1. Jahreskonferenz des Beirat Zivile Krisenprävention zu ressortgemeinsamen Strategien Rechtsstaatsförderung, Sicherheitssektorreform + Vergangenheitsarbeit

Die 1. Jahreskonderenz des Beirats Zivile Krisenprävention zog mehr als 200 TeilnehmerInnen in den Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Thema waren die gerade veröffentlichten Sektorstrategien der Bundesregierung zu Rechtsstaatsförderungt, Sicherheitssektorreform und Vergangenheitsarbeit. Sie konnen wichtige Schritte zu mehr Strategiefähigkeit, Ressortgemeinsamkeit und Kohärenz bei Stabilisierung und Friedensförderung werden. Im Vorfeld gab es einen bemerkenswert offenen und konstruktiven Konsultationsprozess nicht zuletzt mit dem Beirat. Mit einer Übersicht zur Medienresonanz.     

Erste Jahreskonferenz  des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung

Von der Strategie zur Umsetzung.

Rechtsstaatsförderung, Sicherheitssektorreform und Vergangenheitsarbeit

25.09.2019 im Auswärtigen Amt, Weltsaal

Winfried Nachtwei (15.10.2019)

(Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei )

An der 1. Jahreskonferenz des Beirats Zivile Krisenprävention nahmen rund 200 Personen teil. Thema waren die gerade veröffentlichten ressortgemeinsamen Sektorstrategien der Bundesregierung zu Rechtsstaatsförderung, Sicherheitssektorreform und Vergangenheitsarbeit. In den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bearbeiten, Frieden fördern“ der Bundesregierung von 2017 war die Erarbeitung dieser Strategien angekündigt worden. Die Strategien entstanden vor dem Hintergrund dreier Debatten auf dem PeaceLab-Blog und in Konsultation mit der Fachöffentlichkeit. Der Beirat war intensiv an diesem Konsultationsprozess beteiligt

(Links zu den Debattenbeiträgen und den Strategien unter Neue Strategien der Bundesregierung, https://peacelab.blog/2019/09/neue-strategien-der-bundesregierung )

Leider schaffte ich bisher keinen ausführlicheren Bericht zur Jahreskonferenz, die insgesamt als gelungene Premiere gewertet wurde. Ich hoffe, einen Bericht nachliefern zu können. Im Folgenden deshalb nur wenige Informationen.

Programmübersicht

Begrüßung durch

- Kira Vinke, Ko-Vorsitzende des Beirats

- Heike Thiele, Beauftragte für Zivile Krisenprävention und Stabilisierung, AA

Panels zu

- Die Leitlinien auf dem Weg zur Umsetzung: Wo stehen wir?

- Der Blick von außen: Welche friedenspolitischen Impulse setzen die drei ressortgemeinsamen Strategien?

- Die drei ressortgemeinsamen Strategien auf dem Weg zur Umsetzung: Wie geht es weiter?

Nach dem zweiten Panel fünf Workshops.

Medienresonanz zu den neuen Strategien und zur Jahreskonferenz

Neue Strategien der Bundesregierung

 Debatte zu Sicherheitssektorreform 04-08/2018

 Debatte zu Vergangenheitsarbeit 09-12/2018

 Debatte zu Rechtsstaatsförderung 01-05/2019

 Links zu den drei Strategien (Deutsch + Englisch)

PeaceLab-Redaktionsteam 18.09.2019,

https://peacelab.blog/2019/09/neue-strategien-der-bundesregierung

Rechtsstaatsförderung, Auswärtiges Amt, Artikel, 17.09.2019

Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit, Vergangenheitsarbeit: Grundlagen der Stabilisierung in Krisengebieten, Links zu den drei Strategien und zu den Leitlinien

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/krisenpraevention/rechtsstaatsfoerderung/2245908

BMZ – Vergangenheitsarbeit ist Zukunftsarbeit!

Strategien der Bundesregierung zu Vergangenheitsarbeit und Versöhnung (Transitional Justice) ist verabschiedet, FriEnt 30.09.2019,

https://www.frient.de/news/details/bmz-vergangenheitsarbeit-ist-zukunftsarbeit-strategie-der-bundesregierung-zu-vergangenheitsarbeit-und-versoehnung-transitional-justice-ist-verabschiedet

Bundesregierung veröffentlicht neue Strategiepapiere, Meldung, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung September 2019, Links zu den drei Strategien

http://www.konfliktbearbeitung.net/meldungen/bundesregierung-veroeffentlicht-neue-strategiepapiere

Präventive Außenpolitik braucht überprüfbare Strategien – Die Bundesregierung stärkt die zivile Krisenprävention, von Gerrit Kurtz, 30.09.2019, DGAPstandpunkt 27

https://dgap.org/de/think-tank/publikationen/dgapstandpunkt/praeventive-aussenpolitik-braucht-ueberpruefbare-strategien

Später Schritt Richtung Kohärenz, von Bernd Ludermann, 26.09.2019 in WELT-SICHTEN, Magazin für globale Entwicklung und ökumenische Zusammenarbeit

https://www.welt-sichten.org/artikel/36777/friedensfoerdung-spaeter-schritt-richtung-kohaerenz

Weiterführende Literatur zum Thema Frieden/Krisenprävention, BMZ

Links u.a. zu den neue Strategien, https://www.bmz.de/de/themen/krisenpraevention/dokumente/index.html

Jahreskonferenz des Beirats Zivile Krisenprävention, PeaceLab-Redaktionsteam, 11.09.2019, https://peacelab.blog/2019/09/jahreskonferenz-des-beirats-zivile-krisenpraevention-und-friedensfoerderung

Zur Jahreskonferenz reges Twittern am 25.09. auf https://twitter.com/PeaceLabBlog

Heike Thiele, Beauftragte für Zivile Krisenprävention und Stabilisierung im Auswärtigen Amt, am 25.09.2019 zur Jahreskonferenz,  https://twitter.com/aa_stabilisiert?lang=de

#krisenleitlinien, https://twitter.com/hashtag/krisenleitlinien

Einladung zur Jahreskonferenz des Beirats der Bundesregierung für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung, Auswärtiges Amt Pressemitteilung, 24.09.2019´

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/konferenz--krisenpraevention-friedensfoerderung/2249448

Peace Research Institute Frankfurt/HSFK zur Jahreskonferenz

auf Facebook, , 25.09.2019, https://www.facebook.com/HSFK.PRIF/photos/krisen-verhindern-konflikte-bew%C3%A4ltigen-frieden-f%C3%B6rdern-unter-diesem-motto-findet/2633328563355392/

Erste Jahreskonferenz des Beirats Zivile Krisenprävention zu ressortgemeinsamen Strategien Rechtsstaatsförderung, Sicherheitsektorreform und Vergangenheitsarbeit am 25.09.2009 im Auswärtigen Amt, Kurzbericht, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1606 , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei

Neuer Beirat: Frische Expertise für die Friedensarbeit er Bundesregierung

Auswärtiges Amt 21.11.2018, Artikel und Liste der Beiratsmitglieder

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/krisenpraevention/beirat-zivile-krisenpraevention-friedensfoerderung/2163062