Neues Memorandum zur Bundestagswahl 2013: "Gewalt vorbeugen - Konflikte gewaltfrei bearbeiten" - Nachtwei einer der sieben Erstunterzeichner

Von: Nachtwei amSo, 11 August 2013 18:46:34 +02:00

Zivile Konfliktbearbeitung findet seit Jahren viel Zustimmung, aber viel zu wenig Beachtung und Förderung. Seit 1998 habe ich es mehrfach erlebt, dass Bundestagswahlen und folgende Koalitionsverhandlungen  d i e  Gelegenheit boten für Innovationen auf diesem Politikfeld. Das von Friedensforschern verfasste und von mir mitunterstütze Memorandum ist ein erneuter Anstoß mit Empfehlungen an die politischen Parteien. Angesichts der sicherheitspolitischen Ernüchterungen der letzten Jahre müsste eigentlich die Aufnahmebereitschaft gewachsen sein. Zum Memorandum ...



Neues Memorandum zur Bundestagswahl 2013

„Gewalt vorbeugen - Konflikte gewaltfrei bearbeiten"

 

Friedens- und Sicherheitspolitik scheint auch im diesjährigen Bundestagswahlkampf nur eine nachrangige Rolle zu spielen. Zugleich wird kaum jemand die elementare Bedeutung von wirksamer Friedens- und Sicherheitspolitik in Zweifel ziehen. Deshalb wenden sich FriedensforscherInnen, die zugleich Mitglieder des Beirats zum Aktionsplan „Zivile Krisenprävention" der Bundesregierung sind, auch zur diesjährigen Bundestagswahl 2013 mit einem Memorandum an die politischen Parteien. (Der Text unter www.hsfk.de/fileadmin/downloads/2013_Memorandum_Zivilekonfliktbearbeitung.pdf oder www.bicc.de ) Erstmalig hatten sie das zur Wahl 2009 getan. Damals war ihr Vorschlag, einen Bundestagsunterausschuss „Zivile Krisenprävention" einzurichten, von den Fraktionen aufgenommen und umgesetzt worden. Der Unterausschuss bewährte sich voll und ganz und verschaffte dem Politikfeld der Zivilen Krisenprävention im Parlament ein verlässliches Forum und mehr Aufmerksamkeit.

Vor dem Hintergrund deutscher und europäischer Erfahrungen mit der Zivilen Konfliktbearbeitung in den letzten Jahren macht das Memorandum konkrete Vorschläge, das Kernanliegen des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" von 2004 zu stärken. Anregungen des Memorandums von 2009 werden aufgegriffen, bekräftigt bzw. modifiziert.

Positiv festgestellt wird, dass der Ansatz in der deutschen Politik verankert ist.

Benannt werden aber auch die nach wie vor bestehenden erheblichen Defizite.

Um deutsche Friedenspolitik profilierter und handlungsfähiger zu machen, werden vordringliche Maßnahmen empfohlen im Hinblick auf

-         Strategische Kohärenz

-         Institutionelle Kohärenz

-         Gesellschaftliche Beteiligung

-         Berichtswesen und Transparenz

-         Wirkungskontrolle.

Erstunterzeichner sind:

Prof. Dr. Dr. Hans-Joachim Giessmann, Direktor Berghof Conflict Research

Dr. Jörn Grävingholt, Wissenschaftler am Dt. Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Dr. Bernhard Moltmann, Vertreter der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE)

Winfried Nachtwei

Dr. Hans-Joachim Spanger, Programmbereichsleiter und Mitglied des Vorstands der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)

Angelika Spelten, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung

Dr. Marc von Boemcken, Bonn International Center for Conversion