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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Nachtwei zum ZEIT-Dossier "Das Kundus-Syndrom"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. März 2010 08:37:06 +01:00

In der ZEIT vom 18. März 2010 ist folgender Leserbrief von Winfried Nachtwei zum ZEIT-Dossier "Das Kundus-Syndrom" veröffentlicht:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Brief von Nachtwei an Bischöfin Käßmann: Afghanistan - zwischen Erschrecken und Ermutigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Januar 2010 15:52:58 +01:00

Über die Feiertage äußerte sich die Ratsvorsitzende der EKD, Bischöfin Margot Käßmann, mehrfach zu Afghanistan. Mit seinem Brief an die Bischöfin im Vorfeld ihres Gesprächs mit Verteidigungsminister zu Guttenberg wollte W. Nachtwei dazu beitragen, dass die - z.T. überhitzte - Debatte um die Worte der Bischöfin, um Wege der wirksamen Kriegsbeendigung nicht in einem Schlagabtausch der Gesinnungen stecken bleibt, sondern sorgfältiger und produktiver geführt wird.

 

Hinweis :

Brief als PDF-Datei.

Veröffentlicht wurde der Brief auch in der taz.
Ein Kommentar findet sich auf www.bendler-blog.de: Endlich, Substanz

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Berichte und Stellungnahmen, parlamentarische Initiativen und Bundestagsreden zu Afghanistan/Pakistan und Afghanistan-Einsatz 2001-2009

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Januar 2010 14:12:24 +01:00

Im Folgenden gibt es eine Gesamtübersicht über die Berichte, Stellungnahmen, Reden und Initiativen von Winfried Nachtwei zu Afghanistan/Pakistan:

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Bundestagsdebatte über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Juni 2009 07:19:46 +01:00

Am 18. Juni 2009 wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub" zu später Stunde im Bundestagsplenum debattiert.

Winfried Nachtwei, Initiator des Antrages, hat die Aussprache mit seiner Rede eröffnet. Bemerkenswert war, wieviel Zustimmung der grüne Antrag gerade von den Rednern der Union und FDP erhielt - und wie indigniert die SPD-Kollegin reagierte. Insgesamt war die Debatte aber auch ein Ernüchterungsschub: So viel, wie andernorts über das Zurückbleiben der zivilen Fähigkeiten bei Stabilisierungs- und Friedensmissionen geklagt wird, so wenig Interesse, Initiative und Kompetenz gibt es in der außen- und sicherheitspolitischen Community des Parlaments, diese zivilen Fähigkeiten voran zu bringen. Es ist weiter nur eine Sache von wenigen einzelnen. Die Debatte findet sich hier:

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Nachtwei: Übersicht über Berichte und Stellungnahmen zu Krisenbewältigung und Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2008 18:02:31 +01:00

Folgende Berichte und Stellungnahmen zu Krisenbewältigung und Auslandseinsätzen hat Winfried Nachtwei verfasst:

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle ]

Für eine atomwaffenfreie Zukunft

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Juni 2008 14:12:44 +01:00

Die Bundesregierung beantwortet abrüstungspolitische Anfragen zum wiederholten Male nicht mit dem gebotenen Ernst. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Große Anfrage "Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle" (die Antwort stellen wir auf dieser Website ein, sobald sie als PDF-Datei vorliegt). Damit wurde erneut eine große Chance vertan.

In unserem jetzt in den Bundestag eingebrachten Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, die Atomwaffen endlich aus Deutschland und Europa abzuziehen und die nukleare Teilhabe zu beenden. Auch anlässlich der Aktuellen Stunde im Bundestag am 25. Juni 2008 forderte Winfried Nachtwei in seiner Rede, dass den deutschen Soldaten das Training für den Atomwaffen-Einsatz verboten werden müsse.

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Afghanistan - Kurswechsel jetzt!

Webmaster

20. Juni 2008 16:24:28 +01:00

Folgenden Flyer veröffentlichte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen:

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Appell zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und NATO

Webmaster

1. April 2008 12:26:23 +01:00

Winfried Nachtwei ist Mitunterzeichner einer Erklärung von Friedensforschern und Politikern, in der diese die Bundesregierung kurz vor dem Nato-Gipfel in Bukarest auffordern, die kooperative Sicherheitspolitik in Europa zu stärken und sich für eine umgehende Ratifikation des adaptierten KSE-Vertrages einzusetzen. Die "Erklärung zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und nen Nato-Staaten" findet sich hier:

[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ] Afghanistan – wie weiter?
Beschreibung: Die Dokumentation der Veranstaltung "Afghanistan - wie weiter?" der Landesarbeitsgemeinschaft Europa, Frieden, Internationales in Kooperation mit dem Landesverband Grüne NRW vom 2. September in Dortmund findet sich auf der Webswite der NRW-Grünen.
Hinzugefügt am: 10. September 2007 05:08:00 +01:00 | Rate/Comment
[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Notruf: EU-Polizeimission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2007 15:28:24 +01:00
Winfried Nachtwei hat sich aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan in einem Schreiben vom 23. Juli 2007 an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt. Inzwischen ist die umfängliche Antwort auf seine Fragen eingetroffen.

Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."

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Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel: Nachtwei fordert Bericht an

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2007 21:09:46 +01:00
Die mutmaßliche Ausspähung von Demonstranten und Demonstrantinnen und ihren Aktivitäten beim G-Gipfel ist nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern ein Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen eines Bundeswehreinsatzes. Winfried Nachtwei hat einen schriftlichen Bericht der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel angefordert und hierzu einen detaillierten und umfassenden Fragenkatalog an das Verteidigungsministerium gerichtet. Im folgenden dokumentieren wir die Fragen:
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Kanzleramt ignoriert Bedenken der Bevölkerung gegen den Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2007 22:24:27 +01:00
Bundeskanzlerin Merkel wiegelt kategorisch alle Einwände der Bevölkerung gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ab. In einem Schreiben des Bundeskanzleramtes wird das einmütige Votum nahezu der gesamten Region einfach übergangen. Zuvor hatte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast in einem Schreiben die Kanzlerin aufgefordert, die Entscheidung über die künftige Nutzung der Kyritz Ruppiner Heide nicht den Gerichten zu überlassen, sondern im Interesse der Entwicklung der Region den für alle Beteiligten zermürbenden Konflikt zu entscheiden. Im Antwortschreiben hält das Bundeskanzleramt an einer Inbetriebnahme von Wittstock fest, da nur dieser Platz eine Ausbildung ermögliche, um das Risiko für Leib und Leben der Soldaten und Soldatinnen im Einsatz so gering wie möglich zu halten. Das ist schlicht falsch.
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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Antwort auf den Offenen Brief von Künast an Merkel

Webmaster

15. Mai 2007 04:35:34 +01:00

Im folgenden dokumentieren wir die Antwort auf den Brief der Fraktionsvorsitzenden Renate Künast an die Kanzlerin:

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Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert

Webmaster

11. Mai 2007 09:04:38 +01:00

"Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert" lautet der Beitrag von Dr. Christoph Weller, Stellv. Wiss. Geschäftsführer des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) und Mitglied des Initiativkreises der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung. Er ist erschienen in der vom Institut für Entwicklung und Frieden herausgegebenen Reihe INEF Policy Brief und wurde mitunterzeichnet von amnesty international, Deutsche Sektion, Initiativkreis der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Prof. Dr. Jörg Calließ, Peter Croll, Prof. Dr. Tobias Debiel, Dr. Stephan Klingebiel, Winfried Nachtwei und Dr. Hans-Joachim Spanger.

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Antwort auf die Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

26. April 2007 21:10:43 +01:00

Namens der Bundesregierung beantwortete Hartmut Schauerte MdB, Parlamentarischer Staatssekretär
Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand die Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide wie folgt:

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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Offener Brief von Künast an Merkel

Webmaster

30. März 2007 17:22:48 +01:00

Folgenden Brief verfasste Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:

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Publik-Forum Nr. 24/2006: Streitgespräch zwischen Schorlemmer und Nachtwei

Webmaster

15. Dezember 2006 17:17:49 +01:00

Die Bundeswehr, die Friedensdienste und Wege gegen die globale Gewalt sind die Themen, um die es im Streitgespräch zwischen Friedrich Schorlemmer und Winfried Nachtwei geht. Das Streitgespräch wurde im Publik-Forum Nr. 24/2006 veröffentlicht und ist hier als PDF-Datei herunterladbar.

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Weißbuch in der Kontroverse: Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen

Webmaster

25. Oktober 2006 16:04:00 +01:00

Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse"  02Jetzt liegt die Dokumentation des Fachgespräches zum Weißbuch vom 29.09.2006 im Deutschen Bundestag im PDF-Format vor: "Weißbuch in der Kontroverse: Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" kann jetzt von dieser Website heruntergeladen werden.

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Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen -Fachgespräch zum geplanten Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik

Webmaster

9. Oktober 2006 14:03:43 +01:00

Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse"  02Eine breite sicherheitspolitische Debatte fehlt in Deutschland. Friedens- und sicherheitspolitische Themen haben heutzutage höchstens kurzfristig Konjunktur, meist wenn es um einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Kongo oder wie jüngst im Libanon geht. Sonst herrscht vorwiegend Funkstille. Viele Schlüsselfragen bleiben offen:

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Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen

Webmaster

31. August 2006 08:41:02 +01:00

Für die Klausurtagung in Rostock haben Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei und Kerstin Müller folgendes Diskussionspapier "Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen" erarbeitet:

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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide"

Webmaster

5. Mai 2006 17:20:45 +01:00

Die Bundesregierung beantwortete die von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eingebrachte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" wie folgt:

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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS

Webmaster

16. Dezember 2005 23:07:04 +01:00

Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streit­kräfte zur Unterstützung der Überwa­chungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:

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BDK-Antrag: Resolution "Bewährung für gewaltfreie Politik!"

Webmaster

18. März 1996 07:31:38 +01:00

Seit Jahren streiten wir Bündnisgrüne über die Frage, wie angesichts von Krieg und Aggression Frieden zu halten bzw. zu schaffen ist. In unserer Auseinandersetzung wurde oft übersehen, wie nachdrücklich alle Seiten den Primat der zivilen Konfliktberatung betonten und ihre sträfliche Vernachlässigung durch die Bundesregierung kritisierten. Diesen Konsens in Partei und Bundestagsfraktion gilt es ernstzunehmen und vor allem in die Tat umzusetzen! Ein politischer Schwerpunkt der Bündnisgrünen aller Ebenen muss in den nächsten Monaten sein, die Politik der Gewaltfreiheit und zivilen Konfliktbearbeitung sichtbar zu machen, zu stärken, zu operationalisieren und weiterzuentwickeln.

Flugblatt: Ostermarsch durchs Münsterland '83

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. März 1983 08:39:31 +01:00
OSTERN '83: Ostermärsche und vielfältige gewaltfreie Aktionen an neunzig Orten der Bundesrepublik, Die Bundesregierung und US-Präsident Reagan persönlich lassen grüssen, warnend, versteht sich; denn die Aktivitäten seien DKP-gesteuert und ganz im Sinne Moskaus.. Seit Jahrzehnten dieselbe Methode: Wer vom rechten Weg der F arteikonservativen abweicht, wird schnell als Handlanger, Agent usw. diffamiert - jede argumentative Auseinandersetzung erübrigt sich dann ja. Doch bei immer mehr Menschen, die sich Gedanken machen und die beunruhigt sind, verfängt das nicht mehr.
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Flugblatt: An die Dülmener Bevölkerung, an die Soldaten der St. Barbara-Kaserne!

Webmaster

29. März 1983 10:14:56 +01:00

48 Stunden lang wollen wir den Zugang zum Atomwaffenlager Visbeck gewaltfrei blockieren, bevor am Samstag von Dülmen aus der Ostermarsch in Richtung Dortmund aufbricht.
Ein Teil der Soldaten darf wegen Bereitschaft erst am Samstag nach Hause fahren. Dazu erklären wir:

Unsere Aktion richtet sich nicht gegen die Soldaten, von denen einige sicher am Liebsten selbst bei den Osteraktivitäten der Friedensbewegung mitmachen würden.


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