Deutschlandfunk: Nachtwei verlangt mehr Transparenz bei KSK-Aktionen
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.
Heiß in jeder Hinsicht: Besuch der Bundeswehrkontingente in Djibouti, Gabun und Kongo
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Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen -Fachgespräch zum geplanten Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik
Webmaster
9. Oktober 2006 15:03:43 +02:00
Eine breite sicherheitspolitische Debatte fehlt in Deutschland. Friedens- und sicherheitspolitische Themen haben heutzutage höchstens kurzfristig Konjunktur, meist wenn es um einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Kongo oder wie jüngst im Libanon geht. Sonst herrscht vorwiegend Funkstille. Viele Schlüsselfragen bleiben offen:
Zweiter Besuch von Nachtwei im Kongo
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Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung
Webmaster
29. September 2006 11:03:41 +02:00
Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:
Jegliche Streumunition ächten
14 afghanische Parlamentarierinnen im Gespräch mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses
Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung
Heute ist der Internationale Friedenstag der Vereinten Nationen
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Grüner Entschließungsantrag zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UNIFIL-Mission
Webmaster
18. September 2006 13:16:38 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag seiner Fraktion zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) unterstützte Winfried Nachtwei:
Nachtwei: Der geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr
Afghanistan: Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin verfassen Brief an die zuständigen Minister
künftige deutsche Afghanistan-Politik formulieren.
Erneuerung in der Opposition
Deutsche Beteiligung an UNIFIL-Mission sorgsam prüfen
Nachtwei nimmt am Hammelburger Kongress teil
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Nachtwei in der FAZ: Afghanistan nicht aus den Augen verlieren
Webmaster
7. September 2006 08:23:11 +02:00
In der heutigen Ausgabe der Frakfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) richtet Winfried Nachtwei einen eindringlichen Appell an den Bundestag, über der Libanon-Debatte den Afghanistan-Einsatz nicht aus den Augen zu verlieren. Immerhin stünden derzeit erstmals in der Geschichte im Süden Afghanistans Nato-Truppen in Bodenkämpfen. Der Einsatz „steht auf der Kippe und droht wegzurutschen", sagte Nachtwei.
Deutscher Bundestag: Nachtwei zur Situation in Afghanistan
Bundesregierung hält weiterhin an Streumunition fest
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Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen
Webmaster
31. August 2006 09:41:02 +02:00
Für die Klausurtagung in Rostock haben Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei und Kerstin Müller folgendes Diskussionspapier "Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen" erarbeitet:
Beschreibung: radio eins führte mit Winfried Nachtwei ein Telefoninterview zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr.
Hinzugefügt am: 30. August 2006 18:08:25 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei zur Entscheidung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe
Beschreibung: Winfried Nachtwei, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen, hat sich im Gespräch mit Claus Heinrich zum Afghanistaneinsatz geäußert: Man kann den afghanischen Bauern nicht einfach die Felder zerstören, ohne alternative Lebensmöglichkeiten anzubieten: "dann ist dieses militärische Anrennen gegen die Taliban... auf die Dauer zum Scheitern verurteilt."
Hinzugefügt am: 29. August 2006 15:24:54 +02:00 | Rate/Comment
Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.
Geheimniskrämerei über Afghanistan-Einsatz beenden
Demokratische Wahlen im Kongo historischer Meilenstein
Resolution für Waffenstillstand endlich verabschieden
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Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition
Webmaster
9. August 2006 17:53:31 +02:00
An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:
Beschreibung:
Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:
Hinzugefügt am: 9. August 2006 10:44:23 +02:00 | Rate/Comment
Grüne befragen Bundesregierung zur Streumunition
Nachtwei in Nord-Afghanistan
Ãœber seine Reise nach Nord-Afghanistan verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht:
Abrüstung aller Atomwaffen
Bundeswehrsoldaten fliegen in den Kongo – Westerwelle tritt nach
Bekämpfung der Weiterverbreitung von Kleinwaffen fortsetzen
Rote Karte für die Wehrpflicht - 50 Jahre sind genug
Beschreibung: Über die Sicherheitslage in Afghanistan sprach Hessisch-Niedersaechsische Allgemeine (HNA) mit Winfried Nachtwei, dem Verteidigungsexperten der Grünen-Bundestagsfraktion.
Hinzugefügt am: 5. Juli 2006 11:20:16 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht
Grüne erkundigen sich über Stand der EUFOR-Vorbereitungen für Kongo
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Waffen unter Kontrolle - Für eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition
Webmaster
29. Juni 2006 17:03:40 +02:00
Einen Antrag der grünen Bundestagsfraktion zum Thema "Waffen unter Kontrolle - Für eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition", an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war, steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Antrag wurde anlässlich der derzeit in New York stattfindenden UN-Kleinwaffenkonferenz geschrieben und soll gemeinsam mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen, im Bundestag debattiert werden.