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Abrüstung und Rüstungskontrolle or Rüstungsexporte
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[ Rüstungsexporte | Artikel ] "Zwischen Profit und Menschenrechten" - C. Hickmann/SZ zu Rüstungsexporten unter Rot-Grün - mit selbstkritischen Erinnerungen von W. Nachtwei
Beschreibung:

Am 18. Februar 2013 war "Thema des Tages" in der SZ die Rüstungsexportpolitik unter Rot-Grün. Der Autor Christoph Hickmann zitiert mich: "Sie war kein Ruhmesblatt". Immer wieder gab es die Auseinandersetzung "zwischen weitsichtiger Sicherheitspolitik und kurzfristiger Interessenpolitik". Am 12. Juli 2012 hatte ich die Stationen dieses Konflikts dokumentiert: "Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition". (www.nachtwei.de/index.php/articles/1058 )


Hinzugefügt am: 18. Februar 2013 22:36:58 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:29:03 +02:00

Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

50 Jahre Göttinger Erklärung: Die Zeit für atomare Abrüstung drängt

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2007 16:10:43 +02:00
Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der "Göttinger Erklärung" am 12. April erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Pressemitteilung ]

60 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Atomare Abrüstung notwendiger denn je!

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. August 2005 11:17:35 +02:00

Anlässlich der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki vor 60 Jahren erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende sowie Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Abrüstung aller Atomwaffen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. August 2006 15:11:21 +02:00
Zum Abwurf der Atombombe über die japanische Stadt Hiroshima vor 61 Jahren erklären Renate Künast, Fraktionsvorsitzende und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Pressemitteilung ]

Abzug von US-Atomwaffen wäre wichtiges abrüstungspolitisches Signal

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Februar 2005 18:28:09 +02:00
Anlässlich der Berichte über einen potenziellen Abzug der US-Atomwaffen aus Europa erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Aktion Atomteststop

Webmaster

5. August 2005 17:10:18 +02:00

Vor 60 Jahren wurden auf Hiroshima und Nagasaki zum ersten Mal Atombomben abgeworfen. Winni Nachtwei ist Erstunterzeichner des folgenden Aufrufs der Kampagne "Aktion Atomteststopp" zur vollständigen Abrüstung von Atomwaffen in Europa:

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Aktuelle Stunde "EU-Waffenembargo gegen China"

Webmaster

15. Dezember 2004 20:36:35 +02:00

Winfried Nachtwei ergriff im Rahmen der Aktuellen Stunde das Wort und bezog für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Stellung zum "EU-Waffenembargo gegen China".

[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Bericht ]

Alle russischen Chemiewaffen vernichtet - Erfolg auch der deutsch-russischen Zusammenarbeit. Meine Berichte aus Gorny, Kambarka + Potschep

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Oktober 2017 18:55:02 +02:00

Abrüstung im Frieden! Russland hat seine 40.000 t Chemiewaffen vor der Frist und Jahre vor den USA vernichtet. Ein historischer Meilenstein. Von 2000 bis 2009 habe ich die erfolgreiche deutsch-russische Abrüstungszusammenarbeit dicht begleitet und die C-Waffenvernichtungsstätten in Gorny, Kambarka + Potschep besucht. Hier die Berichte, erstmalig auch vom Start in Gorny.

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Artikel ]

Als der Kalte Krieg heiß war: Faltblatt zur Friedenswoche 1981 und "Erfahrungen mit der DKP" in der Friedensbewegung 1982

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. November 2013 20:40:31 +02:00

Am 22. November 1983 stimmten 286 Bundestagsabgeordnete für und 226 gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. Im Oktober veröffentlichte ich hier Flugblätter und Berichte aus der Friedensbewegung vor 30 Jahren. Heute mein erstes Großflugblatt von 1981 und mein grün-interner Bericht über Erfahrungen mit der DKP.

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[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

An einer restriktiven und transparenten Rüstungsexportpolitik festhalten

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Dezember 2004 15:20:52 +02:00
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2003 im Bundeskabinett erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Winfried Nachtwei und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Gernot Erler:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Anstrengungen für eine minenfreie Welt verstärken

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. November 2005 15:07:50 +02:00
Anlässlich der am Montag beginnenden 6. Vertragsstaatenkonferenz zum Ottawa-Abkommen, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 11:35:11 +02:00
Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Große Anfrage ]

Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2008 00:51:28 +02:00

Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 09:40:21 +02:00

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Asien | Presse-Link | Interview ] ARD morgenmagazin: Waffenhandel/Pakistan: Gespräch mit Winfried Nachwei
Beschreibung:

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, hat sich vehement gegen das geplante U-Boot-Geschäft mit Pakistan ausgesprochen.


Hinzugefügt am: 31. Oktober 2008 06:30:19 +02:00 | Rate/Comment
[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Pressemitteilung ]

Atomwaffen weiter abbauen - nukleare Teilhabe beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. April 2005 14:17:09 +02:00
Anlässlich der am 02.05.2005 beginnenden Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Russland | Pressemitteilung ]

Über Moskau nach München

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2009 10:19:37 +02:00

Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.

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[ Rüstungsexporte | Bericht ]

Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2018 14:41:36 +02:00

In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bekämpfung der Weiterverbreitung von Kleinwaffen fortsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2006 14:57:31 +02:00
Anlässlich des Scheiterns der UN-Kleinwaffenkonferenz erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung darf vollständiges Streubombenverbot nicht länger blockieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Mai 2008 16:39:32 +02:00
Anlässlich der heute beginnenden Abschlusskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklären Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher, und Markus Kurth, behindertenpolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung hält weiterhin an Streumunition fest

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. September 2006 03:21:34 +02:00
Vor dem Hintergrund der aktuellen Streumunition-Diskussion erklärt der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 14:22:32 +02:00
Anlässlich des heutigen Staatentreffens zum Waffenübereinkommen der Vereinten Nationen in Genf erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss Bekämpfung der Kleinwaffenplage intensivieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2006 16:04:23 +02:00
Anlässlich der heutigen Debatte zur UN-Kleinwaffenkonferenz erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss in der Nato Atombombenabzug voranbringen

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2005 22:47:20 +02:00
Zur bevorstehenden Tagung der Nuklearen Planungsgruppe der Nato und zum Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesrepublik darf nicht zur Nuklearfähigkeit beitragen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. November 2005 17:13:10 +02:00
Zur geplanten Lieferung von zwei modernen Dolphin-U-Booten an Israel erklärt Winfried Nachtwei MdB:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Chirac auf Abwegen

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Januar 2006 19:00:05 +02:00
Zu den Presseberichten über einen Kurswechsel in der französischen Atomwaffenpolitik, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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Claudi Roth und Winfried Nachtwei zum Rüstungsexportbericht 2003

Webmaster

1. Dezember 2004 19:59:09 +02:00

Das Bundeskabinett hat am 01.12.2004 den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2003 vorgelegt. Winfried Nachtwei MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Claudia Roth MdB, grüne Bundesvorsitzende, haben zu diesem Bericht Anmerkungen verfasst, in denen sie die wesentlichen quantitativen und qualitativen Entwicklungen darstellen und kommentieren. Abschließend skizzieren sie, in welchen Bereichen sie besonderen Handlungsbedarf sehen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2007 13:26:25 +02:00
Zum jetzt bekannt gewordenen Abzug der Atomwaffen vom US-Stützpunkt Ramsteinin der Pfalz erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher undErstunterzeichner der Europäischen Parlamentarier-Initiative "Abzug derUS-Atomwaffen aus Europa":
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Russland | Pressemitteilung ]

Deutsch-russischer Abrüstungserfolg am Ural

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2006 19:03:04 +02:00
„Tau des Todes" heißt der 1918 entwickelte Chemiekampfstoff Lewesit, der die Haut massiv und bleibend schädigt. Abertausende Tonnen davon lagern noch in Russland, das mit 39.000 Tonnen die größten Chemiewaffenbestände auf der Erde beherbergt. Zum zweiten Mal besuchte Winni Nachtwei, Münsteraner MdB und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, eine Chemiewaffenvernichtungsanlage in Russland, die wesentlich mit Hilfe deutscher Anlagetechnik errichtet wurden.
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[ Rüstungsexporte | Artikel ]

Die Verantwortung von Heckler & Koch - Antwort auf die Oktoberfrage von Pax Christi im Bistum Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. November 2012 18:04:25 +02:00

Kleinwaffen, die von Heckler & Koch geliefert oder in Lizenz in mindestens 16 Ländern hergestellt wurden, sind seit Jahrzehnten weltweit in Krisen- und Kriegsgebieten verbreitet. Mit solchen Waffen wurden nach glaubwürdigen Schätzungen viele Tausende Menschen erschossen und verwundet. Hierzu geht die Oktoberfrage von Pax Christi im Bistum Münster. Ich beantworte sie für die Grünen. http://aufschrei-waffenhandel.de veröffentlicht alle Antworten und Fragen seit Beginn dieser Fragenaktion.

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Die Zeit für nukleare Abrüstung drängt

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Januar 2007 21:43:49 +02:00
Anlässlich der Änderung der "Atomkriegsuhr" des Bulletin of Atomic Scientists erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 12:12:20 +02:00
Anlässlich der Einigung auf den Entwurf eines Verbotsabkommens für Streumunition erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | Türkei | Pressemitteilung ]

Einsatz von NVA-Panzer gegen Kurden wäre massiver Verstoß gegen deutsch-türkischen Vertrag

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Oktober 2004 16:29:51 +02:00
Zu den im ZDF-Magazin Frontal 21 erhobenen Vorwürfen zum Einsatz ehemaliger NVA-Schützenpanzer in der Türkei erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Russland | Antrag ]

Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 10:27:54 +02:00

Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag | Große Anfrage ]

Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 17:57:27 +02:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":

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[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

EU-Waffenembargo gegenüber China: keine ersatz- und bedingungslose Aufhebung

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Oktober 2004 16:28:24 +02:00
Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zum EU-Waffenembargo gegenüber China erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Hinweis: Das Protokoll der Bundestagsdebatte ist hier als PDF-Dokument downloadbar.
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EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China

Webmaster

27. Oktober 2004 17:44:31 +02:00

Im Bundestag haben SPD und GRÜNE einen Antrag "EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China" (Drucksache 15/4035) eingebracht, der hier als PDF-Dokument zum Download bereit steht.

[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Export von „Dingo-2“ an Israel wäre nicht genehmigungsfähig

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Oktober 2004 18:22:02 +02:00
Zu Presseberichten über amerikanische Pläne zur Lizenzproduktion von 103 teilgepanzerten Transportfahrzeugen vom Typ Dingo 2 für Israel, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | Atomfabrik Hanau | Pressemitteilung ]

Exportförderung über alles mit Herrn von Pierer!

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2005 17:29:29 +02:00
Zur heutigen Vorstellung des ehemaligen Siemens-Chef Heinrich von Pierer als künftiger wirtschaftspolitischer Berater der Union erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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