Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht
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Nachtwei fordert Nein zu französischer Nuklearkriegsdoktrin
Webmaster
19. Januar 2006 18:36:07 +02:00
Die Drohung des französischen Staatspräsidenten Chirac, zur Sicherung strategischer Ressourcen oder gegen Staaten, die auf terroristische Mittel zurückgreifen, Atomwaffen einzusetzen, kritisierte Winni Nachtwei als friedenspolitisch nicht verantwortbar. Im Interview mit der Netzzeitung am 19. Januar sagte Winni Nachtwei:
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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002
Webmaster
10. Januar 2006 19:22:18 +02:00
Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:
Bundeswehr kann Auftrag ohne Bombodrom erfüllen!
Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention
Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.
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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS
Webmaster
17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00
Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher StreitÂkräfte zur Unterstützung der ÃœberwaÂchungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:
Nachtwei im Bundestag zur Sicherheitspolitik
Schlag ins Gesicht der Wehr- und Zivildienstleistenden
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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden
Webmaster
16. November 2005 13:52:09 +02:00
Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.
Aufgaben der Bundeswehr müssen klar begrenzt bleiben
Vor 50 Jahren, am 12. November 1955, erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten vom damaligen Verteidigungsminister Theodor Blank ihre Ernennungsurkunde.
Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
Zur Mandatsverlängerung der deutschen Beteiligung an Operation „Enduring Freedom“: Umfassende Terrorismusbekämpfung statt „Krieg gegen den Terror“
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Mitdiskutieren: Frieden mit der Bundeswehr?
Webmaster
27. Oktober 2005 02:56:45 +02:00
Der Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung war und ist in Deutschland nicht unumstritten. Auch wenn sich die Bundeswehr inzwischen großer gesellschaftlicher Anerkennung erfreut, gibt es in Fragen wie der Wehrpflicht oder den Rahmenbedingungen und Grenzen einer Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen noch keinen politischen oder gesellschaftlichen Konsens.
Sicherheitspolitisches Desinteresse und notwendige Debatte
"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung
Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V
ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?
Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!
Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.
Immer mehr Einsätze und Aufgaben für die Bundeswehr?
Nachtwei zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster
Null Glaubwürdigkeit für Schäubles Forderung nach Überprüfung des Bombodroms
Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union
„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten
Ungehorsam von Soldaten verdient Respekt
Union will Mitwirkungsrechte des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen aushebeln
50 Jahre Bundeswehr – Keine Armee wie jede andere!
WDR 5-Interview mit Nachtwei: Wehrpflicht ein Auslaufmodell?
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Interview ]a:2:{s:4:"link";s:71:"http://www.wdr5.de/sendungen/morgenecho/manuskript/050607_nachtweil.pdf";s:5:"title";s:29:"zum WDR-Interview (PDF-Datei)";}
UN-Fähigkeit ja – Interventionsarmee nein
Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm
Ablehnung des Gruppenantrages zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide: Chance einer demokratischen Konfliktlösung vertan!
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60 Jahre danach: Ist nicht alles schon gesagt? Irgendwas gelernt? Nie wieder?
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6. Mai 2005 20:44:51 +02:00
"Was in diesen Tagen vor sechzig Jahren zu Ende ging, ist für alle, die es nicht erleben mussten, eigentlich unvorstellbar. Die Abgründe an menschlichem Leid. Das massenhafte und hoch organisierte Vernichten, Zerfetzen, Quälen, Erniedrigen und Ausplündern von Menschen. Der Zynismus der Anstifter, Planer, Befehlshaber. Die Mitmachbereitschaft der großen Mehrheit, die lange auch Nutznießer war. Die Verblendung vieler, die Ausweglosigkeit anderer. Die mutige Menschlichkeit einiger..." beginnt eine Stellungnahme von Winfried Nachtwei aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes in Deutschland.
Glückwunsch an Reinhold Robbe
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Evaluation in der zivilen Konfliktbearbeitung: Erwartungen und Möglichkeiten
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3. April 2005 00:37:34 +02:00
Auf der Jahrestagung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung am 2. April 2005 in der Evangelischen Akademie Loccum hielt Winfried Nachtwei ein Referat, das hier als PDF-Datei zum Herunterladen bereit steht.
Wandel zur Einsatzarmee beherrschendes Thema der Truppe
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Nachtwei: Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig
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11. März 2005 00:38:53 +02:00
Zum Gruppenantrag der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Ernst Bahr (Neuruppin), Götz-Peter Lohmann, Ingrid Arndt-Brauer, Cornelia Behm und weiterer Abgeordneter: Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit – Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig (Drucksache 15/4792) sprach Winfried Nachtwei Im Bundestag.
Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide ist überfällig
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Kontroverse um Raketenabwehrsystem MEADS
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28. Februar 2005 23:57:34 +02:00
Ende März soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über die deutsche Beteiligung an der Entwicklung des „Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS“ beschließen. Angesichts neuer kritischer Studien zu dem Projekt äußerte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, erhebliche Skepsis gegenüber dem milliardenteuren Vorhaben.
Kyritz-Ruppiner Heide: Gruppenantrag eingebracht
Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig
"Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig" ist ein Antrag betitelt, den Winfried Nachtwei mitinitiierte. Hier der Text des Antrags: