Vernetzte Sicherheit wofür und für wen? Besseres Zusammenwirken gegenüber komplexen Gewaltkonflikten

Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.

Als Sachverständige sprachen Dr. Andreas Wittkowsky/ZIF, Dr. Claudia Major/SWP, Sid J. Peruvemba/VENRO, Dr. Winrich Kühne, Oberst i.G. Peter-Michael Sommer/Führungsakademie der Bundeswehr, Jan Hendrik van Thiel/AA. Das Thesenpapier von A. Wittkowsky ist unter ZIF Nachrichten auf www.zif-berlin.org vom 27.3.2012 zu finden. Die Umfrageergebnisse „Vernetztes Handeln auf dem Prüfstand: Einschätzungen aus deutschen Ressorts" unter www.zif-berlin.org/fileadmin/uploads/analyse/dokumente/veroeffentlichungen/Policy_Briefing_AG_VerSic_Nov_2011.pdf Die anderen Stellungnahmen werden in Kürze zugänglich.

Von Claudia Major und Luc van de Goor ist gerade erschienen „How to make the comprehensive approach work" (Clingendael Conflict Research Unit/CRU Policy Brief 21, März 2012)

Ein Handicap der öffentlichen Anhörung war, dass man - abgesehen von den externen fachkundigen Zuhörern - unter sich war: Weder waren Abgeordnete anderer Ausschüsse anwesend noch MitarbeiterInnen anderer Ressorts noch sicherheitspolitische Journalisten - bis auf den entwicklungspolitischen Journalisten Dr. Johannes Schradi. Traditionell unvernetzt also!

Von W. Nachtwei erscheint in der nächsten Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik der Beitrag „Akteur oder Zuschauer? Was Vernetzte Sicherheit für den Deutschen Bundestag bedeutet - ein Erfahrungsbericht", erweiterte Fassung eines Vortrags in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik/BAKS Anfang Dezember 2011.

Was tun angesichts der vielfältigen Koordinationsprobleme in der Praxis? Zum Beispiel über den Tellerrand schauen, so C. Major. Zum Beispiel zu den Niederländern, die nicht nur ihr vierjähriges Engagement im südafghanischen Uruzgan unabhängig haben evaluieren lassen, sondern nun auch Schlussfolgerungen daraus ziehen, insbesondere im Hinblick auf den niederländischen, dem comprehensive approach entsprechenden 3-D-Ansatz: Jair van der Lijn, „´The Next Generation`. Lessons learned from Uruzgan for future operations", Den Haag, The Clingendael Insitute & Cordaid, 30.11.2011, www.clingendael.nl/publications/2011/20111130_cscp_rapport_lijn.pdf