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Pressemitteilung or Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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All of these categories
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Bericht des Haushaltsausschusses: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 01:01:52 +02:00

Folgenden Bericht verfasste der Haushaltsausschuss zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Rüstungsexporte geraten außer Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Dezember 2008 17:52:52 +02:00

Anlässlich der Vorlage des alternativen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zu "Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr"

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Dezember 2008 21:49:42 +02:00

Winfried Nachtwei nahm in seiner zu Protokoll gegebenen Rede zu der "Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr" wie folgt Stellung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum Verbot von Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 21:20:14 +02:00

Folgender Redebeitrag von Winfried Nachtwei zur Beratung des Antrags: Konvention zum Verbot jeglicher Streumunition zügig ratifizieren und in internationales Völkerrecht überführenwurde zu Protokoll gegeben:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Bericht des Kurnaz-Untersuchungsausschusses

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 21:16:06 +02:00

Zum Bericht des Kurnaz-Untersuchungsausschusses nahm Winfried Nachtwei wie folgt Stellung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 21:12:03 +02:00

Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2007 des Wehrbeauftragten. Hier seine Rede:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Presse-Link | Interview ] Nachtwei-Interview bei rbbonline: Aus für Streubomben - leider ohne die USA
Beschreibung:

In Oslo soll am Mittwoch das Verbotsabkommen zur Streumunition unterzeichnet werden. Im Mai hatten sich 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt. Danach müssen alle Unterzeichnerstaaten bis spätestens 2015 auf Streumunition verzichten, die als gefährlich definiert wurde. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald ihn 30 Länder ratifiziert haben. Deutschland will das Abkommen unterzeichnen. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien und Israel lehnen das Verbot ab.


Hinzugefügt am: 3. Dezember 2008 10:35:36 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Oslo-Abkommen muss Auftakt zur Ächtung von Streumunition werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2008 10:33:44 +02:00

Anlässlich der Unterzeichnung des Osloer-Verbotsabkommens für Streumunition erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2008 00:55:58 +02:00

Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Erinnerung per Dekret – eine vertane Chance

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2008 00:37:54 +02:00

Zur heutigen Grundsteinlegung für das "Bundeswehr-Ehrenmal" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. November 2008 00:40:16 +02:00

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit der Frage, in wieweit Bundesverteidigungsminister Jung einen Ansatz der vernetzten Sicherheit  verfolgt. Hier seine Rede:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Bekämpfung der Piraterie braucht internationale Regelung

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. November 2008 16:14:48 +02:00

Anlässlich der Zunahme von Übergriffen von Piraten an der Ostküste Afrikas erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Offener Brief ]

Offener Brief an die Erstunterzeichner-KollegInnen des Aufrufs „Den Krieg in Afghanistan beenden"

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2008 17:57:00 +02:00

Folgenden Offenen Brief an die Erstunterzeichner-KollegInnen des Aufrufs „Den Krieg in Afghanistan beenden" verfasste Winfried Nachtwei:

Hinweis:

Zum Herunterladen: Offener Brief als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan III

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2008 17:00:57 +02:00

Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link ] Der Tagesspiegel: Verteidigungspolitiker zweifeln an Bombodrom-Plänen Bundestagsausschuss nimmt Nutzungskonzept kontrovers auf
Beschreibung:

Wittstock/Berlin - Das neue Nutzungskonzept für die deutschen Luftwaffen- Übungsplätze hat im Verteidigungsausschuss des Bundestages Kontroversen ausgelöst. Bereits im Vorfeld hatte das Papier Aufsehen in Brandenburg erregt, weil die Luftwaffe – wie berichtet – das Bombodrom bei Wittstock (Ostprignitz- Ruppin) als zentralen Luft-Boden-Schießplatz für sich und die Nato-Partner in Westeuropa etablieren will. Zudem sollen auf dem 12 000 Hektar großen Areal in der Kyritz-Ruppiner Heide spätestens ab 2017 komplexe Szenarien im Zusammenspiel von Bodentruppen und Kampfflugzeugen trainiert werden.


Hinzugefügt am: 13. November 2008 14:02:21 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ausbau von Ãœbungsplatz Senne hat mit Landesverteidigung nichts zu tun

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. November 2008 15:27:00 +02:00

Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 16/10674) zum Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in NRW erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Deutschen Bundestag zur Mandatsverlängerung OEF

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2008 21:27:48 +02:00

In der Debatte um die Ver­längerung der deutschen Beteiligung an der Operation Enduring Freedom (OEF) hielt Winfried Nachtwei fogenden Redebeitrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link ] Berliner Zeitung: Tourismus unter Tieffliegern unvorstellbar
Beschreibung:

POTSDAM. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat sich entschieden gegen neue Planspiele zum sogenannten Bombodrom in Nordbrandenburg gewandt. "Was die Kyritz-Ruppiner Heide braucht, sind nicht neue Planspiele, sondern eine Perspektive, die nur ohne Bombodrom denkbar ist", sagte Platzeck gestern in Potsdam. "Tourismus unter Tieffliegern" sei unvorstellbar.


Hinzugefügt am: 4. November 2008 10:21:34 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Menschenrechte | Presse-Link ] FAKT (MDR): Gesuchter kongolesischer Milizenchef in Deutschland
Beschreibung:

Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.


Hinzugefügt am: 3. November 2008 10:24:08 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link ] Der Tagesspiegel: Bundeswehr weitet Planungen für Bombodrom noch aus
Beschreibung:

Potsdam/ Wittstock -  Trotz zahlreicher Niederlagen vor Gericht hält die Bundeswehr nicht nur an der Absicht fest, das sogenannte Bombodrom bei Wittstock im Norden Brandenburgs als Übungsplatz zu nutzen - sondern weitet ihre Pläne sogar noch aus. Das geht aus dem „Konzept für die Nutzung der Luft-Boden-Schießplätze in der Bundesrepublik Deutschland" hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt.


Hinzugefügt am: 1. November 2008 10:18:59 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Asien | Presse-Link | Interview ] ARD morgenmagazin: Waffenhandel/Pakistan: Gespräch mit Winfried Nachwei
Beschreibung:

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, hat sich vehement gegen das geplante U-Boot-Geschäft mit Pakistan ausgesprochen.


Hinzugefügt am: 31. Oktober 2008 06:30:19 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Operation Enduring Freedom beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Oktober 2008 17:33:16 +02:00

Zur heutigen Kabinettsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zur "Operation Enduring Freedom" (OEF) erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:31:00 +02:00

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:29:03 +02:00

Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 09:40:21 +02:00

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] ZEIT ONLINE: Wir brauchen eine Aufbau-Offensive
Beschreibung:

Nach dem erneuten Anschlag auf die Bundeswehr fordert Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei eine neue Strategie der Nato für Afghanistan. Einen Abzug lehnt er jedoch ab. Ein Gespräch


Hinzugefügt am: 22. Oktober 2008 09:32:54 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2008 22:45:20 +02:00

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] MZ: Nachtwei: Auch nach den Anschlägen kein Abzug aus Afghanistan
Beschreibung:

MÜNSTER „Lassen Sie mein Land nicht im Stich", bittet der münstersche Taxifahrer aus Kabul, als Winfried Nachtwei das Handy weglegt, um zu zahlen. Dann telefoniert der Grünen-Abgeordnete weiter mit Jörg Gierse und Oliver Koch über den gestrigen Anschlag auf die Bundeswehr und die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr.


Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 08:32:48 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] NDR InfoRadio: 'Unsere Soldaten werden weiter gebraucht'
Beschreibung:

Der Verteidigungsexperte der Grünen, Winfried Nachtwei, hält an dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr fest. Das Land dürfe nicht in den Zustand vor dem Jahr 2001 zurückfallen.


Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 08:29:19 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] rbb inforadio: Afghanistan - tote Soldaten, tote Kinder
Beschreibung:

Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Bundeswehrkonvoi im Norden Afghanistans sind am Montag zwei Soldaten getötet und ein weiterer verletzt worden. Auch fünf Kinder seien bei dem Attentat in der Provinz Kundus ums Leben gekommen, teilte ein Sprecher der internationalen Schutztruppe Isaf mit. Ein weiterer Zivilist sei verletzt worden.


Hinzugefügt am: 21. Oktober 2008 06:47:14 +02:00 | Rate/Comment

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Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen

Webmaster

20. Oktober 2008 03:37:54 +02:00

Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 03:31:46 +02:00

Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Oktober 2008 18:27:34 +02:00

Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:


Hinweis:

Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf

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Persönliche Erklärung zum ISAF-Mandat

Webmaster

16. Oktober 2008 16:49:40 +02:00

Zur namentlichen Abstimmung am 16. Oktober 2008 über den Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO" hat Winfried Nachtwei zusammen mit weiteren grünen Abgeordneten folgende Erklärung abgegeben:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Oktober 2008 00:25:47 +02:00

Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Oktober 2008 20:20:21 +02:00

In der Bundestagsdebatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] n-tv: Nachtwei zu Afghanistan "Halbherzig geht es nicht"
Beschreibung:

Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei hält den ISAF-Einsatz für "zwingend erforderlich", will der Verlängerung des Mandats im Bundestag jedoch nicht zustimmen. "Ich enthalte mich, weil die Bundesregierung weiterhin dem strategischen Dissens ausweicht, den es in der NATO faktisch gibt, und weil sie nichts Nennenswertes dafür tut, den deutschen Rückstand bei den Aufbaubemühungen aufzuholen", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de.


Hinzugefügt am: 7. Oktober 2008 16:58:36 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 23:31:51 +02:00

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Vor der ISAF-Mandatsentscheidung - Jüngste Eindrücke aus Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 04:07:51 +02:00

Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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