Vor 20 Jahren erneute Gewalteskalation auf dem Balkan, in Mazedonien: Bloss nicht noch ein Balkankrieg! Am 6. April 2001 konnte ich Außenminister Fischer und seine Delegation zu Intensivgesprächen in Tirana und Pristina begleiten. Hier mein Bericht von einem Tag hinter den Kulissen.  

Das ressortgemeinsame Planspiel zu einer komplexen humanitären Großkrise gibt bemerkenswerte Einblicke in die Denkweise und Kompetenz des Führungsnachwuches der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrungen im Verteidigungsausschuss des Bundestages nahm ich seit 2017 alljährlich als ziviler Rollenspieler an dem Planspiel teil. 

Im Mai jährte sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 75. Mal. 1999 beteiligte sich ein demokratisches Deutschland erstmalig an einem Kriegseinsatz. Dazu und zu 20 Jahren UN-mandatierter KFOR-Einsatz das Interview mit mir als politischem Zeitzeugen in der Mitgliederzeitschrift von "Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.". 

Acht Tage vor der Wahl eines nächsten Wehrbeauftragten im Bundestag wurde bekannt, dass der SPD-Fraktionsvorstand einstimmig beschloss, nicht den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD), sondern die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl zur Wahl vorzuschlagen. Nachdem ich in 25 Jahren mit fünf WEhrbeauftragten produktiv zusammengearbeitet habe, erlaube ich mir eine Stellungnahme zu diesem Vorgang.    

Artikel in den Westfälischen Nachrichten vom 18. Januar 2020 (Print und online); Interview in "Perspectives - Kosovo 1999-2019"/Belgrad.

Seit 1998 habe ich mit dem Kosovokonflikt und -einsatz zu tun, seit Beendigung des dt. KFOR-Großeinsatzes Ende 2018 wieder mehr. Was dort geleistet wurde und noch wird, findet in Deutschland kaum noch Beachtung. Sehr zu Unrecht. Jetzt hatte ich wieder die Gelegenheit zu einem Besuch vor Ort.  

Im Gespräch mit den Veteranen der ersten Task Force Prizren und über ihrer einmalige Bild-Dokumentation "Dienst für den Frieden im Kosovo" bekam ich so plastische Einblicke in die damaligen Heausforderungen, Belastungen und Leistungen wie nie zuvor. Der Geist und der Zusammenhalt dieser Truppe muss vorbildlich gewesen sein. Mit Entschlossenheit + Besonnenheit wirkten sie für die Einhaltung der Friedensvereinbarungen und zum Schutz aller Bevölkerungsgruppen. Dies war offenbar anläßlich 20 Jahre KFOR die enzige Ehemaligen-Veranstaltung in Deutschland. 

Am Tag der abschließenden Bundestagsdebatte zum neuen KFOR-Mandat erschien in der Frankfurter Allgemeinen unter "Fremde Federn" mein Kommentar zum politischen und medialen Schweigen zu 20 Jahrenm KFOR. Zum 12. Juni, dem 20. Jahrestag des Einmarsches der UN-mandatierten KFOR-Truppe in den Kosovo, richtete ich an den Kontingentführer des jetzigen 53. KFOR-Kontingents der Bundeswehr ein Dankschreiben, stellvertretend für die insgesamt 135.000 KFOR-Veteranen.

Seit Oktober 2018 gab es etliche Vorschläge und Empfehlungen, den in großen Bevölkerungsteilen "vergessenen" und unbekannten KFOR-Einsatz und die Leistung der über 130.000 Bundeswehrangehörigen dabei angemessenen bekannter zu machen und zu würdigen. Mir ist völlig unverständlich, warum den KFOR-Veteranen eine öffentlichkeitswirksame Anerkennung und Wertschätzung verweigert wurde. Dazu in der FAZ vom 28. Juni mein "Fremde-Federn"-Kommentar, eingestellt auf meiner Facebook-SEite. 

Mit den Konflikten, Kriegen, Einsätzen auf dem Balkan habe ich seit 1. Häfte 1990er Jahre zu tun, erst im Rahmen der nach dem Golfkrieg stark geschrumpften Friedensbewegung, dann im Bundestag. Um gegenüber diesen Herausforderungen einen klaren, verantwortbaren, nachvollziehbaren Kurs zu finden, verfasste ich viele Berichte + Stellungnahmen. Hier die Liste meiner Veröffentlichungen bis heute.

Am 2. Juni 1999 brachte die TROIKA bei ihrem Besuch in Belgrad den Durchbruch zur Beendigung des Kosovokrieges - in der Luft und am Boden -, zum Abzug der serbischen bewaffnwten Kräfte, zum Einrücken von KFOR, zur Rückkehr vieler Hunderttausender Flüchtlinge und zur Etablierung einer UN-Verwaltung. Die Initiative dazu hatte am 30. März der deutsche Außenminister Joschka Fischer ergriffen. Kaum bewusst ist, welche unabsehbaren Eskationen damut verhindert wurden.

In diesen Tagen vor 20 Jahren endete der Doppelkrieg im Kosovo: der NATO-Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien und der serbische Vertreibungskrieg am Boden. Und am 12. Juni 2999 begann der UN-mandatierte KFOR-Einsatz mit Soldaten aus 40 Nationen, darunter auch Russland, zur Absicherung der Friedensregelungen, der Flüchtlingsrückkehr und zur Verhinderung erneuter Kriegsgewalt. Zeit zu einer Bilanzierung, zu lernen, Zeit zur Anerkennung für diejenigen in Uniform und Zivil, die die Gewaltseuche im Kosovo stoppten. Mein Vortrag dazu vor demHintergrund u.a. von 12 Kosovobesuchen.

6. Folge meiner Rückblenden zu Kosovo-Konflikt/-Krieg und -Einsatz vor 20 Jahren, jetzt zur zweiten Hälfte des NATO-Luftkrieges, zum serbischen Vertreibungskrieg und zum Start von KFOR - mit UN-Mandat und sogar einem russischen Kontingent. Und parallel die politischen Bodenkämpfe "zu Hause".

Die Verhandlungen waren gescheitert, ab 24. März Luftangriffe der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Vorher interessierten die Gewaltexzesse und Vertreibungen im Kosovo hierzulande wenig, jetzt flammte Antikriegsprotest auf, gegen die junge rot-grüne Bundesregierung und vor allem bei den Grünen. Ich mittendrin. Hier Aufzeichnungen aus Bundestag, Fraktion und Basisveranstaltungen. Mit dem Bruch vom 1. Mai.

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.

Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?

Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999. 

Dass der Generalstabsoffizier Henning von Tresckow "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" war, dessen menschenverachtenden und Kriegskurs vergleichsweise früh durchschaute und diesen mit enormer Entschlossernheit bekämpfte, ist in der deutschen Bevölkerung recht wenig bekannt, offenbar auch nicht bei dem Fraktionssprecher der Linken im Rat der Stadt Münster. Mit selbstbewusster Unkenntnis und moralischer Arroganz diffamiert er von Tresckow. Hier mein Leserbrief zu einem, wie ich meine, beschämenden Vorgang.

Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet. 

Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.

An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.  

So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.

Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie? 

Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.          

Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. 

KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de  sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999. 

Eine hoch-intensive Szenen-Collage um Kriegsteilnehmer und -rückkehrer heute, menschliche Folgen, Widersprüche, dicht an den harten Realitäten, völlig authentische Schauspieler. Mein Bericht ... (Nächste Termine: 19.01. Flensburg, Marineschule Mürwik; 04.05. Stadtallendorf, Stadthalle)

Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.  

Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.

Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1. 

Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.  

Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?