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Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo

Webmaster

4. Dezember 2007 09:29:35 +02:00

Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2007 15:46:14 +02:00
Anlässlich der heute veröffentlichen Ergebnisse der Umfrage des Afghan Center for Social and Opinion Research in Kabul im Auftrag von ABC News, ARD und BBC erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ]

ARD-Umfrage in Afghanistan - Zustimmung zur Gewalt steigt

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2007 07:20:36 +02:00
Die Umfrageergebnisse von ARD, ABC und BBC finden sich auf der Homepage von Tagesschau.de und können unter folgendem Link heruntergeladen werden:
http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan92.html
[ Konversion | Pressemitteilung ]

Bundesrechnungshof widerlegt Notwendigkeit für Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. November 2007 16:35:54 +02:00
Zum Bericht des Bundesrechnungshofes, der das Verteidigungsministerium auffordert, die Pläne für den Luft-Boden Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide zurückzunehmen und das Übungskonzept der Luftwaffe zu überarbeiten, erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm, brandenburgische Bundestagsabgeordnete:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | CIVPOL-IPM | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2007 23:50:54 +02:00

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. November 2007 12:52:48 +02:00
Am 15. November beschloss der Bundestag die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF). Angesichts der völlig unzureichenden Information seitens der Bundesregierung verfasste Winfried Nachtwei das nachfolgende Hintergrund- und Positionspapier zu OEF.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nachtwei in Kanada und USA

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2007 12:38:26 +02:00
In der kanadischen Hauptstadt Ottawa führte der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages Gespräche über die aktuelle Situation in Afghanistan und den dortigen sehr opferreichen Einsatz kanadischer Truppen. Gesprächspartner waren Verteidigungsminister Peter MacKay (im Bild), die Afghanistan-Experten in den Außen- und Verteidigungsministerien sowie Oppositionsabgeordnete und unabhängige Wissenschaftler, die dem Kampfeinsatz kanadischer ISAF-Truppen in der Süd-Provinz Kandahar kritisch gegenüberstehen.
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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Webmaster

14. November 2007 01:40:01 +02:00

Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. November 2007 18:33:21 +02:00

Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] The Atlantic Times: Cannon Fodder for the Taliban?
Beschreibung: In der "The Atlantic Times", einer monatlich erscheinenden, in Deutschland verlegten Zeitung, erschien folgender Artikel über den Polizeiaufbau in Afghanistan.
Hinzugefügt am: 11. November 2007 00:05:36 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 12:32:12 +02:00
Anlässlich Verlängerung des UNIFIL-Mandates im Bundestag haben die Grünen unter Federführung von Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz aussprechen sowie Bundesregierung und EU auffordern, den Einsatz politisch und diplomatisch eng zu begleiten. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zur geplanten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US- geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 12:17:21 +02:00
Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 18:52:09 +02:00
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Operation Enduring Freedom erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 14:22:32 +02:00
Anlässlich des heutigen Staatentreffens zum Waffenübereinkommen der Vereinten Nationen in Genf erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen

Webmaster

7. November 2007 11:15:24 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Asien | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Brutaler Anschlag darf Stabilisierungsprozess in Afghanistan nicht aufhalten

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2007 20:06:12 +02:00
Zum Anschlag in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

SPD-Beschluss zur Wehrpflicht: Für die Partei aber nicht für die jungen Männer

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Oktober 2007 16:51:24 +02:00
Anlässlich des Parteitagsbeschlusses der SPD "Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten - Freiwilligkeit stärken" erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Wegweisende EKD Denkschrift zur Friedenspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 21:37:31 +02:00
Zur heutigen Vorlage der Friedensdenkschrift der EKD, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

SPD nimmt freiwilligen Wehrdienst nicht Ernst

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 15:08:07 +02:00
Anlässlich der Ablehnung des grünen Antrages zur Förderung des freiwilligen Wehrdienstes im Verteidigungsausschuss erklärt, Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Persönliche Erklärung ]

Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Oktober 2007 13:24:00 +02:00
Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:
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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Offener Brief ]

Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises "Bundeswehr raus aus Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2007 18:44:22 +02:00
Winfried Nachtwei hat eine ausführliche Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises „Bundeswehr raus aus Afghanistan" an die Delegierten des außerordentlichen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen formuliert. im folgenden dokumentieren wir seine Antwort:
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[ Pressemitteilung ]

MünsteranerInnen besuchen Nachtwei in Berlin

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. September 2007 08:47:14 +02:00
Besuchergruppe BerlinAuf Einladung von Winfried Nachtwei fuhren 50 Münsteranerinnen und Münsteraner nach Berlin und trafen ihren Abgeordneten im Reichstag. Auf der dreitägigen Reise besuchten Sie unter anderem das Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF), den Sender Deutschlandradio und den Bundesrat.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] tagesschau.de: Nachtwei über den Grünen-Beschluss von Göttingen
Beschreibung: Der Sonderparteitag in Göttingen hat der Parteiführung der Grünen eine schwere Schlappe eingebracht. Der Verteidigungsexperte der Partei, Nachtwei, sprach im tagesschau.de-Interview von einer Art Basisrebellion.
Hinzugefügt am: 16. September 2007 14:21:10 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Rede von Nachtwei auf der Sonder-BDK

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. September 2007 12:57:22 +02:00
Folgenden Redebeitrag hielt Winfried Nachtwei auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Göttingen:
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Thüringer Allgemeine: "Erhebliche Uneinigkeit auf Führungsebene"

Webmaster

14. September 2007 14:44:10 +02:00

Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte der Grünen, spricht sich in der Thüringer Allgemeinen vor dem heutigen Sonderparteitag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan aus. Zum Interview

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 13:09:16 +02:00
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr - eine Armee im Einsatz?

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. September 2007 10:11:57 +02:00
Zur Beantwortung unserer Kleinen Anfrage (16/6283) zu Reservistinnen und Reservisten im Auslandseinsatz der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Hinweis:

Kleine Anfrage

Antwort auf die Kleine Anfrage

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2007 11:29:34 +02:00
Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Dokumentiert ] Afghanistan – wie weiter?
Beschreibung: Die Dokumentation der Veranstaltung "Afghanistan - wie weiter?" der Landesarbeitsgemeinschaft Europa, Frieden, Internationales in Kooperation mit dem Landesverband Grüne NRW vom 2. September in Dortmund findet sich auf der Webswite der NRW-Grünen.
Hinzugefügt am: 10. September 2007 06:08:00 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Artikel ]

Nachtwei: Afghanistan nicht im Stich lassen

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. September 2007 10:33:39 +02:00
Im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan fordert Winfried Nachtwei in der wöchentlichen Kolummne von ddp einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung. Den Beitrag dokumentieren wir hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei in der taz: "Die Taliban nicht frontal angreifen"
Beschreibung:

Im Interview mit der taz stellt Winfried Nachtwei fest: "Der Krieg in Afghanistan ist mit Militär nicht zu gewinnen. Benötigt werden ziviler Aufbau und eine defensivere militärische Taktik."


Hinzugefügt am: 5. September 2007 09:03:07 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Nachtwei bei Antikriegstag

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. September 2007 17:40:26 +02:00
In Biberach/Oberschwaben war Winfried Nachtwei, MdB der Grünen aus Münster, Gastredner auf der Kundgebung des Biberacher Friedensbündnisses zum Antikriegstag am 1. September, dem Jahrestag des Überfalls auf Polen und des Beginns des 2. Weltkrieges. Nachtwei sprach zum Thema „Gewalt verhindern, Frieden fördern - Herausforderungen einer praktischen Friedenspolitik".
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

"Schwarzbuch Wehrpflicht": Schluss mit dem Wehrpflicht-Wahn

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2007 13:05:13 +02:00
Anlässlich der heutigen Präsentation des "Schwarzbuch Wehrpflicht" durch die Zentralstelle KDV erklären Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Grüne verurteilen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Kabul

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2007 13:04:06 +02:00
Zu dem Selbstmordattentat auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Dokumentiert ]

Notruf: EU-Polizeimission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2007 16:28:24 +02:00
Winfried Nachtwei hat sich aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan in einem Schreiben vom 23. Juli 2007 an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt. Inzwischen ist die umfängliche Antwort auf seine Fragen eingetroffen.

Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] rbbonline: Erfolge für die Taliban?
Beschreibung:

Nach Meldungen im südkoreanischen Rundfunk sollen heute die sieben noch immer verschleppten Südkoreaner in Afghanistan freikommen. Im Interview bei rbbonline äußerte sich Winfried Nachtwei zu den Begleitumständen.

 


Hinzugefügt am: 30. August 2007 10:00:11 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Halbherziger Schritt in die richtige Richtung

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. August 2007 23:00:51 +02:00
Zum Antrag des SPD-Bundesvorstandes "Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten - Freiwilligkeit stärken" für den SPD-Bundesparteitag erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | Irak | Bericht ]

Irak-Kurdistan: Reisebericht Juli 2007

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. August 2007 13:59:43 +02:00
Folgenden Reisebericht über seine Reise mit Fraktionskollegin Claudia Roth nach Irak-Kurdistan verfasste jetzt Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Doppelsieg für die Freie Heide und für den Rechtsstaat

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. August 2007 20:00:19 +02:00
Anlässlich der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Potsdam gegen die militärische Nutzung des Luft-Boden-Schießplatzes Wittstock erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Rüstungsexporte gießen Öl ins Feuer

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juli 2007 23:05:23 +02:00
Zu den geplanten Rüstungsexporten der USA in den Nahen Osten erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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