Beiträge zu Innerer Lage + Führung, Traditionspflege, Besonderen Vorkommnissen in der Bundeswehr seit 1997: Innere Führung fängt oben an

Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.          

Beiträge zu Innerer Lage + Führung, Traditionspflege, Besonderen Vorkommnissen in der Bundeswehr:

Innere Führung fängt oben an

Winfried Nachtwei, MdB a.D. (5/2017)

„Kampfeinsatz – Stell dir vor es ist Krieg und du gehst hin“, Bericht zu einem hochintensiven Stück des Axensprung Theaters Hamburg, 11. Januar 2017, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1448

Festrede bei Empfang für Einsatzrückkehrer der Wehrverwaltung NRW + Hessen, 31.12.2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1445

Verweigerte Verantwortung – Die Bilanzierung von Kriseneinsätzen ist dringlicher denn je, in „LOYAL“ 12/2016

Feierstunde 20 Jahre “Lachen Helfen”: Meine Festrede, 9. September 2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1425 (Beitrag zur aktuellen Traditionsbildung)

Gelungener (4.) Tag des Peacekeepers: Hartnäckig für den Frieden in unfriedlicheren Zeiten, 05.06.2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=81&aid=1406, http://s337251796.online.de/2016/KW21/pdf/10003.pdf  (Beitrag zur aktuellen Traditionsbildung)

Die scharfe Seite der Auslandseinsätze: Mein NDR-Interview zum G36 aus Soldatensicht u.a. wichtige, bisher ignorierte Untersuchungsergebnisse, 4. Juni 2016, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1407

Bericht der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des Einsatzes des G36-Stumgewehres in Gefechtssituationen, Kommissionsvorsitzender W. Nachtwei, 14.10.2015, Zusammenfassung + Links www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1374  (mit Erkenntnissen zum Schusswaffeneinsatz und Gefechtsverhalten in allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr)

20 Jahre Deutsch-Niederländisches Korps in Münster: Positive Kontinuitätsbrüche, Friedenschancen, August 2015, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1370 , Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei  (Beitrag zur aktuellen Traditionsbildung)

Zum Bericht der „Rühe-Kommission“ zur Parlamentsbeteiligung – mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristen-Kommission am 19. Juni 2015 in Berlin, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1360

Militärsoziologische Forschungen und Sicherheitspolitik – Erfahrungen eines Parlamentariers, im: Am Puls der Bundeswehr – Militärsoziologie in Deutschland zwischen Wissenschaft, Politik, Bundeswehr und Gesellschaft, hrsg. Von Angelika Dörfler-Dierken und Gerhard Kümmel, Springer VS 2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1379

3. Tag des Peacekeepers: Starke Frauen, gute Ministerreden – wieder kein Medienecho, 14.06.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=_1&aid=1359

Wir müssen an Afghanistan dranbleiben, Gastbeitrag in „Die Bundeswehr – Magazin des Deutschen BundeswehrVerbandes 1/2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1334 

Einweihung des „Waldes der Erinnerung“ bei Potsdam, 20.11.2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1326 (Beitrag zur aktuellen Traditionsbildung)

Erstmalig Langzeitstudie zu deutschen AFG-Rückkehrern: Vom Stabilisierungs- zum Kampfeinsatz – was macht das mit den Soldaten? August 2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=36&aid=1305

Kommunikation des Afghanistaneinsatzes im Umbruch – Anmerkungen zu einer zentralen Herausforderung (anlässlich des bevorstehenden Endes des ISAF-Einsatzes), intern 18. Juli 2014

Trauerschreiben 8/2014 (Kabul), 2/2014 (Kunar), 5/2013 (Baghlan), 5/2011 (Taloqan), 2/2011 (Baghlan), 12/2010 (Kholm/Balkh), 10/2010 (Baghlan), 4/2010 Kunduz, 10/2008 (Kunduz)

Gelungener 2. Tag des Peacekeepers: Internationale Verantwortung ganz praktisch, 15.06.2014, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1294

Als Sicherheitspolitik die Menschen aufwühlte, bewegte und spaltete, Kommentar eines „Veteranen“ in: KOMPASS, Zeitschrift des katholischen Militärbischofs, November 2013 (www.katholische-militaerseelsorge.de/index.php?id=504 , erweiterte Fassung mit Kommentar von 1983 unter www.nachtwei.de/index.php/articles/1247 )

Alle meine Kunduz-Berichte 2004 bis 2013 anlässlich der Übergabe des PRT Kunduz an die afghanische Seite am 6. Oktober 2013, www.nachtwei.de/index.php/articles/1239

Peace Support: Mein 6. Besuch beim VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg, mit Berichten auch von 1996 und 2005 (nach Coesfeld), 17.09.2013, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=99&aid=1237

Auseinanderdriftende Welten: Hochglanzgelöbnis vor dem Reichstag, Grundwerterede des Bundespräsidenten, Distanzattacken gegen angebliche „Kriegspolitik“ – einige Nachbemerkungen, August 2013, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1227  

Gelungene Premiere am „Tag des Peacekeepers 2013“, http://frieden-sichern.dgvn.de/meldung/gelungene-premiere-am-tag-des-peacekeepers-2013/ , http://www.pmg-ev.com/2013/10/ (Beitrag zur aktuellen Traditionsbildung)

- Stalingrad vor 70 Jahren: 16. Panzerdivision aus Münster – Speerspitze im Vernichtungskrieg, vernichtet in Stalingrad, zusammengestellt im Januar 2013 (www.nachtwei.de/index.php/articles/1187

- „Einsatzaufträge der Politik müssen klar und erfüllbar sein. Andernfalls sind sie unverantwortlich.“ Interview in KOMPASS 1/2013 (Kath. Militärseelsorge)

Interview zu PTBS: „Riesenproblem mit ausgeschiedenen Soldaten“, in: LOYAL 10/2012, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=97-98&aid=1166

Gedenken an Henning von Tresckow, „Kopf und Herz“ des militärischen Widerstandes gegen Hitler: Vorbild für Staatsbürger in Uniform und Zivil, 22.07.2012, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1149 (Beitrag zur Traditionsbildung)

Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr, in: Rechtsextreme Gewalt in Deutschland 1990-2013, Ausstellungskatalog, hrsg. Von Gorch Pieken und Matthias Rogg, 2012, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1465  (Schlussfolgerungen: „Der Rückgang bei Verdachtsfällen mit rechtsextremistischem und fremdenfeindlichem Hintergrund in der Bundeswehr ist erfreulich. Er ist möglicherweise auch Ergebnis eines konsequenteren Vorgehens gegen Rechtsextremismus seit einigen Jahren. Es ist aber kein Grund zur Entwarnung. Wo eine beträchtliche Minderheit der Bevölkerung einem geschlossen rechtsextremen Weltbild anhängt, bleibt das Risiko erheblich, dass solche Personen in die Bundeswehr gelangen.

• Notwendig ist zuallererst Wachsamkeit auf allen Ebenen – statt Wegsehen einerseits und Alarmismus andererseits. Angesichts der Aussetzung der Wehrpflicht und der Einsätze wird dies noch wichtiger. Die Bundeswehr verschwindet immer mehr aus der Fläche hierzulande. Notwendig ist daher ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. Dafür braucht es heute auch mehr empirische Untersuchungen zu den politischen Einstellungen von Soldatinnen und Soldaten.
• Die wichtigste Prävention ist der klare, eindeutige und unmissverständliche Auftrag der Bundeswehr: Verteidigungs- und Friedensauftrag, multinationaler Einsatz für gemeinsame Sicherheit in internationaler Verantwortung – und damit Absage an Krieg zur Durchsetzung partikularer Interessen. Die Auftragsklarheit ist auch die notwendige Voraussetzung für eine Nachwuchsgewinnung aus breiteren Teilen der Gesellschaft. Bisher wurden unter rotgrünen Koalitionen wohl die größten Bundeswehreinsätze gestartet. An ihrer Umsetzung sind aber Anhänger von SPD und Grünen sehr unterproportional beteiligt.
• Die zweite wichtige Ebene der Prävention ist eine lebendige und überzeugende Innere Führung, ein offenes Diskussionsklima und eine demokratische Streitkultur. Eine ideologische Political Correctness verwischt den Unterschied von Meinungsfreiheit und Gefahrenabwehr zum Schutz der Verfassungsordnung. Die Innere Führung kann auf die Dauer nur leben, wenn die Streitkräfte nicht rechts liegen gelassen werden, sondern bei der großen Mehrheit in Politik und Gesellschaft Aufmerksamkeit und Rückhalt finden.
• Da rechtsextremistische Orientierungen meist nicht offen gezeigt, sondern bewusst getarnt werden, ist die personenbezogene Aufklärung durch den MAD unverzichtbar.
• Bundeswehrsoldaten sind darauf vereidigt, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Das verbietet eine unparteiische Haltung gegenüber Rechtsextremismus. Das verlangt auch vom Staatsbürger in Uniform Einsatz.“)

Ausstellung „Rechtsextreme Gewalt in Deutschland 1990-2013“ im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Dresden, Bericht von der Ausstellungseröffnung am 01.02.2013, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=81-107&aid=1189  

Einzigartige Stalingrad-Sonderausstellung im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Dresden, Bericht Februar 2013, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=107&aid=1188

BOSNIEN: Brief an den Generalinspekteur der Bundeswehr anlässlich der Beendigung des Bosnieneinsatzes der Bundeswehr, 3. Oktober 2012, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=85&aid=1164

Streit um den Bosnien-Einsatz 1995-1998, Reden und Berichte, unter http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=85&aid=1161 veröffentlicht anlässlich der Beendigung des Bundeswehreinsatzes bei ALTHEA in Bosnien-Herzegowina am 27.9.2012; Denkstöße 1992, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=85&aid=1163 ,Reisebericht Sarajevo mit Kanzler Kohl, Dezember 1997, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=85&aid=1162

Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) und andere seelische Verwundungen, Empfehlungen der AG PTBS im Beirat Innere Führung an Verteidigungsminister Thomas de Maiziére, 31.03.2012, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1131  

Das Leiden der anderen, Ansprache bei der Zentralen Gedenkfeier der Stadt Münster zum Volkstrauertag im Rathaus, 14.11.2010, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=29&aid=1017 (Beitrag zur Traditionsbildung)

Bundestagsrede zur Inneren Führung (Anträge von Koalition, FDP und Grünen), 26.03.2009, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=29&aid=834

Bundeswehr – Innere Führung konsequent umsetzen, Antrag, Bundestagsdrucksache 16/8370 vom 05.03.2009, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/083/1608370.pdf , http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/16/120/1612071.pdf

Oberster Auftrag der Bundeswehr – Achtung der Menschenwürde, PM zum Urteil des LG Münster gegen zehn Ausbilder der Bundeswehr (Coesfeld), 12.03.2008), http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=2&aid=666

Abschlussbericht des Unterausschusses „Weiterentwicklung der Inneren Führung, Politischen Bildung und sozialen Verantwortung für Angehörige der Bundeswehr vor dem Hintergrund des Aufgaben- und Strukturwandels im Einsatz“, 21.06.2007, Abweichende Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, S. 81-93

Zu den Misshandlungen bei der Bundeswehr (Coesfeld), 29.11. und 12.12.2004 (aus den Schlussfolgerungen: „Hier handelt es sich offenkundig nicht „nur“ um das Fehlverhalten einzelner Personen – die berühmten „Einzelfälle“ -, sondern um ein Gruppenphänomen. Der Wurm steckte in der ganzen Einheit. In zehn Jahren Verteidigungsausschuss ist mir ein solcher Fall nicht begegnet. (…)  Die Vorfälle von Coesfeld und die hohe Zahl betroffener Grundwehrdienstleistender belegen zugleich, dass die Wehrpflicht keineswegs ein Garant gegen solche Übergriffe ist, wie es nach Abu Ghureib vollmundig behauptet wurde. In Wirklichkeit ist nicht die Wehrform, sondern die Art der Ausbildung und Bildung, die Umsetzung der Inneren Führung, die Rechtmäßigkeit und Art des Auftrags ausschlaggebend. Die Vorfälle der Coesfelder Kompanie sind nicht typisch für die Bundeswehr und widersprechen diametral ihrem Selbstverständnis der rechtsstaatlichen Einbindung des „Staatsbürgers in Uniform“. Solche Vorfälle sind ein Schlag ins Gesicht der zigtausenden Soldaten, die bisher vielfach unter großen Strapazen und Risiken ihren Dienst im Auftrag der VN leisteten. Auch wenn weitere solche Fälle nicht auszuschließen sind: Wir haben keine Hinweise (Bericht des Wehrbeauftragten, interner Bericht des Beauftragten für Ausbildung und Erziehung, Erkenntnisse der Mitglieder des Verteidigungsausschusses), dass sie „Spitze eines Eisbergs“ wären. Als für die parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte zuständige Politiker müssen wir zugleich zugestehen, dass unsere Einblicke in die Bundeswehr trotz aller Bemühungen (Truppenbesuche, Gespräche mit Soldaten aller Dienstgrade, Unterausschuss Innere Führung) begrenzt sind: Wir begegnen eher Offizieren als Mannschaften, wir sind im Alltagsbetrieb, im Gelände, in der Kantine nicht dabei. (…) Überfällig sind militärsoziologische Untersuchungen zum System von Ausbildung und Bildung in der Bundeswehr und zu seiner Wirksamkeit unter veränderten Rahmenbedingungen und Anforderungen. Nur über solche empirischen Untersuchungen sind subkutane, längerfristige Prozesse und Veränderungen in der Bundeswehr feststellbar und beeinflussbar.“)

Falsche Vorbilder: Jagdgeschwader „Mölders“, Kommentar, 21.04.2004

Braucht die Bundeswehr Traditionen? In: Andreas Prüfert (Hrsg.), Bundeswehr und Tradition: Zur Debatte um das künftige Geschichts- und Traditionsverständnis in den Streitkräften, Nomos 2000

Das Schweigen der Generationen durchbrechen. Zur Ausstellung „Vernichtungskrieg – Verbrechen der Wehrmacht 1941-1944“. Faltblatt Münster August 1998

Bewertung des Abschlussberichts des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss zur Abklärung tatsächlicher und behaupteter rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berichterstatter MdB Winfried Nachtwei, Bundestagsdrucksache 13/11005 vom 18.06.1998, S. 172-186, http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/13/110/1311005.pdf

Beobachtungen zum Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss „Bundeswehr und Rechtsextremismus“, Bonn 10.04.1998 (zu Aufklärungshindernissen, Menschenführung und Innerer Führung, Politischer Bildung, Traditionspflege/Verhältnis zur Wehrmacht/ “Fallschirmjägergeist“, Rechtsradikalismus und –extremismus, Zusammenfassung: „Die Bundeswehr ist kein „brauner Sumpf“. (…) Unzweifelhaft ist auch der Wille der großen Mehrheit von Bundeswehrangehörige, solche Versumpfung nicht zuzulassen. Ungeklärt bleibt aber, wie groß einzelne Sumpfstellen sind und ob sich untergründig Braunwasser ansammelt – sei es durch Einsickern von außen, sei es durch innere Fäulungsprozesse. Solches kann ein Untersuchungsausschuss nicht ermitteln. Hierfür ist eine sozialwissenschaftliche Studie unabdingbar, die Einstellungsmuster von Wehrpflichtigen, von Zeit- und Berufssoldaten verschiedener Dienstgradgruppen und Waffengattungen im gesamtgesellschaftlichen Kontext untersuchen müsste. Fäulnisprozesse können sich ausbreiten, wenn sie nicht rechtzeitig erkannt werden, wenn Innere Führung schrumpft, Politische Bildung vernachlässigt und eine offen-kritische Auseinandersetzung mit der deutschen Militärgeschichte vermieden wird.“)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Angelika Beer (…) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Jahresbericht 1998 des Wehrbeauftragten, (Drucksache 13/8851 vom 29.10.1997 (Thema: rechtsradikalen und gewaltverherrlichenden Vorfällen und Ausschreitungen durch Bundeswehrangehörige, Gegenmaßnahmen)

Maßnahmen gegen Rechtsradikalismus im Bereich der Traditionspflege, Schreiben an den Bundesminister der Verteidigung Volker Rühe, 11.11.1997 (Vorschlag zu historisch-kritischen Untersuchungen zu Wehrmachtsverbänden – Regimentern und Divisionen – einzelner Regionen)

Rede im Bundestag bei der Debatte um die Umbenennung der Dietl- und Kübler-Kaserne, 12.10.1995, Plenarprotokoll 13/61, S. 52513B

Kriegsspuren: Dokumentation Spuren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion und anderer Kriege gen Russland in Münster, zusammengestellt anlässlich einer Begegnungsreise nach Minsk/Weißrussland August 1988