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Pressemitteilung or Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen

Webmaster

20. Oktober 2008 02:37:54 +01:00

Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:

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Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

27. März 2007 13:46:45 +01:00

Seit Jahren währt der Streit über die zivile oder militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Verteidigungsministerium will in der einzigartigen Natur- und Landschaftsregion einen Luft-Boden-Schießplatz errichten. Dagegen wehrt sich eine breite und parteiübergreifende Bürgerbewegung, die in Deutschland ihresgleichen sucht. Dieses Engagement hat Winfried Nachtwei von Anfang an unterstützt. Hier dokumentieren wir die aktuelle Anfrage der Grünen an die Bundesregierung:

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Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

30. Juli 2007 19:32:20 +01:00

Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2008 23:55:58 +01:00

Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:

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Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition

Webmaster

9. August 2006 16:53:31 +01:00

An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 22:59:12 +01:00

Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 02:31:46 +01:00

Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 17:08:41 +01:00

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link | Interview ] Kompass. Soldat in Welt und Kirche: Winfried Nachtwei: Soldaten vertrauen der Politik nicht mehr
Beschreibung:

Der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei hat einen massiven Vertrauensverlust gegenüber der Politik bei Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beklagt. Schuld sei vor allem ein Mangel an Wahrhaftigkeit und strategischer Klarheit, sagte Nachtwei in einem Interview der  Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" (Oktober 2009) des katholischen Militärbischofs.


Hinzugefügt am: 2. Oktober 2009 10:46:29 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. März 2007 15:48:21 +01:00
Zu den heftigen Kämpfen in Kinshasa erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Mai 2006 16:05:22 +01:00
Zum Kabinettsbeschluss für das Bundeswehrmandat in der Demokratischen Republik Kongo und zum entsprechenden Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Kooperation gegen Konfrontation - Die Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages ist überfällig

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juli 2007 19:57:28 +01:00
Zum Dekret von Präsident Putin, die russische Beteiligung am Vertrag für Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) auszusetzen, erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Kosovo | Pressemitteilung ]

Kosovo braucht eine politische Perspektive

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. März 2005 15:11:43 +01:00
Anlässlich des ersten Jahrestages der Märzunruhen im Kosovo erklären Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Balkan | Kosovo | Pressemitteilung ]

Kosovo: Start in die umstrittene Unabhängigkeit

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. April 2008 23:45:08 +01:00
Sechs Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo besuchte der grüne Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses als erste Bundestagsdelegation den umstrittenen neuen Balkan-Staat. In Gesprächen mit den Spitzenvertretern der kosovarischen Politik, mit dem Chef der UN-Verwaltung, mit der Führung von KFOR und Vertretern der künftigen EU-Mission EULEX stand die Bewältigung der nächsten kritischen Monate im Mittelpunkt.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Krieg in Afghanistan - Bundeswehr im Krieg: Führt Deutschland Krieg in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. November 2009 09:30:28 +01:00

Vor dem Hintergrund der realen Konfliktentwicklung in Afghanistan hat Winfried Nachtwei seinen Diskussionsbeitrag aktualisiert:

Hinweis:

Aktualisierter Diskussionsbeitrag als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Krisenprävention in der 3. Dimension: Besuch im Weltraumlagezentrum und anderen Luftlagezentren in Kalkar-Uedem

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. April 2013 23:27:37 +01:00

Besuch im Weltraumlagezentrum und in Luftlagezentren in Kalkar-UedemEine Vortragsveranstaltung in Goch am Niederrhein bot die Gelegenheit, Einrichtungen einer anderen Art von Krisenprävention und Gefahrenabwehr zu besuchen - darunter das noch junge Weltraumlagezentrum. Hier der Bericht.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Juni 2011 07:40:29 +01:00

"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört.  (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2007 07:07:44 +01:00
Die Pressemitteilung von W. Nachtwei vom 3. Juli zum Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts war verkürzt.
Hier die revidierte Stellungnahme:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 22:31:51 +01:00

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 21:07:52 +01:00
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis: Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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Kuhn im Deutschen Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung

Webmaster

10. November 2006 18:45:59 +01:00

Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, begründete in seiner Rede die Ablehnung einer weiteren Mandatsverlängerung für die Operation Enduring Freedom. Hier seine Rede:

[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Kulturelle Freiheit Voraussetzung für erfolgreiche Krisenprävention

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Juli 2004 16:29:24 +01:00
Anlässlich der heutigen Vorstellung des „Berichts zur menschlichen Entwicklung 2004“ des UN-Entwicklungsprogramms UNDP erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sicherheitspolitischer Sprecher und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Kurs halten unter schweren Bedingungen: Bilanz und Perspektiven grüner Sicherheits- und Friedenspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2002 07:52:35 +01:00
In der Ausgabe 2-2002 der S+F, Fachzeitschrift für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, herausgegeben vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, erschien folgender Beitrag von Winfried Nachtwei:
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Kurzbilanz Afghanistan-Reise

Webmaster

8. Mai 2007 08:13:24 +01:00

Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Oktober 2008 17:27:34 +01:00

Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:


Hinweis:

Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Juli 2016 19:38:25 +01:00

Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Kyritz-Ruppiner Heide: Gruppenantrag eingebracht

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Februar 2005 16:14:09 +01:00
Zur Einbringung des Gruppenantrages für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide in den Bundestag erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Hinweis: Zum Gruppenantrag.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Lernfähigkeit im Nebel? Zum sicherheitspolitischen Kurswechsel der Kanzlerin - ZEIT-Leserbrief und Kommentar

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. August 2012 19:00:28 +01:00

In der ZEIT vom 19. Juli 2012 schildert Matthias Geis den Wandel der Bundeskanzlerin von der Irakkriegsbefürworterin 2003 zur heutigen "Anti-Interventionistin" - ein friedens- und sicherheitspolitischer Lernprozess? Ich habe massive Zweifel und äußerte sie in einem Leserbrief, den die ZEIT am 2. August bis auf den letzten Absatz veröffentlichte und den ich hier mit einem Kommentar ergänze.

Hinweis:

 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afrika | Artikel ]

Libyen-Stellungnahme als Policy Briefing des ZIF erschienen

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Mai 2011 16:44:30 +01:00

Die Stellungnahme Winfried Nachtweis zur Libyen-Intervention von Ende März fand eine sehr positive Resonanz. Gekürzt und überarbeitet ist sie jetzt als Policy Briefing Mai 2011des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin erschienen und hier als PDF-Datei herunterzuladen.

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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Antwort auf den Offenen Brief von Künast an Merkel

Webmaster

15. Mai 2007 04:35:34 +01:00

Im folgenden dokumentieren wir die Antwort auf den Brief der Fraktionsvorsitzenden Renate Künast an die Kanzlerin:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Offener Brief ]

Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Nachtwei schreibt an Verteidigungsminister Jung

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Februar 2006 18:06:23 +01:00
Winfried Nachtwei im Vorfeld des so genannten Spitzentreffen zwischen Verteidigungsminister Jung und den Ministerpräsidenten Platzek und Ringstorff einen Brief an den Verteidigungsminister verfasst, den wir hier veröffentlichen:
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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Offener Brief von Künast an Merkel

Webmaster

30. März 2007 17:22:48 +01:00

Folgenden Brief verfasste Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Mär von der allgemeinen Wehrpflicht beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juli 2009 16:23:53 +01:00

Anlässlich der Gelöbnis-Rede der Bundeskanzlerin erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Mündliche Fragen zu Rüstungsexporten nach Katar und Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Mai 2009 05:45:53 +01:00

In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stellte Winfried Nachtwei zwei Mündliche Fragen: Die erste zur "Lieferung moderner Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar", die zweite zu "Gesprächen mit Pakistan über deutsche Rüstungslieferungen". Hier die Fragen und Antworten:

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[ Erinnerungsarbeit | Pressemitteilung ]

Münsteraner Ratsherr nennt Ehrung des Widerstandskämpfers von Tresckow "mehr als fragwürdig". Dazu mein Leserbrief (vollständig)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Juli 2018 07:25:38 +01:00

Dass der Generalstabsoffizier Henning von Tresckow "Kopf und Herz des militärischen Widerstandes gegen Hitler" war, dessen menschenverachtenden und Kriegskurs vergleichsweise früh durchschaute und diesen mit enormer Entschlossernheit bekämpfte, ist in der deutschen Bevölkerung recht wenig bekannt, offenbar auch nicht bei dem Fraktionssprecher der Linken im Rat der Stadt Münster. Mit selbstbewusster Unkenntnis und moralischer Arroganz diffamiert er von Tresckow. Hier mein Leserbrief zu einem, wie ich meine, beschämenden Vorgang.

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[ Pressemitteilung ]

MünsteranerInnen besuchen Nachtwei in Berlin

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. September 2007 07:47:14 +01:00
Besuchergruppe BerlinAuf Einladung von Winfried Nachtwei fuhren 50 Münsteranerinnen und Münsteraner nach Berlin und trafen ihren Abgeordneten im Reichstag. Auf der dreitägigen Reise besuchten Sie unter anderem das Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF), den Sender Deutschlandradio und den Bundesrat.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] mdr-info: Nachtwei gegen mehr Soldaten in Afghanistan
Beschreibung:

Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, geht nicht davon aus, dass mehr deutsche Soldaten in Afghanistan die Sicherheit erhöhen können. Nachtwei sagte MDR INFO: "Mehr an Bundeswehr, das wird auch von der Bundeswehrführung zurzeit nicht für notwendig gehalten und im Grunde als falscher Weg gesehen."


Hinzugefügt am: 2. Juli 2009 20:59:49 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] MDR.DE: Nachtwei sieht Afghanistaneinsatz "auf der Kippe"
Beschreibung:

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei hat der Bundesregierung vorgeworfen, unliebsame Wahrheiten über den Afghanistan-Einsatz zurückzuhalten. Nachtwei sagte am Dienstag bei MDR INFO, der Einsatz stehe auf der Kippe. Es gebe zwar noch die Chance, ihn erfolgreich abzuschließen und die Lage zum Guten zu ändern. "Allerdings braucht man dazu Mut zur Wahrheit", so Nachtwei.


Hinzugefügt am: 12. August 2009 12:22:43 +01:00 | Rate/Comment
[ Rüstung | MEADS | Pressemitteilung ]

MEADS-Ablehnung der FDP – Gipfel der Heuchelei

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. April 2005 19:18:23 +01:00
Zu dem von der FDP-Fraktion eingebrachten Antrag "Keine Beteiligung an Meads" erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Mehr internationale Verantwortung? Ja, nur wie? Empfehlung "Zivile Krisenprävention in globaler Verantwortung - Deutsche Friedensförderung vor neuen Aufgaben"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 10. Juli 2014 21:39:15 +01:00

Endlich gibt es Debatte um die künftige deutsche Außenpolitik, Streit um mehr internationale Verantwortung Deutschlands. Der Beirat Zivile Krisenprävention macht Vorschläge, wie die Gunst der Stunde genutzt werden könnte, wo deutsche Außenpolitik besser werden sollte und auch könnte - diesseits des Militärischen. Adressaten des Impulspapiers sind die Bundesregierung und der Bundestag.  

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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