

Teil 2 (zum Teil 1:)

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2010 22:38:24 +01:00

Hier die aktualisierte Kurzfassung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Winfried Nachtwei: "Bundestag, Parlamentsarmee und Parteienstreit"

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Februar 2010 20:29:53 +01:00

Auslandseinsätze der BundeswehrÜber "Bundestag, Parlamentsarmee und Parteienstreit" schreibt Winfried Nachtwei im "Wegweiser zur Geschichte" des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes "Auslandseinsätze der Bundeswehr", der gerade im Schöningh-Verlag erschienen ist.

Hier ist der Beitrag  von W. Nachtwei herunterladbar: www.mgfa.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/wwaenachtwei.pdf, hier das gesamte Buch: www.mgfa.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/meuaedbwwww.pdf. Das Buch kann man auch bestellen.

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Holocaust-Gedenktag - Haltern ist jetzt offiziell Mitglied des Riga-Komitees

Webmaster

27. Januar 2010 22:42:50 +01:00

HALTERN Die Stadt Haltern ist am Mittwoch als 36. Stadt dem Riga-Komitee beigetreten. Aufgabe dieses Zusammenschlusses ist es, an das Schicksal von über 25.000 deutschen Juden zu erinnern, die in den Jahren 1941/42 nach Riga deportiert und in ihrer überwiegenden Zahl im Wald von Bikernieki ermordet wurden.

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Interview mit Winfried Nachtwei - Was fehlt ist eine Lageanalyse

Webmaster

27. Januar 2010 22:33:20 +01:00

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei kritisiert die Aufstockung der Truppen als "weder plausibel noch überzeugend begründet". Die Entscheidung "sieht mir eher nach einem Koalitionskompromiss aus, nicht nach einer Entscheidung, die auf die Lage in Afghanistan reagiert", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de. Er fordert eine "handfeste Analyse" der Lage in Afghanistan. Ohne eine solche Bilanzierung könne die Bundesregierung "nicht das entwickeln, was jetzt dringend notwendig ist, nämlich eine aussichtsreiche und zusammenhängende Afghanistanpolitik und Abzugsperspektive".

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Vortrag ]

Chance einer friedensethischen Klärung

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Januar 2010 08:46:19 +01:00

Vor 9 Jahren nahm Winfried Nachtwei zum katholischen Bischofswort "Gerechter Friede" Stellung. Die Öffentlichkeit nahm damals von dem wegweisenden Bischofswort kaum Notiz. Nach den Äußerungen von Bischöfin Käßmann und angesichts des Afghanistaneinsatzes besteht jetzt die Chance einer breiteren friedensethischen Debatte und Klärung. Hier der weiterhin aktuelle Kommentar Nachtweis von 2001:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Dokumentiert ]

Brief von Nachtwei an Bischöfin Käßmann: Afghanistan - zwischen Erschrecken und Ermutigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Januar 2010 15:52:58 +01:00

Über die Feiertage äußerte sich die Ratsvorsitzende der EKD, Bischöfin Margot Käßmann, mehrfach zu Afghanistan. Mit seinem Brief an die Bischöfin im Vorfeld ihres Gesprächs mit Verteidigungsminister zu Guttenberg wollte W. Nachtwei dazu beitragen, dass die - z.T. überhitzte - Debatte um die Worte der Bischöfin, um Wege der wirksamen Kriegsbeendigung nicht in einem Schlagabtausch der Gesinnungen stecken bleibt, sondern sorgfältiger und produktiver geführt wird.

 

Hinweis :

Brief als PDF-Datei.

Veröffentlicht wurde der Brief auch in der taz.
Ein Kommentar findet sich auf www.bendler-blog.de: Endlich, Substanz

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Dokumentiert ]

Berichte und Stellungnahmen, parlamentarische Initiativen und Bundestagsreden zu Afghanistan/Pakistan und Afghanistan-Einsatz 2001-2009

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Januar 2010 14:12:24 +01:00

Im Folgenden gibt es eine Gesamtübersicht über die Berichte, Stellungnahmen, Reden und Initiativen von Winfried Nachtwei zu Afghanistan/Pakistan:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan VI

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Dezember 2009 23:46:40 +01:00

Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Afghanistan: Sicherheitsvorfälle in der Region Nord Ende 2006 bis Anfang Dezember 2009 (Teil 1, aktualisiert)

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Dezember 2009 16:58:04 +01:00

Erweiterte und aktualisierte Fassung. Im Folgenden das Vorwort zur Erstveröffentlichung meiner Materialsammlung, daran anschließend die aktualisierte Fassung:

"Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2006 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!"

Hinweis :

Bericht (Teil 1 und 2) als PDF-Datei.

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