Ablehnung des Gruppenantrages zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide: Chance einer demokratischen Konfliktlösung vertan!
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Afghanistan - Kurswechsel jetzt!
Webmaster
20. Juni 2008 16:24:28 +01:00
Folgenden Flyer veröffentlichte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen:
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Afghanistan - Täglich unter Feuer
Webmaster
5. August 2010 05:45:15 +01:00
Sprengfallen, Raketenbeschuss, Hinterhalte: In Afghanistan gibt es keine ruhigen Regionen mehr. Die Wikileaks-Dokumente belegen das eindeutig.
Die erste Aufregung über die auf Wikileaks veröffentlichten Dokumente des amerikanischen Militärs ist verebbt. Alles, was dort stehe, sei doch den Experten bekannt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Und tatsächlich, wer sich regelmäßig über den Krieg in Afghanistan informiert hat, weiß, dass geheime Spezialkräfte auf Jagd nach Terroristen und Taliban gehen. Dass der pakistanische Geheimdienst ISI eine unrühmliche Rolle in Afghanistan spielt. Dennoch bieten die Dokumenten einen tiefen Einblick in die Realität des Einsatzes, der mittlerweile ins neunte Jahr gegangen und dessen Ende nicht in Sicht ist.
AFGHANISTAN AKUT - Meine aktuellen Stellungnahmen im RND-Interview, im "Hauptstadtbrief", auf SWR 2 Forum, bei der Deutsch Atlantischen Gesellschaft (18.-23. Februar)
Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.
Beschreibung: Die Dokumentation der Veranstaltung "Afghanistan - wie weiter?" der Landesarbeitsgemeinschaft Europa, Frieden, Internationales in Kooperation mit dem Landesverband Grüne NRW vom 2. September in Dortmund findet sich auf der Webswite der NRW-Grünen.
Hinzugefügt am: 10. September 2007 05:08:00 +01:00 | Rate/Comment
Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO
Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen
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Afghanistan nur noch raus?
Webmaster
10. August 2010 19:00:23 +01:00
Dieser Frage geht Winfried Nachtwei in einem Beitrag für das Projekt Linke Mitte nach - und verbirgt dabei nicht seine Unsicherheiten.
Afghanistan weiter unterstützen
Afghanistan-Beauftragter muss Strategiewechsel vorantreiben
Zur Benennung von Bernd Mützelburg zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Afghanistan-Besuch im Oktober 2006: Zwischen Anschlagsgefahren und Aufbaufortschritten
Oktober 2006 nach Afghanistan:
Afghanistan-Einsatz - Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung
Im gerade erschienenen Jahrbuch 20 des Zentrums für Niederlande-Studien in Münster zieht W. Nachtwei eine Zwischenbilanz des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr: Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung. Im Folgenden eine leicht gekürzte Version des Beitrags, der vollständige Text ist hier als PDF-Datei herunterladbar.
Afghanistan-Lehren III: Neuer Buchbeitrag "Was lässt sich aus dem AFG-Einsatz für künftige politische Entscheidungen lernen?"
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des "Freundeskreises Zentrum Innere Führung e.V." erschien der Sammelband "Schützen, Retten, Kämpfen" mit Beiträgen von 52 Autoren. Ich steuerte Schlussfolgerungen aus dem AFG-Einsatz für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bei.
Afghanistan-Lehren V: Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland (Thesen)
Beim Expertengespräch "ISAF: Lessons Learned" am 21. Juni 2016 im Deutschen Bundestag legte ich Thesen zu "Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland" vor. Bestmögliches Zusammenwirken ist kein Selbstzweck. Es setzt voraus kompatible Ziele auf der operativen Ebene, Respektierung unterschiedlicher Mandate, nüchternen Umgang mit verschiedenen Organisationskulturen, ausgewogene Kapazitäten - und dann die Vernetzung von Handlungsfeldern.
Afghanistan: Sicherheitslage im Norden darf nicht rutschen
Afghanistan: Sicherheitsvorfälle in der Region Nord Ende 2006 bis Anfang Dezember 2009 (Teil 1, aktualisiert)
Erweiterte und aktualisierte Fassung. Im Folgenden das Vorwort zur Erstveröffentlichung meiner Materialsammlung, daran anschließend die aktualisierte Fassung:
"Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2006 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!"
Bericht (Teil 1 und 2) als PDF-Datei.
Afghanistan: Sicherheitsvorfälle in der Region Nord Ende 2007 bis Anfang Dezember 2009 (Teil 2, aktualisiert)
Teil 2:
Afghanistan: Spektakulärer Teilerfolg bei der Drogenbekämpfung
Zum heute in Kabul vorgestellten Uno-Bericht zum Opiumanbau in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik:
Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus
Afghanistan: Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin verfassen Brief an die zuständigen Minister
künftige deutsche Afghanistan-Politik formulieren.
Afghanistaneinsatz der Bundeswehr: Schlussfolgerungen für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
"Militärische Abzugsperspektive" und "Schlussfolgerungen für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik", Leseprobe aus W. Nachtwei`s Beitrag "Von der Friedenssicherung zur Aufstandsbekämpfung", erschienen in der empfehlenswerten SOWI-Jahresschrift 2011 "Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan", hrsg. von A. Seiffert/Phil C. Langer/Carsten Pietsch, VS-Verlag 2011
Aktionsplan Krisenprävention: raus aus der Nische
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Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert
Webmaster
11. Mai 2007 09:04:38 +01:00
"Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert" lautet der Beitrag von Dr. Christoph Weller, Stellv. Wiss. Geschäftsführer des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) und Mitglied des Initiativkreises der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung. Er ist erschienen in der vom Institut für Entwicklung und Frieden herausgegebenen Reihe INEF Policy Brief und wurde mitunterzeichnet von amnesty international, Deutsche Sektion, Initiativkreis der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Prof. Dr. Jörg Calließ, Peter Croll, Prof. Dr. Tobias Debiel, Dr. Stephan Klingebiel, Winfried Nachtwei und Dr. Hans-Joachim Spanger.
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge), Teil 1
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge) - umfassende Zusammenstellung der Entwicklungen in den letzten Jahren und verschiedenen Regionen durch W. Nachtwei. Parallel zu den „Better News" aktualisiert Nachtwei die Sicherheitslage seit Sommer 2007.
Bericht als PDF-Datei (Teil 1 + 2) zum Herunterladen.
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge), Teil 2
Teil 2 des Berichts:
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Aktuelle Stunde: Bundeswehreinsatz beim G-8-Gipfel (Teil 1)
Webmaster
3. Juli 2007 21:43:51 +01:00
Auf grüne Initiative fand am heutigen 3. Juli 2007 eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema Kritik an fehlender verfassungsrechtlicher Grundlage des Bundeswehreinsatzes gegen Demonstrantinnen und Demonstranten beim G8-Gipfel statt. Im folgenden dokumentieren wir diese Debatte:
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Aktuelle Stunde: Bundeswehreinsatz beim G-8-Gipfel (Teil 2)
Webmaster
3. Juli 2007 23:56:21 +01:00
Aktuelle Stunde: Bundeswehreinsatz beim G-8-Gipfel (Teil 2):
Alles gut gelaufen, kein Anschlag - keine Nachricht?! Balkh Hospital in Mazar feierlich eröffnet
Am 12. Mai wurde das wiederaufgebaute und erweiterte Balkh-Provinz Hospital in Mazar-e Sharif feierlich eröffnet. Mit 500 Betten, 7 Operationssälen etc. ist es DAS zentrale Krankenhaus in Nordafghanistan für 6 Millionen Menschen. Weitere Informationen zu einem Ereignis, das als good news schnell übersehen wird:
Allgemeine Dienstpflicht, soziales Pflichtjahr? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt. Anmerkungen eines Intensivtäters in Freiwilligem Engagement
Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)
Als der Kalte Krieg heiß war: Faltblatt zur Friedenswoche 1981 und "Erfahrungen mit der DKP" in der Friedensbewegung 1982
Am 22. November 1983 stimmten 286 Bundestagsabgeordnete für und 226 gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. Im Oktober veröffentlichte ich hier Flugblätter und Berichte aus der Friedensbewegung vor 30 Jahren. Heute mein erstes Großflugblatt von 1981 und mein grün-interner Bericht über Erfahrungen mit der DKP.
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Angepassten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ratifizieren
Webmaster
10. Oktober 2007 08:41:22 +01:00
Anlässlich der Krise des KSE-Vertrages hat Winfried Nachtwei einen Antrag "Angepassten Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa ratifizieren" initiiert, in dem die Grünen eine sofortige Unterzeichnung des KSE-Vertrages fordern. Den Antrag dokumentieren wird hier:
Anlässlich der neuen Traditions-Richtlinien: Anregungen zur bundeswehreigenen Traditionsbildung
Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.
Anlässlich des Euro-Hawk-Desasters: Rückblick auf den exemplarischen Konflikt um das Rüstungsprojekt MEADS im Jahr 2005
Wahrlich nicht zum ersten Mal werden Hunderte von Millionen Euro Steuergelder bei einem Rüstungsskandal "verbrannt". Über Einzelverantwortliche hinaus sind es Mentalitäten und Strukturen, damit etliche Mitverantwortliche, die das begünstigen. Aus Erfahrungen könnte man lernen. Hier eine Bilanz des MEADS-Konflikts vor acht Jahren:
Anschläge in Kabul richten sich gegen Strategiewechsel
Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
Antikriegstag mahnt zu aktiver Friedenspolitik
Zum 70. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen"
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29. April 2008 10:17:28 +01:00
Im Folgenden dokumentieren wir den von Rainder Steeblock und Winfried Nachtwei in den Bundestag eingebrachten Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen":
Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"
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Antrag: "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern"
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29. März 2007 09:56:19 +01:00
Folgenden von Winfried Nachtwei mit initiierten Antrag zur "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestern in den Bundestag eingebracht: