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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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CIVPOL-IPM
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2007 22:50:54 +01:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:
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Webmaster
7. November 2007 10:15:24 +01:00
Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:
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Webmaster
14. November 2007 00:40:01 +01:00
Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Bericht
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Veröffentlicht von: Webmaster am 16. November 2007 11:52:48 +01:00
Am 15. November beschloss der Bundestag die weitere
Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF). Angesichts
der völlig unzureichenden Information seitens der Bundesregierung verfasste
Winfried Nachtwei das nachfolgende Hintergrund- und Positionspapier zu OEF.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2007 11:38:26 +01:00
In der kanadischen Hauptstadt Ottawa führte der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages Gespräche über die aktuelle Situation in Afghanistan und den dortigen sehr opferreichen Einsatz kanadischer Truppen. Gesprächspartner waren Verteidigungsminister Peter MacKay (im Bild), die Afghanistan-Experten in den Außen- und Verteidigungsministerien sowie Oppositionsabgeordnete und unabhängige Wissenschaftler, die dem Kampfeinsatz kanadischer ISAF-Truppen in der Süd-Provinz Kandahar kritisch gegenüberstehen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 11:17:21 +01:00
Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 17:52:09 +01:00
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Operation Enduring Freedom erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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Afghanistan
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Offener Brief
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2007 17:44:22 +01:00
Winfried Nachtwei hat eine ausführliche Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises „Bundeswehr raus aus Afghanistan" an die Delegierten des außerordentlichen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen formuliert. im folgenden dokumentieren wir seine Antwort:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Persönliche Erklärung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Oktober 2007 12:24:00 +01:00
Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:
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Webmaster
14. September 2007 13:44:10 +01:00
Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte der Grünen, spricht sich in der Thüringer Allgemeinen vor dem heutigen Sonderparteitag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan aus. Zum Interview
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 15. September 2007 11:57:22 +01:00
Folgenden Redebeitrag hielt Winfried Nachtwei auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Göttingen:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 12:09:16 +01:00
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Artikel
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. September 2007 09:33:39 +01:00
Im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan fordert Winfried Nachtwei in der wöchentlichen Kolummne von ddp einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung. Den Beitrag dokumentieren wir hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2007 12:04:06 +01:00
Zu dem Selbstmordattentat auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Dokumentiert
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2007 15:28:24 +01:00
Winfried Nachtwei hat sich aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan in einem Schreiben vom 23. Juli 2007 an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt. Inzwischen ist die umfängliche Antwort auf seine Fragen eingetroffen.
Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Offener Brief
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Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juli 2007 15:12:20 +01:00
Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:
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Irak
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Bericht
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. August 2007 12:59:43 +01:00
Folgenden Reisebericht über seine Reise mit Fraktionskollegin Claudia Roth nach Irak-Kurdistan verfasste jetzt Winfried Nachtwei:
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Irak
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Bericht
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Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Juli 2007 23:12:11 +01:00
Zusammen mit der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth besuchte Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, Irakisch Kurdistan. Die beiden Abgeordneten trafen als erste offizielle Bundestagsdelegation seit dem Irakkrieg in Erbil und Sulaimaniya mit dem Präsidenten der Kurdistan Region, Massud Barsani, und dem Präsidenten des Irak, Jalal Talabani zusammen.
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Rüstungsexporte
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juli 2007 22:05:23 +01:00
Zu den geplanten Rüstungsexporten der USA in den Nahen Osten erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juli 2007 14:19:42 +01:00
Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Webmaster
12. Juni 2007 14:39:21 +01:00
Folgender Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2007 13:45:23 +01:00
Anlässlich der Kabinettsentscheidung über die Beteiligung Deutschlands an der EU-Polizeimission in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Libanon
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Mai 2007 10:31:02 +01:00
Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages besuchte Winni Nachtwei, dB der Grünen und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, as deutsche Marinekontingent bei der UN-Mission im Libanon (UNIFIL).
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Webmaster
8. Mai 2007 08:13:24 +01:00
Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Mai 2007 04:49:18 +01:00
Zusammen mit den grünen Ex-Ministern Jürgen Trittin und Renate Künast besuchte der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei Afghanistan. Nach Gesprächen mit Vertretern der afghanischen Regierung und Zivilgesellschaft sowie den Spitzen von UNO, EU und ISAF in Kabul trafen Trittin und Nachtwei in Kunduz auf Schüler (Taliban) der Lakarbi-Koranschule.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 17. April 2007 14:33:18 +01:00
Anlässlich des gestrigen Selbstmordanschlages im nordafghanischen Kundus erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2007 15:42:40 +01:00
Zu Kurt Becks Idee einer Afghanistan-Konferenz unter Beteiligung der Taliban erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 2. April 2007 14:24:20 +01:00
Zur heutigen Verabschiedung der deutschen Tornados nach Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. März 2007 19:16:28 +01:00
In der Debatte über den Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan hielt Winfried Nachtwei namens der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Redebeitrag:
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Webmaster
29. März 2007 09:56:19 +01:00
Folgenden von Winfried Nachtwei mit initiierten Antrag zur "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestern in den Bundestag eingebracht: