Buchbeitrag zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen
Seine Erfahrungen von 15 Jahren Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen in Oppositiobn und Regierung fasst Winfried Nachtwei in einem Beitrag zusammen, der in dem gerade veröffentlichten Sammelband "Bewährungsproben einer Nation - Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland" erschienen ist. Herausgeber des Buches ist Christoph Schwegmann. Nach dem Vorwort von Volker Rühe kommen 19 AutorInnen zu Wort.(Link:Â
www.duncker-humblot.de/images/cover/9783428135707.pdf )
Buchrezension: Parlamentsbeteiligung bei Kriseneinsätzen im europäischen Vergleich
Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.
Bundesregierung darf vollständiges Streubombenverbot nicht länger blockieren
Bundesregierung fährt friedenspolitisch fahrlässigen Kurs
Bundesregierung hält weiterhin an Streumunition fest
Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten
Bundesregierung muss Bekämpfung der Kleinwaffenplage intensivieren
Bundesregierung schweigt zum US-indischen Atomdeal
Bundestagsdebatte über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub"
Am 18. Juni 2009 wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub" zu später Stunde im Bundestagsplenum debattiert.
Winfried Nachtwei, Initiator des Antrages, hat die Aussprache mit seiner Rede eröffnet. Bemerkenswert war, wieviel Zustimmung der grüne Antrag gerade von den Rednern der Union und FDP erhielt - und wie indigniert die SPD-Kollegin reagierte. Insgesamt war die Debatte aber auch ein Ernüchterungsschub: So viel, wie andernorts über das Zurückbleiben der zivilen Fähigkeiten bei Stabilisierungs- und Friedensmissionen geklagt wird, so wenig Interesse, Initiative und Kompetenz gibt es in der außen- und sicherheitspolitischen Community des Parlaments, diese zivilen Fähigkeiten voran zu bringen. Es ist weiter nur eine Sache von wenigen einzelnen. Die Debatte findet sich hier:
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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS
Webmaster
17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00
Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher StreitÂkräfte zur Unterstützung der ÃœberwaÂchungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:
Bundeswehr - eine Armee im Einsatz?
Bundeswehr ist Parlamentsarmee
Bundeswehr kann Auftrag ohne Bombodrom erfüllen!
Bundeswehr muss weiter reduziert und umstrukturiert werden
Bundeswehr und ihre Soldaten brauchen breite gesellschaftliche Debatte
Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust
Bundeswehr: Innere Führung so wichtig wie nie
Bundeswehr: Miserables Zeugnis für die politische Führung
Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm
Bundeswehreinsätze in Afghanistan im sicherheitspolitischen Interesse notwendig
Bundeswehrreform: Stückwerk ohne Politikreform
In der Januarausgabe des "JS-Magazins - Die Evangelische Zeitschrift für junge Soldaten" kommentiert W. Nachtwei die laufende Bundeswehrreform als "Stückwerk ohne Politikreform". Zweiter Kommentator ist Rolf Clement, Leiter der Abteilung "Hintergrund" beim Deutschlandfunk. Das JS-Magazin wurde kürzlich mit dem "kress award 2011" als bestes "Corporate-Media-Product" ausgezeichnet. www.js-magazin.de
Bundeswehrsoldaten fliegen in den Kongo – Westerwelle tritt nach
Bundeswehrsoldaten und Zivilexperten in Afghanistan verdienen auch und gerade nach dem Raketenangriff Unterstützung aller Fraktionen
Chance einer friedensethischen Klärung
Vor 9 Jahren nahm Winfried Nachtwei zum katholischen Bischofswort "Gerechter Friede" Stellung. Die Öffentlichkeit nahm damals von dem wegweisenden Bischofswort kaum Notiz. Nach den Äußerungen von Bischöfin Käßmann und angesichts des Afghanistaneinsatzes besteht jetzt die Chance einer breiteren friedensethischen Debatte und Klärung. Hier der weiterhin aktuelle Kommentar Nachtweis von 2001:
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Claudi Roth und Winfried Nachtwei zum Rüstungsexportbericht 2003
Webmaster
1. Dezember 2004 19:59:09 +02:00
Das Bundeskabinett hat am 01.12.2004 den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2003 vorgelegt. Winfried Nachtwei MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Claudia Roth MdB, grüne Bundesvorsitzende, haben zu diesem Bericht Anmerkungen verfasst, in denen sie die wesentlichen quantitativen und qualitativen Entwicklungen darstellen und kommentieren. Abschließend skizzieren sie, in welchen Bereichen sie besonderen Handlungsbedarf sehen.
Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag
Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):
Das Bombodrom ist vom Tisch - Riesiger Erfolg für die Bürgerinitiativen
Zum Verzicht der Bundeswehr auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide bei Wittstock sagen Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:
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Das internationale Afghanistanengagement: Das unehrliche Mandat
Webmaster
27. Januar 2011 15:42:53 +02:00
Ohne Rücksicht auf die Fraktionsdisziplin käme wohl keine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Afghanistan zustande. Um ein regionales Desaster am Hindukusch zu verhindern, gilt es nun, zügig zu handeln. Wir müssen die Verwaltungsfähigkeit der dortigen Regierung ausbauen und innenpolitische Reformkräfte unterstützen.
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Das Kundus-Syndrom
Webmaster
8. März 2010 09:24:26 +02:00
Wer verstehen will, warum Oberst Klein die Nerven verlor und den Luftschlag vom 4. September 2009 anordnete, der muss die anderen Kommandeure im Bundeswehrlager von Kundus kennenlernen: Soldaten, die an ihrer unlösbaren Aufgabe scheiterten.
Beschreibung:
Im Berliner Bundestagsbüro von Winfried Nachtwei herrscht kreatives Chaos: Auf seinem Schreibtisch türmen sich Unterlagen, auf dem Besuchertisch und in den Regalen stapeln sich die Bücher. "Ich bin halt ein Vielschreiber", sagt der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion lächelnd. Ein Vielschreiber, der weiß, dass das, was er zu Papier bringt, auch gelesen wird.
Hinzugefügt am: 22. Juni 2009 17:13:05 +02:00 | Rate/Comment
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Dülmener Zeitung: Mit Ostermarsch für Zukunft ohne Raketen - 2000 Teilnehmer bei Auftaktkundgebung in Dülmen
Webmaster
5. April 1983 12:10:24 +02:00
IP. Dülmen. An die zweitausend Teilnehmer am Ostermarsch Münsterland, ungefähr doppelt soviel wie im letzten Jahr, setzten sich diesmal mit verschiedenen Aktionen in Dülmen für den Frieden ein. Vier Tage lang engagierten sich vorwiegend junge Menschen für ihre Zukunftsvorstellungen: „Keine neuen Atomraketen in unserem Land, Kampf dem Atomtod."
Demokratische Wahlen im Kongo historischer Meilenstein
Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!
Den juristischen Dauerstreit um den Schießplatz Wittstock endlich politisch beende
Anlässlich des heutigen Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg über den geplanten Luft-Boden-Schießplatz Wittstock in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm MdB:
Der Abzug der Atomwaffen ist überfällig – die Übungen mit ihnen sind illegal
Beschreibung:
Potsdam/ Wittstock - Trotz zahlreicher Niederlagen vor Gericht hält die Bundeswehr nicht nur an der Absicht fest, das sogenannte Bombodrom bei Wittstock im Norden Brandenburgs als Übungsplatz zu nutzen - sondern weitet ihre Pläne sogar noch aus. Das geht aus dem „Konzept für die Nutzung der Luft-Boden-Schießplätze in der Bundesrepublik Deutschland" hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt.
Hinzugefügt am: 1. November 2008 10:18:59 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung: Finanzielles Dilemma: Afghanistan hängt am Finanz-Tropf der internationalen Gemeinschaft. Die gibt das Geld falsch aus, sagen Hilfsorganisationen.
Hinzugefügt am: 30. März 2008 15:31:45 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Wittstock/Berlin - Das neue Nutzungskonzept für die deutschen Luftwaffen- Übungsplätze hat im Verteidigungsausschuss des Bundestages Kontroversen ausgelöst. Bereits im Vorfeld hatte das Papier Aufsehen in Brandenburg erregt, weil die Luftwaffe – wie berichtet – das Bombodrom bei Wittstock (Ostprignitz- Ruppin) als zentralen Luft-Boden-Schießplatz für sich und die Nato-Partner in Westeuropa etablieren will. Zudem sollen auf dem 12 000 Hektar großen Areal in der Kyritz-Ruppiner Heide spätestens ab 2017 komplexe Szenarien im Zusammenspiel von Bodentruppen und Kampfflugzeugen trainiert werden.
Hinzugefügt am: 13. November 2008 14:02:21 +02:00 | Rate/Comment
Deutsche Beteiligung an UNIFIL-Mission sorgsam prüfen
Beschreibung:
Die Lage in der nordafghanischen Region Kundus hat sich laut Verteidigungsminister Jung verschärft. Deutsche Soldaten sind dort an einer Offensive beteiligt. Doch der Minister meint: Der Einsatz kann Erfolge vorweisen.
Hinzugefügt am: 22. Juli 2009 08:54:16 +02:00 | Rate/Comment