Beschreibung:
Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Bundeswehrkonvoi im Norden Afghanistans sind am Montag zwei Soldaten getötet und ein weiterer verletzt worden. Auch fünf Kinder seien bei dem Attentat in der Provinz Kundus ums Leben gekommen, teilte ein Sprecher der internationalen Schutztruppe Isaf mit. Ein weiterer Zivilist sei verletzt worden.
Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 06:47:14 +02:00 | Rate/Comment
Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan
Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates
Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:
Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf
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Persönliche Erklärung zum ISAF-Mandat
Webmaster
16. Oktober 2008 16:49:40 +02:00
Zur namentlichen Abstimmung am 16. Oktober 2008 über den Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO" hat Winfried Nachtwei zusammen mit weiteren grünen Abgeordneten folgende Erklärung abgegeben:
Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung
Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.
Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung
In der Bundestagsdebatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
Beschreibung:
Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei hält den ISAF-Einsatz für "zwingend erforderlich", will der Verlängerung des Mandats im Bundestag jedoch nicht zustimmen. "Ich enthalte mich, weil die Bundesregierung weiterhin dem strategischen Dissens ausweicht, den es in der NATO faktisch gibt, und weil sie nichts Nennenswertes dafür tut, den deutschen Rückstand bei den Aufbaubemühungen aufzuholen", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de.
Hinzugefügt am: 7. Oktober 2008 16:58:36 +02:00 | Rate/Comment
KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig
Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Vor der ISAF-Mandatsentscheidung - Jüngste Eindrücke aus Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:
Trauer um getötete Kinder und Soldaten
Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?
Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug
verfasst:
Grüne unterstützen internationales Waffenhandelsabkommen
Wehrpflicht ist Zeit- und Geldverschwendung
Grusswort an die demokratischen Friedenskräfte in Afghanistan anlässlich des Internationalen Friedenstages am 21. September - Message of Greetings and Solidarity on the occasion of the “International Day of Peace†on September 21.
Liebe Friedensfreunde,
liebe Friedensfreundinnen in Afghanistan,
mit Freude haben wie erfahren, dass sich zum Internationalen Friedenstag am 21.
September wieder viele tausend Menschen in den verschiedenen Provinzen
Afghanistans versammeln wollen. Hierzu übersenden wir Ihnen aus Deutschland
viele herzliche Grüße der Solidarität! weiterlesen (PDF-Datei)
Dear peace loving nation of Afghanistan,
With great pleasure we have heard that many thousands of people are again going to gather in the various provinces of Afghanistan on the occasion of the International Day of Peace on 21 September. For that we send you from Germany our best greetings of solidarity. read more (PDF file)
Better news statt bad news aus Afghanistan II
Nachtwei im Deutschen Bundestag: Die Libanon-Mission UNIFIL hat ihren Auftrag der Waffenstillstandsabsicherung voll erfüllt
Nachtwei: Reisebericht Afghanistan, Sommer 2008
Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus
Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal
Ohne Kurswechsel droht Einsatz in Afghanistan zu scheitern
Trauer um getöteten Bundeswehrsoldaten
Atomdeal zwischen USA und Indien stoppen
Beschreibung: Grünen-Bundestagsabgeordneter Winfried Nachtwei im Hintersinn, als er sich einen Vollbart sprießen ließ. Die Gesichtszier in altersgemäßem Grau bescherte ihm dort nach Landessitte als „weiser Vater" besonderen Respekt. Und den hatte er auch nötig - dieses Mal nicht in einer besonders beschützten Minister-Delegation.
Hinzugefügt am: 19. August 2008 17:17:58 +02:00 | Rate/Comment
Better news statt bad news aus Afghanistan
Prisoners-Dilemma: Häftlinge sollen Atomdeal zwischen USA und Indien retten
Beschreibung: Im Interview mit Kontraste (ARD) kritisiert Winfried Nachtwei die Informationspolitik von Verteidigungsminister Jung über den Afghanistaneinsatz scharf. Den vollständigen Beitrag der Sendung am 10. Juli 2008 finden Sie unter:
http://www.rbb-online.de/_/kontraste/beitrag_jsp/key=rbb_beitrag_7690370.html
Hinzugefügt am: 10. Juli 2008 07:58:50 +02:00 | Rate/Comment
Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
Grüne legen Antrag zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vor
erklärt der abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei.
ISAF-Erhöhung ist kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
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Afghanistan - Kurswechsel jetzt!
Webmaster
20. Juni 2008 17:24:28 +02:00
Folgenden Flyer veröffentlichte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen:
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Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des AusÂwärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris
Webmaster
20. Juni 2008 17:03:12 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung am 25. Juni 2008 zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:
Bundeswehr muss weiter reduziert und umstrukturiert werden
Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt
Merkel muss Weg für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland frei machen
60 Jahre Blauhelme: Friedenserfolge würdigen, Einsätze besser ausstatten
EUPOL-Mission in Afghanistan unverzüglich aufstocken
Bundesregierung darf vollständiges Streubombenverbot nicht länger blockieren
US-indischer Atomdeal: Bundesregierung gibt grünes Licht
Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen Fraktion zum Atomabkommen zwischen den USA und Indien erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher: