Better news statt bad news aus Afghanistan V

Better News statt Bad News aus Afghanistan V

Winfried Nachtwei, MdB, Juni 2009

Anschläge und schlechte Nachrichten generell werden am breitesten wahrgenommen. Hohe Aufmerksamkeit finden Militärfragen wie Obergrenzen, Südeinsatz. Wenig bis gar nicht wahrgenommen werden Fragen des zivilen Aufbaus. Diese „natürliche" Botschaftsdominanz des Militärischen und von bad news wird verstärkt durch die ungleichgewichtige Öffentlichkeitsarbeit, wo die Kapazitäten der zivilen Seite weit hinter denen der militärischen Seite hinterherhinken, wo Journalisten fast nur ISAF besuchen und kaum Aufbauvorhaben.

Deshalb verfasse ich seit Sommer 2007 diese Zusammenstellung von „besseren Nachrichten", die in der Regel kaum durchdringen, aber unverzichtbar zu einem realitätsnahen Gesamtbild gehören. (Better News I-IV unter www.nachtwei.de) Das erste Merkmal der Gesamtlage ist die Gleichzeitigkeit extrem unterschiedlicher Konflikt-, Sicherheits- und Aufbaulagen zwischen den Regionen, Provinzen, ja Distrikten - von Kriegszonen im Süden bis zu florierenden Städten wie Mazar und Herat.

Bisher fehlt es an systematischen Wirksamkeitsbewertungen der Aufbauanstrengungen. Bis heute haben weder afghanische Regierung noch UNAMA ein vollständiges Bild der Aufbauvorhaben. Auch die seit 2006 bestehende ISAF-Datenbank „Afghanistan Country Stabilization Picture" leidet unter der unzureichenden Meldebereitschaft etlicher Akteure. Das zuständige Finanzministerium baut seinerseits eine entsprechende Datenbank auf. Ob die Vorhaben Tropfen auf den heißen Stein oder ein ständig kühlender Wasserstrahl sind, lässt sich oft nicht beurteilen.

(Parallel führe ich für den internen Gebrauch eine laufend aktualisierte Zusammenstellung zur militärisch-polizeilichen Sicherheitslage - „Materialien zur aktuellen Sicherheitslage Afghanistans (auch Pakistans)" -, wo die bad news dominieren.)

Beste Weizenernte seit 32 Jahren, Teilerfolge bei der Drogenbekämpfung

Die afghanische Regierung und die Food and Agriculture Organization of the UN (FAO) stellten am 2. Juni den „Agriculture Prospects Report" vor. Nach Befragung von mehr als 5.000 Bauern in allen Provinzen wird für dieses Jahr eine Rekordgetreideernte von 6,3 Mio. to. erwartet. Das wären 74% mehr als 2008. Nachdem 2008 noch 2,1 Mio. to Weizen eingeführt werden mussten, könnte jetzt erstmalig weitgehend Selbstversorgung erreicht werden. Im Norden hat jede Provinz einen Überschuss von ca. 50.000 to produziert.Hauptgrund für die Rekordernte sind die starken Regenfälle von März und April. Weitere Gründe sind die Ausweitung der Anbaufläche um 20%, verbessertes Saatgut und rechtzeitige Kontrolle von Getreidekrankheiten. Der Landwirtschaftsminister Asif Rahimi: „Wenn wir Wasser auf unser Land bringen und in die Landwirtschaft investieren können, dann werden wir nicht nur Selbstversorger, dann werden wir auch exportieren können." (UNAMA-Presssemitteilung)

Deutsche Entwicklungsexperten berichten bei meinem Kabul-Besuch am 11. Juni, wie die Rekordernte Investitionsbereitschaft fördert: Bei Fahrten über Land sind auffällig mehr Landmaschinen zu sehen, Trucks mit Dreschmaschinen, Schubkarren aus Kabuler Produktion. Wo im Vorjahr wegen der Dürre vielfach um`s Überleben gekämpft werden musste, macht sich jetzt Hoffnung breit.

Parallel zum Boom der Weizenproduktion geht der Mohnanbau seit 2008 zurück, allerdings mit extremen regionalen Unterschieden: in der Zentralregion um 38%, im Osten um 94%, im Nordosten um 96%, im Norden um 84%, im Westen um 23%, im Süden um 1%. In sieben Provinzen des Süden und Südwesten konzentrieren sich inzwischen 98% des Mohnanbaus. Die Zahl der mohnanbaufreien Provinzen (18 von 34) könnte in diesem Jahr auf 23 ansteigen. Aus der Region Nord kommen nur noch 0,6% der landesweiten Mohnernte. Von den 9 Nordprovinzen werden in diesem Jahr 7 ohne Mohnanbau sein, in Faryab und Badakhshan gibt es nur noch einige hundert Hektar Mohnanbau. Wirkungen zeigen die staatlichen Prämien von 1 Mio. $, die eine Provinzverwaltung bei Mohnfreiheit erhält.

Vor diesem Hintergrund geht auch der grundsätzlich bedenkenswerte Vorschlag, Opium für medizinische Zwecke aufzukaufen, in diesem konkreten Fall in die Irre: Wo der Mohnanbau zurückgedrängt worden ist, würden Anreize zum Anbau geschaffen. Wo sich der Mohnanbau wie in Helmand konzentriert, fehlen angesichts des kriegerischen Umfelds und staatlicher Schwäche die Rahmenbedingungen, um einen Aufkauf samt Förderung der Alternativen verlässlich organisieren zu können. (Vgl. auch die aktuelle Diskussion um eine wirksame Bekämpfung der Drogenökonomie: Gescheitert sei eine Strategie mit dem Fokus auf Erradication; die repressiven Maßnahmen müssten stattdessen vor allem bei den Laboren, Drogentransporten und Drogenbaronen ansetzen. Im Oktober 2008 wurde übrigens Haji Juma Khan, dem ein jährlicher Drogenumsatz von 1 Mrd. $ zugeschrieben wird, verhaftet und an die USA ausgeliefert. Am 20.5.2009 wurden in Marjeh in Helmand insgesamt 92.291 kg Drogen und Drogengrundstoffe beschlagnahmt, zusammen mit großen Mengen Bombenmaterial, Waffen etc. Vgl. Gretchen Peters: Seeds of Terror: How Heroin Is Bankrolling the Taliban and Al Qaida, New York 2009; dieselbe:Take the War to the Drug Lords, New York Times 19.5.)

Erfolgreiche Festnahme eines Terrordrahtziehers

In der Nacht vom 6. auf 7. Mai in Varduj 60 km südöstlich von Feyzabad nach mehrstündiger Verfolgung Festnahme des mutmaßlichen Terrordrahtziehers Abdul Razeq durch AFG Kräfte mit Unterstützung des KSK. Er soll verantwortlich sein für mehrere Anschläge, darunter auf eine deutsche Patrouille am 26.6.2008. Überstellung an die Schwerpunktstaatsanwaltschaft des Inlandsgeheimdienstes NDS in Kabul. Nach allen vorliegenden Informationen ist die Operation ein voller Erfolg: Nach sorgfältiger Aufklärung konnte eine Schlüsselfigur durch AFG Kräfte gefasst werden, ohne dass dabei Menschen zu Schaden kamen. Das steht in deutlichem Kontrast zur Targeting-Praxis im Osten und Süden, wo Verdächtige vielfach durch Luftangriffe liquidiert werden.

Erstmalig lüftet jetzt die Bundesregierung die bisherige Totalgeheimhaltung zu KSK-Operationen, indem sie über die Operation berichtet.

Teilfortschritte bei der Sicherheitslage

Landesweit haben die Sicherheitsvorfälle (direkter Beschuss/Gefechte, Sprengstoffanschläge, indirekter Beschuss) Ende Mai erstmalig die Wochenzahl von 300 überschritten. 70% der Vorfälle ereignen sich allerdings in 10% der ca. 400 Distrikte (vor allem Distrikte in Helmand, Kandahar, Kunar und Khost), 3,5% in der Region Nord. Das Innenministerium beschreibt die Bedrohungslage im Mai 2009 so: 11 Distrikte außer Kontrolle der Regierung, 124 high level threat (z.B. Bala Murghab/Badghis im Nordosten), 40 medium (z.B. Chahar Dara westlich Kunduz), 190 low.

Gebessert hat sich in den letzten Monaten die Bedrohungslage in Kabul, wo die Sicherheitsverantwortung bis auf den Distrikt Surobi voll bei der afghanischen Seite liegt: Von Januar bis 10. Juni gab es in Kabul 33 Sicherheitsvorfälle gegenüber 44 im Vergleichszeitraum 2008 und 57 in 2007. Im Umfeld kritischer Daten (28.4. Mujahedin-Denktag, 22.5. Ende der verfassungsmäßigen Amtszeit von Präsident Karzai) blieb es ruhig. Das ändert nichts daran, dass die latente Bedrohung in Kabul hoch bleibt.

Für weitere Distrikte steht die Übergabe der Sicherheitsverantwortung von ISAF an die afghanische Seite bevor.

Gemeinsame + regionale Konfliktlösung

(a) Unterstützergruppe Afghanistan-Pakistan: An erster Stelle der neuen US-Strategie zu AFG steht der regionale Ansatz - die gemeinsame Betrachtung von AFG u n d Pakistan, die Einbeziehung aller relevanten Anrainer und Akteure in die politische Konfliktlösung und Stabilisierungsbemühungen. Angestoßen durch die Berufung von Richard Holbrooke zum US-Sonderbeauftragten ernannten Großbritannien, Frankreich, Deutschland u.a. ebenfalls Sonderbeauftragte. Die 16 Sonderbeauftragten (Stand Anfang Mai, z.T. Vizeaußenminister) bildeten die „Unterstützergruppe AFG-PAK". Zu ihr gehören auch RUS, CHI, IND, TÜR, VAE sowie UN-Organisationen. Eingeladen sind auch Saudi-Arabien, Iran. Iran zögert noch. Man ist sehr an der Mitarbeit von Iran interessiert. Erste sinnvolle Kooperationsfelder wären Flüchtlinge, Grenzkontrolle, Drogenbekämpfung, Polizeiaufbau. Jedenfalls hat der Iran keinerlei Interesse an einer Rückkehr der Taliban.

Die erste Sitzung der Unterstützergruppe fand am 1. April in München mit 18 Staaten und Internationalen Organisationen statt, die zweite bei der Konferenz in Tokio. Die dritte soll am 8. Juni in Kabul stattfinden. Die Unterstützergruppe versteht sich als Transmissionsriemen und Unterstützung für UNAMA. Der Sonderbeauftragte des Auswärtigen Amtes, Botschafter Mützelburg, koordiniert die Gruppe.

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wollen eigene militärische Kräfte in Süd-AFG verstärken. Es bestehen gute Aussichten, dass auch Jordanien und Marokko Kontingente entsenden.

(b) Internationale AFG-Konferenz in Den Haag am 31.März: Auf Initiative der USA fand die eintägige Konferenz mit Vertretern von 72 Staaten (darunter auch Iran), 10 Internationalen Organisationen (darunter die Islamische Entwicklungsbank) unter Leitung des VN-Sonderbeauftragten Kai Eide und der Außenminister von AFG und NL statt. Als Beobachter war u.a. der Dachverband afghanischer NGO`s dabei. Die Abschlusserklärung fordert eine stärkere Beachtung eines gut koordinierten und strategisch integrierten Ansatzes und betont die entscheidende Rolle des Willens des afghanischen Volkes, die Führungsrolle der afghanischen Regierung und die zentrale Rolle von UNAMA, die zu respektieren sei. Als prioritäre Ziele werden genannt die Stärkung/Förderung von:

- Good Governance und stärkeren Institutionen

- wirtschaftlichem Wachstum und Entwicklung

- Sicherheit und regionaler Kooperation.

Gut ausgestattete zivile Programme seien genauso erforderlich wie zusätzliche Truppen und Ausbildungsprogramme. Gerade die Ressourcen und das Personal für ziviles Capacity-Building müssten signifikant ausgeweitet werden. In diesem Zusammenhang wird die Überprüfung der US-Strategie als ein bedeutender Beitrag gewürdigt, den gemeinsamen Anstrengungen einen neuen Schub zu geben.

(Abschlusserklärung und Statements unter www.afghanistanconference2009.minbuza.nl)

(c) Dreiergipfel in Washington am 7./8.5. zwischen den Präsidenten von USA, AFG und PAK: Nach Aussage aller Beteiligten als Erfolg zu werten.

(d) Konstruktive Nachbarschaften: Am 14.4. erklärte Iran`s Polizeichef, Esmaeel Ahmadi-Moqadam, sein Land sei bereit, afghanische Polizisten auszubilden. Ziel sei aber nicht, dabei mit der NATO zu kooperieren, sondern die anerkannte afghanische Regierung zu unterstützen. Moqadam teilte mit, dass iranische Sicherheitskräfte im letzten Jahr ein Drittel des aus AFG nach Iran geschmuggelten Opium abgefangen hätten. In Richtung Iran gehen 3.000 to Opium, die Hälfte der afghanischen Gesamtproduktion. Iran und AFG haben 1.000 km gemeinsame Grenze. (www.quqnoos.com v. 14.4.)

Ende April erklärten die Außenminister von AFG, PAK und Iran in Kabul, sich künftig monatlich treffen zu wollen, um ihre Anstrengungen in der Terrorismusbekämpfung und Stabilisierung AFG`S zu verstärken. (RadioFreeEurope 28.4.)

Am 13./14.5. fand in Islamabad die dritte „Regional Economic Cooperation Conference on AFG" (RECCA III) statt - nach Kabul 2005 und Neu Dehli 2006. Teilnehmer waren neben AFG und PAK alle G8- und AFG-Anrainerstaaten sowie ca. 20 internationale Organisationen. Die Konferenz blieb aber hinsichtlich konkreter Ergebnisse hinter den Erwartungen zurück. Die wirtschaftliche Kooperation in der Region kommt nur schleppend voran.

Am 24.5. trafen die Präsidenten von AFG, PAK und Iran in Teheran zu einem Gipfeltreffen zur Lage in AFG zusammen.

(d) Russische Humanitäre Hilfe und Haltung zu AFG: Nachdem Russland in den ersten Monaten 2009 dem World Food Program 18.000 to Mehl für AFG zur Verfügung gestellt hatte, kündigte das russische Katastrophenhilfe-Ministerium an, ab Juli 50 Kamaz-Trucks für die Hilfsgüterverteilung zu entsenden sowie zwei Mi-8-Hubschrauber mit medizinischer Ausstattung.

Auf einem russisch-afghanischen Forum in Moskau wurde das Interesse der Internationalen Gemeinschaft an einem stabilen AFG betont. Chaos, Drogenschmuggel und Terror würden andernfalls auf Zentralasien überschwappen. (Tagesspiegel 14.5.)

Neue US-Strategie zu AFG (+ PAK)

(a) US-Präsident Obama stellte die neue US-Strategie am 27. März vor. Primärziel bleibt die Eindämmung/Vernichtung von Al Qaida und das Verwehren von terroristischen Rückzugsräumen. Zur Umsetzung steht an erster Stelle der regionale Ansatz, die Wahrnehmung von AFG und PAK als einer Konfliktzone, die Einbeziehung der Anrainer und aller wichtigen Akteure in die Konfliktlösung und Stabilisierung; der Abschied von ideologischen Freund-Feind-Mustern, die Hinwendung zu einer differenzierten Gegnerwahrnehmung und die verstärkte Suche nach politischen Konfliktlösungen; „bescheidenere" (realitätsnähere) Ziele; militärische Aufstockung und die forcierten Aufbauanstrengungen (civilian surge).

(b) Die USA verstärken ihre politische Präsenz in AFG: Unter dem sehr AFG-erfahrenen neuen Botschafter Eikenberry (ich bin ihm seit 2003 mehrfach begegnet; bei einem Gespräch in 2008 äußerte er sich bemerkenswert selbstkritisch zur bisherigen US-Politik) werden vier weitere Botschafter eingesetzt, davon zwei als Abteilungsleiter für die ca. 500 (!) Zivilbeamten der Botschaft sowie Entwicklungszusammenarbeit (ohne Verwaltung und Sicherheit).

(c) In einem ZEIT-Interview am 7. Mai macht General David Petraeus, Kommandierender des US-Central Command (CENTCOM), den Charakter der neuen Militärstrategie deutlich. In ihrem Mittelpunkt stehe nicht der Feind (wie beim „search and destroy" in Vietnam), sondern die Bevölkerung und ihre Sicherheit. Die überwölbenden Ziele seien Stabilisierung und Unterstützung der Bevölkerung. Dafür habe man für den Irak-Einsatz zwischen 2004 und 2006 die Armee binnen kürzester Frist umgekrempelt, sei eine völlig neue Armee entstanden. Nach dem Kampfeinsatz mussten die Soldaten Nation-Building betreiben. Sehr verschieden vom Irak seien die Bedingungen in AFG: Dort könne man auf dem Land nicht unter den Menschen leben, sei der Bildungsstand viel niedriger, Macht anders organisiert. Man müsse viele, viele Tassen Tee trinken.

Dieser Ansatz wird ausgeführt in der jüngsten Studie von Andrew Exum/Nathaniel Fick/Ahmed Humayun/David Kilcullen: Triage: The Next Twelve Months in Afghanistan and Pakistan, Center for a New American Security, Washington Juni 2009:

In den kommenden 12 Monaten komme es darauf an, die bisherige Abwärtsspirale zu stoppen und umzukehren. In AFG müsse der Schutz der Bevölkerung Vorrang vor allen anderen Überlegungen haben. Das sicherere Umfeld sei das „50-Meter-Ziel" für die USA und die Alliierten in diesem Jahr. Aller civilian surge müsse darauf gerichtet sein, die Legitimität der afghanischen Regierung in den Augen der afghanischen Bevölkerung zu stärken. In PAK sollte die US-Regierung ein Moratorium für Drohnenangriffe auf Nicht-Al-Qaida-Ziele in den Stammesgebieten und der NWFP realisieren. Ihr Trainings- und Ausstattungsprogramm sollten die USA verstärkt auf die Polizei fokussieren - die einzige pakistanische Sicherheitsinstitution, die ausschließlich auf die innere Sicherheit ausgerichtet sei. Die Autoren schlagen Maßstäbe vor, mit denen Erfolge und Misserfolge der USA und der Alliierten bewertet werden könnten. Der Schlüsselmaßstab sei Gewalt gegen Zivilisten. Andere wichtige Maßstäbe/Indikatoren seien Regierungskontrolle über Distrikte und ihre Zugänglichkeit, Zeichen von Kooperationsbereitschaft der Bevölkerung.

(d) In seiner Grundsatzrede an die islamische Welt am 4.6. in Kairo sagte US-Präsident Obama zu Afghanistan: „Täuschen Sie sich nicht: Wir wollen unsere Truppen nicht in Afghanistan lassen. Wir wollen dort keine Militärstützpunkte unterhalten. Wir würden gerne jeden einzelnen unserer Soldaten nach Hause bringen, wenn wir darauf vertrauen könnten, dass es in Afghanistan und Pakistan nicht gewalttätige Exttremisten gäbe, die so viele Amerikaner wie nur möglich töten wollen. Aber das ist noch nicht der Fall."

Kai Eide`s Lichtblicke

Kai Eide, Sonderbeauftragter des VN-Generalsekretärs für AFG, gab auf der NATO-Parlamentarier-versammlung in Oslo am 26. Mai einen sehr informativen Bericht zur aktuellen Lage in Afghanistan. Als positive Trends - auch wenn von dramatischen Ereignissen überschattet - nannte er:

- Neue Polizeitrainingszentren, ein Durchgreifen gegen Korruption und Drogen bei der Polizei, ein wirksamer neuer Innenminister; die Zusammenarbeit zwischen Innen- und Verteidigungsministerium, ANA und Nachrichtendienst; das Ausheben mehrerer Terrornetze und die verbesserte Sicherheit in Kabul gegenüber 2008 (s.o.). Hoffnungsvolle Spitzen hätten nun das Landwirtschafts-, Handels- und Industrie- sowie Finanzministerium.

- Für 2009 sei mit einem weiteren Rückgang des Mohnanbaus zu rechnen, mehr als 20 Provinzen seien mohnfrei.

Es stimme einfach nicht, dass nichts erreicht sei. Geber und Unterstützer müssten die positiven Trends erkennen.

(Zugleich nannte er als kritische Punkte: Die Kämpfe im Süden, in Kunar und Khost (Osten) nähmen zu, auch die Zahl ausländischer Kämpfer. So nötig weitere internationale Truppen seien, so sehr müssten zivile Opfer und ein abstoßendes Verhalten vermieden werden. Dringend zu überlegen sei, ob Luftangriffe in dicht besiedeltem Gebiet noch möglich seien. „Wir können auf dem Schlachtfeld gewinnen, aber die Unterstützung der Bevölkerung verlieren."

Private Vertragsnehmer sollten reduziert werden, weil ihnen die Entwicklungsperspektive fehle. Auch die PRT`s sollten reduziert werden und zivile Aufgaben abgeben.

Dass nur maximal 50% der Hilfe bei den Afghanen ankomme, sei schädlich. Das sei besonders ausgeprägt bei Sicherheitsfirmen. Viele internationale Akteure informieren die Regierung und Gouverneure nicht über ihre Projekte. Bis heute gebe es keinen umfassenden Überblick über alle Maßnahmen auf dem Feld von Aufbau und Entwicklung.

Überhaupt fühlen sich die Afghanen zu wenig einbezogen. Ihnen müsse mehr zugehört werden.)

Am 2. Juni trat der US-Amerikaner Peter Galbraith sein Amt als Stellvertreter von Karl Eide an. Er ist verantwortlich für die Politische Abteilung. Galbraith verfügt über langjährige sicherheitspolitische und humanitäre Erfahrungen. Seine Ernennung gilt als deutliches Unterstützungszeichen der USA für UNAMA.

Eröffnung des 19. UNAMA-Büros

in Tarin Kot, Provinz Uruzgan, am 7. Mai. Es ist das 19. UNAMA-Büro landesweit. Die anderen sind in Mazar, Kunduz, Herat, Kandahar, Nangarhar, Bamiyan, Kabul, Gardez, Ghor, Kunar, Khost, Nimroz, Badghjs, Mainmana, Fayzabad, Daikundi, Zabul. Verbindungsbüros bestehen in Teheran und Islamabad.

Polizeiaufbau

(a) Ausbildungszentrum Grenzpolizei in Kabul: Am 25.5. Grundsteinlegung für den Bau einer Fakultät für die afghanische Grenzpolizei durch Innenminister Hanif Atmar sowie den deutschen und kanadischen Botschafter. Ab Februar 2010 sollen hier 450 Polizeischüler von bis zu 50 Lehrkräften ausgebildet werden. Deutschland und Kanada finanzieren gemeinsam den Bau der Fakultät. Von den 6,5 Mio. Euro Gesamtkosten trägt die Bundesrepublik 3,5 Mio.

(b) Nationales Hauptquartier für die Bereitschaftspolizei (Afghan National Civil Order Police/ANCOP) in Kabul ab Juli bezugsfertig: Finanziert von Deutschland mit 1,39 Mio. Euro und den Vereinigten Arabischen Emiraten mit 1,25 Mio. begleitet die GTZ das Projekt von Anfang an. Vorher musste das 16.000 Quadratmeter große Gelände entmint werden, geklärt werden mussten Konflikte bezüglich der Grundstücksgrenzen.

(c) Baubeginn des regionalen Polizeihauptquartiers für die Provinz Badakhshan in Feyzabad: Finanziert mit 2,5 Mio. Euro aus Deutschland liegt die Planung bei der GTZ und dem Dt. Polizeiprojekt-Team. Das Hauptquartier soll im Oktober fertig gestellt sein.

(d) Hervorragende Polizisten: Bei unserem Juni-Besuch in Kabul und Kunduz begegnen wir den deutschen Polizeiberatern des AFG Innenministers und Polizei-Generals in Kabul (beide EUPOL) sowie dem stellvertretenden Leiter des German Police Project Teams (GPPT) - sehr überzeugend!

Straßenbau im unruhigen Süden

Anfang Mai ist in der Süd-Provinz Uruzgan mit dem Bau einer ca. 40 km langen Straße zwischen Tarin Kot und Chora begonnen worden. Der ca. 15 Mio. Euro kostende Bau wird von den Niederlanden, der Lead-Nation in Uruzgan, finanziert. Durchführungsorganisation ist GTZ International Services (GTZ-IS).

Chora mit dem Chora-Tal war schon mehrfach Schauplatz schwerer Kämpfe zwischen Aufständischen und afghanischen, niederländischen und anderen ISAF-Truppen. GTZ IS gelang es vor zwei Jahren, in der Unruheprovinz Kandahar eine Straße durch ein kritisches Gebiet zu bauen. (Vgl. mein Bericht von meinem Besuch in Uruzgan und Gespräch mit GTZ IS vom August 2008, www.nachtwei.de)

Neue afghanische Fluglinie + Flugsicherung

Die staatliche Fluggesellschaft Ariana darf wegen Sicherheitsbedenken keine europäischen Flughäfen anfliegen. Die private Fluggesellschaft „Safi Airways" fliegt seit 2007 auf Inlandstrecken sowie nach Dubai. Anfang Mai 2009 erhielt sie als erste AFG Gesellschaft die Zertifizierung durch die International Civil Aviation Organization (ICAO). Ab 15. Juni wird Safi eine Verbindung nach Frankfurt aufnehmen. London, Paris und Amsterdam sollen folgen. Im Vorstand arbeiten drei Deutsche, Vorstandschef Tilman Gabriel, Claus Fischer und Werner Borchert, alle drei Branchenveteranen und erfahren im Aufbau von Airlines unter schwierigen Bedingungen. (SZ 23.5.2009)

Nach der Eröffnung des neuen Terminals am Kabul International Airport (KAIA) am 8.11.2008 wurde vor wenigen Monaten auf der Nordseite der militärische Teil KAIA-North) in Betrieb genommen.

Der deutsche Außenminister warb auf der Konferenz in Den Haag zusammen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten für eine neue Initiative zum Aufbau einer zivilen Luftraumüberwachung in AFG. Bisher liegt sie in militärischer Hand und ist nur sehr lückenhaft gewährleistet. (Bisher fliegen 15 zivile Fluggesellschaften einen oder mehrere der insgesamt 62 Flugplätze bzw. Pisten in AFG an. Vgl. Ministerium für Verkehr und Luftfahrt www.motca-gov.af mit Beschreibung aller Plätze) Ein erster Schritt dazu ist der Ausbau des Flughafens Mazar zu einem zivilen Drehkreuz mit 35 Mio. Euro. Die Umsetzung liegt bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Mazar soll der modernste Flugplatz Zentralasiens werden.

Boombranche Mobilfunk

Friederike Böge berichtet in der FAZ v. 15.6. über „Handys in den Herzen und Köpfen der Afghanen": Ende 2001 gab es in AFG 12.000 Festnetzanschlüsse und einige tausend Satellitentelefone, die der US-Geheimdienst an verbündete Mujahedin-Kämpfer verteilt hatte. Heute haben 22 von 100 Afghanen ein Handy. Vier private Lizenznehmer haben ca. eine Milliarde $ investiert. Die Branche beschäftigt rund 100.000 Menschen. Die Telefonunternehmen sind die größten Steuerzahler des Landes. Der größte Mobilfunkanbieter „Roshan" hat mehr als 3 Mio. Kunden. 51% des Unternehmens gehören dem Aga-Khan-Fonds für wirtschaftliche Entwicklung. Roshan kann bei der Rekrutierung von Fachkräften auf ein ismailitisches Personalnetzwerk zurückgreifen und gewann dadurch MitarbeiterInnen, die auch im gefährlichen Süden und schwer zugänglichen Zentral-AFG ein Mobilfunknetz aufbauen konnten. In einer so konservativen und fragmentierten Gesellschaft wie der afghanischen bewirkt der Mobilfunk erhebliche Veränderungen für Individuen, für wirtschaftliche und politische Akteure, für Aufständische. Die Taliban erzwangen die nächtliche Abschaltung des Mobilnetzes im Süden. Etliche Proteste aus der Bevölkerung setzten eine Verlängerung der Telefonzeit von 17.00 auf 19.00 Uhr durch, in einem Fall sogar die Rückkehr zum uneingeschränkten Betrieb.

Aufbau und Entwicklung generell

Bei meinem jüngsten Besuch in Kabul und Kunduz Mitte Juni betonten deutsche Entwicklungsexperten, dass trotz partieller Verschlechterung der Sicherheitslage doch noch viel mehr Entwicklungsarbeit geleistet werden könne, als in Deutschland - auch in den Zentralen mancher Organisationen - gemeinhin angenommen werde. Die GTZ hat 750 MitarbeiterInnen vor Ort (davon ca. 50 Entsandte), der DED 30 Internationale, 28 Ortskräfte und weitere 40 einheimische Fachkräfte unter Vertrag. In den Provinzen Kunduz und Takhar arbeiten im Rahmen deutscher EZ-Durchführungsorganisationen 35 internationale und 150 einheimische MitarbeiterInnen.

Neuer GTZ-Büroleiter AFG ist Andreas Clausing, der schon mal in den 70ern mehrere Jahre in AFG arbeitete, Dari spricht und auf eine sehr reiche internationale Erfahrung (zuletzt Zentralasien) zurückblicken kann.

Die Boomsektoren seien Bau, Telekommunikation und private Bildung. Der Bildungshunger sei enorm, besonders bei jungen Mädchen. Hier wachse eine andere junge Generation heran. Auf die 30 Plätze des „Young Leader`s Forum" der Friedrich Ebert Stiftung haben sich ca. 300 junge Leute beworben.

Mazar: Im Vergleich zu unserem Besuch dort im August 2008 hat das Umspannwerk voll seinen Betrieb aufgenommen; das damals gewünschte Lehrgebäude und Unterkunftsgebäude des Teacher`s Training Center ist jetzt im Bau.

Sehr bewährt hat sich weiterhin der Provincial Development Fund in den Provinzen Kunduz und Takhar. Allerdings könnte man hier angesichts der Antragslage (2 Mio. $ je Provinz) gut eine Verdoppelung der bisher 800.000 Euro pro Provinz gebrauchen. Inzwischen plant die Bundesregierung weitere PDF`s auch für die Südost-Provinzen Paktia und Khost. (Hier lagen bis heute dort unvergesse Schwerpunkte der deutschen EZ in den 60 und 70er Jahren.)

Für den besonders kritischen Distrikt Chahar Dara bei Kunduz hat die Bundesregierung einen Stabilisierungsfonds über 500.000 Euro eingerichtet. Die Mischa-Meier-Brücke über den Kunduz-Fluss wird mit 1,7 Mio. Euro aus dem Infrastrukturtitel des Bundeswehretats finanziert.

Für den Wiederaufbau einer von der Flut zerstörten wichtigen Brücke in Takhar (deutscher Verantwortungsbereich) werden allerdings noch Geldgeber gesucht.

In der Woche ab 8. Juni führte das Auswärtige Amt in Berlin das erste Pilotseminar „Vorbereitung auf den Auslandseinsatz in AFG" durch. Die ca. 20 Teilnehmer waren vor allem Offiziere und Diplomaten, die für leitende Aufgaben in Mazar, Kunduz und Feyzabad vorgesehen sind. Durch Referenten waren auch das Innen- und Entwicklungsministerium vertreten. Eine solche ressortübergreifende Vorbereitung war überfällig.

Gesamtzahlen Zivile Helfer in AFG lt. Antwort des AA vom 10.6. auf meine Anfrage:

- Verlässliche Angaben zur Gesamtzahl internationaler HelferInnen sind nicht verfügbar.

- Für dt. Durchführungsorganisationen - GTZ, KfW + Consultants, DED, CIM - arbeiten 185 internationale und ca. 1.100 lokale MitarbeiterInnen dauerhaft; hinzu kommen 12 entsandte MitarbeiterInnen (Goethe Institut, DAAD) bzw. dt. Auslandslehrkräfte. Zusätzlich sind 41 internationale und ca. 1.000 lokale MitarbeiterInnen von NGO`s und Stiftungen in Projekten des BMZ und AA beschäftigt. Die Zahl von Kurzzeitexperten schwankt.

- UNAMA schätzt das gesamte Personal aller 22 in AFG tätigen UN-Organisationen auf ca. 10.000 MitarbeiterInnen, davon knapp 20% (2.000) international.

- USAID: 250 MitarbeiterInnen; 4.151 internationale und 22.813 nationale MitarbeiterInnen bei Partnern und Auftragnehmern von USAID.

- Die Zahl von knapp 6.600 internationalen und 32.900 nationalen MitarbeiterInnen bei UN-Organisationen, dt. EZ, USAID und Auftragnehmern gibt einen Eindruck von der Größenordnung des zivilen Hilfspersonals in AFG.

4. Quartalsbericht „Canada`s Engagement in Afghanistan" erschienen

Am 3. Juni legte der Minister für Internationalen Handel und Vorsitzender des Kabinettskomitees für AFG, Stockwell Day, den 4. Quartalsbericht der Regierung an das Parlament vor. Ausgehend von den sechs Prioritäten (Training + Mentoring der AFG Sicherheitskräfte, Basic Services, Humanitarian Assistance, Border Security and Dialogue, Democratic Development and National Institutions, Political Reconciliation) werden Aufbau und Entwicklung für die definierten Benchmarks mit jeweiligen Progress Indicators, Baselines, 2011 Targets + Quarterly Results dargestellt und bewertet. Das schafft ein Maß an Transparenz und Überprüfbarkeit, von dem die meisten anderen Lead-Nations in AFG und auch Deutschland weit entfernt sind.

(www.afghanistan.gc.ca/canada-afghanistan/documents/r03_09/index.aspx.)

Afghanisches Frauen-Fußballnationalteam in Deutschland

Im April absolvierte das Fußballnationalteam der Frauen ein zweiwöchiges Training in Deutschland, u.a. im Bundesleistungszentrum Kienbaum. Gegenwärtig gibt es in Kabul 600 bis 700 Fußballerinnen, die im Schutz von Schulen und internationalen Einrichtungen spielen. Die Partien des Nationalteams werden geheim gehalten. Als Zuschauer sind nur geladene Gäste zugelassen. Das Fernsehen berichtet anschließend. Der Anstoß zum afghanischen Frauenfußball kam, als der Deutsche Fußball-Bund mit Hilfe des Auswärtigen Amtes Holger Obermann entsandte, der in AFG Männerfußball aufbauen sollte. Obermann lernte den Deutsch-Afghanen und Ex-Fußballnationalspieler Ali Askar Lali kennen. Als zwei Frauen anregten, die Fußballförderung auch auf Frauen auszudehnen, taten das Obermann und Lali. Lali ist inzwischen Generalsekretär des Nationalen Olympischen Komitees in AFG: „In Europa sehen viele Menschen in AFG nur ein kriegerisches, rückständiges Land. Wir wollen zeigen, dass es bei uns friedliche, weltoffene Menschen gibt und dass auch bei uns Frauen Sport treiben." (Berliner Zeitung 5.5.2009)

SKATEISTAN

Am 25.5. berichtet Friederike Böge in der FAZ-Reportage „Skateboarden in Afghanistan" über den Deutschaustralier Oliver Percovich, der Kindern in Kabul das Leben auf vier Rollen beibringt - „und will, dass sie in eine neue Gesellschaft fahren". Seit Monaten kommt er täglich zu einem trockengelegten Zementbrunnen im Zentrum Kabuls, lädt Skateboards aus dem Auto - und schon bald rollern 15 Jungen und zehn Mädchen durch den Brunnen. Percovich gibt Tipps und stellt sicher, dass Streit um die Bretter nicht ausufert. Denn hier gebe es normalerweise eine klare Hackordnung: Die Jungs schubsen die Mädchen weg, die reichen Kinder die ärmeren, die Paschtunen die Hazaras. „Wir versuchen, das zu ändern." Zusammen mit einigen Freunden hat Percovich den Verein „Skateistan" gegründet.

Es gehe darum, Vertrauen und Respekt zu fördern, diese Werte seien in der verrohten Kriegsgesellschaft verloren gegangen. „Ohne sie sind alle Reformbemühungen im Land zum Scheitern verurteilt." Ethnische und soziale Spannungen seien die Ursache für den mangelnden Erfolg vieler Hilfsprojekte.

Percovich will bei Kindern unter 18 Jahren ansetzen, die noch beeinflussbar seien und die die Hälfte der afghanischen Bevölkerung stellen. Bisher wissen nur wenige Kabuler Kinder, wofür ein rollendes Brett gut sein kann. Skateistan plant den Bau einer eigenen Halle. Die Bundesregierung unterstützt das Vorhaben mit 50.000 Euro. Bisher ist erst die Hälfte der Kosten zusammengekommen.

Im Herbst 2008 initiierte der deutsche Skateboard-Pionier Titus Dittmann aus Münster eine Unterstützungskampagne für SKATEISTAN, bei der bis Dezember schon zwei Tonnen Skatermaterial zusammenkamen. (vgl. „Better News" IV)

Im April 2009 reiste er zusammen mit Rupert Neudeck in den Norden Afghanistans, wo mit Hilfe von Neudecks „Grünhelmen" inzwischen 29 Schulen und eine Klinik errichtet wurden. Sie brachten eine Menge gespendeter Skateboards mit und besprachen mit Projektpartnern, Lehrern und Schülen vor Ort, ob Skateboarding in die Arbeit der Schulen eingebunden werden kann. (WN 9.5., Bild 20.4.; www.skate-aid.de)

Interessante Studien, Interviews, Bücher, Quellen

- Afghanistan Index - Tracking Variables of Reconstruction & Security in Post-9/11 Afghanistan, Brookings (Aktualisierung wöchentlich)

- G. Whitney Azoy: Buzkashi - Game and Power in Afghanistan, Long Grove/USA 2003 (2.Aufl.)

- Michael Brzoska/Hans-Georg Ehrhart: Kriegsbeendigung in Afghanistan? Konsequenzen für das deutsche Engagement, in: Friedensgutachten 2009, Berlin/Münster 2009

- Anthony H. Cordesman: The Afghan-Pakistan War: "Clear, Hold, Build", Center for Strategic & International Studies/CSIS Washington 11. Mai 2009

- Ders.: The Afghan-Pakistan War: Casualties, the Air War, and "Win, Hold, Build", CSIS, 15.5.2009

- Frank Cook: Afghanistan am Wendepunkt? Entwurf eines Generalberichts an die NATO-Parlamentarierversammlung, April 2009 (www.nato-pa.int)

- Gretchen Peters: SEEDS OF TERROR. HOW HEROIN IS BANKROLLING THE TALIBAN AND AL QAIDA, New York 2009

- Interview mit Peter Ptassek, Leiter des zivilen Teils des PRT Kunduz, 25.5.2009, (www.auswartiges-amt.de) .

- Interview mit General David Petraeus, ZEIT 7.5.2009

- Interviews mit David Kilcullen, früherer australischer Offizier, in 2007 Berater von General Petraeus im Irak, jetzt am Center for a New American Security (Obama-nahe) über den Blog von Jörg Lau (www.blog.zeit.de/joerglau) online

- Andrew Exum/Nathaniel Fick/Ahmed Humayun/David Kilcullen: Triage: The Next Twelve Months in Afghanistan and Pakistan, Center for a New American Security, Washington Juni 2009

- The Swedish Committee for Afghanistan (NGO, die seit 1982 mit Entwicklungsprojekten in AFG arbeitet; zzt. auch Projekte in Kunduz), www.swedishcommittee.org