Europäischer Rat gibt grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Winfried Nachtwei reist als Wahlbeobachter in die Ukraine

Aktuelle Stunde "EU-Waffenembargo gegen China"

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15. Dezember 2004 19:36:35 +01:00

Winfried Nachtwei ergriff im Rahmen der Aktuellen Stunde das Wort und bezog für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Stellung zum "EU-Waffenembargo gegen China".

Winfried Nachtwei besucht das VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg

Rahmenbedingungen für Freiwilligendienst in der Bundeswehr verbessern

Regelungslücke bei Rüstungsexporten schließen

Unterstützung für Überwachungsmission in Darfur

Claudi Roth und Winfried Nachtwei zum Rüstungsexportbericht 2003

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1. Dezember 2004 18:59:09 +01:00

Das Bundeskabinett hat am 01.12.2004 den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2003 vorgelegt. Winfried Nachtwei MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Claudia Roth MdB, grüne Bundesvorsitzende, haben zu diesem Bericht Anmerkungen verfasst, in denen sie die wesentlichen quantitativen und qualitativen Entwicklungen darstellen und kommentieren. Abschließend skizzieren sie, in welchen Bereichen sie besonderen Handlungsbedarf sehen.

Verteidigungsministerium hat auf Misshandlung richtig reagiert

An einer restriktiven und transparenten Rüstungsexportpolitik festhalten

Nachtwei in Vorstand von "Gegen Vergessen - Für Demokratie" gewählt

Janukowitsch spaltet die Ukraine und provoziert eine Krise

Aufklärung von Misshandlungsvorwürfen bei der Bundeswehr gefordert

Nachtwei ist Schirmherr des Heidelberger Schülerprojektes „Peace is Possible“

Nachtwei nimmt an Bremer Herero-Konferenz teil

Ende des deutsch-brasilianischen Atom-Abkommens

Winfried Nachtwei bei der NATO-Parlamentarier-Versammlung in Venedig

Deutsch-Brasilianisches Atomabkommen wird ersetzt

Freiwilliger Kurzdienst statt Wehrpflicht

Winfried Nachtwei zur Kritik am Jahresabrüstungsbericht

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8. November 2004 00:41:57 +01:00

Einen Offenen Brief hat Winfried Nachtwei an die Organisationen gerichtet, die am 21. Oktober 2004 in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Titel „Der ‚Abrüstungsbericht’ dokumentiert die aktuelle Militarisierungs- und Aufrüstungspolitik der Bundesregierung“ zum Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung Position bezogen haben. Die Antwort beginnt dementsprechend: "Eure Presseerklärung dokumentiert Null-Bereitschaft, sich mit den Mühen internationaler Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik auseinanderzusetzen. Eure Presseerklärung dokumentiert eine Fixierung auf Rotgrün als vermeintlichem Hauptfeind aller Friedenskräfte."

Fortschritte und Spannungen im Kurdengebiet der Türkei

Grüne: Gebietsreform Garant für Stabilität in Mazedonien

Winfried Nachtwei für Aufhebung der Todesstrafe gegen Mohammadi

Ukraine: Dem Vorwurf der Wahlunregelmäßigkeiten nachgehen

Winfried Nachtwei reist in die Türkei

Grüne: Neues Stationierungskonzept notwendig und mutig – Bundeskonversionsbeauftragter als Flankierung

Ukraine darf nicht Weißrussland werden

EU-Waffenembargo gegenüber China: keine ersatz- und bedingungslose Aufhebung

EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China

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27. Oktober 2004 16:44:31 +01:00

Im Bundestag haben SPD und GRÜNE einen Antrag "EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China" (Drucksache 15/4035) eingebracht, der hier als PDF-Dokument zum Download bereit steht.

Grüne: Solidarität mit Opposition in Weißrussland

Rede von Winfried Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht 2003

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21. Oktober 2004 17:24:35 +01:00

Zum Tagesordnungspunkt "Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2003) (Drucksache 15/3167)" sowie zum Zusatztagesordnungspunkt "Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Abgeordneten Uta Zapf, Petra Ernstberger, Hans Büttner (Ingolstadt), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Marianne Tritz, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Verhinderung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen durch Abrüstung und kooperative Rüstungskontrolle" hielt Winfried Nachtwei folgende Rede.

Einsatz von NVA-Panzer gegen Kurden wäre massiver Verstoß gegen deutsch-türkischen Vertrag

Nachtwei Gast in der Sendung "Fernsehbrücke Köln-Washington"

Grüne: Präsidentschaftswahlen historischer Schritt für Afghanistan

Winfried Nachtwei zur OB-Stichwahl in Münster

Export von „Dingo-2“ an Israel wäre nicht genehmigungsfähig

Bundeswehrsoldaten und Zivilexperten in Afghanistan verdienen auch und gerade nach dem Raketenangriff Unterstützung aller Fraktionen

Bundeswehreinsätze in Afghanistan im sicherheitspolitischen Interesse notwendig

Grüne beglückwünschen „Memorial“ zum alternativen Nobelpreis

Grüne: Putin marschiert in die falsche Richtung