Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.
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Weißbuch in der Kontroverse: Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen
Webmaster
25. Oktober 2006 17:04:00 +02:00
Jetzt liegt die Dokumentation des Fachgespräches zum Weißbuch vom 29.09.2006 im Deutschen Bundestag im PDF-Format vor: "Weißbuch in der Kontroverse: Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" kann jetzt von dieser Website heruntergeladen werden.
Weißbuch verabschiedet sich von restriktiver Rüstungsexportpolitik
Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Ohne Profil und Richtung
Weißbuch: Wer gackert, muss auch legen
Wider das schnelle Vergessen: Am Hang von Sarajevo und das "Gelöbnis von Banja Luka" - unsere Schlüsselerfahrungen im Oktober 1996
Am 22. Oktober 1996 standen wir am Hang von Sarajevo, blickten auf die Stadt, die über drei Jahre belagert + beschossen worden war. HIER erreichte auch mich erst, was ich seit Jahren über die Medien wusste, aber nie ganz an mich rangelassen hatte. "Kein zweites Bosnien im Einflussbereich europäischer Politik!" war das Gelöbnis. Dazu der SZ-Bericht von Christiane Schlötzer-Scotland und mein Reisebericht.
Widersprüche, Glaubwürdigkeitslücken und Verantwortung – die Grünen zwischen Antikriegsprotest und Kriegsbeteiligung
Seit Beginn der NATO-Luftangriffe erschüttert die Auseinandersetzung um die rotgrüne Kriegsbeteiligung die Grüne Partei. Sie fand ihren Höhepunkt mit dem Bielefelder Sonderparteitag, wo die Mehrheit der aus der Friedensbewegung stammenden Grünen die deutsche Beteiligung am ersten NATO-Krieg der Geschichte billigte, die Friedensinitiativen des grünen Außenministers ausdrücklich unterstützte, deutlich die Art der Kriegführung kritisierte und eine befristete Aussetzung der Luftangriffe zur Beförderung einer Verhandlungslösung forderte. Damit bekannten sich die Grünen weiterhin zu ihrer Mitverantwortung für eine möglichst schnelle Beendigung von Krieg und Vertreibung im Kosovo.
Wie der Afghanistaneinsatz anfing - Aus den persönlichen Notizen eines Beteiligten. Teil I : Die ersten Wochen: Was tun?
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" aus den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Die Einblicke hinter die parlamentarischen Kulissen sollen ein Beitrag sein zur (selbst)kritischen Auklärung der Vor- und Frühgeschichte des deutschen Afghanistaneinsatzes und zum Erfahrungslernen. Teil I: Kommentar aus heutiger Sicht; die ersten Wochen nach dem 11. September: Was tun?
Wie der Afghanistaneinsatz anfing - Teil II: Doppel-Ernstfall
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil II: Der Doppel-Ernstfall - Krieg gegen den Terror, rot-grüne Koalition und Grüne Partei auf der Kippe
Wie der Afghanistaneinsatz anfing - Teil III: Der wenig umstrittene 2. Afghanistanbeschluss (zu ISAF)
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Washington aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil III: Der wenig umstrittene 2. Afghanistanbeschluss zu ISAF; Grüne Bilanzierungen von 2008
Wie vor 20 Jahren der Kosovokrieg zu Ende ging - und unabsehbare Eskalationen verhindert wurden. Hierzu eine sehr lesenswerte Neuerscheinung
Am 2. Juni 1999 brachte die TROIKA bei ihrem Besuch in Belgrad den Durchbruch zur Beendigung des Kosovokrieges - in der Luft und am Boden -, zum Abzug der serbischen bewaffnwten Kräfte, zum Einrücken von KFOR, zur Rückkehr vieler Hunderttausender Flüchtlinge und zur Etablierung einer UN-Verwaltung. Die Initiative dazu hatte am 30. März der deutsche Außenminister Joschka Fischer ergriffen. Kaum bewusst ist, welche unabsehbaren Eskationen damut verhindert wurden.
Winfried Nachtwei besucht das VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg
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Winfried Nachtwei zum Antrag der Bundesregierung, Bundeswehr nach Bosnien zu entsenden
Webmaster
1. Juli 1995 00:26:23 +02:00
Winfried Nachtwei bezog zum Antrag der Bundesregierung, Bundeswehr nach Bosnien zu entsenden, im Deutschen Bundestag Position.
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Winfried Nachtwei zur Forderung von Friedensverbänden, das ISAF-Mandat für die Bundeswehr nicht zu verlängern
Webmaster
26. Oktober 2004 11:32:01 +02:00
Winfried Nachtwei hat den Mitgliedern der deutschen Sektion der IPPNW auf deren im Auftrag verschiedener Friedensverbände erhobenen Forderung nach Nichtverlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in einem Offenen Brief geantwortet.
Winfried Nachtwei zur OEF-Mandatsverlängerung
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Winfried Nachtwei zur Wehrpflicht
Webmaster
21. Januar 2005 00:19:08 +02:00
Die Wehrpflicht war Thema der zu Protokoll gegebenen Rede Winfried Nachtweis.
Winfried Nachtwei: "Bundestag, Parlamentsarmee und Parteienstreit"
Über "Bundestag, Parlamentsarmee und Parteienstreit" schreibt Winfried Nachtwei im "Wegweiser zur Geschichte" des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes "Auslandseinsätze der Bundeswehr", der gerade im Schöningh-Verlag erschienen ist.
Hier ist der Beitrag von W. Nachtwei herunterladbar: www.mgfa.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/wwaenachtwei.pdf, hier das gesamte Buch: www.mgfa.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/meuaedbwwww.pdf. Das Buch kann man auch bestellen.
Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?
Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug
verfasst:
Wirksamkeit und Grenzen internationaler Einsätze
Wittstock-Zwischenstand von Winfried Nachtwei: Freie Heide - zum Greifen nah
Nach dem Votum des Petitionsausschuss des Bundestages vom 17. Juni und der schrifltlichen Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide muss der Verteidigungsminister jetzt unverzüglich auf den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock verzichten. Winfried Nachtwei hat einen aktuellen Zwischenstand zur Auseinandersetzung um die Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide verfasst. Dieser findet sich hier:
Zäsur des deutschen KFOR-Einsatzes: Übergabe von "Camp Prizren" an die kosovarische Seite - Bericht vom ersten KOSOVO-/KFOR-Besuch 1999
Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999.
Beschreibung:
Die größte Offensive der Bundeswehr in Afghanistan läuft. Der Verteidigungsexperte der Grünen, Winfried Nachtwei, hat in der Rot-Grünen-Koalition vor ein paar Jahren den Einsatz mitbeschlossen. Mit ihm führte Claus Kleber im ZDF heute journal folgendes Interview:
Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 22:41:25 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, erwartet von Jung volle Aufklärung beim Gespräch mit Obleuten des Verteidigungsausschusses: "Die Informationspolitik war verheerend."
Hinzugefügt am: 8. September 2009 09:08:36 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Im achten Jahr des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan fehlten noch immer "klare Zielvorgaben". Dabei sei es aber "waghalsig ein exaktes Enddatum zu nennen", so der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei im ZDF-Morgenmagazin in einem Interview, das Morgenmagazin-Moderator Christian Sievers mit ihm führte.
Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 14:16:25 +02:00 | Rate/Comment
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Zehn Jahre Wort der Deutschen Bischöfe „Gerechter Friede“
Webmaster
26. August 2010 23:55:01 +02:00
Interview mit Winfried Nachtwei, Mitglied der Arbeitsgruppe „Gerechter Friede“ der Deutschen Kommission Justitia et Pax, 1994–2009 Mitglied des Deutschen Bundestages
Beschreibung:
Nach dem erneuten Anschlag auf die Bundeswehr fordert Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei eine neue Strategie der Nato für Afghanistan. Einen Abzug lehnt er jedoch ab. Ein Gespräch
Hinzugefügt am: 22. Oktober 2008 09:32:54 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Zwiespältiges Urteil des aus dem Bundestag scheidenden Grünen Winfried Nachtwei: Im Interview spricht er vom Fortschritt beim Aufbau Afghanistans – bei steigender Gefahr.
Hinzugefügt am: 13. Oktober 2009 23:50:48 +02:00 | Rate/Comment
Zeitungsartikel zu meinem 13. Kosovo-/KFOR-Besuch, Interview bei Heinrich-Böll-Stftung/Belgrad zum Kosovokrieg 1999
Artikel in den Westfälischen Nachrichten vom 18. Januar 2020 (Print und online); Interview in "Perspectives - Kosovo 1999-2019"/Belgrad.
Zivile Krisenprävention braucht neuen politischen Schub
Zivile Krisenprävention: Schwerpunkt deutscher Friedenspolitik
Es ist ein neues Positionspapier der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik" der Uni Hamburg (IFSH) veröffentlicht worden, Autor ist Kommissionsmitglied Winfried Nachtwei.
Link: www.ifsh.de/IFSH_php/akt_news.php
Positionspapier als PDF-Datei: http://www.ifsh.de/pdf/profil/Zivile_Krisenpraevention.pdf
Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide
Folgenden Antrag "Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide" initiierte Winfried Nachtwei:
Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide ist überfällig
Ziviler Friedensdienst im Kosovo notwendiger denn je
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Zu den Misshandlungen bei der Bundeswehr
Webmaster
29. November 2004 19:46:12 +02:00
Zu den im November bekannt gewordenen Mißhandlungen bei der Bundeswehr hat Winfried Nachtwei eine Stellungnahme verfasst. Er geht in dieser Stellungnahme auch darauf ein, welche weiteren notwendigen Schritte sich aus diesen Vorfällen ergeben müssen.
Zum "Afghanistan-Konzept" der Bundesregierung: Geduld allein reicht nicht!
Das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung bewertet Winfried Nachtwei wie folgt::
Zum Bericht der "Rühe-Kommission" zur Parlamentsbeteiligung: Mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission
Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".
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Zum Offenen Brief mehrerer Mitglieder anlässlich der diesjährigen Ostermärsche
Webmaster
11. April 2007 06:59:02 +02:00
Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben den Offenen Brief mehrerer Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen an Claudia Roth, Reinhard Bütikofer und Winfried Nachtwei anlässlich der diesjährigen Ostermärsche wie folgt beantwortet:
Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
Zur Krisenfrüherkennung: Podiumsdiskussion in der Böll-Stiftung und Weißbuch-Experten-Workshop im AA. Nächste Weißbuch-Workshops
Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen.