ARD-Umfrage in Afghanistan - Zustimmung zur Gewalt steigt
http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan92.html
Atomdeal zwischen USA und Indien stoppen
Außenpolitik-Review 2014: Einmischen oder zurückhalten? "Kommt ganz drauf an!" Zur Umfrage der Körber-Stiftung zu den außenpolitischen Einstellungen der Deutschen
Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...
Auch das gibt`s in Afghanistan: Aktuelles von Aufbauprojekten - Berufsausbildungs-Campus Takhta Pul, Radio- und TV-Studio in Samangan, Umweltschutzzentrum in Feyzabad
Man mag es kaum glauben. Aber aus Afghanistan gibt es nicht nur schlimme Nachrichten. Seit Jahren machen Aufbauhelfer die Erfahrung, dass ihre konstruktiven Anstrengungen und Erfolge in Deutschland kaum Aufmerksamkeit finden. Hier einige Fallbeispiele, die Aufmerksamkeit verdienen. Fotos dazu unter www.facebook.com/winfried.nachtwei
Auf der Zielgeraden: Besuch bei KFOR im Kosovo
Es war der 10. Besuch von W. Nachtwei im Kosovo seit 1999. Inzwischen hat sich die Sicherheitslage erheblich entspannt. KFOR umfasst in wenigen Wochen nur noch 5.000 Soldaten, ein Zehntel der Anfangsstärke. Ein Ende der militärischen Friedenssicherung ist in Sicht. Hierzu der Reisebericht:
Auf ehrenamtlicher Langstrecke mit "Lachen helfen", BAG Frieden, Einsatzrückkehrern und FI Nottuln
Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen
Auf in mein viertes Quartal! Jahresausblick 2021 (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 59; mit der Liste meiner Publikationen seit Anfang 2020)
Einen persönlich-politischen Jahresrückblick wie sonst gab es zu 2020 nicht. Stattdessen jetzt ein Jahresausblick über den 15. April hinaus in mein inzwischen viertes Quartal. Es folgt ein Rückblick auf die Zeitumstände meines beginnenden ersten Quartals aus der Sicht meiner Mutter.
Aufbauhilfe in Afghanistan unter immer schwereren Bedingungen - Kurzbesuch in Kabul + Mazar-e Sharif im November 2016
Was ist nach den Sicherheitsrückschlagen in Afghanistan überhaupt noch an Stabilisierung + Aufbauunterstützung möglich? Mehr, als man aus der Ferne oft meint. Eindrücke + Erkenntnisse von meiner 19. Afghanistanreise. GENAUER HINSEHEN statt Wunschdenken.
Aufgaben der Bundeswehr müssen klar begrenzt bleiben
Vor 50 Jahren, am 12. November 1955, erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten vom damaligen Verteidigungsminister Theodor Blank ihre Ernennungsurkunde.
Aufklärung von Misshandlungsvorwürfen bei der Bundeswehr gefordert
Auflösung des Rigaer Ghettos vor 70 Jahren - Film zum Rigaer Ghetto in 35 Städten - Neuerscheinung
Köln, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Osnabrück, Paderborn, Minden, Bielefeld, Wiesbaden, Recklinghausen, Hannover, Witzenhausen, Marburg, Göttingen, Dresden, Stuttgart, Ulm, Steinfurt, Lübeck, Kiel, Kassel, Bremen und Berlin sind die nächsten Orte, in denen der Film über das Rigaer Ghetto und die Deportationen dorthin von Jürgen Hobrecht gezeigt wird. Hier die genaueren Angaben. Außerdem: Tagungsband des 1. Symposiums des Dt. Riga-Komitees erschienen.
Aufregung um Afghanistan-Konferenz ist absurd
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Aufständische greifen in Afghanistan immer häufiger an
Webmaster
30. August 2010 00:02:29 +02:00
Hier ein Kommentar des ZEIT-ONLINE-Redakteurs Hauke Friederichs auf dem "Terror Blog" zur aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan:
Auftaktveranstaltung "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" - Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung aktuell III
Im vollen "Weltsaal" des Auswärtigen Amtes startete der Debattenprozess zu den neuen Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung. Mit dabei auch ZIF, ZFD, FriEnt, GIZ, KfW, THW und Einsatzführungskommando - und Hunderte Krisenengagierte.
Aus aktuellem Anlass mein Beitrag "Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013
Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften.
Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006
Aus den Erinnerungen von Milli Nachtwey zum Umfeld meines Geburts- und ersten Nachkriegsjahres 1946
An der Schwelle zu meinem vierten Lebensquartal stöberte ich 75 Jahre zurück - mit Hilfe der Erinnerungen meiner Mutter Milli. Hier einige Auszüge.
Ausbau von Ãœbungsplatz Senne hat mit Landesverteidigung nichts zu tun
Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 16/10674) zum Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in NRW erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Auseinanderdriftende Welten - Nachbemerkungen zum feierlichen Gelöbnis am 20. Juli vorm Reichstagsgebäude und zur Rede des Bundespräsidenten
1996 fand erstmalig ein Feierliches Gelöbnis für Bundeswehrrekruten in Berlin statt. Seit etlichen Jahren findet das zentrale Gelöbnis der Bundeswehr demonstrativ am 20. Juli mal im Berliner Bendlerblock (Sitz des Ministeriums), mal vor dem Reichstagsgebäude statt. Die heftigen Proteste der vergangenen Jahre sind inzwischen abgeklungen. In diesem Jahr hielt erstmalig Bundespräsident Joachim Gauck die Gelöbnisrede. Sie verdient Beachtung und Diskussion. Hier mein Bericht und Kommentar zu einer Veranstaltung, an der sich weiter die Geister scheiden.
Auslandseinsätze im Rückblick - Lehren für die Zukunft
Hierzu hielt W. Nachtwei auf der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 einen Vortrag, der bei dem Fachpublikum auf sehr gute Resonanz stieß und hier in ergänzter Fassung veröffentlicht wird. (Vortrag als PDF-Datei)
Auslandseinsätze müssen auf den Prüfstand
Anlässlich der ersten Bundestagsmandatierung eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr vor genau 15 Jahren erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Auslandseinsätze: Lehren und Kriterien
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Ausrüstungsdebatte - "Im Leopard 2 hat man die größte Distanz zur Bevölkerung"
Webmaster
8. April 2010 20:03:09 +02:00
Die entscheidenden Fragen zum Einsatz in Afghanistan würden ausgeblendet, sagt der Afghanistanexperte Winfried Nachtwei. Im Panzer sei der Auftrag nicht zu erfüllen.
Ausstellung "Rechtsextreme Gewalt in Deutschland 1990-2013" im Militärhistorischen Museum Dresden - Katalogbeitrag von W. Nachtwei zu "Bundeswehr und Rechtsextremismus"
Es war eine besondere Demonstration für Menschenwürde + gegen Gewalt und Rechtsextremismus - die Eröffnung der Ausstellung "Rechtsextremismus in Deutschland" mit Fotos des amerikanischen Journalisten Sean Gallup im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Dresden. Für den Ausstellungskatalog verfasste ich einen Beitrag über rechtsextreme Vorfälle und Einstellungen in und im Umfeld der Bundeswehr. Hier der Bericht und die Einleitung meines Beitrages.
Ausstellungseröffnung und Filmpremiere zum Rigaer "Reichsjudenghetto" und zur Gedenkstätte Bikernieki
Fünf Jahrzehnte war nahezu unbekannt, dass Riga zur Zeit der deutschen Besatzung zum "Auschwitz der westfälischen Juden" wurde. Die am 2. Mai beginnende Ausstellung thematisiert den Wald der Massenmorde in Riga-Bikernieki, wo 2001 vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit Unterstützung des Dt. Riga-Komitees eine würdige Gedenkstätte eingeweiht wurde. Der Film von Jürgen Hobrecht wird am 14. Mai erstaufgeführt und schildert erstmalig das Schicksal der aus verschiedenen deutschen Städten nach Riga verschleppten jüdischen Menschen. Hier weitere Informationen.
AWACS: Karlruhe stärkt Rechte des Parlaments
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?
Webmaster
17. Januar 2008 10:48:57 +02:00
Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:
„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten
Ächtung jeglicher Streumunition überfällig
Über Moskau nach München
Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.
Übergabe des Berichts der unabhängigen Kommission "Einsatz des G36 in Gefechtssituationen" an Ministerin von der Leyen
Nach viereinhalb Monaten intensiver Untersuchungen legten der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und ich als Kommissionsvorsitzender unseren Abschlussbericht vor. Erstmalig wurde systematisch "von außen" die scharfe Seite der deutschen Auslandseinsätze durchforscht. Das Ergebnis ist eindeutig und klar - und für Teile der Öffentlichkeit überraschend. Hier eine Zusammenfassung, wie ich sie auch im Verteidigungsausschuss und vor der Presse vortrug. Mit Links zu wichtigen Presseartikeln.
Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.
Thesenpapier als PDF-Datei.
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002
Webmaster
10. Januar 2006 19:22:18 +02:00
Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:
»Ich krieg mich nicht mehr unter KonÂtrolÂle« - KriegsÂheimÂkehÂrer der BunÂdesÂwehr
Im März erschien im Fackelträger-Verlag das Buch "Ich krieg mich nicht mehr unter Kontrolle" - Kriegsheimkehrer der Bundeswehr, herausgegeben von Ute Susanne Werner. In 16 Gesprächen berichten Soldaten und eine Soldatin, was mit ihnen in und nach ihren Einsätzen in Bosnien, Kosovo, Mazedonien und Afghanistan geschah, wie es sie veränderte. Als einziger Politiker ist W. Nachtwei mit einem Beitrag in dem Buch vertreten: "Der Krieg war terminologisch abgeschafft".
Obwohl der Presse- und Informationsstab des Verteidigungsministeriums jede Unterstützung verweigerte und Soldaten die Zuammenarbeit untersagt wurde, kam dieses sehr wichtige Buch zustande. Es zeigt die Realität der Einsätze in der ganzen Breite von Stabilisierung bis Kampfeinsatz, die Belastungen des Einsatzalltags, die auseinander driftetenden Welten von Einsatz und Heimat, den Verlust von Kameraden, die Krisen nach der Rückkehr, die Brüche und Sensibilisierungen, Bereicherungen und Zweifel. Die Heimkehrerberichte verzichten auf spektakuläre Skandalisierungen, zeigen viel Selbstreflexion und bringen die Einsatzwirklichkeit und -folgen authentisch, bewegend und überzeugend rüber. Das Buch ist allen zu empfehlen, die bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr genauer HINSEHEN wollen - jenseits verbreiteter Pauschalwahrnehmungen. Pflichtlektüre für die Auftraggeber, uns Politiker!
Im folgenden mein Beitrag:
Bündnisloyalität, humanitäres Völkerrecht, Tabuzonen - Beispiel Afghanistan. Meine Stellungnahme + Belegtexte zu den Enthüllungen von Sönke Neitzel ggb. der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
Wegsehen bei Kriegsverbrechen durch den Verbündeten, auf den man sonst so sehr angewiesen ist? Der Militärhistoriker Sönke Neitzel bringt in seinem neuen Werk zu Kontinuitäten und (Um-)Brüchen bei deutschen Militärs zwischen 1871 und heute einige Enthüllungen zu völkerrechtswidrigen Einsatzen von US-Kräften in Afghanistan. Seit 2006 (!) haben meine Fraktion und ich das immer wieder deutlich kritisiert. Es war ein Reden gegen die Wand, angeschirmt durch entsprechende Koalitionsmehrheiten. Hier meine Stellungnahme und Materialien.
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
BDK-Antrag: Resolution "Bewährung für gewaltfreie Politik!"
Webmaster
18. März 1996 08:31:38 +02:00
Seit Jahren streiten wir Bündnisgrüne über die Frage, wie angesichts von Krieg und Aggression Frieden zu halten bzw. zu schaffen ist. In unserer Auseinandersetzung wurde oft übersehen, wie nachdrücklich alle Seiten den Primat der zivilen Konfliktberatung betonten und ihre sträfliche Vernachlässigung durch die Bundesregierung kritisierten. Diesen Konsens in Partei und Bundestagsfraktion gilt es ernstzunehmen und vor allem in die Tat umzusetzen! Ein politischer Schwerpunkt der Bündnisgrünen aller Ebenen muss in den nächsten Monaten sein, die Politik der Gewaltfreiheit und zivilen Konfliktbearbeitung sichtbar zu machen, zu stärken, zu operationalisieren und weiterzuentwickeln.
Befreiung der letzten Überlebenden des Rigaer Ghettos vor 70 Jahren - 2. Symposium des Dt. Riga Komitees in Münster
Bei meiner jüngsten Riga-Reise traf ich ich mit dem fast 90-jährigen Dr. Alexander Bergmann zusammen. Genau vor 70 Jahren erlebte er in Magdeburg die Befreiung von fast vier Jahren Naziterror. Am 17./18. April das 2. Symposium des Dt. Riga Komitees mit Repräsentanten von 26 Städten.
Befreiung von Auschwitz vor 70 Jahren - Gedenkfeier der Stadt Marl mit Riga-Vortrag - Ehrung für Josef Niebur in Bocholt
Zwei sehr gut besuchte, bewegende Veranstaltungen in den Rathäusern von Marl (mit einem Überlebenden der Riga-Deportation) und Bocholt (für einen "stellvertretenden Zeitzeugen").
Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China
In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens.
Begegnungsreise nach MINSK/Weißrussland vor 30 Jahren - Anstoß zu weiterer Erinnerungsarbeit und friedenspolitische Konsequenzen
Eine Minsk/Weißrussland-Reise vor dreißig Jahren brachte bei mir einige Steine ins Rollen: vier Jahre Prozessbeobachtung, Riga-Deportationen, "Entschädigung", würdige Erinnerung + Riga-Komitee, friedens- und sicherheitspolitische Operationalisierung des doppelten "Nie Wieder!"