Stellungnahme der Grünen zum Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr
- Der Entwurf des Weißbuches ist unter http://www.geopowers.com/Machte/Deutschland/doc_ger/WBneu.pdf abzurufen
- Die Anmerkungen zum Weißbuch von W. Nachtwei und A. Bonde finden sich hier im PDF-Format
- Der 1. Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplanes zivile Krisenprävention findet sich hier
Stillschweigender Abschied vom Aktionsplan Zivile Krisenprävention?
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Beschreibung:
Opposition und Bundeswehrverband kritisieren, dass die Bundesregierung den Vorschlag eines deutschen Isaf-Generals zurückgewiesen hat, zusätzliche afghanische Polizisten für die Provinz Kundus zu finanzieren. „Das ist der Gipfel der Ignoranz“, sagte der Grünen-Sicherheitspolitiker Nachtwei. Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Kirsch, reagierte mit „großem Befremden“. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Siebert (CDU), forderte ebenfalls mehr Engagement beim Polizeiaufbau, wandte sich dabei aber gegen eine „Regionalisierung“.
Hinzugefügt am: 22. September 2009 16:00:48 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Zum Luftangriff in Afghanistan sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Winfried Nachtwei: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich für mögliche zivile Opfer entschuldigen.“
Hinzugefügt am: 8. September 2009 11:21:05 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung: Der Sonderparteitag in Göttingen hat der Parteiführung der Grünen eine schwere Schlappe eingebracht. Der Verteidigungsexperte der Partei, Nachtwei, sprach im tagesschau.de-Interview von einer Art Basisrebellion.
Hinzugefügt am: 16. September 2007 14:21:10 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der Militäreinsatz in Afghanistan ist gescheitert, meint Monika Knoche von der Linksfraktion. Der Grüne Winfried Nachtwei ist hingegen noch immer überzeugt, dass die Fortschritte den Einsatz rechtfertigen.
Hinzugefügt am: 11. Januar 2009 11:46:57 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der grüne Afghanistanexperte Winfried Nachtwei erklärt die Bedeutung Barack Obamas aktueller Afghanistanstrategie für Deutschland. Und welche Konsequenzen es für die Truppen vor Ort haben muss.
Hinzugefügt am: 28. März 2009 23:50:58 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der Grüne Winfried Nachtwei fordert, Deutschland müsse 2.500 zusätzliche afghanische Polizisten bezahlen. Wenn die ISAF-Truppen jetzt rausgingen, drohe die Gewalt wieder schnell zu eskalieren.
Hinzugefügt am: 23. September 2009 15:33:58 +02:00 | Rate/Comment
Teilnahme des Landes Brandenburg an der Aufbauhilfe für die afghanische Polizei, Brief Nachtweis an Innenminister Dr. Woidke
Mit folgendem Brief an Brandenburgs Innenminister Dr. Dietmar Woidke hat Nachtwei den Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen:
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Thüringer Allgemeine: "Erhebliche Uneinigkeit auf Führungsebene"
Webmaster
14. September 2007 14:44:10 +02:00
Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte der Grünen, spricht sich in der Thüringer Allgemeinen vor dem heutigen Sonderparteitag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan aus. Zum Interview
Beschreibung: In der "The Atlantic Times", einer monatlich erscheinenden, in Deutschland verlegten Zeitung, erschien folgender Artikel über den Polizeiaufbau in Afghanistan.
Hinzugefügt am: 11. November 2007 00:05:36 +02:00 | Rate/Comment
Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.
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Tornados nach Afghanistan: Kleine Anfrage an die Bundesregierung
Webmaster
19. Februar 2007 18:11:02 +02:00
Das Kabinett hat am 7. Februar beschlossen, der NATO-geführten ISAF-Mission bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten mit Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung stellen zu wollen.
Im Antrag der Bundesregierung werden die vorgesehenen Aufklärungskräfte nicht näher erläutert. Nach Informationen der Bundesregierung sollen bis zu sechs RECCE-Tornados zur Verfügung gestellt werden. Zur Aufklärung über den geplanten Einsatz von RECCE-Tornados sowie zur Gesamtstrategie für Afghanistan hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war.
Tornados nach Afghanistan: Strategiewechsel dringend nötig
Tourismus und Naturschutz statt Fluglärm und Bomben
Trauer um getötete Kinder und Soldaten
Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Trauer um getötete Kinder und Soldaten
Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Trauer um getöteten Bundeswehrsoldaten
Ukraine darf nicht Weißrussland werden
Ukraine: Dem Vorwurf der Wahlunregelmäßigkeiten nachgehen
UN-Fähigkeit ja – Interventionsarmee nein
UN-Generalsekretär Guterres: Aufruf zu einem Globalen Waffenstillstand. Und Links der DGVN
Ungehorsam von Soldaten verdient Respekt
Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel
Union will Mitwirkungsrechte des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen aushebeln
UNO-Generalsekretär Kofi A. Annan: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“
[ Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]a:2:{s:4:"link";s:57:"http://www.runiceurope.org/german/presse/2005/runic67.htm";s:5:"title";s:83:"RUNIC- Pressemitteilung: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“";}
Unterstützung für Überwachungsmission in Darfur
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Unterstützung für Winfried Nachtweis Bundestagskandidatur Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen
Webmaster
1. Juli 2005 18:16:10 +02:00
Im Vorfeld des Landesparteitages von Bündnis 90/Die Grünen in NRW am Wochenende in Düsseldorf erklären rund 60 Unterstützerinnen und Unterstützer aus dem In- und Ausland in einem offenen Brief an die Delegierten ihre Unterstützung für eine Kandidatur Winfried Nachtweis auf einem sicheren Listenplatz. Die Unterstützer - überwiegend Personen aus der Friedensforschung und Entwicklungszusammenarbeit - würdigen darin seine klare Orientierung und Dialog- und Konfliktfähigkeit in einem Politikfeld, das in den letzten Jahre tiefe Umbrüche erlebt hat. "Außergewöhnlich ist sein Bemühen, seine Erfahrungen und politischen Schlussfolgerungen transparent und überprüfbar zu machen" heißt es wörtlich in dem Schreiben.
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Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)
Webmaster
16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00
Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):
US-Indien-Deal: Bundesregierung muss abrüstungspolitisch Farbe bekennen
US-indischer Atomdeal: Bundesregierung gibt grünes Licht
Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen Fraktion zum Atomabkommen zwischen den USA und Indien erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
US-Kommandoaktion in Kunduz: Bundesregierung darf nicht länger schweigen
Zum heutigen Sternbericht zu US-Kommandoaktionen im deutschen Verantwortungsbereich in Nord-Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
US-Logistikzentrum in Dülmen: ein Grund zur Beunruhigung? Einige sicherheits- und friedenspolitische Anmerkungen
In den Tower Barracks in Dülmen/Münsterland entsteht ein zentrales Logistikzentrum der US-Army. Der Kontext: NATO-Rückversicherung für osteuropäische Verbündete. Manche sehen darin Aufrüstung gegen Russland, gar Kriegsvorbereitung. Hier ein Beitrag zum genaueren Hinsehen - jenseits von Reflexen und Propaganda.
USA müssen OEF in Afghanistan beenden
Veranstaltungstour zu Afghanistan
Fast täglich war Winfried Nachtwei vor Pfingsten zu Afghanistan unterwegs. Vorträge hielt er bei der Evangelisch-reformierten Kirche in Nordhorn und der Katholischen Arbeiterbewegung in Münster Kinderhaus vor jeweils kleinerem Zuhörerkreis, an der Unteroffiziersschule des Heeres in Weiden/Oberpfalz demgegenüber vor über 300 Teilnehmern. Auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag in München nahm Nachtwei an der Podiumsdiskussion "Afghanistan - Krieg ohne Ende?" teil, für die sich in der Eissporthalle 1.500 Kirchentagsbesucher interessierten.
Verantwortung statt billiger Polemik - Afghanistan politisch stabilisieren
Verantwortung zu schützen: Interventionspolitik seit 1990 - eine friedensethische Bilanz (Empfehlenswerte Neuerscheinung!)
Der Afghanistan-Großeinsatz geht zu Ende. Die Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt schlägt Wellen. Überfällig ist da, sich genauer die Erfahrungen mit mehr als 20 Jahren Interventionen anzusehen, die humanitär und mit Friedenssicherung gerechtfertigt wurden. Aus Erfahrungen selbstkritisch lernen: Das führt die Neuerscheinung "Verantwortung zum Schutz" vor, hg. von Thomas Hoppe und vorgelegt von der AG "Gerechter Friede" von "Justitia et Pax".
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Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen
Webmaster
3. November 2006 00:01:57 +02:00
Eine von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage "Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen" hat die Bundestagsfraktion eingebracht. Hier der Wortlaut der Anfrage: