Pressemitteilung or Demokratie or Menschenrechte
Browse in:  Alle(s) » Publikationstyp » Pressemitteilung
Alle(s) » Meine Themen » Demokratie
Alle(s) » Meine Themen » Menschenrechte
All of these categories
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ostermärsche: Für eine atomwaffenfreie Zukunft – jetzt bei uns anfangen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2009 21:01:11 +02:00

Anlässlich der diesjährigen Osteraktivitäten und -märsche der Friedensbewegung erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Claudia Roth MdB:

Weiterlesen (437  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nachtwei bei Kriegsflüchtlingen in Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2009 20:59:20 +02:00

In einem Slum der pakistanischen Hauptstadt Islamabad begegnete Winni Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, Flüchtlingen, die vor Taliban-Terror und Kriegführung des pakistanischen Militärs aus den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan geflohen waren und bisher keinerlei Hilfe erhalten.

Weiterlesen (101  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

US-Kommandoaktion in Kunduz: Bundesregierung darf nicht länger schweigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. April 2009 23:04:29 +02:00

Zum heutigen Sternbericht zu US-Kommandoaktionen im deutschen Verantwortungsbereich in Nord-Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (161  Wörter)
[ Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Bombodrom: Eine krachende Niederlage für das Verteidigungsministerium

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. März 2009 19:15:06 +02:00

Anlässlich der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (328  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Den juristischen Dauerstreit um den Schießplatz Wittstock endlich politisch beende

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. März 2009 19:03:55 +02:00

Anlässlich des heutigen Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg über den geplanten Luft-Boden-Schießplatz Wittstock in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm MdB:

Weiterlesen (265  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

OEF-Querschüsse gegen Zivilbevölkerung und Bundeswehr in Kunduz

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. März 2009 17:34:12 +02:00

Zur Enduring-Freedom-Spezialoperation in Kunduz am 21./22.3.2009 erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (342  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Mehr zivile Beiträge der EU in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Februar 2009 17:36:08 +02:00

Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (255  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan-Beauftragter muss Strategiewechsel vorantreiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Februar 2009 14:25:46 +02:00

Zur Benennung von Bernd Mützelburg zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (138  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Missbrauch von Kindern als Soldaten verhindern

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 17:49:49 +02:00

Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:

Weiterlesen (212  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Anschläge in Kabul richten sich gegen Strategiewechsel

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 00:05:26 +02:00

Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (121  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Russland | Pressemitteilung ]

Über Moskau nach München

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2009 10:19:37 +02:00

Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.

Weiterlesen (53  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Betreuung von Soldaten mit PTBS muss dringend verbessert werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Februar 2009 16:53:51 +02:00

Anlässlich der Debatte um posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (257  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 17:58:01 +02:00

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (292  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Demokratie | Antrag ]

Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 10:31:00 +02:00

Den Antrag "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

Weiterlesen (7  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Rüstungsexporte geraten außer Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Dezember 2008 17:52:52 +02:00

Anlässlich der Vorlage des alternativen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (209  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Oslo-Abkommen muss Auftakt zur Ächtung von Streumunition werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2008 10:33:44 +02:00

Anlässlich der Unterzeichnung des Osloer-Verbotsabkommens für Streumunition erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (259  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Erinnerung per Dekret – eine vertane Chance

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2008 00:37:54 +02:00

Zur heutigen Grundsteinlegung für das "Bundeswehr-Ehrenmal" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (249  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Bekämpfung der Piraterie braucht internationale Regelung

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. November 2008 16:14:48 +02:00

Anlässlich der Zunahme von Übergriffen von Piraten an der Ostküste Afrikas erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (308  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ausbau von Ãœbungsplatz Senne hat mit Landesverteidigung nichts zu tun

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. November 2008 15:27:00 +02:00

Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 16/10674) zum Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in NRW erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:

Weiterlesen (146  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Menschenrechte | Presse-Link ] FAKT (MDR): Gesuchter kongolesischer Milizenchef in Deutschland
Beschreibung:

Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.


Hinzugefügt am: 3. November 2008 10:24:08 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Operation Enduring Freedom beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Oktober 2008 17:33:16 +02:00

Zur heutigen Kabinettsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zur "Operation Enduring Freedom" (OEF) erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (141  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:31:00 +02:00

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (195  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:29:03 +02:00

Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (379  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2008 22:45:20 +02:00

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (111  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

Weiterlesen (2568  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 23:31:51 +02:00

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (308  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Oktober 2008 22:40:26 +02:00

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Weiterlesen (111  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Grüne unterstützen internationales Waffenhandelsabkommen

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. September 2008 17:05:19 +02:00
Anlässlich der heutigen Aktion von Oxfam und amnesty international für einen internationalen Waffenhandelsvertrag erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Weiterlesen (264  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Wehrpflicht ist Zeit- und Geldverschwendung

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2008 10:07:40 +02:00
Anlässlich des heutigen Wehrpflichtforums erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher:
Weiterlesen (136  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
Weiterlesen (747  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. September 2008 15:18:18 +02:00
Zur Fortschreibung des Afghanistan-Konzeptes der Bundesregierung, das heute im Kabinett beschlossen wird, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher, Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
Weiterlesen (294  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2008 16:27:12 +02:00
Zur morgigen Großdemonstration in Büchel/Rheinland-Pfalz für den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
Weiterlesen (222  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Ohne Kurswechsel droht Einsatz in Afghanistan zu scheitern

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2008 16:29:19 +02:00
Zu den vermehrten Zivilopfern bei Luftangriffen in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
Weiterlesen (365  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Trauer um getöteten Bundeswehrsoldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. August 2008 16:31:22 +02:00
Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten bei einem Anschlag in Afghanistan erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Weiterlesen (93  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Atomdeal zwischen USA und Indien stoppen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. August 2008 16:33:45 +02:00
Zur entscheidenden Sitzung der Nucelar Suppliers Group in Wien erklärt Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Weiterlesen (127  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Prisoners-Dilemma: Häftlinge sollen Atomdeal zwischen USA und Indien retten

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juli 2008 12:05:26 +02:00
Zu der heutigen Debatte im indischen Parlament erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
Weiterlesen (159  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Grüne legen Antrag zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vor

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Juni 2008 14:03:11 +02:00
Anlässlich der Debatte über die Sicherheit der in Deutschland gelagerten Atomwaffen,
erklärt der abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei.
Weiterlesen (114  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

ISAF-Erhöhung ist kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Juni 2008 16:35:14 +02:00
Zur Ankündigung neuer Obergrenzen für das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Weiterlesen (189  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr muss weiter reduziert und umstrukturiert werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2008 21:08:46 +02:00
Anlässlich der französischen Pläne, die Streitkräfte signifikant zu reduzieren, erklären Alexander Bonde, haushaltspolitische Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitische Sprecher:
Weiterlesen (155  Wörter)
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 12:12:20 +02:00
Anlässlich der Einigung auf den Entwurf eines Verbotsabkommens für Streumunition erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
Weiterlesen (236  Wörter)

  |<   <   1   2   3   4   5   6   7   8   9   10   >   >|
Sortiert nach Datum Titel Aufrufe