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Vereinte Nationen
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Israel
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Libanon
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2006 23:19:24 +02:00
Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier verfasst, das der Entscheidungsfindung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe dienen soll. Die letzte Entscheidung ist dabei abhängig von der Präzisierung des Auftrages und den Einsatzregeln; diese Präzisierung muss in den nächsten Tagen erfolgen.
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Afghanistan
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Presse-Link
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SWR2 Tagesgespräch: Nachtwei zum Afghanistaneinsatz
Beschreibung: Winfried Nachtwei, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen, hat sich im Gespräch mit Claus Heinrich zum Afghanistaneinsatz geäußert: Man kann den afghanischen Bauern nicht einfach die Felder zerstören, ohne alternative Lebensmöglichkeiten anzubieten: "dann ist dieses militärische Anrennen gegen die Taliban... auf die Dauer zum Scheitern verurteilt."
Hinzugefügt am: 29. August 2006 15:24:54 +02:00 |
Rate/Comment
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2006 18:42:50 +02:00
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2006 16:05:32 +02:00
Zu den Berichten über die Afghanistan-Politik der Bundesregierung erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Internationale Politik und Regionen
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DR Kongo
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. August 2006 16:40:16 +02:00
Zum Ergebnis der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo (DR) erklärt Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Webmaster
9. August 2006 17:53:31 +02:00
An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:
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Rüstungsexporte
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Weblink
]
NETZEITUNG: Grüne fordern Waffenexportstopp für Israel
Beschreibung:
Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:
Hinzugefügt am: 9. August 2006 10:44:23 +02:00 |
Rate/Comment
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Internationale Politik und Regionen
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DR Kongo
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Juli 2006 17:06:51 +02:00
Zur "Verabschiedung" der Bundeswehrsoldaten in den Kongo durch den FDP-Vorsitzenden Westerwelle erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Abrüstung und Rüstungskontrolle
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2006 14:57:31 +02:00
Anlässlich des Scheiterns der UN-Kleinwaffenkonferenz erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juli 2006 15:18:32 +02:00
Anlässlich des 50. Jahrestages der Verabschiedung des Wehrpflichtgesetzes erklärt, Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Rede
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juni 2006 20:38:02 +02:00
In der Debatte um den Bericht des Wehrbeauftragten ergriff Winfried Nachtwei für seine Fraktion das Wort:
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Webmaster
29. Juni 2006 17:03:40 +02:00
Einen Antrag der grünen Bundestagsfraktion zum Thema "Waffen unter Kontrolle - Für eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition", an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war, steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Antrag wurde anlässlich der derzeit in New York stattfindenden UN-Kleinwaffenkonferenz geschrieben und soll gemeinsam mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen, im Bundestag debattiert werden.
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Abrüstung und Rüstungskontrolle
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2006 16:04:23 +02:00
Anlässlich der heutigen Debatte zur UN-Kleinwaffenkonferenz erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
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Afghanistan
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2006 13:11:35 +02:00
Zum Angriff auf die Bundeswehr in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Weißbuch 2006
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DR Kongo
|
Antrag
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Mai 2006 15:10:52 +02:00
Im Zusammenhang mit dem Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Mission EUFOR im Kongo hat die grüne Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag zur Veröffentlichung des Weißbuchentwurfes eingebracht. An der Erarbeitung dieses Antrags war Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt. Der Antrag:
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Rede
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2006 20:38:59 +02:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte machte Winfried Nachtwei auch Ausführungen zu den Bundeswehreinsätzen und zum Weißbuch. Hier seine Rede:
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Weißbuch 2006
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2006 13:47:26 +02:00
In einem Pressegespräch hat Winfried Nachtwei die Stellungnahme der Grünen zum Weißbuchentwurf ausführlich vorgestellt. Wir dokumentieren hier die Stellungnahme, die Winfried Nachtei und Alexander Bonde erarbeitet haben:
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Webmaster
15. Juni 2006 19:51:54 +02:00
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
das Verteidigungsministerium hat den Entwurf eines Weißbuchs zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr verfasst, verweigert aber seine Veröffentlichung. Das Weißbuch bedarf dringend einer frühzeitigen und seriösen Debatte.
[
NATO
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juni 2006 13:51:39 +02:00
Zum Beschluss der NATO-Verteidigungsminister über neue Planungsziele der NATO erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Deutschland
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2006 22:54:58 +02:00
Zu den Äußerungen des Verteidigungsministers Jung zu einem Einsatz der Luftwaffe bei der Fußballweltmeisterschaft erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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Internationale Politik und Regionen
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DR Kongo
|
Rede
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:05:36 +02:00
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
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Weißbuch 2006
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2006 15:02:35 +02:00
Zur Veröffentlichung des Weißbuch-Entwurfs im Internet, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
[
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Mai 2006 14:17:01 +02:00
Im April dieses Jahres hatte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur "Künftigen Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide" gestellt. Die Antwort der Bundesregierung liegt seit kurzem vor. Dazu erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Agrarpolitische Sprecherin aus Brandenburg:
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Webmaster
16. Mai 2006 22:08:49 +02:00
Die grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Entschließungsantrag eingebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei "Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo" maßgeblich mitbeteiligt war:
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Internationale Politik und Regionen
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DR Kongo
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Mai 2006 17:05:22 +02:00
Zum Kabinettsbeschluss für das Bundeswehrmandat in der Demokratischen Republik Kongo und zum entsprechenden Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Stellungnahme
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 09:28:58 +02:00
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Internationale Politik und Regionen
|
DR Kongo
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Mai 2006 18:15:52 +02:00
Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Jung zu einer Beschränkung des Bundeswehrmandats in der Demokratischen Republik Kongo auf Kinshasa erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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Weißbuch 2006
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Mai 2006 18:33:59 +02:00
Zu Presseberichten über den Entwurf des Weißbuchs zur Sicherheitspolitik erklären die Fraktionsvorsitzende Renate Künast, und der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei:
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Demokratie
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 12:56:00 +02:00
Anlässlich des Streits um die Neudefinition des Verteidigungsfalls erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied des Verteidigungsausschusses:
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2006 13:21:02 +02:00
Zur 100. Protestwanderung gegen einen Luft-Boden-Schießplatz und für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide in Brandenburg am Ostersonntag erklärt Winfried Nachtwei, MdB, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Kleine Anfrage
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2006 13:10:03 +02:00
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen brachte folgende von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" ein:
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Rede
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2006 17:13:51 +02:00
Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum vorgelegten Wehrbeauftragtenbericht. Hier seine Rede:
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Internationale Politik und Regionen
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 17. März 2006 20:25:21 +02:00
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 14. März 2006 22:38:56 +02:00
Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2005 erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher: