Internationale Politik und Regionen
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | CIVPOL-IPM | Afghanistan | Rede ]

Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2007 23:50:54 +02:00

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:

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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen

Webmaster

7. November 2007 11:15:24 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:

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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Webmaster

14. November 2007 01:40:01 +02:00

Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. November 2007 12:52:48 +02:00
Am 15. November beschloss der Bundestag die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF). Angesichts der völlig unzureichenden Information seitens der Bundesregierung verfasste Winfried Nachtwei das nachfolgende Hintergrund- und Positionspapier zu OEF.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ] The Atlantic Times: Cannon Fodder for the Taliban?
Beschreibung: In der "The Atlantic Times", einer monatlich erscheinenden, in Deutschland verlegten Zeitung, erschien folgender Artikel über den Polizeiaufbau in Afghanistan.
Hinzugefügt am: 11. November 2007 00:05:36 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nachtwei in Kanada und USA

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2007 12:38:26 +02:00
In der kanadischen Hauptstadt Ottawa führte der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages Gespräche über die aktuelle Situation in Afghanistan und den dortigen sehr opferreichen Einsatz kanadischer Truppen. Gesprächspartner waren Verteidigungsminister Peter MacKay (im Bild), die Afghanistan-Experten in den Außen- und Verteidigungsministerien sowie Oppositionsabgeordnete und unabhängige Wissenschaftler, die dem Kampfeinsatz kanadischer ISAF-Truppen in der Süd-Provinz Kandahar kritisch gegenüberstehen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. November 2007 18:33:21 +02:00

Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zur geplanten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US- geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 12:17:21 +02:00
Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 18:52:09 +02:00
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Operation Enduring Freedom erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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[ Afghanistan | Offener Brief ]

Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises "Bundeswehr raus aus Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2007 18:44:22 +02:00
Winfried Nachtwei hat eine ausführliche Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises „Bundeswehr raus aus Afghanistan" an die Delegierten des außerordentlichen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen formuliert. im folgenden dokumentieren wir seine Antwort:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Persönliche Erklärung ]

Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Oktober 2007 13:24:00 +02:00
Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:
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Thüringer Allgemeine: "Erhebliche Uneinigkeit auf Führungsebene"

Webmaster

14. September 2007 14:44:10 +02:00

Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte der Grünen, spricht sich in der Thüringer Allgemeinen vor dem heutigen Sonderparteitag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan aus. Zum Interview

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ] tagesschau.de: Nachtwei über den Grünen-Beschluss von Göttingen
Beschreibung: Der Sonderparteitag in Göttingen hat der Parteiführung der Grünen eine schwere Schlappe eingebracht. Der Verteidigungsexperte der Partei, Nachtwei, sprach im tagesschau.de-Interview von einer Art Basisrebellion.
Hinzugefügt am: 16. September 2007 14:21:10 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Rede ]

Rede von Nachtwei auf der Sonder-BDK

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. September 2007 12:57:22 +02:00
Folgenden Redebeitrag hielt Winfried Nachtwei auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Göttingen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Stellungnahme ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 13:09:16 +02:00
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Artikel ]

Nachtwei: Afghanistan nicht im Stich lassen

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. September 2007 10:33:39 +02:00
Im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan fordert Winfried Nachtwei in der wöchentlichen Kolummne von ddp einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung. Den Beitrag dokumentieren wir hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Dokumentiert ] Afghanistan – wie weiter?
Beschreibung: Die Dokumentation der Veranstaltung "Afghanistan - wie weiter?" der Landesarbeitsgemeinschaft Europa, Frieden, Internationales in Kooperation mit dem Landesverband Grüne NRW vom 2. September in Dortmund findet sich auf der Webswite der NRW-Grünen.
Hinzugefügt am: 10. September 2007 06:08:00 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei in der taz: "Die Taliban nicht frontal angreifen"
Beschreibung:

Im Interview mit der taz stellt Winfried Nachtwei fest: "Der Krieg in Afghanistan ist mit Militär nicht zu gewinnen. Benötigt werden ziviler Aufbau und eine defensivere militärische Taktik."


Hinzugefügt am: 5. September 2007 09:03:07 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Grüne verurteilen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Kabul

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2007 13:04:06 +02:00
Zu dem Selbstmordattentat auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Dokumentiert ]

Notruf: EU-Polizeimission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2007 16:28:24 +02:00
Winfried Nachtwei hat sich aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan in einem Schreiben vom 23. Juli 2007 an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt. Inzwischen ist die umfängliche Antwort auf seine Fragen eingetroffen.

Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Offener Brief ]

Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juli 2007 16:12:20 +02:00

Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ] rbbonline: Erfolge für die Taliban?
Beschreibung:

Nach Meldungen im südkoreanischen Rundfunk sollen heute die sieben noch immer verschleppten Südkoreaner in Afghanistan freikommen. Im Interview bei rbbonline äußerte sich Winfried Nachtwei zu den Begleitumständen.

 


Hinzugefügt am: 30. August 2007 10:00:11 +02:00 | Rate/Comment
[ Irak | Bericht ]

Irak-Kurdistan: Reisebericht Juli 2007

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. August 2007 13:59:43 +02:00
Folgenden Reisebericht über seine Reise mit Fraktionskollegin Claudia Roth nach Irak-Kurdistan verfasste jetzt Winfried Nachtwei:
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[ Irak | Bericht ]

Stabilität im Schatten des Terrors: Roth und Nachtwei im Nordirak

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juli 2007 00:12:11 +02:00
Irakisch Kurdistan 3Zusammen mit der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth besuchte Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, Irakisch Kurdistan. Die beiden Abgeordneten trafen als erste offizielle Bundestagsdelegation seit dem Irakkrieg in Erbil und Sulaimaniya mit dem Präsidenten der Kurdistan Region, Massud Barsani, und dem Präsidenten des Irak, Jalal Talabani zusammen.
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[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Rüstungsexporte gießen Öl ins Feuer

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juli 2007 23:05:23 +02:00
Zu den geplanten Rüstungsexporten der USA in den Nahen Osten erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juli 2007 15:19:42 +02:00
Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Antrag: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Webmaster

12. Juni 2007 15:39:21 +02:00

Folgender Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan endlich massiv unterstützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2007 14:45:23 +02:00
Anlässlich der Kabinettsentscheidung über die Beteiligung Deutschlands an der EU-Polizeimission in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Libanon | Pressemitteilung ]

Nachtwei bei UN-Mission im Libanon

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Mai 2007 11:31:02 +02:00
Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages besuchte Winni Nachtwei, dB der Grünen und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, as deutsche Marinekontingent bei der UN-Mission im Libanon (UNIFIL).
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei auf ZEIT online: "Mehr Polizei statt Armee"
Beschreibung:

In einem Interview auf ZEIT online fordert Winfried Nachtwei mehr Polizei als Armee:
http://www.zeit.de/online/2007/21/kbi_Nachtwei_Interview?page=all


Hinzugefügt am: 22. Mai 2007 15:31:16 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei bei NDR Info: "Es geht nur zusammen mit der afghanischen Bevölkerung"
Beschreibung:

Winfried Nachtwei, Verteidigungsexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, äußerte sich im NDR Info Interview vom 21. Mai 2007 wie folgt:
http://www.ndrinfo.de/interviews/nachtwei4.html


Hinzugefügt am: 21. Mai 2007 10:35:39 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei in der taz: "Soldaten fragen nach dem Sinn"
Beschreibung:

Die taz führte mit Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei folgendes Interview über die Arbeit der Bundeswehr in Afghanistan:
http://www.taz.de/dx/2007/05/22/a0101.1/text


Hinzugefügt am: 22. Mai 2007 10:23:14 +02:00 | Rate/Comment

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Kurzbilanz Afghanistan-Reise

Webmaster

8. Mai 2007 09:13:24 +02:00

Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nachtwei sprach mit Taliban

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Mai 2007 05:49:18 +02:00
Nachtwei in AfghanistanZusammen mit den grünen Ex-Ministern Jürgen Trittin und Renate Künast besuchte der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei Afghanistan. Nach Gesprächen mit Vertretern der afghanischen Regierung und Zivilgesellschaft sowie den Spitzen von UNO, EU und ISAF in Kabul trafen Trittin und Nachtwei in Kunduz auf Schüler (Taliban) der Lakarbi-Koranschule.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Sicherheitslage im Norden darf nicht rutschen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. April 2007 15:33:18 +02:00
Anlässlich des gestrigen Selbstmordanschlages im nordafghanischen Kundus erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Aufregung um Afghanistan-Konferenz ist absurd

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2007 16:42:40 +02:00
Zu Kurt Becks Idee einer Afghanistan-Konferenz unter Beteiligung der Taliban erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Tornados nach Afghanistan: Strategiewechsel dringend nötig

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. April 2007 15:24:20 +02:00
Zur heutigen Verabschiedung der deutschen Tornados nach Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zum Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. März 2007 20:16:28 +02:00
In der Debatte über den Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan hielt Winfried Nachtwei namens der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Redebeitrag:
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Antrag: "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern"

Webmaster

29. März 2007 10:56:19 +02:00

Folgenden von Winfried Nachtwei mit initiierten Antrag zur "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestern in den Bundestag eingebracht:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. März 2007 16:48:21 +02:00
Zu den heftigen Kämpfen in Kinshasa erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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