Zum Bericht der "Rühe-Kommission" zur Parlamentsbeteiligung: Mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission
Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".
Zum neuen Afghanistan-Mandat: Endlich wirksamer?
Hier mein Kommentar zur aktuellen Resolute-Support-Debatte im Bundestag, erschienen im "Behörden Spiegel newsletter Verteidigung. Streitkräfte. Wehrtechnik" am 14. März 2018. Eindrücke von der Jahrestag des "Freundeskreises Afghanistan", einem Leuchtturm verlässlicher + erfolgreicher deutsch-afghanischer Partnerschaft mit langem Atem auf meiner Facebook-Seite.
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Zum Offenen Brief mehrerer Mitglieder anlässlich der diesjährigen Ostermärsche
Webmaster
11. April 2007 06:59:02 +02:00
Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben den Offenen Brief mehrerer Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen an Claudia Roth, Reinhard Bütikofer und Winfried Nachtwei anlässlich der diesjährigen Ostermärsche wie folgt beantwortet:
Zum Tod von Wolf Middelmann (87): Vorwort zu seinem & seiner Frau Bericht über zwei Jahrzehnte des Austausches mit den Holocaust-Überlebenden im Baltikum
Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
Zur Fortsetzung + Erweiterung des Afghanistan-Mandats: Realistischer + wirksamer oder endlos in der Sackgasse? Stellungnahme
Ein Drittel Aufstockung, erweitertes Einsatzgebiet im Norden - Die weitere Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte ist für sie überlebenswichtig. Aber was bringt sie für eine nachhaltige Stabilisierung, wie wirksam ist sie? Was würde geschehen, wenn die internationalen Truppen sofort abziehen würden, wie es LINKE, AfD und das Bauchgefühl vieler fordern? Das ist alles so schwierig + deprimierend, da liegt Wegsehen und Verdrängen nah. Hier einiges zum GENAUER HINSEHEN:
Zur Krisenfrüherkennung: Podiumsdiskussion in der Böll-Stiftung und Weißbuch-Experten-Workshop im AA. Nächste Weißbuch-Workshops
Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen.
Zur Mandatsdebatte Afghanistan: Einzelbeiträge zu UNAMA-Zivilopfer 3. Quartal, Angriffe gegen religiöse Minderheit, afg. Söldner im Irak, Dt. Ansatz Polizeihilfe
In Ergänzung meiner Materialien + Anmerkungen zur Mandatsentscheidung ´Resolute Support`"Statt weiter so im Nebel abwärts in Afghanistan ..." hier ergänzende eigene und Fremdbeiträge zu Zivilopfern, afghanischen Söldnern im Irak, deutscher Polizeihilfeansatz aus Sicht des US-SIGAR.
Zur Mandatsverlängerung der deutschen Beteiligung an Operation „Enduring Freedom“: Umfassende Terrorismusbekämpfung statt „Krieg gegen den Terror“
Zur Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention“
Zusammenwirken von zivilen und militärischen Akteuren in Konflikten - wann ist es nützlich, wann zwecklos oder schädlich? Diskussionsbeitrag einer heterogenen Arbeitsgruppe
In heutigen Kriseneinsätzen engagiert sich eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Akteure - staatliche und nichtstaatliche, diplomatische, zivile, militärische, polizeiliche ... Wann ein Zusammenwirken nötig und nützlich oder das Gegenteil ist, unter welchen Bedingungen ein nötiges Zusammenwirken auch produktiv wird, das klar zu haben, ist für den Erfolg eines Kriseneinsatzes von zentraler Bedeutung. Dazu erarbeitete eine interessant zusammengesetzte Arbeitsgruppe den Diskussionsbeitrag "Politisches Engagement in Konflikten - Optimierung der Interaktion zwischen zivilen und militärischen Akteuren".
Zweiter Besuch von Nachtwei im Kongo
Zum zweiten Mal informierte sich Winfried Nachtwei über den Stand des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo. Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses und Minister Jung erfuhr er in Kinshasa aus erster Hand, wie erfolgreich die Wahlen bisher trotz schwierigster Umstände gelaufen sind und wie sehr sich die EU-Unterstützung für die UNO-Blauhelme bewährt hat.Zwischenstand der G36-Kommission
In vier Monaten sollte die seit Anfang Juni arbeitende G36-Kommission ihre Untersuchungen durchführen. Drei Viertel der Zeit ist um. Hier ein Interview zum Zwischenstand (aus verständlichen Gründen ohne Zwischenergebnisse) mit "Bundeswehr aktuell".