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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 19:29:03 +01:00

Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 08:40:21 +01:00

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] ZEIT ONLINE: Wir brauchen eine Aufbau-Offensive
Beschreibung:

Nach dem erneuten Anschlag auf die Bundeswehr fordert Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei eine neue Strategie der Nato für Afghanistan. Einen Abzug lehnt er jedoch ab. Ein Gespräch


Hinzugefügt am: 22. Oktober 2008 08:32:54 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2008 21:45:20 +01:00

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] MZ: Nachtwei: Auch nach den Anschlägen kein Abzug aus Afghanistan
Beschreibung:

MÜNSTER „Lassen Sie mein Land nicht im Stich", bittet der münstersche Taxifahrer aus Kabul, als Winfried Nachtwei das Handy weglegt, um zu zahlen. Dann telefoniert der Grünen-Abgeordnete weiter mit Jörg Gierse und Oliver Koch über den gestrigen Anschlag auf die Bundeswehr und die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr.


Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 07:32:48 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] NDR InfoRadio: 'Unsere Soldaten werden weiter gebraucht'
Beschreibung:

Der Verteidigungsexperte der Grünen, Winfried Nachtwei, hält an dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr fest. Das Land dürfe nicht in den Zustand vor dem Jahr 2001 zurückfallen.


Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 07:29:19 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] rbb inforadio: Afghanistan - tote Soldaten, tote Kinder
Beschreibung:

Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Bundeswehrkonvoi im Norden Afghanistans sind am Montag zwei Soldaten getötet und ein weiterer verletzt worden. Auch fünf Kinder seien bei dem Attentat in der Provinz Kundus ums Leben gekommen, teilte ein Sprecher der internationalen Schutztruppe Isaf mit. Ein weiterer Zivilist sei verletzt worden.


Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 05:47:14 +01:00 | Rate/Comment

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Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen

Webmaster

20. Oktober 2008 02:37:54 +01:00

Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 17:08:41 +01:00

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 02:31:46 +01:00

Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Oktober 2008 17:27:34 +01:00

Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:


Hinweis:

Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf

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Persönliche Erklärung zum ISAF-Mandat

Webmaster

16. Oktober 2008 15:49:40 +01:00

Zur namentlichen Abstimmung am 16. Oktober 2008 über den Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO" hat Winfried Nachtwei zusammen mit weiteren grünen Abgeordneten folgende Erklärung abgegeben:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Oktober 2008 23:25:47 +01:00

Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Oktober 2008 19:20:21 +01:00

In der Bundestagsdebatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] n-tv: Nachtwei zu Afghanistan "Halbherzig geht es nicht"
Beschreibung:

Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei hält den ISAF-Einsatz für "zwingend erforderlich", will der Verlängerung des Mandats im Bundestag jedoch nicht zustimmen. "Ich enthalte mich, weil die Bundesregierung weiterhin dem strategischen Dissens ausweicht, den es in der NATO faktisch gibt, und weil sie nichts Nennenswertes dafür tut, den deutschen Rückstand bei den Aufbaubemühungen aufzuholen", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de.


Hinzugefügt am: 7. Oktober 2008 15:58:36 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 22:31:51 +01:00

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Vor der ISAF-Mandatsentscheidung - Jüngste Eindrücke aus Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 03:07:51 +01:00

Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Oktober 2008 21:40:26 +01:00

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 22:59:12 +01:00

Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 20:59:40 +01:00
Folgende Stellungnahme "Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!? von Winfried Nachtwei findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 20:51:38 +01:00
Zur Forderung nach einem kurzfristigen Truppenabzug aus Afghanistan hat Winfried Nachtwei folgende Stellungnahme "Kurswechsel statt Sofortabzug"
verfasst:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. September 2008 21:52:46 +01:00
Winfried Nachtwei hat sich im Bundestag zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien wie folgt geäußert:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Grüne unterstützen internationales Waffenhandelsabkommen

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. September 2008 16:05:19 +01:00
Anlässlich der heutigen Aktion von Oxfam und amnesty international für einen internationalen Waffenhandelsvertrag erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Große Anfrage ]

Große Anfrage: Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2008 22:47:36 +01:00

Folgende Große Anfrage "Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung" stellte die Bundestagsfraktion der GRÜNEN:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Kontraproduktive US-Operationen in Pakistan sofort einstellen - Umfassende Strategie zur Stabilisierung Pakistans entwickeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2008 16:56:39 +01:00

Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier:

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Antrag: NSG-Ausnahmeregelung für Indien beschädigt das nukleare Nichtverbreitungsregime - Zustimmung der Bundesregierung ist Beleg einer falschen Abrüstungspolitik

Webmaster

24. September 2008 16:44:26 +01:00

Folgenden Antrag haben die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und FDP gemeinsam eingebracht:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Rede ]

Redebeitrag von MdB Winfried Nachtwei zur Wehrpflicht aus Sicht eines Kritikers

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2008 10:07:27 +01:00

Mit folgendem Redebeitrag stellte Winfried Nachtwei seine Position bezüglich Wehrpflicht dar:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Wehrpflicht ist Zeit- und Geldverschwendung

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2008 09:07:40 +01:00
Anlässlich des heutigen Wehrpflichtforums erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Grusswort an die demokratischen Friedenskräfte in Afghanistan anlässlich des Internationalen Friedenstages am 21. September - Message of Greetings and Solidarity on the occasion of the “International Day of Peace” on September 21.

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2008 06:22:28 +01:00

Liebe Friedensfreunde,
liebe Friedensfreundinnen in Afghanistan,
mit Freude haben wie erfahren, dass sich zum Internationalen Friedenstag am 21. September wieder viele tausend Menschen in den verschiedenen Provinzen Afghanistans versammeln wollen. Hierzu übersenden wir Ihnen aus Deutschland viele herzliche Grüße der Solidarität! weiterlesen (PDF-Datei)


Dear peace loving nation of Afghanistan,

With great pleasure we have heard that many thousands of people are again going to gather in the various provinces of Afghanistan on the occasion of the International Day of Peace on 21 September. For that we send you from Germany our best greetings of solidarity. read more (PDF file)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 21:07:52 +01:00
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis: Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan | Antrag ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Sudan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 22:36:32 +01:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan | Antrag ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 22:30:55 +01:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 17:35:47 +01:00
Winfried Nachtwei hat gemeinsam mit Kai Gehring eine Anfrage an die Bundesregierung zu den Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst gerichtet.
Die Anfrage findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Libanon | Rede ]

Nachtwei im Deutschen Bundestag: Die Libanon-Mission UNIFIL hat ihren Auftrag der Waffenstillstandsabsicherung voll erfüllt

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2008 15:02:00 +01:00
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei: Reisebericht Afghanistan, Sommer 2008

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. September 2008 08:43:39 +01:00
Ãœber seine Afghanistanreise im Sommer 2008 hat Winfried Nachtwei einen Reisebericht verfasst, der hier als PDF-Datei herunterladbar ist.
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. September 2008 14:18:18 +01:00
Zur Fortschreibung des Afghanistan-Konzeptes der Bundesregierung, das heute im Kabinett beschlossen wird, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher, Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2008 15:27:12 +01:00
Zur morgigen Großdemonstration in Büchel/Rheinland-Pfalz für den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Ohne Kurswechsel droht Einsatz in Afghanistan zu scheitern

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2008 15:29:19 +01:00
Zu den vermehrten Zivilopfern bei Luftangriffen in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Trauer um getöteten Bundeswehrsoldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. August 2008 15:31:22 +01:00
Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten bei einem Anschlag in Afghanistan erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Atomdeal zwischen USA und Indien stoppen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. August 2008 15:33:45 +01:00
Zur entscheidenden Sitzung der Nucelar Suppliers Group in Wien erklärt Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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