Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst
Die Anfrage findet sich hier:
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Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen
Webmaster
20. Oktober 2008 03:37:54 +02:00
Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:
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Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide
Webmaster
27. März 2007 14:46:45 +02:00
Seit Jahren währt der Streit über die zivile oder militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Verteidigungsministerium will in der einzigartigen Natur- und Landschaftsregion einen Luft-Boden-Schießplatz errichten. Dagegen wehrt sich eine breite und parteiübergreifende Bürgerbewegung, die in Deutschland ihresgleichen sucht. Dieses Engagement hat Winfried Nachtwei von Anfang an unterstützt. Hier dokumentieren wir die aktuelle Anfrage der Grünen an die Bundesregierung:
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Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden
Webmaster
30. Juli 2007 20:32:20 +02:00
Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)
Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika
Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:
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Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition
Webmaster
9. August 2006 17:53:31 +02:00
An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:
Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien
Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:
Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen
Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:
Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan
Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
Beschreibung:
Der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei hat einen massiven Vertrauensverlust gegenüber der Politik bei Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beklagt. Schuld sei vor allem ein Mangel an Wahrhaftigkeit und strategischer Klarheit, sagte Nachtwei in einem Interview der Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" (Oktober 2009) des katholischen Militärbischofs.
Hinzugefügt am: 2. Oktober 2009 11:46:29 +02:00 | Rate/Comment
Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken
Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein
Kooperation gegen Konfrontation - Die Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages ist überfällig
Kosovo braucht eine politische Perspektive
Kosovo: Start in die umstrittene Unabhängigkeit
Krieg in Afghanistan - Bundeswehr im Krieg: Führt Deutschland Krieg in Afghanistan?
Vor dem Hintergrund der realen Konfliktentwicklung in Afghanistan hat Winfried Nachtwei seinen Diskussionsbeitrag aktualisiert:
Aktualisierter Diskussionsbeitrag als PDF-Datei.
Krisenprävention in der 3. Dimension: Besuch im Weltraumlagezentrum und anderen Luftlagezentren in Kalkar-Uedem
Eine Vortragsveranstaltung in Goch am Niederrhein bot die Gelegenheit, Einrichtungen einer anderen Art von Krisenprävention und Gefahrenabwehr zu besuchen - darunter das noch junge Weltraumlagezentrum. Hier der Bericht.
Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform
"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört. (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)
Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil
Hier die revidierte Stellungnahme:
KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig
Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
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Kuhn im Deutschen Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
Webmaster
10. November 2006 19:45:59 +02:00
Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, begründete in seiner Rede die Ablehnung einer weiteren Mandatsverlängerung für die Operation Enduring Freedom. Hier seine Rede:
Kulturelle Freiheit Voraussetzung für erfolgreiche Krisenprävention
Kurs halten unter schweren Bedingungen: Bilanz und Perspektiven grüner Sicherheits- und Friedenspolitik
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Kurzbilanz Afghanistan-Reise
Webmaster
8. Mai 2007 09:13:24 +02:00
Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:
Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates
Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:
Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf
Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)
Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.
Kyritz-Ruppiner Heide: Gruppenantrag eingebracht
Lernfähigkeit im Nebel? Zum sicherheitspolitischen Kurswechsel der Kanzlerin - ZEIT-Leserbrief und Kommentar
In der ZEIT vom 19. Juli 2012 schildert Matthias Geis den Wandel der Bundeskanzlerin von der Irakkriegsbefürworterin 2003 zur heutigen "Anti-Interventionistin" - ein friedens- und sicherheitspolitischer Lernprozess? Ich habe massive Zweifel und äußerte sie in einem Leserbrief, den die ZEIT am 2. August bis auf den letzten Absatz veröffentlichte und den ich hier mit einem Kommentar ergänze.
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Libyen-Stellungnahme als Policy Briefing des ZIF erschienen
Die Stellungnahme Winfried Nachtweis zur Libyen-Intervention von Ende März fand eine sehr positive Resonanz. Gekürzt und überarbeitet ist sie jetzt als Policy Briefing Mai 2011des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin erschienen und hier als PDF-Datei herunterzuladen.
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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Antwort auf den Offenen Brief von Künast an Merkel
Webmaster
15. Mai 2007 05:35:34 +02:00
Im folgenden dokumentieren wir die Antwort auf den Brief der Fraktionsvorsitzenden Renate Künast an die Kanzlerin:
Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Nachtwei schreibt an Verteidigungsminister Jung
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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Offener Brief von Künast an Merkel
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30. März 2007 18:22:48 +02:00
Folgenden Brief verfasste Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:
Mär von der allgemeinen Wehrpflicht beenden
Anlässlich der Gelöbnis-Rede der Bundeskanzlerin erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:
Mündliche Fragen zu Rüstungsexporten nach Katar und Pakistan
In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stellte Winfried Nachtwei zwei Mündliche Fragen: Die erste zur "Lieferung moderner Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar", die zweite zu "Gesprächen mit Pakistan über deutsche Rüstungslieferungen". Hier die Fragen und Antworten:
Münsteraner Ratsherr nennt Ehrung des Widerstandskämpfers von Tresckow "mehr als fragwürdig". Dazu mein Leserbrief (vollständig)
Dass der Generalstabsoffizier Henning von Tresckow "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" war, dessen menschenverachtenden und Kriegskurs vergleichsweise früh durchschaute und diesen mit enormer Entschlossernheit bekämpfte, ist in der deutschen Bevölkerung recht wenig bekannt, offenbar auch nicht bei dem Fraktionssprecher der Linken im Rat der Stadt Münster. Mit selbstbewusster Unkenntnis und moralischer Arroganz diffamiert er von Tresckow. Hier mein Leserbrief zu einem, wie ich meine, beschämenden Vorgang.
MünsteranerInnen besuchen Nachtwei in Berlin
Beschreibung:
Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, geht nicht davon aus, dass mehr deutsche Soldaten in Afghanistan die Sicherheit erhöhen können. Nachtwei sagte MDR INFO: "Mehr an Bundeswehr, das wird auch von der Bundeswehrführung zurzeit nicht für notwendig gehalten und im Grunde als falscher Weg gesehen."
Hinzugefügt am: 2. Juli 2009 21:59:49 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei hat der Bundesregierung vorgeworfen, unliebsame Wahrheiten über den Afghanistan-Einsatz zurückzuhalten. Nachtwei sagte am Dienstag bei MDR INFO, der Einsatz stehe auf der Kippe. Es gebe zwar noch die Chance, ihn erfolgreich abzuschließen und die Lage zum Guten zu ändern. "Allerdings braucht man dazu Mut zur Wahrheit", so Nachtwei.
Hinzugefügt am: 12. August 2009 13:22:43 +02:00 | Rate/Comment