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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen

Webmaster

7. November 2007 10:15:24 +01:00

Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Asien | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Brutaler Anschlag darf Stabilisierungsprozess in Afghanistan nicht aufhalten

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2007 19:06:12 +01:00
Zum Anschlag in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

SPD-Beschluss zur Wehrpflicht: Für die Partei aber nicht für die jungen Männer

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Oktober 2007 15:51:24 +01:00
Anlässlich des Parteitagsbeschlusses der SPD "Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten - Freiwilligkeit stärken" erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Wegweisende EKD Denkschrift zur Friedenspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 20:37:31 +01:00
Zur heutigen Vorlage der Friedensdenkschrift der EKD, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

SPD nimmt freiwilligen Wehrdienst nicht Ernst

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 14:08:07 +01:00
Anlässlich der Ablehnung des grünen Antrages zur Förderung des freiwilligen Wehrdienstes im Verteidigungsausschuss erklärt, Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Persönliche Erklärung ]

Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Oktober 2007 12:24:00 +01:00
Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:
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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Offener Brief ]

Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises "Bundeswehr raus aus Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2007 17:44:22 +01:00
Winfried Nachtwei hat eine ausführliche Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises „Bundeswehr raus aus Afghanistan" an die Delegierten des außerordentlichen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen formuliert. im folgenden dokumentieren wir seine Antwort:
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[ Pressemitteilung ]

MünsteranerInnen besuchen Nachtwei in Berlin

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. September 2007 07:47:14 +01:00
Besuchergruppe BerlinAuf Einladung von Winfried Nachtwei fuhren 50 Münsteranerinnen und Münsteraner nach Berlin und trafen ihren Abgeordneten im Reichstag. Auf der dreitägigen Reise besuchten Sie unter anderem das Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF), den Sender Deutschlandradio und den Bundesrat.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] tagesschau.de: Nachtwei über den Grünen-Beschluss von Göttingen
Beschreibung: Der Sonderparteitag in Göttingen hat der Parteiführung der Grünen eine schwere Schlappe eingebracht. Der Verteidigungsexperte der Partei, Nachtwei, sprach im tagesschau.de-Interview von einer Art Basisrebellion.
Hinzugefügt am: 16. September 2007 13:21:10 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Rede von Nachtwei auf der Sonder-BDK

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. September 2007 11:57:22 +01:00
Folgenden Redebeitrag hielt Winfried Nachtwei auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Göttingen:
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Thüringer Allgemeine: "Erhebliche Uneinigkeit auf Führungsebene"

Webmaster

14. September 2007 13:44:10 +01:00

Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte der Grünen, spricht sich in der Thüringer Allgemeinen vor dem heutigen Sonderparteitag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan aus. Zum Interview

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 12:09:16 +01:00
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr - eine Armee im Einsatz?

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. September 2007 09:11:57 +01:00
Zur Beantwortung unserer Kleinen Anfrage (16/6283) zu Reservistinnen und Reservisten im Auslandseinsatz der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2007 10:29:34 +01:00
Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Dokumentiert ] Afghanistan – wie weiter?
Beschreibung: Die Dokumentation der Veranstaltung "Afghanistan - wie weiter?" der Landesarbeitsgemeinschaft Europa, Frieden, Internationales in Kooperation mit dem Landesverband Grüne NRW vom 2. September in Dortmund findet sich auf der Webswite der NRW-Grünen.
Hinzugefügt am: 10. September 2007 05:08:00 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Artikel ]

Nachtwei: Afghanistan nicht im Stich lassen

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. September 2007 09:33:39 +01:00
Im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan fordert Winfried Nachtwei in der wöchentlichen Kolummne von ddp einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung. Den Beitrag dokumentieren wir hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei in der taz: "Die Taliban nicht frontal angreifen"
Beschreibung:

Im Interview mit der taz stellt Winfried Nachtwei fest: "Der Krieg in Afghanistan ist mit Militär nicht zu gewinnen. Benötigt werden ziviler Aufbau und eine defensivere militärische Taktik."


Hinzugefügt am: 5. September 2007 08:03:07 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Nachtwei bei Antikriegstag

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. September 2007 16:40:26 +01:00
In Biberach/Oberschwaben war Winfried Nachtwei, MdB der Grünen aus Münster, Gastredner auf der Kundgebung des Biberacher Friedensbündnisses zum Antikriegstag am 1. September, dem Jahrestag des Überfalls auf Polen und des Beginns des 2. Weltkrieges. Nachtwei sprach zum Thema „Gewalt verhindern, Frieden fördern - Herausforderungen einer praktischen Friedenspolitik".
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

"Schwarzbuch Wehrpflicht": Schluss mit dem Wehrpflicht-Wahn

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2007 12:05:13 +01:00
Anlässlich der heutigen Präsentation des "Schwarzbuch Wehrpflicht" durch die Zentralstelle KDV erklären Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Grüne verurteilen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Kabul

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2007 12:04:06 +01:00
Zu dem Selbstmordattentat auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Dokumentiert ]

Notruf: EU-Polizeimission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2007 15:28:24 +01:00
Winfried Nachtwei hat sich aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan in einem Schreiben vom 23. Juli 2007 an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt. Inzwischen ist die umfängliche Antwort auf seine Fragen eingetroffen.

Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] rbbonline: Erfolge für die Taliban?
Beschreibung:

Nach Meldungen im südkoreanischen Rundfunk sollen heute die sieben noch immer verschleppten Südkoreaner in Afghanistan freikommen. Im Interview bei rbbonline äußerte sich Winfried Nachtwei zu den Begleitumständen.

 


Hinzugefügt am: 30. August 2007 09:00:11 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Halbherziger Schritt in die richtige Richtung

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. August 2007 22:00:51 +01:00
Zum Antrag des SPD-Bundesvorstandes "Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten - Freiwilligkeit stärken" für den SPD-Bundesparteitag erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | Irak | Bericht ]

Irak-Kurdistan: Reisebericht Juli 2007

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. August 2007 12:59:43 +01:00
Folgenden Reisebericht über seine Reise mit Fraktionskollegin Claudia Roth nach Irak-Kurdistan verfasste jetzt Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Doppelsieg für die Freie Heide und für den Rechtsstaat

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. August 2007 19:00:19 +01:00
Anlässlich der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Potsdam gegen die militärische Nutzung des Luft-Boden-Schießplatzes Wittstock erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Rüstungsexporte gießen Öl ins Feuer

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juli 2007 22:05:23 +01:00
Zu den geplanten Rüstungsexporten der USA in den Nahen Osten erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | Irak | Bericht ]

Stabilität im Schatten des Terrors: Roth und Nachtwei im Nordirak

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Juli 2007 23:12:11 +01:00
Irakisch Kurdistan 3Zusammen mit der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth besuchte Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, Irakisch Kurdistan. Die beiden Abgeordneten trafen als erste offizielle Bundestagsdelegation seit dem Irakkrieg in Erbil und Sulaimaniya mit dem Präsidenten der Kurdistan Region, Massud Barsani, und dem Präsidenten des Irak, Jalal Talabani zusammen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Offener Brief ]

Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juli 2007 15:12:20 +01:00

Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Kooperation gegen Konfrontation - Die Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages ist überfällig

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juli 2007 19:57:28 +01:00
Zum Dekret von Präsident Putin, die russische Beteiligung am Vertrag für Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) auszusetzen, erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2007 07:07:44 +01:00
Die Pressemitteilung von W. Nachtwei vom 3. Juli zum Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts war verkürzt.
Hier die revidierte Stellungnahme:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2007 12:26:25 +01:00
Zum jetzt bekannt gewordenen Abzug der Atomwaffen vom US-Stützpunkt Ramsteinin der Pfalz erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher undErstunterzeichner der Europäischen Parlamentarier-Initiative "Abzug derUS-Atomwaffen aus Europa":
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juli 2007 14:19:42 +01:00
Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bosnien | Kosovo | Pressemitteilung ]

Nachtwei im Kosovo und in Bosnien

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2007 22:00:08 +01:00

Nachtwei im KosovoZum achten Mal besuchte der Münsteraner Grünen-Abgeordnete Winni Nachtwei Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Zusammen mit den sicherheitspolitischen Sprechern von SPD und Linke im Bundestag sprach er mit dem Präsidenten des Kosovo, Dr. Sejdiu, und dem Präsidium des kosovarischen Parlaments über die Blockade der Statusfrage und die Gefahren einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.

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Friedensgutachten gibt wichtige Impulse

Webmaster

14. Juni 2007 15:06:47 +01:00

Anlässlich der Vorstellung des Friedensgutachtens 2007 durch die fünf führenden deutschen Friedensforschungsinstitute erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 10:35:11 +01:00
Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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Antrag: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Webmaster

12. Juni 2007 14:39:21 +01:00

Folgender Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan endlich massiv unterstützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2007 13:45:23 +01:00
Anlässlich der Kabinettsentscheidung über die Beteiligung Deutschlands an der EU-Polizeimission in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Libanon | Pressemitteilung ]

Nachtwei bei UN-Mission im Libanon

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Mai 2007 10:31:02 +01:00
Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages besuchte Winni Nachtwei, dB der Grünen und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, as deutsche Marinekontingent bei der UN-Mission im Libanon (UNIFIL).
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Fall Kurnaz: Freispruch 3. Klasse

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Mai 2007 11:33:12 +01:00
Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen zwei Angehörige des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei auf ZEIT online: "Mehr Polizei statt Armee"
Beschreibung:

In einem Interview auf ZEIT online fordert Winfried Nachtwei mehr Polizei als Armee:
http://www.zeit.de/online/2007/21/kbi_Nachtwei_Interview?page=all


Hinzugefügt am: 22. Mai 2007 14:31:16 +01:00 | Rate/Comment

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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