Bürgersprechstunde mit Winni Nachtwei
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BDK-Antrag: Resolution "Bewährung für gewaltfreie Politik!"
Webmaster
18. März 1996 08:31:38 +02:00
Seit Jahren streiten wir Bündnisgrüne über die Frage, wie angesichts von Krieg und Aggression Frieden zu halten bzw. zu schaffen ist. In unserer Auseinandersetzung wurde oft übersehen, wie nachdrücklich alle Seiten den Primat der zivilen Konfliktberatung betonten und ihre sträfliche Vernachlässigung durch die Bundesregierung kritisierten. Diesen Konsens in Partei und Bundestagsfraktion gilt es ernstzunehmen und vor allem in die Tat umzusetzen! Ein politischer Schwerpunkt der Bündnisgrünen aller Ebenen muss in den nächsten Monaten sein, die Politik der Gewaltfreiheit und zivilen Konfliktbearbeitung sichtbar zu machen, zu stärken, zu operationalisieren und weiterzuentwickeln.
BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 1)
Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2007 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!
Bericht als PDF-Datei.
BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 2)
Teil 2:
Beiträge zu Innerer Lage + Führung, Traditionspflege, Besonderen Vorkommnissen in der Bundeswehr seit 1997: Innere Führung fängt oben an
Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.
Bekämpfung der Piraterie braucht internationale Regelung
Anlässlich der Zunahme von Übergriffen von Piraten an der Ostküste Afrikas erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Bekämpfung der Weiterverbreitung von Kleinwaffen fortsetzen
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Beobachtungen beim Besuch der PRTs in Feyzabad und Kunduz am 26.09.2004
Webmaster
30. September 2004 23:18:19 +02:00
Im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des ISAF-Mandats besuchte Verteidigungsminister Struck am 26. September zusammen mit dem Vorsitzenden und den Obleuten des Verteidigungsausschusses sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes die PRTs in Feyzabad und Kunduz. Darüber verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht.
Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?
Bericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen
Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben am 11. Dezember der Presse den Zwischenbericht der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission vorgestellt. Dort werden eine Bilanz der Außenpolitik während der rot-grünen Jahre gezogen, Kriterien und Prinzipien für künftige Auslandseinsätze entwickelt und Schwerpunkte zukünftiger grüner Friedens- und Sicherheitspolitik formuliert.
Dieser ist unter folgendem Link herunterladbar:
http://www.gruener-friedenskongress.de/
Bericht des Haushaltsausschusses: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta
Folgenden Bericht verfasste der Haushaltsausschuss zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta:
Bericht von meinem 13. Kosovo-/KFOR-Besuch: Das 54. dt. KFOR-Kontingent - so klein wie nie, aber notwendig + wichtig.
Seit 1998 habe ich mit dem Kosovokonflikt und -einsatz zu tun, seit Beendigung des dt. KFOR-Großeinsatzes Ende 2018 wieder mehr. Was dort geleistet wurde und noch wird, findet in Deutschland kaum noch Beachtung. Sehr zu Unrecht. Jetzt hatte ich wieder die Gelegenheit zu einem Besuch vor Ort.
Berichte und Stellungnahmen, parlamentarische Initiativen und Bundestagsreden zu Afghanistan/Pakistan und Afghanistan-Einsatz 2001-2009
Im Folgenden gibt es eine Gesamtübersicht über die Berichte, Stellungnahmen, Reden und Initiativen von Winfried Nachtwei zu Afghanistan/Pakistan:
Beschreibung:
POTSDAM. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat sich entschieden gegen neue Planspiele zum sogenannten Bombodrom in Nordbrandenburg gewandt. "Was die Kyritz-Ruppiner Heide braucht, sind nicht neue Planspiele, sondern eine Perspektive, die nur ohne Bombodrom denkbar ist", sagte Platzeck gestern in Potsdam. "Tourismus unter Tieffliegern" sei unvorstellbar.
Hinzugefügt am: 4. November 2008 10:21:34 +02:00 | Rate/Comment
Bestürzung und Trauer über getötete Bundeswehrsoldaten in Afghanistan
Zu dem Angriff auf Einheiten der Bundeswehr und auf afghanische Sicherheitskräfte in der Region Kunduz am heutigen Tage erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Besuch im Ostkongo: Naturparadies und Hölle auf Erden
Betreuung von Soldaten mit PTBS muss dringend verbessert werden
Anlässlich der Debatte um posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Better news statt bad news aus Afghanistan
Better news statt bad news aus Afghanistan III
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Better news statt bad news aus Afghanistan IV
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Better news statt bad news aus Afghanistan V
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Better news statt bad news aus Afghanistan VI
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
Beunruhigende Trends bei militärischen Vorgesetzten
Bombodrom: Bundesregierung wiegelt Einwände der Bürger kategorisch ab
Bombodrom: Eine krachende Niederlage für das Verteidigungsministerium
Anlässlich der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Brief von Nachtwei an Bischöfin Käßmann: Afghanistan - zwischen Erschrecken und Ermutigung
Über die Feiertage äußerte sich die Ratsvorsitzende der EKD, Bischöfin Margot Käßmann, mehrfach zu Afghanistan. Mit seinem Brief an die Bischöfin im Vorfeld ihres Gesprächs mit Verteidigungsminister zu Guttenberg wollte W. Nachtwei dazu beitragen, dass die - z.T. überhitzte - Debatte um die Worte der Bischöfin, um Wege der wirksamen Kriegsbeendigung nicht in einem Schlagabtausch der Gesinnungen stecken bleibt, sondern sorgfältiger und produktiver geführt wird.
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Brief als PDF-Datei.
Veröffentlicht wurde der Brief auch in der taz.
Ein Kommentar findet sich auf www.bendler-blog.de: Endlich, Substanz
Brutaler Anschlag darf Stabilisierungsprozess in Afghanistan nicht aufhalten
Buch zur Sicherheitspolitik – Zu viele Leerstellen und Defizite
Buchbeitrag "Bedeutung, Bilanz und Konsequenzen des deutschen Afghanistan-Einsatzes"
Der Beitrag ist erschienen bei Nomos in dem Buch "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse? Eine politisch-ethische Auseinandersetzung", hrsg. von Prof.Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven und Dr. Ebrahim Afsah, Institut für Theologie und Frieden Hamburg (Link: http://www.nomos-shop.de/Justenhoven-Afsah-internationale-Engagement-Afghanistan-Sackgasse/productview.aspx?product=13731)
Buchbeitrag zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen
Seine Erfahrungen von 15 Jahren Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen in Oppositiobn und Regierung fasst Winfried Nachtwei in einem Beitrag zusammen, der in dem gerade veröffentlichten Sammelband "Bewährungsproben einer Nation - Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland" erschienen ist. Herausgeber des Buches ist Christoph Schwegmann. Nach dem Vorwort von Volker Rühe kommen 19 AutorInnen zu Wort.(Link:Â
www.duncker-humblot.de/images/cover/9783428135707.pdf )
Buchrezension: Parlamentsbeteiligung bei Kriseneinsätzen im europäischen Vergleich
Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.
Bundesminister Fischer zum 10. Jahrestag des Massakers von Srebrenica
[ Bosnien | Pressemitteilung ]a:2:{s:4:"link";s:43:"http://www.nachtwei.de/downloads/aa/222.pdf";s:5:"title";s:14:"zur Erklärung";}