Das ressortgemeinsame Planspiel zu einer komplexen humanitären Großkrise gibt bemerkenswerte Einblicke in die Denkweise und Kompetenz des Führungsnachwuches der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrungen im Verteidigungsausschuss des Bundestages nahm ich seit 2017 alljährlich als ziviler Rollenspieler an dem Planspiel teil. 

Acht Tage vor der Wahl eines nächsten Wehrbeauftragten im Bundestag wurde bekannt, dass der SPD-Fraktionsvorstand einstimmig beschloss, nicht den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD), sondern die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl zur Wahl vorzuschlagen. Nachdem ich in 25 Jahren mit fünf WEhrbeauftragten produktiv zusammengearbeitet habe, erlaube ich mir eine Stellungnahme zu diesem Vorgang.    

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet. 

Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.

An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.  

So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.

Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie? 

Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.          

Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. 

Eine hoch-intensive Szenen-Collage um Kriegsteilnehmer und -rückkehrer heute, menschliche Folgen, Widersprüche, dicht an den harten Realitäten, völlig authentische Schauspieler. Mein Bericht ... (Nächste Termine: 19.01. Flensburg, Marineschule Mürwik; 04.05. Stadtallendorf, Stadthalle)

Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.  

Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.

Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1. 

Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.  

Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?  

Ein lange überfälliger Fortschritt sind Evaluierungsberichte nach Einsätzen und andere neue Unterrichtungspflichten der Bundesregierung. Strittig ist die Ausnahme bestimmter Einsatzarten aus der Mandatierungspflicht. Andere wichtige Empfehlungen der Kommission kamen nicht zur Sprache. Dazu zwei Vorschläge.

Links und Leseproben von meinen Lernversuchen.

"Mehr verstehen. Besser entscheiden" war Motto und Angebot des früheren Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr (SOWI). Jetzt erschien ein interessanter Sammelband zur Militärsoziologie in Deutschland, aus der sich die deutschen Hochschulen unverständlicherweise weitestgehend heraushalten.

Nach viereinhalb Monaten intensiver Untersuchungen legten der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und ich als Kommissionsvorsitzender unseren Abschlussbericht vor. Erstmalig wurde systematisch "von außen" die scharfe Seite der deutschen Auslandseinsätze durchforscht. Das Ergebnis ist eindeutig und klar - und für Teile der Öffentlichkeit überraschend. Hier eine Zusammenfassung, wie ich sie auch im Verteidigungsausschuss und vor der Presse vortrug. Mit Links zu wichtigen Presseartikeln.    

Am 27, August wurde im und vorm Historischen Rathaus von Münster, der Stadt des Westfälischen Friedens, das 20-jährige Bestehen des 1. Deutsch-Niederländischen Korps begangen, in Anwesenheit des niederländischen Königs Willem-Alexander und der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Einen so tief integrierten multinationalen Militärverband gibt es nicht noch einmal in Europa. Seine historische Einmaligkeit wird besonders deutlich beim Blick auf seine Vorgänger im Stabsgebäude am Schlossplatz - vor 75 Jahren, vor 32 Jahren.

In vier Monaten sollte die seit Anfang Juni arbeitende G36-Kommission ihre Untersuchungen durchführen. Drei Viertel der Zeit ist um. Hier ein Interview zum Zwischenstand (aus verständlichen Gründen ohne Zwischenergebnisse) mit "Bundeswehr aktuell". 

Ein umfassender Sicherheitsbegriff und militärisch verengte Schlussfolgerungen - das war der Grundwiderspruch der Weißbücher von 1994 und 2006. Immerhin: Beim gegenwärtigen Prozess "Weißbuch 2016" wird erstmalig und breit die nicht-militärische Fachöffentlichkeit einbezogen. Dazu mein Beitrag in den "Evangelischen Kommentaren zu Fragen der Zeit" mit dem Schwerpunktthema Fehlerkultur und Risikomanagement.

Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".

Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation. 

Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen. 

Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.

Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.

Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.

Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...

Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.

Es war die bis dahin größte Massenbewegung seit Bestehen der Bundesrepublik. Ohne ihren Schub wären die Grünen 1983 wohl nicht erstmalig in den Bundestag eingezogen. Sicherheits- und Friedenspolitik wühlte die die Menschen auf, bewegte und spaltete sie. Hier mein Interview. 

Der KOMPASS, Zeitschrift der katholischen Militärseelsorge, widmet seinen November-Schwerpunkt dem Streit um die "Nachrüstung" vor 30 Jahren: Artikel von Josef König, Prof. T. Hoppe, Andreas Zumach, W. Nachtwei. Hier zusätzlich Link zum "Veteranentreffen" am 19. Oktober 2013 im Bonner Hofgarten, Anmerkungen zum spärlichen Erinnern an die Friedensbewegung vor 30 Jahren - und unser Kommentar zwei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss.

Exakt vor 30 Jahren erlebte die damalige Friedensbewegung ihre Hoch-Zeit, ich war als Aktivist der GAL-Friedens-AG dabei. Wir warnten vor der atomaren Aufrüstung und kritisierten das System der atomaren Abschreckung. Dass wir in Wirklichkeit im Jahr 1983 so dicht am Abgrund eines Atomkrieges standen, erfuhren wir erst später. Manche haben es bis heute nicht wahrgenommen. Hier einige Berichte und Artikel von mir zur gewaltfreien Blockade des I. Korps in Münster am 17./18. Oktober 1983.

1996 fand erstmalig ein Feierliches Gelöbnis für Bundeswehrrekruten in Berlin statt. Seit etlichen Jahren findet das zentrale Gelöbnis der Bundeswehr demonstrativ am 20. Juli mal im Berliner Bendlerblock (Sitz des Ministeriums), mal vor dem Reichstagsgebäude statt. Die heftigen Proteste der vergangenen Jahre sind inzwischen abgeklungen. In diesem Jahr hielt erstmalig Bundespräsident Joachim Gauck die Gelöbnisrede. Sie verdient Beachtung und Diskussion. Hier mein Bericht und Kommentar zu einer Veranstaltung, an der sich weiter die Geister scheiden.