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Sicherheitspolitik und Bundeswehr or Internationale Politik und Regionen or DR Kongo
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Antwort auf die Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

29. August 2007 09:54:15 +01:00

Auf ihre Kleine Anfrage: "Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden" erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen von der Bundesregierung folgende Antwort (s.a. Antwort als PDF):

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Halbherziger Schritt in die richtige Richtung

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. August 2007 22:00:51 +01:00
Zum Antrag des SPD-Bundesvorstandes "Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten - Freiwilligkeit stärken" für den SPD-Bundesparteitag erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kleine Anfrage ]

In einer "Kleinen Anfrage" (Drs: 16/6216) an die Bundesregierung bittet die grüne Bundestagsfraktion unter Federführung von Winfried Nachtwei mit insgesamt 22 Fragen um Unterrichtung zur Anwerbung von Reservistinnen und Reservisten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Gefragt wird hier neben den Kriterien zur Auswahl von ReservistInnen auch nach Art und Umfang der Zusammenarbeit zwischen Wehrbereichsverwaltungen, Arbeitsagenturen und Jobcentern.

a:2:{s:4:"link";s:46:"http://dip.bundestag.de/btd/16/062/1606216.pdf";s:5:"title";s:84:"Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"";}

[ Internationale Politik und Regionen | Irak | Bericht ]

Irak-Kurdistan: Reisebericht Juli 2007

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. August 2007 12:59:43 +01:00
Folgenden Reisebericht über seine Reise mit Fraktionskollegin Claudia Roth nach Irak-Kurdistan verfasste jetzt Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Offener Brief ]

Offener Brief an Bundesminister Jung zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. August 2007 15:54:52 +01:00
Folgenden Offenen Brief zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock verfasste Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Doppelsieg für die Freie Heide und für den Rechtsstaat

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. August 2007 19:00:19 +01:00
Anlässlich der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Potsdam gegen die militärische Nutzung des Luft-Boden-Schießplatzes Wittstock erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Rüstungsexporte gießen Öl ins Feuer

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juli 2007 22:05:23 +01:00
Zu den geplanten Rüstungsexporten der USA in den Nahen Osten erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

30. Juli 2007 19:32:20 +01:00

Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

[ Internationale Politik und Regionen | Irak | Bericht ]

Stabilität im Schatten des Terrors: Roth und Nachtwei im Nordirak

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Juli 2007 23:12:11 +01:00
Irakisch Kurdistan 3Zusammen mit der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth besuchte Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, Irakisch Kurdistan. Die beiden Abgeordneten trafen als erste offizielle Bundestagsdelegation seit dem Irakkrieg in Erbil und Sulaimaniya mit dem Präsidenten der Kurdistan Region, Massud Barsani, und dem Präsidenten des Irak, Jalal Talabani zusammen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Offener Brief ]

Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juli 2007 15:12:20 +01:00

Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2007 07:07:44 +01:00
Die Pressemitteilung von W. Nachtwei vom 3. Juli zum Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts war verkürzt.
Hier die revidierte Stellungnahme:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Juli 2007 12:26:25 +01:00
Zum jetzt bekannt gewordenen Abzug der Atomwaffen vom US-Stützpunkt Ramsteinin der Pfalz erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher undErstunterzeichner der Europäischen Parlamentarier-Initiative "Abzug derUS-Atomwaffen aus Europa":
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weblink ] Nachtwei in Frontal 21 "Bundeswehr gegen Demonstranten"
Beschreibung:

Winfried Nachtwei kritisiert den Einsatz der Bundeswehr gegen Demonstrantinnen und Demonstranten beim G8-Gipfel. Lesen Sie hierzu den Beitrag von Frontal 21 "Bundeswehr gegen Demonstranten" unter http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/0/0,1872,5565408,00.html.


Hinzugefügt am: 10. Juli 2007 22:03:12 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2007 18:57:23 +01:00
Über acht Monate wurden der Bundestag und dessen Ausschüsse über die verschwundenen Akten, in denen sich offensichtlich hochsensible Daten befunden haben, im Dunkeln gelassen. Die Bundesregierung muss die zerstörten Dateien wieder beschaffen. Lesen Sie hierzu folgenden Beitrag von Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Rede Nachtweis zur Bundeswehr-Ehrenmal-Debatte

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juli 2007 21:15:46 +01:00
Winfried Nachtwei hielt im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag in der Debatte über ein Bundeswehr-Ehrenmal:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Presse-Link ] Deutschlandradio: Nachtwei kritisiert zögerliche Aufklärung des Datenverlustes bei der Bundeswehr
Beschreibung:

Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei hat im Interview mit Deutschlandradio-Moderator Hanns Ostermann das Verteidigungsministerium wegen zögerlicher Aufklärung über den Datenverlust bei der Bundeswehr kritisiert. Nachtwei, Obmann der Bündnisgrünen im Verteidigungsausschuss des Bundestages, bemängelte auch die Informationspolitik zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel in Heiligendamm.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/642876/


Hinzugefügt am: 4. Juli 2007 09:52:12 +01:00 | Rate/Comment

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Aktuelle Stunde: Bundeswehreinsatz beim G-8-Gipfel (Teil 2)

Webmaster

3. Juli 2007 23:56:21 +01:00

Aktuelle Stunde: Bundeswehreinsatz beim G-8-Gipfel (Teil 2):

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Aktuelle Stunde: Bundeswehreinsatz beim G-8-Gipfel (Teil 1)

Webmaster

3. Juli 2007 21:43:51 +01:00

Auf grüne Initiative fand am heutigen 3. Juli 2007 eine Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema Kritik an fehlender verfassungsrechtlicher Grundlage des Bundeswehreinsatzes gegen Demonstrantinnen und Demonstranten beim G8-Gipfel statt. Im folgenden dokumentieren wir diese Debatte:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juli 2007 14:19:42 +01:00
Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bosnien | Kosovo | Pressemitteilung ]

Nachtwei im Kosovo und in Bosnien

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2007 22:00:08 +01:00

Nachtwei im KosovoZum achten Mal besuchte der Münsteraner Grünen-Abgeordnete Winni Nachtwei Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Zusammen mit den sicherheitspolitischen Sprechern von SPD und Linke im Bundestag sprach er mit dem Präsidenten des Kosovo, Dr. Sejdiu, und dem Präsidium des kosovarischen Parlaments über die Blockade der Statusfrage und die Gefahren einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Bericht 2006 des Wehrbeauftragten

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 17:27:58 +01:00
In der Aussprache über den Bericht des Wehrbeauftragten beteiligte sich für die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier die Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Rede Nachtweis zu Abrüstungsfragen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 16:42:13 +01:00

Im Deutschen Bundestag hielt Winfried Nachtwei folgende Rede zu Abrüstungsfragen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Dokumentiert ]

Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel: Nachtwei fordert Bericht an

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2007 21:09:46 +01:00
Die mutmaßliche Ausspähung von Demonstranten und Demonstrantinnen und ihren Aktivitäten beim G-Gipfel ist nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern ein Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen eines Bundeswehreinsatzes. Winfried Nachtwei hat einen schriftlichen Bericht der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel angefordert und hierzu einen detaillierten und umfassenden Fragenkatalog an das Verteidigungsministerium gerichtet. Im folgenden dokumentieren wir die Fragen:
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Friedensgutachten gibt wichtige Impulse

Webmaster

14. Juni 2007 15:06:47 +01:00

Anlässlich der Vorstellung des Friedensgutachtens 2007 durch die fünf führenden deutschen Friedensforschungsinstitute erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 10:35:11 +01:00
Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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Antrag: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Webmaster

12. Juni 2007 14:39:21 +01:00

Folgender Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan endlich massiv unterstützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2007 13:45:23 +01:00
Anlässlich der Kabinettsentscheidung über die Beteiligung Deutschlands an der EU-Polizeimission in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Dokumentiert ]

Kanzleramt ignoriert Bedenken der Bevölkerung gegen den Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2007 22:24:27 +01:00
Bundeskanzlerin Merkel wiegelt kategorisch alle Einwände der Bevölkerung gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ab. In einem Schreiben des Bundeskanzleramtes wird das einmütige Votum nahezu der gesamten Region einfach übergangen. Zuvor hatte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast in einem Schreiben die Kanzlerin aufgefordert, die Entscheidung über die künftige Nutzung der Kyritz Ruppiner Heide nicht den Gerichten zu überlassen, sondern im Interesse der Entwicklung der Region den für alle Beteiligten zermürbenden Konflikt zu entscheiden. Im Antwortschreiben hält das Bundeskanzleramt an einer Inbetriebnahme von Wittstock fest, da nur dieser Platz eine Ausbildung ermögliche, um das Risiko für Leib und Leben der Soldaten und Soldatinnen im Einsatz so gering wie möglich zu halten. Das ist schlicht falsch.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Libanon | Pressemitteilung ]

Nachtwei bei UN-Mission im Libanon

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Mai 2007 10:31:02 +01:00
Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages besuchte Winni Nachtwei, dB der Grünen und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, as deutsche Marinekontingent bei der UN-Mission im Libanon (UNIFIL).
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Fall Kurnaz: Freispruch 3. Klasse

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Mai 2007 11:33:12 +01:00
Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen zwei Angehörige des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei auf ZEIT online: "Mehr Polizei statt Armee"
Beschreibung:

In einem Interview auf ZEIT online fordert Winfried Nachtwei mehr Polizei als Armee:
http://www.zeit.de/online/2007/21/kbi_Nachtwei_Interview?page=all


Hinzugefügt am: 22. Mai 2007 14:31:16 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei in der taz: "Soldaten fragen nach dem Sinn"
Beschreibung:

Die taz führte mit Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei folgendes Interview über die Arbeit der Bundeswehr in Afghanistan:
http://www.taz.de/dx/2007/05/22/a0101.1/text


Hinzugefügt am: 22. Mai 2007 09:23:14 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Nachtwei bei NDR Info: "Es geht nur zusammen mit der afghanischen Bevölkerung"
Beschreibung:

Winfried Nachtwei, Verteidigungsexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, äußerte sich im NDR Info Interview vom 21. Mai 2007 wie folgt:
http://www.ndrinfo.de/interviews/nachtwei4.html


Hinzugefügt am: 21. Mai 2007 09:35:39 +01:00 | Rate/Comment

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Luft-Boden-Schießplatz Wittstock: Antwort auf den Offenen Brief von Künast an Merkel

Webmaster

15. Mai 2007 04:35:34 +01:00

Im folgenden dokumentieren wir die Antwort auf den Brief der Fraktionsvorsitzenden Renate Künast an die Kanzlerin:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Interview ]

Nachtwei in 'loyal': Die Akzeptanz der Einsätze schrumpft

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Mai 2007 13:33:17 +01:00
In einem Interview im sicherheitspolitischen Magazin „loyal", das am 05. Mai 2007 erschien, äußerte sich Winfried Nachtwei wie folgt zu Auslansdseinsätzen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Pressemitteilung ]

Aktionsplan Krisenprävention: raus aus der Nische

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Mai 2007 10:18:33 +01:00
Anlässlich des dreijährigen Bestehens des Aktionsplans Zivile Krisenprävention der Bundesregierung, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert

Webmaster

11. Mai 2007 09:04:38 +01:00

"Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert" lautet der Beitrag von Dr. Christoph Weller, Stellv. Wiss. Geschäftsführer des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) und Mitglied des Initiativkreises der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung. Er ist erschienen in der vom Institut für Entwicklung und Frieden herausgegebenen Reihe INEF Policy Brief und wurde mitunterzeichnet von amnesty international, Deutsche Sektion, Initiativkreis der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Prof. Dr. Jörg Calließ, Peter Croll, Prof. Dr. Tobias Debiel, Dr. Stephan Klingebiel, Winfried Nachtwei und Dr. Hans-Joachim Spanger.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nachtwei sprach mit Taliban

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Mai 2007 04:49:18 +01:00
Nachtwei in AfghanistanZusammen mit den grünen Ex-Ministern Jürgen Trittin und Renate Künast besuchte der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei Afghanistan. Nach Gesprächen mit Vertretern der afghanischen Regierung und Zivilgesellschaft sowie den Spitzen von UNO, EU und ISAF in Kabul trafen Trittin und Nachtwei in Kunduz auf Schüler (Taliban) der Lakarbi-Koranschule.
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Kurzbilanz Afghanistan-Reise

Webmaster

8. Mai 2007 08:13:24 +01:00

Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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