KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
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Kuhn im Deutschen Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
Webmaster
10. November 2006 19:45:59 +02:00
Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, begründete in seiner Rede die Ablehnung einer weiteren Mandatsverlängerung für die Operation Enduring Freedom. Hier seine Rede:
Kurs halten unter schweren Bedingungen: Bilanz und Perspektiven grüner Sicherheits- und Friedenspolitik
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Kurzbilanz Afghanistan-Reise
Webmaster
8. Mai 2007 09:13:24 +02:00
Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:
Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates
Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:
Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf
Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)
Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.
Kyritz-Ruppiner Heide: Gruppenantrag eingebracht
Lernfähigkeit im Nebel? Zum sicherheitspolitischen Kurswechsel der Kanzlerin - ZEIT-Leserbrief und Kommentar
In der ZEIT vom 19. Juli 2012 schildert Matthias Geis den Wandel der Bundeskanzlerin von der Irakkriegsbefürworterin 2003 zur heutigen "Anti-Interventionistin" - ein friedens- und sicherheitspolitischer Lernprozess? Ich habe massive Zweifel und äußerte sie in einem Leserbrief, den die ZEIT am 2. August bis auf den letzten Absatz veröffentlichte und den ich hier mit einem Kommentar ergänze.
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Leserbrief zu "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" + "Selbstgerechter Shitstorm" in der TAZ
Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.
Libyen-Stellungnahme als Policy Briefing des ZIF erschienen
Die Stellungnahme Winfried Nachtweis zur Libyen-Intervention von Ende März fand eine sehr positive Resonanz. Gekürzt und überarbeitet ist sie jetzt als Policy Briefing Mai 2011des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin erschienen und hier als PDF-Datei herunterzuladen.
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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Antwort auf den Offenen Brief von Künast an Merkel
Webmaster
15. Mai 2007 05:35:34 +02:00
Im folgenden dokumentieren wir die Antwort auf den Brief der Fraktionsvorsitzenden Renate Künast an die Kanzlerin:
Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Nachtwei schreibt an Verteidigungsminister Jung
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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Offener Brief von Künast an Merkel
Webmaster
30. März 2007 18:22:48 +02:00
Folgenden Brief verfasste Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:
Beschreibung:
In der soeben erschienenen Ausgabe 39/2006 der Hamburger Informationen zur Friedensforschung und Sicherheitspolitik befasst sich Margret Johannsen mit der Nahostproblematik: "Waffenruhe im Libanon: Ruhe vor dem nächsten Sturm?" (PDF-Datei).
Hinzugefügt am: 31. August 2006 08:47:23 +02:00 | Rate/Comment
Mär von der allgemeinen Wehrpflicht beenden
Anlässlich der Gelöbnis-Rede der Bundeskanzlerin erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:
Mündliche Fragen zu Rüstungsexporten nach Katar und Pakistan
In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stellte Winfried Nachtwei zwei Mündliche Fragen: Die erste zur "Lieferung moderner Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar", die zweite zu "Gesprächen mit Pakistan über deutsche Rüstungslieferungen". Hier die Fragen und Antworten:
Beschreibung:
Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, geht nicht davon aus, dass mehr deutsche Soldaten in Afghanistan die Sicherheit erhöhen können. Nachtwei sagte MDR INFO: "Mehr an Bundeswehr, das wird auch von der Bundeswehrführung zurzeit nicht für notwendig gehalten und im Grunde als falscher Weg gesehen."
Hinzugefügt am: 2. Juli 2009 21:59:49 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei hat der Bundesregierung vorgeworfen, unliebsame Wahrheiten über den Afghanistan-Einsatz zurückzuhalten. Nachtwei sagte am Dienstag bei MDR INFO, der Einsatz stehe auf der Kippe. Es gebe zwar noch die Chance, ihn erfolgreich abzuschließen und die Lage zum Guten zu ändern. "Allerdings braucht man dazu Mut zur Wahrheit", so Nachtwei.
Hinzugefügt am: 12. August 2009 13:22:43 +02:00 | Rate/Comment
Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)
Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1.
Mehr zivile Beiträge der EU in Afghanistan
Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Mein Brief zur Wahl der/des nächsten Wehrbeauftragten des Bundestages an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion vom 2. Mai. Links zu Presseresonanz dazu
Acht Tage vor der Wahl eines nächsten Wehrbeauftragten im Bundestag wurde bekannt, dass der SPD-Fraktionsvorstand einstimmig beschloss, nicht den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD), sondern die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl zur Wahl vorzuschlagen. Nachdem ich in 25 Jahren mit fünf WEhrbeauftragten produktiv zusammengearbeitet habe, erlaube ich mir eine Stellungnahme zu diesem Vorgang.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2012: intensiv und ohne Hast
"Was machst Du denn jetzt eigentlich?" höre ich immer wieder. Auch im dritten Jahr nach meinem Abschied aus dem Bundestag bin ich so frei, in Schwerpunkten zur Friedens- und Sicherheitspolitik arbeiten zu dürfen: in Buchbeiträgen, in Vorträgen, in Beiräten und Vorständen ... als freier Mitarbeiter im friedens- und sicherheitspolitischen, im Grünen Außendienst. Der Bericht ...
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2013: Rückzug aus der Verantwortung?
Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege + internationale Verantwortung (Teil II zu Einsatzfolgen/-rückkehrer, Afghanistan, Erinnerung, China)
Teil II zu (6) Verantwortung für Einsatzfolgen und gegenüber Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung; (7) Bleibende Verantwortung statt Flucht aus der VErantwortung: Afghanistan; (8) Erinnerung + Verantwortung; (9) China-Studienreise.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege und internationale Verantwortung (Teil I zu Verantwortungsdiskurs, UN-Friedenssicherung, Krisenprävention, RtoP, Ukraine)
Teil I Übersicht meiner Aktivitäten. Zentrale Themen: (1) Mehr internationale Verantwortung Deutschlands: Der Diskurs und seine Schräglagen; (2) Internationale Verantwortung + UN-Friedenssicherung; (3) Verantwortung durch Krisenprävention; (4) Internationale Schutzverantwortung angesichts von Massenverbrechen; (5) Verantwortung zum Schutz von Frieden + Sicherheit in Europa. Zu Einsatzrückkehrern und -folgen, Afghanistan, Erinnerung, China unter II.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2015: Krisen-Multitasking ohne Ende - mein vernetzter Ansatz
"Was machen Sie denn so?" werde ich häufig bei Wiederbegnungen gefragt. Hier eine Übersicht über meine friedens- und sicherheitspolitischen Verwicklungen und Bemühungen in 2015, jüngste Ausgabe (Nr. 55) meiner langjährigen Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2018: Gerade Jetzt CHANCEN erkennen + nutzen! (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 57)
Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".
Mein vollständiger Leserbrief zum ZEIT-Artikel eine jungen Offiziers: "Wer glaubt ihr eigentlich, wer wird sind?"
Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.
Meine ehrenamtlichen Beratungsfunktionen: Weiter geht`s!
Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.
Meine Podien und Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik im November
In Magdeburg, Berlin, Greven, Loccum, Münster, Villigst, Neudietendorf und Nottuln bin ich in den nächsten Wochen an Podien beteiligt oder halte ich Vorträge. Hier nähere Informationen.
Meine Publikationen in 2014
Hier die Liste meiner Berichte von friedens- und sicherheitspolitischen Ereignissen, die sonst kaum Beachtung finden, von Beiträgen zu meinen Schwerpunkten, insbesondere Afghanistan und Krisenprävention, aus dem Jahr 2014, insgesamt 60.
Meine Publikationsliste: Beiträge zu Afghanistan + anderen Krisenregionen, zu Auslandseinsätzen, Kriegsgeschichte + Ziviler Krisenprävention 1994 bis 2014
Mit Dutzenden Reiseberichten, Beratungspapieren + Stellungnahmen versuche ich seit der 1. Hälfte der 90er Jahre zum GENAUEREN HINSEHEN in der Friedens- und Sicherheitspolitik beizutragen. Neben der Transparenz von Entscheidungsprozessen spielen Wirkungsbewertungen eine zunehmende Rolle. Hier die aktuelle Liste, Stand Mai 2014.
Meine Stellungnahmen zu rechtsextremen Vorfällen und Fällen fragwürdiger Traditionspflege in der Bundeswehr: NDR, Phoenix, Tagesthemen, ZDF, Tagesspiegel, Welt am Sonntag - und 1997: ein offensiver Vorschlag an den damaligen Minister Rühe
Meine verbale Herbstoffensive: Reden und Podien im September in Dresden, 2x Kaiserslautern, Zweibrücken, Ramstein, Nürnberg, 2x Berlin, Bad Neuenahr, Loccum
Hier die Übersicht meiner sicherheits- und friedenspolitischen Vorträge und Podiumsteilnahmen im September. Die meisten illustriere ich mit Bildern meiner vielen Reisen in Krisengebiete, insbesondere Afghanistan. In Loccum sagten mir Schüler, ich könne Jugendliche begeistern. Das Feuer, das ich unverändert in mir spüre, kommt offenbar rüber.
Meine Vorträge im Frühjahr 2017
Vor allem zur Bilanzierung deutscher Krisenengagements seit den 90er Jahren und Perspektiven der (zivilen) Krisenverhinderung und Friedensförderung angesichts heutiger Krisenstürme,
Memorandum zur Bundestagswahl 2009 - Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer – wirksamer – handlungsfähiger
Zur Bundestagswahl 2009 haben namhafte Friedensforscher ein Memorandum "Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer - wirksamer - handlungsfähiger" verfasst, in dem die dringend notwendige Stärkung ziviler Friedensfähigkeiten gefordert wird. Wir Grüne unterstützen das Memorandum. Gewalt zu verhindern und Frieden zu fördern sind Leitideen grüner Politik. In unserer grünen Stellungnahme zum Memorandum fordern wir, einen neuen Schub für zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Wir Grüne wollen, dass Deutschland wieder zum Motor beim Ausbau der zivilen Friedensfähigkeiten wird. Das Memorandum und die grüne Stellungnahme finden sich hier:
Menschen retten - Menschenschlachthaus: Gegensätzliche Militärwelten. Planspiel ressortgemeinsames Handeln CERASIA an der FüAk der Bundeswehr (in den Tagen, als vor 75 Jahren die Schlacht von Stalingrad endete)
An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.
Merkel muss Verantwortung für Afghanistan-Einsatz übernehmen
Zum ISAF-Luftangriff in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher: