Artikel von Winfried Nachtwei für Zeitschriften u.ä. or Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Dokumentiert ]

Kanzleramt ignoriert Bedenken der Bevölkerung gegen den Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2007 22:24:27 +01:00
Bundeskanzlerin Merkel wiegelt kategorisch alle Einwände der Bevölkerung gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ab. In einem Schreiben des Bundeskanzleramtes wird das einmütige Votum nahezu der gesamten Region einfach übergangen. Zuvor hatte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast in einem Schreiben die Kanzlerin aufgefordert, die Entscheidung über die künftige Nutzung der Kyritz Ruppiner Heide nicht den Gerichten zu überlassen, sondern im Interesse der Entwicklung der Region den für alle Beteiligten zermürbenden Konflikt zu entscheiden. Im Antwortschreiben hält das Bundeskanzleramt an einer Inbetriebnahme von Wittstock fest, da nur dieser Platz eine Ausbildung ermögliche, um das Risiko für Leib und Leben der Soldaten und Soldatinnen im Einsatz so gering wie möglich zu halten. Das ist schlicht falsch.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Karte Aktuelle Sicherheitslage Afghanistan
Beschreibung:

Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).

Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:  http://www.afgnso.org

 


Hinzugefügt am: 25. April 2010 22:27:15 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kleine Anfrage ]

Künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2006 12:10:03 +01:00

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen brachte folgende von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" ein:

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Keine deutsche Beteiligung an einem Einsatz von Bodentruppen im Kongo

Webmaster

21. Januar 2006 17:33:49 +01:00

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 21/22. Januar hat sich Winni Nachtwei „strikt gegen einen Einsatz von Bodentruppen im Kongo ausgesprochen. Im Kongo habe man es mit marodierenden Milizen und einem großen Anteil von Kindersoldaten zu tun, warnt Nachtwei. „Die Bundeswehr hat keinerlei Erfahrung im Umgang mit Kindersoldaten. Das ist wohl das Schwierigste, was es im Rahmen von Friedensmissionen gibt. Von daher wäre der Einsatz von Bodentruppen unverantwortlich." Nachtwei kann sich allenfalls Hilfe beim Transport, im Fernmeldewesen oder in Stäben vorstellen. Andererseits sieht Nachtwei (…) die EU und Deutschland grundsätzlich in der Pflicht, Afrika verstärkt zu unterstützen. Beim letzten Gipfel in London hat die EU eine neue Afrika-Strategie verabredet, wonach die EU eine führende Rolle bei der Entwicklung Afrikas zu dauerhafter Stabilität und Wohlstand übernehmen soll.“

[ Demokratie | Artikel ]

Keine neue Debatte: Beiträge von mir zu Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilligendiensten seit 1994

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 10:35:25 +01:00

Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 16:58:01 +01:00

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"

Webmaster

13. Mai 2008 23:04:52 +01:00

Folgende Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2008 13:28:51 +01:00
In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:
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Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kleine Anfrage ]

In einer "Kleinen Anfrage" (Drs: 16/6216) an die Bundesregierung bittet die grüne Bundestagsfraktion unter Federführung von Winfried Nachtwei mit insgesamt 22 Fragen um Unterrichtung zur Anwerbung von Reservistinnen und Reservisten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Gefragt wird hier neben den Kriterien zur Auswahl von ReservistInnen auch nach Art und Umfang der Zusammenarbeit zwischen Wehrbereichsverwaltungen, Arbeitsagenturen und Jobcentern.

a:2:{s:4:"link";s:46:"http://dip.bundestag.de/btd/16/062/1606216.pdf";s:5:"title";s:84:"Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"";}

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan" sowie die Antwort der Bundesregierung hierauf

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Oktober 2009 22:57:29 +01:00

Die Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan"eingebracht. Den Anfragetext sowie die Antwort der Bundesregierung können Sie hier herunterladen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 13:23:06 +01:00
Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan" eingebracht. Der Wortlaut der Kleinen Anfrage findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 17:35:47 +01:00
Winfried Nachtwei hat gemeinsam mit Kai Gehring eine Anfrage an die Bundesregierung zu den Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst gerichtet.
Die Anfrage findet sich hier:
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Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen

Webmaster

20. Oktober 2008 02:37:54 +01:00

Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:

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Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

27. März 2007 13:46:45 +01:00

Seit Jahren währt der Streit über die zivile oder militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Verteidigungsministerium will in der einzigartigen Natur- und Landschaftsregion einen Luft-Boden-Schießplatz errichten. Dagegen wehrt sich eine breite und parteiübergreifende Bürgerbewegung, die in Deutschland ihresgleichen sucht. Dieses Engagement hat Winfried Nachtwei von Anfang an unterstützt. Hier dokumentieren wir die aktuelle Anfrage der Grünen an die Bundesregierung:

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Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

30. Juli 2007 19:32:20 +01:00

Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2008 23:55:58 +01:00

Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:

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Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition

Webmaster

9. August 2006 16:53:31 +01:00

An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 22:59:12 +01:00

Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 02:31:46 +01:00

Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 17:08:41 +01:00

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei "In größerer Freiheit" und bei Kosovo 1998

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. August 2018 13:54:42 +01:00

Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt  d i e  Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.   

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link | Interview ] Kompass. Soldat in Welt und Kirche: Winfried Nachtwei: Soldaten vertrauen der Politik nicht mehr
Beschreibung:

Der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei hat einen massiven Vertrauensverlust gegenüber der Politik bei Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beklagt. Schuld sei vor allem ein Mangel an Wahrhaftigkeit und strategischer Klarheit, sagte Nachtwei in einem Interview der  Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" (Oktober 2009) des katholischen Militärbischofs.


Hinzugefügt am: 2. Oktober 2009 10:46:29 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. März 2007 15:48:21 +01:00
Zu den heftigen Kämpfen in Kinshasa erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Mai 2006 16:05:22 +01:00
Zum Kabinettsbeschluss für das Bundeswehrmandat in der Demokratischen Republik Kongo und zum entsprechenden Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Balkan | Kosovo | Pressemitteilung ]

Kosovo: Start in die umstrittene Unabhängigkeit

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. April 2008 23:45:08 +01:00
Sechs Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo besuchte der grüne Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses als erste Bundestagsdelegation den umstrittenen neuen Balkan-Staat. In Gesprächen mit den Spitzenvertretern der kosovarischen Politik, mit dem Chef der UN-Verwaltung, mit der Führung von KFOR und Vertretern der künftigen EU-Mission EULEX stand die Bewältigung der nächsten kritischen Monate im Mittelpunkt.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Krieg in Afghanistan - Bundeswehr im Krieg: Führt Deutschland Krieg in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. November 2009 09:30:28 +01:00

Vor dem Hintergrund der realen Konfliktentwicklung in Afghanistan hat Winfried Nachtwei seinen Diskussionsbeitrag aktualisiert:

Hinweis :

Aktualisierter Diskussionsbeitrag als PDF-Datei.

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Krieg vor der Haustür: Wegsehen? Eingreifen? Oder was?

Webmaster

27. Juli 1995 23:36:15 +01:00

Winfried Nachtwei verfasste folgendes Beratungspapier, das dann im August 1995 in der Zeitung "Maulwurf" erschien.

[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Krisen WIRKSAMER verhindern, Frieden WIRKSAMER fördern - 1. Umsetzungsbericht zu den Leitlinien der Bundesregierung von 2017 und Stellungnahme des Beirats Zivile Krisenprävention

Veröffentlicht von: Nachtwei am 11. April 2021 14:10:00 +01:00

Für Krisen- und Gewaltverhütung und Friedensförderung gibt es recht viel Sympathie. Aber was dafür geschieht, von verschiedenen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren getan wird,ist nur wenig bekannt. Der Umsetzungsbericht präsentiert eine Fülle, eine regelrechte Fundgrube an Instrumenten, Maßnahmen und Projekten, die zur Krisenverhinderung und Friedensförderung beitragen sollen. Reichen sie aus, um schneller besser zu werden - angesichts der Sschnelligkeit vieler destruktiver Prozesse?

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. Februar 2017 22:40:19 +01:00

Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Krisenfrüherkennung international und die deutsche Tagespolitik: Feuermelder ohne Leitstelle?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. Oktober 2014 10:44:53 +01:00

Wer ist nicht für Krisenfrüherkennung bei Gewaltkonflikten?! Wie aber steht es um ihre politische Praxis, wo Krisendynamiken immer sprunghafter, schneller, global vernetzter verlaufen und konkretere Krisenprognosen oft kaum möglich erscheinen? Hierzu einige Beobachtungen zur staatlichen deutschen Krisenfrüherkennung.  

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Krisenhäufung ohne Ende: Schneller besser werden! (Beitrag zu PeaceLab2016, Aktuell VI)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. August 2016 13:58:50 +01:00

Auf dem GPPi-Blog zum Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" mein Diskussionsbeitrag: Zu welchen zentralen Problemen, Streitpunkten + Herausforderungen sollten die Leitlinien Antworten geben oder zumindest offene Fragen markieren?

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Krisenprävention in der 3. Dimension: Besuch im Weltraumlagezentrum und anderen Luftlagezentren in Kalkar-Uedem

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. April 2013 23:27:37 +01:00

Besuch im Weltraumlagezentrum und in Luftlagezentren in Kalkar-UedemEine Vortragsveranstaltung in Goch am Niederrhein bot die Gelegenheit, Einrichtungen einer anderen Art von Krisenprävention und Gefahrenabwehr zu besuchen - darunter das noch junge Weltraumlagezentrum. Hier der Bericht.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Juni 2011 07:40:29 +01:00

"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört.  (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2007 07:07:44 +01:00
Die Pressemitteilung von W. Nachtwei vom 3. Juli zum Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts war verkürzt.
Hier die revidierte Stellungnahme:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 22:31:51 +01:00

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 21:07:52 +01:00
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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Kuhn im Deutschen Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung

Webmaster

10. November 2006 18:45:59 +01:00

Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, begründete in seiner Rede die Ablehnung einer weiteren Mandatsverlängerung für die Operation Enduring Freedom. Hier seine Rede:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Kurs halten unter schweren Bedingungen: Bilanz und Perspektiven grüner Sicherheits- und Friedenspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2002 07:52:35 +01:00
In der Ausgabe 2-2002 der S+F, Fachzeitschrift für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, herausgegeben vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, erschien folgender Beitrag von Winfried Nachtwei:
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Kurzbilanz Afghanistan-Reise

Webmaster

8. Mai 2007 08:13:24 +01:00

Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:

[ Afghanistan | Artikel ]

Kurzbilanz des Afghanistaneinsatzes nach 13 Jahren: Kein Grund zur Selbstzufriedenheit - dranbleiben!

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. Januar 2015 10:54:06 +01:00

Jahrelang gehörte ich zu den parlamentarischen Mitauftraggebern des deutschen Afghanistaneinsatzes. Hier eine selbstkritische Kurzbilanz anläßlich des Endes von ISAF, erschienen im Monatsmagazin des Dt. Bundeswehrverbandes. 

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