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Rede von Winfried Nachtwei zur Schließung von Bundeswehrstandorten
Webmaster
11. November 2004 20:21:19 +02:00
In der Bundestagsdebatte am 11. November 2004 nahm für seine Fraktion Winfried Nachtwei zur Schließung von Bundeswehrstandorten Stellung.
Rede zum AWACS-Einsatz in Afghanistan
Im Bundestag nahm Winfried Nachtwei zum Antrag der Bundesregierung: "Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen" wie folgt Stellung:
Rede zur Inneren Führung
Rede: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden
Rede: Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition)
Redebeitrag (Text) von Winni Nachtwei, MdB, zu AFGHANISTAN auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen
Als einzige Partei debattierten Bündnis 90/Die Grünen auf ihrem jüngsten Parteitag das heiße Thema Afghanistan - kontrovers und differenziert. Die Rede von Winni Nachtwei endete mit stehendem Beifall für den ausscheidenden sicherheitspolitischen Sprecher.
Parteitagsbeschluss "Für eine verantwortliche Afghanistanpolitik"(PDF-Datei).
Redebeitrag von MdB Winfried Nachtwei zur Wehrpflicht aus Sicht eines Kritikers
Mit folgendem Redebeitrag stellte Winfried Nachtwei seine Position bezüglich Wehrpflicht dar:
Reisebericht: Flackernde Lichtblicke
Ãœber seinen Besuch in Mazar-e Sharif und Kunduz berichtet W. Nachtwei in seinem 13. Afghanistan-REisebericht: "Erste, aber flackernde Lichtblicke seit Jahren", mit Aktualisierung zur Sicherheitslage im Sommer 2011.
Beschreibung:
Berlin (Reuters) - Im Norden Afghanistans kämpfen Soldaten der Bundeswehr erstmals mit schweren Waffen gegen die radikal-islamischen Taliban.
Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 15:56:19 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
"Für die deutschen Soldaten in diesem Distrikt Chahar Dara ist es eine Kriegssituation. Daran kann man gar nicht zweifeln. Der Einsatz insgesamt ist aber ausdrücklich kein Kriegseinsatz. Es ist Stabilisierungsunterstützung."
Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 11:08:08 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Neu erschienen ist die Broschüre "Riga-Bikernieki" des Deutschen Riga-Komitees, herausgegeben vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Auf www.deutsches-riga-komitee.de kann sie runtergeladen werden - und gibt es weitere Informationen zum Riga-Komitee der Herkunftsorte der Deportationen vor 70 Jahren nach Riga.
Hinzugefügt am: 11. Dezember 2011 21:25:03 +02:00 | Rate/Comment
RIGA-KOMITEE GEGRÜNDET für die Gräber- und Gedenkstätte Riga im Wald von Bikernieki, der ersten Gedenkstätte für nach Osteuropa deportierte deutsche und österreichische Juden
Der Zusammenschluss will an das Schicksal der nach Riga verschleppten und dort ermordeten Juden erinnern und die Errichtung und Pflege der künftigen Gräber- und Gedenkstätte Riga unterstützen.
Rote Karte für die Wehrpflicht - 50 Jahre sind genug
Schlag ins Gesicht der Wehr- und Zivildienstleistenden
Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan
Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan
Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:
Schutzverantwortung akut gegenüber dem Terrorkrieg der IS-Milizen: Anmerkungen zur militärischen Nothilfe ("Mass Atrocity Response Operations")
Die bedrohte Autonome Region Kurdistan, die von Völkermord bedrohten Jesiden und Christen im Nordirak brauchen akute Überlebenshilfe: politisch, humanitär, militärisch. Hier einige Anmerkungen zu Möglichkeiten und Problemen militärischer Nothilfe.
Schutzverantwortung: Überfällig oder nur verdächtig? Kommentar im aktuellen Magazin forumZFD
Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.
Sehr sehenswert: GENERATION KUNDUZ - Der Krieg der Anderen
Der Film des Journalisten Martin Gerner und seinen afghanischen KollegInnen überwindet das übliche Afghanistanbild, lässt junge Afghaninnen und Afghanen zu Wort kommen in ihrem Alltag, mit ihren Bedürfnissen, ihren Engagements, ihrer Sicht der Regierung,. der internationalen Truppen ... ein faszinierender, sehr menschlicher Film, zurecht inzwischen mehrfach ausgezeichnet. Besonders interssant für diejenigen vielen Tausend Bundesbürger, die inzwischen in Afghanistan waren. Meine ausführlichere Empfehlung ...
Selbstmordangriff auf internationale Aufbauhelfer in Kabul - Entsetzen, Mitgefühl, Solidarität!
21 Menschen ermordeten Talibankämpfer in einem libanesischen Lokal in Kabul, darunter Mitarbeiter von UN-Organisationen und EUPOL sowie einen britischen Labour-Kandidaten zur Europawahl. Auch wenn Deutsche nicht direkt betroffen waren: Die immer noch sehr zahlreichen Aufbauhelfer in Afghanistan brauchen Anteilnahme und Solidarität. Hier zum Gedenken die Namen der Erschossenen und mein Unterstützungsschreiben an EUPOL.
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Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen -Fachgespräch zum geplanten Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik
Webmaster
9. Oktober 2006 15:03:43 +02:00
Eine breite sicherheitspolitische Debatte fehlt in Deutschland. Friedens- und sicherheitspolitische Themen haben heutzutage höchstens kurzfristig Konjunktur, meist wenn es um einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, Kongo oder wie jüngst im Libanon geht. Sonst herrscht vorwiegend Funkstille. Viele Schlüsselfragen bleiben offen:
Sicherheitspolitisches Desinteresse und notwendige Debatte
Sicherheitsvorfälle AFG insgesamt 2007-2008 (Teil 1)
Zusammenstellung von W. Nachtwei der Sicherheitsvorfälle in Afghanistan 2007 - 2008:
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle AFG-Nord in 2010
Sicherheitsvorfälle AFG-Nord in 2010, zusammengestellt von Winfried Nachtwei:
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Juni 2010 (Teil 2)
Teil 2
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord, April bis Juni 2010 (Teil 1)
Jüngste Folge der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans, die W. Nachtwei seit Sommer 2007 produziert, eine Sammlung von Bad News - parallel zu den "Better News" (zuletzt Mai 2010)
Bericht als PDF-Datei.
So nicht, Herr Jung! Weißbuch-Entwurf bietet keinen Kompass
SPD nimmt freiwilligen Wehrdienst nicht Ernst
SPD-Beschluss zur Wehrpflicht: Für die Partei aber nicht für die jungen Männer
Spitzentreffen zum Bombodrom nur Kaffeekränzchen mit Plätzchen?
Srebrenica vor 20 Jahren: "Nie wieder!" und der Ernstfall. Die Zeugin, der Streit, die Lehren
Mit Srebrenica kehrte Völkermord nach Europa zurück. Reichlich Anlass zu selbstkritischer Rückbesinnung, vor allem aber zum LERNEN. Dazu einige Dokumente, angefangen bei Joschkas "Brief-Bombe" vom 30. Juli 1995, und Angebote.
Srebrenica vor 25 Jahren: Verweigerte Schutzverantwortung - Anstoß zur Schutzverantwortung. Beiträge aus dem Bosnien-Streit der Grünen 1995 ff. - Erfahrungen und Lehren
Vor 25 Jahren wurde in der deutschen Öffentlichkeit und Politik, besonders erbittert bei den Grünen über die Schlüsselfrage gestriien: WAS TUN? angesichts des Bosnienkrieges, der Massaker, der ethnischen "Söuberungen" und des Tiefpunkts von Srebrenica. Hierzu einige meiner Stellungnahmen und Reden von 1995, 1996, 1998, 2006, 2010 und 2017 und Bemühungen, nicht beim notwendigen Erinnern und Gedenken stehenzubleiben, sondern auch politisch zu lernen.
Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie
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Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden
Webmaster
12. Oktober 2007 09:57:38 +02:00
Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden" in den Bundestag eingebracht, die hier zu finden ist:
Stand der Zivilen Krisenprävention: Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag
Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Start der G36-Kommission am 1. Juni - mein neuer Arbeitsplatz im Bendlerblock
Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation.
Startschuss zum neuen WEISSBUCH - Endlich mit breiter sicherheitspolitischer Debatte?
Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.
Statt "weiter so" im Nebel abwärts in Afghanistan: Endlich kritische Überprüfung, Realismus, strategischer Konsens und Exit-Kriterien. Anmerkungen zur Fortsetzung von "Resolute Support"
Der neue Bundestag muss kurzfristig über die Fortsetzung der weiteren deutschen Beteiligung an der NATO-Beratungsmission "Resolute Support" entscheiden. Die Zweifel sind groß, der Informationsstand ist gering. Die Bundesregierung legte bisher keine seriöse Unterrichtung vor. Hier Materialien und Anmerkungen zur realen Lage in Afghanistan: Sie machen die Entscheidung wahrlich nicht einfacher, helfen aber hoffentlich bei einer möglichst verantwortlichen Entscheidung.