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Rede von Winfried Nachtwei or Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 1

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. März 2008 12:12:39 +01:00

Wer es ernst meint mit einem gewaltpräventiven Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik, der muss mehr in die zivile Krisenprävention investieren. In der Öffentlichkeit sind die vielfältigen staatlichen und nicht-staatlichen Aktivitäten auf dem Feld der zivilen Konfliktbearbeitung noch viel zu wenig bekannt. Winfried Nachtwei gibt einen ersten bislang noch nicht vorhandenen Überblick über die verschiedenen Maßnahmen und Aktivitäten:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: Bundeswehr – Innere Führung konsequent umsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 23:40:30 +01:00
In dem von Winfried Nachtwei initierten Antrag "Bundeswehr - Innere Führung konsequent umsetzen" fordert die grüne Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, im Dialog mit Parlament und Öffentlichkeit eine integrative Sicherheitsstrategie mit zivilem Primat zu entwickeln, die eindeutige Grenzen und Voraussetzungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr formuliert.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 00:08:35 +01:00
"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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Antwort der Bundesregierung zur Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr"

Webmaster

4. März 2008 13:06:50 +01:00

In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr" erklärt die Bundesregierung, dass es "keinen Bedarf für eine grundsätzliche "Wende" in der Afghanistanstrategie der Internationalen Gemeinschaft" gäbe. Der zivil-militärische ansatz solle weiterhin konsequent umgesetzt werden.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: 20 Jahre nach Halabja – Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Februar 2008 10:50:02 +01:00
Folgenden Antrag "20 Jahre nach Halabja - Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe" brachten Claudia Roth und Winfried Nachtwei in den Bundestag ein:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2008 13:28:51 +01:00
In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Februar 2008 15:09:28 +01:00
Anlässlich der letzten Vorbereitungskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Rede: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Februar 2008 21:19:35 +01:00
In der Aussprache über den TOP "Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei, Kerstin Müller (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Interview ]

gruene.de: Drei Fragen an Winfried Nachtwei

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 16:54:41 +01:00

Die Forderung von US-Verteidigungsminister Gates nach einem stärkeren Engagement der Bundeswehr im Süden Afghanistans hat zu heftigen öffentlichen Diskussionen gesorgt. Winfried Nachtwei bezieht hierzu Stellung auf der grünen Homepage:
Drei Fragen an Winfried Nachtwei

 

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 13:23:06 +01:00
Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan" eingebracht. Der Wortlaut der Kleinen Anfrage findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 01:32:05 +01:00
Folgender Antrag "Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen" entstand unter Mitwirkung von Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Erfolgreicher als gedacht: Internationales Engagement in Nordafghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Februar 2008 17:12:46 +01:00
Zu der gerade veröffentlichten Studie "Internationale Akteure in Afghanistan" von Wissenschaftlern der FU Berlin erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Februar 2008 16:16:04 +01:00
Zu dem Treffen der NATO Verteidigungsminister in Vilnius erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Große Anfrage ]

Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Februar 2008 23:51:28 +01:00

Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nicht mehr vom falschen Alten, sondern Aufbauoffensive ist das Gebot der Stunde!

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Februar 2008 12:13:40 +01:00
Zur Aufforderung von US-Verteidigungsminister Gates an Deutschland und andere NATO-Staaten, sich an den Kampfeinsätzen im Süden zu beteiligen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] Deutschlandradio: Grünen-Politiker: Afghanistan-Eingreiftruppe auf Norden begrenzen
Beschreibung: Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei verlangt eine klare Begrenzung des geplanten Einsatzes einer deutschen Eingreiftruppe in Afghanistan. Diese Entsendung dürfe "kein Türöffner" für den Einsatz im Süden des Landes sein, sagte der Bundestagsabgeordnete.
Hinzugefügt am: 30. Januar 2008 11:25:54 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

USA müssen OEF in Afghanistan beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Januar 2008 17:25:04 +01:00
Anlässlich der versehentlichen Tötung von neun afghanischen Polizisten durch OEF-Einheiten erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zu den Aufgaben von Bundeswehrkampftruppen als Quick Reaction Forces in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2008 17:47:32 +01:00
Die Aufgaben von Bundeswehrkampftruppen als Quick Reaction Forces in Afghanistan war Thema der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag. Hier die Rede von Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zu den sozialen Rahmenbedingungen von Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2008 15:54:28 +01:00
Zu den sozialen Rahmenbedingungen von Auslandseinsätzen äußerte sich Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag. Hier seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Januar 2008 22:39:36 +01:00
Zum Jahresabrüstungsbericht sprach im Deutschen Bundestag Winfried Nachtwei. Hier seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link ] rbb: Überflüssiger Bombenübungsplatz – Bundeswehr verschwendet Steuergelder
Beschreibung: Winfried Nachtwei erklärte gestern in einem Beitrag von Kontraste (ARD), dass der Luft-Boden-Schießplatz Wittstock angesichts der veränderten Aufgaben der Bundeswehr überflüssig sei. Der vollständige Beitrag findet sich hier:
Hinzugefügt am: 17. Januar 2008 22:52:38 +01:00 | Rate/Comment

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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?

Webmaster

17. Januar 2008 09:48:57 +01:00

Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Atomwaffensperrvertrag | Pressemitteilung ]

US-Indien-Deal: Bundesregierung muss abrüstungspolitisch Farbe bekennen

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Januar 2008 12:07:53 +01:00
Zur Entscheidung Australiens, Indien kein Uran zu verkaufen, und zum erneuten Appell von Shultz unter anderem für eine atomwaffenfreie Welt, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Bericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Dezember 2007 00:18:26 +01:00

Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben am 11. Dezember der Presse den Zwischenbericht der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission vorgestellt. Dort werden eine Bilanz der Außenpolitik während der rot-grünen Jahre gezogen, Kriterien und Prinzipien für künftige Auslandseinsätze entwickelt und Schwerpunkte zukünftiger grüner Friedens- und Sicherheitspolitik formuliert.

Dieser ist unter folgendem Link herunterladbar:
http://www.gruener-friedenskongress.de/

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum KSE-Vertrag

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Dezember 2007 10:23:17 +01:00
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag fordert Winfried Nachtwei die unverzügliche Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages. Hier seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Dezember 2007 10:11:24 +01:00
Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2006, den der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe dem Deutschen Bundestag erstattet hatte. Hier seine Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Nur ein vollständiges Verbot von Streumunition ist ein humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Dezember 2007 12:58:46 +01:00
Anlässlich der Forderung von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul nach einer Anti-Streubomben-Konvention erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel:
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Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo

Webmaster

4. Dezember 2007 08:29:35 +01:00

Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2007 14:46:14 +01:00
Anlässlich der heute veröffentlichen Ergebnisse der Umfrage des Afghan Center for Social and Opinion Research in Kabul im Auftrag von ABC News, ARD und BBC erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ]

ARD-Umfrage in Afghanistan - Zustimmung zur Gewalt steigt

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2007 06:20:36 +01:00
Die Umfrageergebnisse von ARD, ABC und BBC finden sich auf der Homepage von Tagesschau.de und können unter folgendem Link heruntergeladen werden:
http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan92.html
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | CIVPOL-IPM | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2007 22:50:54 +01:00

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. November 2007 11:52:48 +01:00
Am 15. November beschloss der Bundestag die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF). Angesichts der völlig unzureichenden Information seitens der Bundesregierung verfasste Winfried Nachtwei das nachfolgende Hintergrund- und Positionspapier zu OEF.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nachtwei in Kanada und USA

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2007 11:38:26 +01:00
In der kanadischen Hauptstadt Ottawa führte der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages Gespräche über die aktuelle Situation in Afghanistan und den dortigen sehr opferreichen Einsatz kanadischer Truppen. Gesprächspartner waren Verteidigungsminister Peter MacKay (im Bild), die Afghanistan-Experten in den Außen- und Verteidigungsministerien sowie Oppositionsabgeordnete und unabhängige Wissenschaftler, die dem Kampfeinsatz kanadischer ISAF-Truppen in der Süd-Provinz Kandahar kritisch gegenüberstehen.
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Antrag: Nanotechnologie - Forschung verstärken und Vorsorgeprinzip anwenden

Webmaster

14. November 2007 11:09:01 +01:00

Anlässlich der Dynamik in der Nanoforschung - und entwicklung haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie einen verantwortungsvollen Umgang mit der Nanotechnolgie fordern. Da Nanotechnologie eine klassische dual-use Technologie ist, hat Winfried Nachtwei Passagen zu den Risiken und Folgen der militärischen Nutzung in den Antrag eingearbeitet. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:

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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Webmaster

14. November 2007 00:40:01 +01:00

Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. November 2007 17:33:21 +01:00

Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] The Atlantic Times: Cannon Fodder for the Taliban?
Beschreibung: In der "The Atlantic Times", einer monatlich erscheinenden, in Deutschland verlegten Zeitung, erschien folgender Artikel über den Polizeiaufbau in Afghanistan.
Hinzugefügt am: 10. November 2007 23:05:36 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zum Polizeieinsatz in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 19:11:23 +01:00

Zum Polizeieinsatz in Afghanistan hielt Winfried Nachtwei folgende Rede im Deutschen Bundestag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 11:32:12 +01:00
Anlässlich Verlängerung des UNIFIL-Mandates im Bundestag haben die Grünen unter Federführung von Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz aussprechen sowie Bundesregierung und EU auffordern, den Einsatz politisch und diplomatisch eng zu begleiten. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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