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Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Aus­wärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris

Webmaster

20. Juni 2008 16:03:12 +01:00

Folgenden Entschließungsantrag anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung am 25. Juni 2008 zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Stellungnahme ]

Exit Strategy and Transition

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2008 05:49:09 +01:00

Mit folgender Präsentation erläuterte Winfried Nachtwei bei der Jahrestagung des Multinational Interoperability Council (MIC) am 17. Juni 2008 in Dresden seine Position zum Thema „Exit Strategy and Transition":

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Nachtwei zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 'Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention'

Webmaster

1. Juni 2008 23:44:51 +01:00

Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zu Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Mai 2008 22:34:34 +01:00
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Thema Streumunition:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 11:12:20 +01:00
Anlässlich der Einigung auf den Entwurf eines Verbotsabkommens für Streumunition erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Merkel muss Weg für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland frei machen

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 10:14:17 +01:00
Anlässlich der Ankündigung des US-Präsidentschaftskandidaten McCain, sich für die Eliminierung der taktischen Atomwaffen in Europa einsetzen zu wollen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

60 Jahre Blauhelme: Friedenserfolge würdigen, Einsätze besser ausstatten

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Mai 2008 13:29:38 +01:00
Anlässlich des 60. Jahrestages der Friedenssicherungseinsätze der Vereinten Nationen am 29. Mai erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

EUPOL-Mission in Afghanistan unverzüglich aufstocken

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Mai 2008 09:05:13 +01:00
Anlässlich der Ankündigung der EU, die EUPOL-Mission in Afghanistan aufstocken zu wollen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitische Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Mai 2008 21:00:06 +01:00
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Mai 2008 14:13:45 +01:00
Einige Rückblicke auf die EU-Mission EUFOR im Jahre 2006 und die deutsche Politik dazu:
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[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Mai 2008 13:43:32 +01:00
Im 2. Jahr nach den Wahlen besuchte Winfried Nachtwei erneut die Demokratische Republik Kongo und erstmalig den Ostkongo. Hier sein ausführlicher Bericht "Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden". Hierzu berichtete am 24. Mai die Süddeutsche Zeitung.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

US-indischer Atomdeal: Bundesregierung gibt grünes Licht

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Mai 2008 12:31:34 +01:00

Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen Fraktion zum Atomabkommen zwischen den USA und Indien erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Kosovo | Bericht ]

Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Mai 2008 10:22:21 +01:00
Der folgende, von Winfried Nachtwei verfasste Bericht "Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung" von seiner Reise in das Kosovo Anfang April gibt einige interessante Einblicke:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Bundesregierung schweigt zum US-indischen Atomdeal

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Mai 2008 18:19:30 +01:00
Anlässlich unserer jetzt in den Bundestag eingebrachten Kleinen Anfrage zum US-indischen Atomabkommen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Nachtwei erneut in der Demokratischen Republik Kongo

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. April 2008 23:59:51 +01:00
Im zweiten Jahr nach der ersten demokratischen Wahl in der Demokratischen Republik Kongo besuchte Winfried Nachtwei erneut den zentralafrikanischen Staat.
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[ Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Besuch im Ostkongo: Naturparadies und Hölle auf Erden

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. April 2008 23:56:05 +01:00
Im zweiten Jahr nach den ersten demokratischen Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo besuchte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei erneut den zentralafrikanischen Staat. Neben Gesprächen mit den neuen Parlamentskollegen in Kinshasa stand im Mittelpunkt die humanitäre Lage im Ostkongo, wo verschiedene Rebellengruppen, aber auch die Armee die Bevölkerung terrorisieren.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Balkan | Kosovo | Pressemitteilung ]

Kosovo: Start in die umstrittene Unabhängigkeit

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. April 2008 23:45:08 +01:00
Sechs Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo besuchte der grüne Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses als erste Bundestagsdelegation den umstrittenen neuen Balkan-Staat. In Gesprächen mit den Spitzenvertretern der kosovarischen Politik, mit dem Chef der UN-Verwaltung, mit der Führung von KFOR und Vertretern der künftigen EU-Mission EULEX stand die Bewältigung der nächsten kritischen Monate im Mittelpunkt.
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Gedenkveranstaltung und Antrag: Die Giftgasangriffe auf Halabja

Webmaster

17. März 2008 11:39:49 +01:00

Am 16. März 2008 jährte sich zum 20. Mal der Giftgasangriff der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja. Dabei kamen bis zu 5.000 Menschen ums Leben, viele Tausend wurden verletzt und leben bis heute mit den gesundheitlichen Schäden. Am 13. März 2008 veranstaltete die Bundestagsfraktion ein Treffen zum Thema. Mehrere Gäste berichteten über den Hergang der Angriffe auf die kurdische Stadt Halabja durch die irakische Armee unter Saddam Hussein.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zu Posttraumatischen Belastungsstörungen von Soldaten und Soldatinnen nach Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 13:08:48 +01:00
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei zu Posttraumatischen Belastungsstörungen von Soldaten und Soldatinnen nach Auslandseinsätzen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Deutschland | Menschenrechte | Vortrag ]

20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 08:31:38 +01:00
Auf der Halabja-Gedenkveranstaltung der Fraktion hielt Winfried Nachtwei folgenden Vortrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 09:19:29 +01:00
Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Pressemitteilung | Veranstaltungstipp ]

20 Jahre Halabja!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2008 12:23:56 +01:00
Anlässlich des 20. Jahrestages der Giftgasangriffe der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja am 16. März 1988 lädt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion am 13. März in Berlin ein. Auf dem Podium diskutieren Winfried Nachtwei und Claudia Roth u.a. mit Zeitzeugen und Experten über die Folgen, wollen aber auch an die Verantwortung der deutschen Politik appellieren.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 00:08:35 +01:00
"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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Antwort der Bundesregierung zur Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr"

Webmaster

4. März 2008 13:06:50 +01:00

In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr" erklärt die Bundesregierung, dass es "keinen Bedarf für eine grundsätzliche "Wende" in der Afghanistanstrategie der Internationalen Gemeinschaft" gäbe. Der zivil-militärische ansatz solle weiterhin konsequent umgesetzt werden.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2008 13:28:51 +01:00
In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Februar 2008 15:09:28 +01:00
Anlässlich der letzten Vorbereitungskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Rede: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Februar 2008 21:19:35 +01:00
In der Aussprache über den TOP "Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei, Kerstin Müller (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Interview ]

gruene.de: Drei Fragen an Winfried Nachtwei

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 16:54:41 +01:00

Die Forderung von US-Verteidigungsminister Gates nach einem stärkeren Engagement der Bundeswehr im Süden Afghanistans hat zu heftigen öffentlichen Diskussionen gesorgt. Winfried Nachtwei bezieht hierzu Stellung auf der grünen Homepage:
Drei Fragen an Winfried Nachtwei

 

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 13:23:06 +01:00
Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan" eingebracht. Der Wortlaut der Kleinen Anfrage findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Erfolgreicher als gedacht: Internationales Engagement in Nordafghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Februar 2008 17:12:46 +01:00
Zu der gerade veröffentlichten Studie "Internationale Akteure in Afghanistan" von Wissenschaftlern der FU Berlin erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Februar 2008 16:16:04 +01:00
Zu dem Treffen der NATO Verteidigungsminister in Vilnius erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Große Anfrage ]

Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Februar 2008 23:51:28 +01:00

Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

USA müssen OEF in Afghanistan beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Januar 2008 17:25:04 +01:00
Anlässlich der versehentlichen Tötung von neun afghanischen Polizisten durch OEF-Einheiten erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zu den Aufgaben von Bundeswehrkampftruppen als Quick Reaction Forces in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2008 17:47:32 +01:00
Die Aufgaben von Bundeswehrkampftruppen als Quick Reaction Forces in Afghanistan war Thema der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag. Hier die Rede von Winfried Nachtwei:
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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?

Webmaster

17. Januar 2008 09:48:57 +01:00

Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:

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Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo

Webmaster

4. Dezember 2007 08:29:35 +01:00

Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2007 14:46:14 +01:00
Anlässlich der heute veröffentlichen Ergebnisse der Umfrage des Afghan Center for Social and Opinion Research in Kabul im Auftrag von ABC News, ARD und BBC erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ]

ARD-Umfrage in Afghanistan - Zustimmung zur Gewalt steigt

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2007 06:20:36 +01:00
Die Umfrageergebnisse von ARD, ABC und BBC finden sich auf der Homepage von Tagesschau.de und können unter folgendem Link heruntergeladen werden:
http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan92.html
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | CIVPOL-IPM | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2007 22:50:54 +01:00

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. November 2007 11:52:48 +01:00
Am 15. November beschloss der Bundestag die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF). Angesichts der völlig unzureichenden Information seitens der Bundesregierung verfasste Winfried Nachtwei das nachfolgende Hintergrund- und Positionspapier zu OEF.
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