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Stellungnahme and Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte ]

Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2011 14:40:44 +02:00

Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).

Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Juni 2011 08:40:29 +02:00

"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört.  (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)

[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2011 16:34:41 +02:00

N. zusammen mit deutschen Polizisten und Feldjägern in Mazar-i Sharif im August 2010Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Nebel in der Wüste: Zum Krieg in Libyen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. April 2011 13:54:51 +02:00

Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

"Ehrlichkeit mit blinden Flecken" Kommentar zum Afghanistanbericht der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Dezember 2010 23:40:09 +02:00

Winfried Nachtwei kommentiert den "Fortschrittsbericht Afghanistan" der Bundesregierung, mit dem diese erstmalig eine von den Grünen seit vier (!) Jahren geforderte Bestandsaufnahme vorlegt.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Stand der Zivilen Krisenprävention: Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. November 2010 23:49:43 +02:00

Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. November 2010 13:34:06 +02:00

Nachtwei mit dem Ausschussvorsitzenden Ruprecht Polenz, ebenfalls aus MünsterSeit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:

Hinweis:

Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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"Effizienter, aber nicht wirksamer": Nachtwei zur Bundeswehrreform

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2010 14:12:55 +02:00

Winfried Nachtwei nimmt ausführlich zu der bevorstehenden Bundeswehrreform Stellung und kritisiert ihre fundamentalen Lücken: Sie sei eine Insel-Lösung ohne friedens- und sicherheitspolitischen Mehrwert.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Wachstumsschwäche bei Friedensfähigkeiten: 3. Umsetzungsbericht zur Zivilen Krisenprävention braucht Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2010 14:37:26 +02:00

Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf

Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."

Hinweis:

Kommentar als PDF-Datei.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Memorandum zur Bundestagswahl 2009 - Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer – wirksamer – handlungsfähiger

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. September 2009 05:54:11 +02:00

Zur Bundestagswahl 2009 haben namhafte Friedensforscher ein Memorandum "Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer - wirksamer - handlungsfähiger" verfasst, in dem die dringend notwendige Stärkung ziviler Friedensfähigkeiten gefordert wird. Wir Grüne unterstützen das Memorandum. Gewalt zu verhindern und Frieden zu fördern sind Leitideen grüner Politik. In unserer grünen Stellungnahme zum Memorandum fordern wir, einen neuen Schub für zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Wir Grüne wollen, dass Deutschland wieder zum Motor beim Ausbau der zivilen Friedensfähigkeiten wird. Das Memorandum und die grüne Stellungnahme finden sich hier:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Die deutsche Afghanistan-Politik braucht Ehrlichkeit und Konsequenz statt Beschönigungen und Halbherzigkeit

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. August 2009 02:20:21 +02:00

Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei: Berichte und Stellungnahmen zu Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juli 2009 01:11:57 +02:00

Ein Überblick über Berichte und Stellungnahmen Winfried Nachtweis zu Afghanistan/Pakistan und zum Afghanistaneinsatz 2001-2009 findet sich hier:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Nachtwei: Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juni 2009 14:48:56 +02:00

Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier anlässlich der morgigen Abstimmung im Bundestag über den Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Soldaten und Soldatinnen am AWACS-Einsatz verfasst. Das Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz findet sich hier:

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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen ]

Nachtwei: Stellungnahme zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2008 18:48:48 +02:00

Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung:

 

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 21:59:40 +02:00
Folgende Stellungnahme "Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!? von Winfried Nachtwei findet sich hier:
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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 21:51:38 +02:00
Zur Forderung nach einem kurzfristigen Truppenabzug aus Afghanistan hat Winfried Nachtwei folgende Stellungnahme "Kurswechsel statt Sofortabzug"
verfasst:
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[ Internationale Politik und Regionen ]

Exit Strategy and Transition

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2008 06:49:09 +02:00

Mit folgender Präsentation erläuterte Winfried Nachtwei bei der Jahrestagung des Multinational Interoperability Council (MIC) am 17. Juni 2008 in Dresden seine Position zum Thema „Exit Strategy and Transition":

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Juni 2008 06:21:13 +02:00
Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur geplanten erhöhten Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents:
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Nachtwei zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 'Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention'

Webmaster

2. Juni 2008 00:44:51 +02:00

Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:

[ Internationale Politik und Regionen | Kosovo ]

Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Juni 2001 10:05:33 +02:00
Folgende "Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran" unterbereitete Winfried Nachtwei:
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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?

Webmaster

17. Januar 2008 10:48:57 +02:00

Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:

[ Afghanistan ]

Zum "Afghanistan-Konzept" der Bundesregierung: Geduld allein reicht nicht!

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. September 2007 15:51:26 +02:00

Das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung bewertet Winfried Nachtwei wie folgt::

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 13:09:16 +02:00
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2007 19:57:23 +02:00
Über acht Monate wurden der Bundestag und dessen Ausschüsse über die verschwundenen Akten, in denen sich offensichtlich hochsensible Daten befunden haben, im Dunkeln gelassen. Die Bundesregierung muss die zerstörten Dateien wieder beschaffen. Lesen Sie hierzu folgenden Beitrag von Winfried Nachtwei:
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Nachtwei: Grüne und Krieg, Militär und Gewaltfreiheit

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Februar 2002 08:08:48 +02:00
Im folgenden Positionspapier macht Winfried Nachtwei Klärungsvorschläge zur grünen Grundsatzdebatte über die Positionierung der Grünen in Militärfragen:
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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Jüngste Informationen + Einschätzungen zum Tornado-Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. März 2007 00:07:32 +02:00
Winfried Nachtwei befasst sich im folgenden Positionspapier mit den neuesten Informationen und Einschätzungen bezüglich des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einsatzes von Tornados im südlichen Afghanistan. Hier seine Ausführungen:
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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Dual Use Tornados nach Afghanistan - Wo bleibt die zivile Frühjahrsoffensive?

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Februar 2007 17:35:17 +02:00
Winfried Nachtwei lehnt den Einsatz von Tornados im südlichen Afghanistan ab und legt in folgendem Positionspapier seine Gründe dar:
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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen ]

Auslandseinsätze: Lehren und Kriterien

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2007 16:27:00 +02:00
Die Ernüchterung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr wächst.
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:
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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2007 14:46:02 +02:00
Das NATO-Hauptquartier SHAPE erbat in der ersten Dezemberhälfte 2006 in einem Brief an den Generalinspekteur deutsche RECCE-Tornados. Zur Vorbereitung der Positionierung der grünen Bundestagsfraktion zu dieser Anfrage hat Winfried Nachtwei folgendes Beratungspapier verfasst:
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[ Internationale Politik und Regionen | Libanon ]

Nachtwei: Der geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2006 18:14:34 +02:00
Zu den Kriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr bezogen auf die UNIFIL-Mission hat Winfried Nachtwei folgenden Beitrag verfasst:
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Erneuerung in der Opposition

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. März 2006 15:52:47 +02:00
"Erneuerung in der Opposition - Empfehlungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Grünen und zur Kooperation mit Friedensbewegung, Friedensforschung und Friedenspraxis" ist Winfried Nachtweis Positionspapier betitelt, das er nach den ersten Monaten in der Opposition und nach Teilnahme an mehreren friedenspolitischen Konferenzen verfasst hat.
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[ Vereinte Nationen | Israel | Libanon ]

Nachtwei zur Entscheidung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2006 23:19:24 +02:00
Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier verfasst, das der Entscheidungsfindung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe dienen soll. Die letzte Entscheidung ist dabei abhängig von der Präzisierung des Auftrages und den Einsatzregeln; diese Präzisierung muss in den nächsten Tagen erfolgen.
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Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen, Teil 2

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 09:28:58 +02:00

Bericht Teil 2:

 

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show?

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. März 2006 20:25:21 +02:00

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.

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Nachtwei zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Februar 2006 19:19:12 +02:00

Winfried Nachtwei hat am 16.01.2006 zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Stellungnahme verfasst, deren aktualisierte Fassung (26.02.2006) wir im Folgenden hier veröffentlichen:

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[ Internationale Politik und Regionen | Irak | Bundestagswahl ]

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 12:38:49 +02:00
Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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[ Internationale Politik und Regionen | Sudan ]

Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Dezember 2005 19:00:31 +02:00

Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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[ Vereinte Nationen | Afghanistan ]

Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 17:37:05 +02:00
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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Zu den Misshandlungen bei der Bundeswehr

Webmaster

29. November 2004 19:46:12 +02:00

Zu den im November bekannt gewordenen Mißhandlungen bei der Bundeswehr hat Winfried Nachtwei eine Stellungnahme verfasst. Er geht in dieser Stellungnahme auch darauf ein, welche weiteren notwendigen Schritte sich aus diesen Vorfällen ergeben müssen.

[ Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee ]

Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2004 11:33:26 +02:00

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.

Hinweis:

Thesenpapier als PDF-Datei.

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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch