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Antwort auf Kleine Anfrage: Umweltbelastungen durch Truppenübungsplatz Grafenwöhr

Webmaster

9. Juni 2008 13:11:49 +01:00

In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie" erklärt die Bundesregierung, dass durch den Übungsbetrieb "Umweltbelastungen nicht gänzlich ausgeschlossen werden" können. Offen bleibt, ob es bei den umfangreichen Baumaßnahmen zur Erweiterung des Truppenübungsplatzes zu Umweltverstößen gegen die FFH-Richtlinie kam. In der Antwort heißt es lediglich, dass "davon auszugehen ist, dass die genehmigenden Behörden des Landes die geltenden nationalen und europäischen Vorschriften (insbes. FFH) bei ihren Genehmigungsverfahren beachtet haben." Derzeit prüft die europäische Kommission auf grüne Initiative hin, ob ein Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 226 EG-Vertrag eingeleitet werden kann. Hier die vollständige Antwort der Bundesregierung:

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Nachtwei zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 'Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention'

Webmaster

1. Juni 2008 23:44:51 +01:00

Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zu Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Mai 2008 22:34:34 +01:00
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Thema Streumunition:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 11:12:20 +01:00
Anlässlich der Einigung auf den Entwurf eines Verbotsabkommens für Streumunition erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Merkel muss Weg für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland frei machen

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 10:14:17 +01:00
Anlässlich der Ankündigung des US-Präsidentschaftskandidaten McCain, sich für die Eliminierung der taktischen Atomwaffen in Europa einsetzen zu wollen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 16/9171) Zur Umsetzung des Aktionsplans – Zivile Krisenprävention

Webmaster

28. Mai 2008 23:43:02 +01:00

Folgende Antwort gab die Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Zur Umsetzung des Aktionsplans – Zivile Krisenprävention" (Drucksache 16/9171):

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]

60 Jahre Blauhelme: Friedenserfolge würdigen, Einsätze besser ausstatten

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Mai 2008 13:29:38 +01:00
Anlässlich des 60. Jahrestages der Friedenssicherungseinsätze der Vereinten Nationen am 29. Mai erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

EUPOL-Mission in Afghanistan unverzüglich aufstocken

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Mai 2008 09:05:13 +01:00
Anlässlich der Ankündigung der EU, die EUPOL-Mission in Afghanistan aufstocken zu wollen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitische Sprecher:
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[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Mai 2008 21:00:06 +01:00
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Mai 2008 14:13:45 +01:00
Einige Rückblicke auf die EU-Mission EUFOR im Jahre 2006 und die deutsche Politik dazu:
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[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Mai 2008 13:43:32 +01:00
Im 2. Jahr nach den Wahlen besuchte Winfried Nachtwei erneut die Demokratische Republik Kongo und erstmalig den Ostkongo. Hier sein ausführlicher Bericht "Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden". Hierzu berichtete am 24. Mai die Süddeutsche Zeitung.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung darf vollständiges Streubombenverbot nicht länger blockieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Mai 2008 15:39:32 +01:00
Anlässlich der heute beginnenden Abschlusskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklären Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher, und Markus Kurth, behindertenpolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

US-indischer Atomdeal: Bundesregierung gibt grünes Licht

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Mai 2008 12:31:34 +01:00

Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen Fraktion zum Atomabkommen zwischen den USA und Indien erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

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Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"

Webmaster

13. Mai 2008 23:04:52 +01:00

Folgende Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Kosovo | Bericht ]

Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Mai 2008 10:22:21 +01:00
Der folgende, von Winfried Nachtwei verfasste Bericht "Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung" von seiner Reise in das Kosovo Anfang April gibt einige interessante Einblicke:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Kleine Anfrage ]

Zur Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention“

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2008 15:28:18 +01:00
In der von Winfried Nachtwei in den Bundestag eingebrachten Kleinen Anfrage "Zivile Krisenprävention" wollen wir Grünen von der Bundesregierung wissen, was sie zur Umsetzung des 2004 von der rot-grünen Bundesregierung beschlossenen und international hoch anerkannten Aktionsplanes "Zivile Krisenprävention" getan hat. Die Kleine Anfrage findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Rede: Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition)

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Mai 2008 17:01:53 +01:00
Folgende Rede von Winfried Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition) wurde zu Protokoll gegeben:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

AWACS: Karlruhe stärkt Rechte des Parlaments

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Mai 2008 17:07:56 +01:00
Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, erklären:
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Deutscher Bundestag: Protokoll der Fragestunde am 7. Mai 2008, zu FDLR-Präsident Murwanashyaka

Webmaster

7. Mai 2008 14:01:11 +01:00

Am 7. Mai befragte die grüne Abgeordnete Kerstin Müller im Bundestag die Bundesregierung zum Skandal des FDLR-Präsidenten, der seit langem von Deutschland aus die größte Miliz des Ostkongo führt.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kleine Anfrage ]

Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Mai 2008 15:13:25 +01:00
Winfried Nachtwei hat eine Kleine Anfrage zum "Stand zur Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und zur Einhaltung der FFH-Richtlinie" in den Bundestag eingebracht. Der Wortlaut der Kleinen Anfrage findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Bundesregierung schweigt zum US-indischen Atomdeal

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Mai 2008 18:19:30 +01:00
Anlässlich unserer jetzt in den Bundestag eingebrachten Kleinen Anfrage zum US-indischen Atomabkommen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen"

Webmaster

29. April 2008 10:17:28 +01:00

Im Folgenden dokumentieren wir den von Rainder Steeblock und Winfried Nachtwei in den Bundestag eingebrachten Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen":

[ Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Nachtwei erneut in der Demokratischen Republik Kongo

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. April 2008 23:59:51 +01:00
Im zweiten Jahr nach der ersten demokratischen Wahl in der Demokratischen Republik Kongo besuchte Winfried Nachtwei erneut den zentralafrikanischen Staat.
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[ Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Besuch im Ostkongo: Naturparadies und Hölle auf Erden

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. April 2008 23:56:05 +01:00
Im zweiten Jahr nach den ersten demokratischen Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo besuchte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei erneut den zentralafrikanischen Staat. Neben Gesprächen mit den neuen Parlamentskollegen in Kinshasa stand im Mittelpunkt die humanitäre Lage im Ostkongo, wo verschiedene Rebellengruppen, aber auch die Armee die Bevölkerung terrorisieren.
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Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten

Webmaster

23. April 2008 17:20:30 +01:00

Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Rede von Nachtwei zum Wehrrechtsänderungsgesetz

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2008 09:46:25 +01:00
Folgende Rede von Winfried Nachtwei zum Wehrrechtsänderungsgesetz wurde zu Protokoll gegeben:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Rede von Nachtwei zum Chemiewaffenübereinkommen

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2008 09:36:50 +01:00
Die zu Protokoll gegebene Rede von Winfried Nachtwei zur Beratung des Antrags: "Für eine erfolgreiche Überprüfungskonferenz des Chemiewaffenübereinkommens und eine Stärkung des Vertragsregimes" hat folgenden Wortlaut:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Balkan | Kosovo | Pressemitteilung ]

Kosovo: Start in die umstrittene Unabhängigkeit

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. April 2008 23:45:08 +01:00
Sechs Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo besuchte der grüne Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses als erste Bundestagsdelegation den umstrittenen neuen Balkan-Staat. In Gesprächen mit den Spitzenvertretern der kosovarischen Politik, mit dem Chef der UN-Verwaltung, mit der Führung von KFOR und Vertretern der künftigen EU-Mission EULEX stand die Bewältigung der nächsten kritischen Monate im Mittelpunkt.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Zivile Krisenprävention braucht neuen politischen Schub

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2008 09:04:18 +01:00
Anlässlich des zehnjährigen Geburtstages der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Appell zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und NATO

Webmaster

1. April 2008 12:26:23 +01:00

Winfried Nachtwei ist Mitunterzeichner einer Erklärung von Friedensforschern und Politikern, in der diese die Bundesregierung kurz vor dem Nato-Gipfel in Bukarest auffordern, die kooperative Sicherheitspolitik in Europa zu stärken und sich für eine umgehende Ratifikation des adaptierten KSE-Vertrages einzusetzen. Die "Erklärung zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und nen Nato-Staaten" findet sich hier:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Presse-Link ] DER TAGESSPIEGEL: Staat ohne Geld
Beschreibung: Finanzielles Dilemma: Afghanistan hängt am Finanz-Tropf der internationalen Gemeinschaft. Die gibt das Geld falsch aus, sagen Hilfsorganisationen.
Hinzugefügt am: 30. März 2008 14:31:45 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Ostermärsche für nukleare Abrüstung und zivile Friedensförderung

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. März 2008 14:40:51 +01:00
Anlässlich der diesjährigen Osteraktivitäten und -märsche der Friedensbewegung erklären Claudia Roth MdB, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Gedenkveranstaltung und Antrag: Die Giftgasangriffe auf Halabja

Webmaster

17. März 2008 11:39:49 +01:00

Am 16. März 2008 jährte sich zum 20. Mal der Giftgasangriff der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja. Dabei kamen bis zu 5.000 Menschen ums Leben, viele Tausend wurden verletzt und leben bis heute mit den gesundheitlichen Schäden. Am 13. März 2008 veranstaltete die Bundestagsfraktion ein Treffen zum Thema. Mehrere Gäste berichteten über den Hergang der Angriffe auf die kurdische Stadt Halabja durch die irakische Armee unter Saddam Hussein.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei zu Posttraumatischen Belastungsstörungen von Soldaten und Soldatinnen nach Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 13:08:48 +01:00
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei zu Posttraumatischen Belastungsstörungen von Soldaten und Soldatinnen nach Auslandseinsätzen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Wehrsoldgesetz

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 11:47:02 +01:00
In der Debatte über das Wehrsoldgesetz hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Deutschland | Menschenrechte | Vortrag ]

20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 08:31:38 +01:00
Auf der Halabja-Gedenkveranstaltung der Fraktion hielt Winfried Nachtwei folgenden Vortrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Murat Kurnaz: Misshandlungsvorwurf bleibt im Raum

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 16:59:50 +01:00
Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen zwei Angehörige des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Oberster Auftrag der Bundeswehr – Achtung der Menschenwürde

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 15:18:25 +01:00
Anlässlich der Urteile des Landgerichts Münster gegen zehn Ausbilder der Bundeswehr, denen vorgeworfen wurde im Jahr 2004 Rekruten während ihrer Ausbildung in einer Coesfelder Kaserne misshandelt und entwürdigend behandelt zu haben, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitscher Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 09:19:29 +01:00
Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Pressemitteilung | Veranstaltungstipp ]

20 Jahre Halabja!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2008 12:23:56 +01:00
Anlässlich des 20. Jahrestages der Giftgasangriffe der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja am 16. März 1988 lädt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion am 13. März in Berlin ein. Auf dem Podium diskutieren Winfried Nachtwei und Claudia Roth u.a. mit Zeitzeugen und Experten über die Folgen, wollen aber auch an die Verantwortung der deutschen Politik appellieren.
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